Sicherheitspolitik und Bundeswehr or Internationale Politik und Regionen or Sudan or Stellungnahme
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Dank für NRW-Polizisten in Afghanistan - Nachtwei als Sachverständiger bei Anhörung im NRW-Landtag

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2011 16:34:41 +02:00 (161362  Aufrufe )

N. zusammen mit deutschen Polizisten und Feldjägern in Mazar-i Sharif im August 2010Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Das Bombodrom ist vom Tisch - Riesiger Erfolg für die Bürgerinitiativen

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Juli 2009 15:22:41 +02:00 (80149  Aufrufe )

Zum Verzicht der Bundeswehr auf die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide bei Wittstock sagen Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Entwicklung und regionale Wirtschaftspolitik:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Demokratische Wahlen im Kongo historischer Meilenstein

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. August 2006 16:40:16 +02:00 (75558  Aufrufe )
Zum Ergebnis der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo (DR) erklärt Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Winni Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Den juristischen Dauerstreit um den Schießplatz Wittstock endlich politisch beende

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. März 2009 19:03:55 +02:00 (73568  Aufrufe )

Anlässlich des heutigen Berufungsverfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg über den geplanten Luft-Boden-Schießplatz Wittstock in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Cornelia Behm MdB:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Israel | Libanon | Pressemitteilung ]

Deutsche Beteiligung an UNIFIL-Mission sorgsam prüfen

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. September 2006 23:08:25 +02:00 (113360  Aufrufe )
Zur Anfrage der libanesischen Regierung bezüglich einer Bundeswehrbeteiligung an UNIFIL erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss:
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[ Bundestagswahl | Stellungnahme ]

Danke für das Wahlergebnis! Wir wollen das Beste daraus machen!

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. September 2005 14:58:16 +02:00 (16893  Aufrufe )

Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.

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[ Afghanistan | Stellungnahme ]

Delegationsbesuch der „ISAF-Insel“ PRT Kunduz am 31. Januar 2004

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Januar 2004 11:36:03 +02:00 (46190  Aufrufe )

Am 31. Januar 2004 besuchte Verteidigungsminister Struck erstmalig das deutsche Einsatzkontingent in Kunduz/Nordafghanistan. Zur Delegation gehörten der Vorsitzende und die Obleute des Verteidigungsausschusses sowie der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Bernhard Gertz. Die Delegation wurde begleitet von Siba Shakib, der Autorin von "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen", und 24 Medienvertretern.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland vollenden!

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Juli 2007 13:26:25 +02:00 (55222  Aufrufe )
Zum jetzt bekannt gewordenen Abzug der Atomwaffen vom US-Stützpunkt Ramsteinin der Pfalz erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher undErstunterzeichner der Europäischen Parlamentarier-Initiative "Abzug derUS-Atomwaffen aus Europa":
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Der Abzug der Atomwaffen ist überfällig – die Übungen mit ihnen sind illegal

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. August 2008 16:27:12 +02:00 (58416  Aufrufe )
Zur morgigen Großdemonstration in Büchel/Rheinland-Pfalz für den Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Deutschland | Pressemitteilung ]

Deutscher Bundestag unterstützt Petition gegen Bombodrom

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juli 2009 18:23:08 +02:00 (84231  Aufrufe )

Zum Beschluss des Deutschen Bundestages, die Petition gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide zu unterstützen, erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Entwicklung und regionale Wirtschaftspolitik:

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