Sicherheitspolitik und Bundeswehr or Abrüstung und Rüstungskontrolle or Internationale Politik und Regionen
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Übergabe des Berichts der unabhängigen Kommission "Einsatz des G36 in Gefechtssituationen" an Ministerin von der Leyen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Oktober 2015 15:48:07 +02:00 (109059  Aufrufe )

Nach viereinhalb Monaten intensiver Untersuchungen legten der ehemalige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus und ich als Kommissionsvorsitzender unseren Abschlussbericht vor. Erstmalig wurde systematisch "von außen" die scharfe Seite der deutschen Auslandseinsätze durchforscht. Das Ergebnis ist eindeutig und klar - und für Teile der Öffentlichkeit überraschend. Hier eine Zusammenfassung, wie ich sie auch im Verteidigungsausschuss und vor der Presse vortrug. Mit Links zu wichtigen Presseartikeln.    

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Zwischenstand der G36-Kommission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. August 2015 14:36:59 +02:00 (102703  Aufrufe )

In vier Monaten sollte die seit Anfang Juni arbeitende G36-Kommission ihre Untersuchungen durchführen. Drei Viertel der Zeit ist um. Hier ein Interview zum Zwischenstand (aus verständlichen Gründen ohne Zwischenergebnisse) mit "Bundeswehr aktuell". 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Zum Bericht der "Rühe-Kommission" zur Parlamentsbeteiligung: Mein Referat bei der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Juni 2015 07:25:46 +02:00 (101191  Aufrufe )

Bei der Kurztagung der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission erläuterte Minister a.D. Volker Rühe die Empfehlungen der von ihm geleiteten Kommission zur künftigen Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Ich hatte die Möglichkeit, als Referent zum Kommissionsbericht Stellung zu nehmen. Einige Empfehlungen sind für die Wirksamkeit und UN-Fähigkeit deutscher Beiträge zu Kriseneinsätzen von zentraler Bedeutung. In der medialen Kommentierung des Kommissionsberichts fanden sie jedoch kaum Beachtung. Hier meine Stellungnahme und ein Brief an die Kommission zur Frage eines "umfassenden Mandats".

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Zur Krisenfrüherkennung: Podiumsdiskussion in der Böll-Stiftung und Weißbuch-Experten-Workshop im AA. Nächste Weißbuch-Workshops

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Juni 2015 22:11:33 +02:00 (102400  Aufrufe )

Angesichts der bedrohlichen Krisen rundum stellt sich vermehrt die Frage wirksamerer Krisenfrüherkennung und -prävention. Ermutigend ist, dass es da viel mehr gibt, als meist bekannt ist. Ernüchternd sind die Hemmnisse und Grenzen von Krisenfrüherkennung. Ein Experten-Workshop im Rahmen des Weißbuch-Prozesses und eine HBS-Podiumsdiskussion sollten da mehr Klarheit schaffen. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Startschuss zum neuen WEISSBUCH - Endlich mit breiter sicherheitspolitischer Debatte?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Februar 2015 17:49:47 +02:00 (100366  Aufrufe )

Am 17. Februar 2015 begann die Erarbeitung des 11. sicherheitspolitischen Weissbuches der Bundesregierung mit einer halböffentlichen Auftaktveranstaltung. Das ist eine Premiere. Alle Vorgänger-Weissbücher waren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entstanden. Als Moderator der AG zum Gesamtstaatlichen Ansatz war ich dabei. Hier eine Konferenzübersicht, einige Anmerkungen und - immer noch aktuelle - Kommentare zum letzten Weissbuch.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

20 Jahre Deutsch-Niederländisches Korps in Münster: Positive Kontinuitätsbrüche, friedenspolitische Chancen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. August 2015 20:43:17 +02:00 (111696  Aufrufe )

Am 27, August wurde im und vorm Historischen Rathaus von Münster, der Stadt des Westfälischen Friedens, das 20-jährige Bestehen des 1. Deutsch-Niederländischen Korps begangen, in Anwesenheit des niederländischen Königs Willem-Alexander und der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Einen so tief integrierten multinationalen Militärverband gibt es nicht noch einmal in Europa. Seine historische Einmaligkeit wird besonders deutlich beim Blick auf seine Vorgänger im Stabsgebäude am Schlossplatz - vor 75 Jahren, vor 32 Jahren.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Buntbuch statt Weißbuch" - mein Kommentar zum Weißbuch-Prozess in "Zur Sache Bw" 1/2015

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Juli 2015 17:07:56 +02:00 (138297  Aufrufe )

Ein umfassender Sicherheitsbegriff und militärisch verengte Schlussfolgerungen - das war der Grundwiderspruch der Weißbücher von 1994 und 2006. Immerhin: Beim gegenwärtigen Prozess "Weißbuch 2016" wird erstmalig und breit die nicht-militärische Fachöffentlichkeit einbezogen. Dazu mein Beitrag in den "Evangelischen Kommentaren zu Fragen der Zeit" mit dem Schwerpunktthema Fehlerkultur und Risikomanagement.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Start der G36-Kommission am 1. Juni - mein neuer Arbeitsplatz im Bendlerblock

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. Juni 2015 11:30:34 +02:00 (100468  Aufrufe )

Seit 1. Juni arbeiten zwei ehemalige Bundestagsabgeordnete, Hellmut Königshaus, bis vor kurzem Wehrbeauftragter, und ich zusammen in der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des G36 im Einsatz. Hier einige Informationen zum Auftrag, Rahmenbedingungen und meiner persönlichen Motivation. 

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Jüngste Vorträge zu internationaler Krisenbewältigung + Friedenssicherung in Loccum, Viersen, Köln, Berlin, Augustdorf, Saarlouis, Dülmen, Strausberg

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. März 2015 15:00:49 +02:00 (101846  Aufrufe )

Nach den Reaktionen der Zuhörer zu urteilen, müssen die Veranstaltungen sehr erfolgreich gewesen sein. 

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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege + internationale Verantwortung (Teil II zu Einsatzfolgen/-rückkehrer, Afghanistan, Erinnerung, China)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Januar 2015 13:43:58 +02:00 (91040  Aufrufe )

Teil II zu (6) Verantwortung für Einsatzfolgen und gegenüber Einsatzrückkehrern, Lernen für wirksamere Krisenbewältigung; (7) Bleibende Verantwortung statt Flucht aus der VErantwortung: Afghanistan; (8) Erinnerung + Verantwortung; (9) China-Studienreise.

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