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Sicherheitspolitik und Bundeswehr or Bericht von Winfried Nachtwei or Stellungnahme
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All of these categories
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Zwischenstand der G36-Kommission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. August 2015 14:36:59 +02:00 (69549  Aufrufe )

In vier Monaten sollte die seit Anfang Juni arbeitende G36-Kommission ihre Untersuchungen durchführen. Drei Viertel der Zeit ist um. Hier ein Interview zum Zwischenstand (aus verständlichen Gründen ohne Zwischenergebnisse) mit "Bundeswehr aktuell". 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Pressemitteilung | Veranstaltungstipp ]

20 Jahre Halabja!

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2008 13:23:56 +02:00 (69525  Aufrufe )
Anlässlich des 20. Jahrestages der Giftgasangriffe der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja am 16. März 1988 lädt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gedenkveranstaltung mit Podiumsdiskussion am 13. März in Berlin ein. Auf dem Podium diskutieren Winfried Nachtwei und Claudia Roth u.a. mit Zeitzeugen und Experten über die Folgen, wollen aber auch an die Verantwortung der deutschen Politik appellieren.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Balkan | Bericht ]

10. Jahrestag des Kosovo-Luftkrieges: Politisch-persönlicher Rückblick eines beteiligten Abgeordneten

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. März 2009 23:55:36 +02:00 (69090  Aufrufe )

Zum 10. Jahrestag des Beginns des NATO-Luftkrieges gegen die Bundesrepublik Jugoslawien am 24. März erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Startschuss zum neuen WEISSBUCH - Endlich mit breiter sicherheitspolitischer Debatte?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Februar 2015 17:49:47 +02:00 (68780  Aufrufe )

Am 17. Februar 2015 begann die Erarbeitung des 11. sicherheitspolitischen Weissbuches der Bundesregierung mit einer halböffentlichen Auftaktveranstaltung. Das ist eine Premiere. Alle Vorgänger-Weissbücher waren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entstanden. Als Moderator der AG zum Gesamtstaatlichen Ansatz war ich dabei. Hier eine Konferenzübersicht, einige Anmerkungen und - immer noch aktuelle - Kommentare zum letzten Weissbuch.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Parlamentsbeteiligung bei Auslandeinsätzen - (Selbst)Kritische Bilanz von 20 Jahren Beteiligungspraxis aus aktuellem Anlass

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. März 2014 21:17:22 +02:00 (68642  Aufrufe )

Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.   

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Interview ]

Eine letzte große Chance

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2009 20:05:27 +02:00 (69536  Aufrufe )

Folgendes Interview führte Winfried Nachtwei mit VertreterInnen der Bundesgrünen:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan: Winfried Nachtwei und Jürgen Trittin verfassen Brief an die zuständigen Minister

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. September 2006 15:51:42 +02:00 (69393  Aufrufe )
Angesichts der zugespitzten Situation in Afghanistan richteten am 5. September 2006 Winfried Nachtwei und Jürgen Trittin einen Brief an die zuständigen Minister Steinmeier, Jung, Wieczorek-Zeul und Schäuble, in dem sie die Anforderungen an die
künftige deutsche Afghanistan-Politik formulieren.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Zum Bericht der "Rühe-Kommission" zur Parlamentsbeteiligung: Mein Referat bei der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Juni 2015 07:25:46 +02:00 (69076  Aufrufe )

Bei der Kurztagung der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission erläuterte Minister a.D. Volker Rühe die Empfehlungen der von ihm geleiteten Kommission zur künftigen Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Ich hatte die Möglichkeit, als Referent zum Kommissionsbericht Stellung zu nehmen. Einige Empfehlungen sind für die Wirksamkeit und UN-Fähigkeit deutscher Beiträge zu Kriseneinsätzen von zentraler Bedeutung. In der medialen Kommentierung des Kommissionsberichts fanden sie jedoch kaum Beachtung. Hier meine Stellungnahme und ein Brief an die Kommission zur Frage eines "umfassenden Mandats".

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Offener Brief ]

Teilnahme des Landes Brandenburg an der Aufbauhilfe für die afghanische Polizei, Brief Nachtweis an Innenminister Dr. Woidke

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Oktober 2010 23:06:03 +02:00 (68750  Aufrufe )

Mit folgendem Brief an Brandenburgs Innenminister Dr. Dietmar Woidke hat Nachtwei den Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Afghanistan-Besuch im Oktober 2006: Zwischen Anschlagsgefahren und Aufbaufortschritten

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. November 2006 19:10:45 +02:00 (68255  Aufrufe )
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über seine Reise mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses vom 10. bis 14.
Oktober 2006 nach Afghanistan:
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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