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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Internationale Politik und Regionen
| Irak
| Bundestagswahl
| Stellungnahme
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Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. August 2005 12:38:49 +02:00 (85562
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Die deutliche Ablehnung des Irak-Krieges und der deutschen Beteiligung daran hat erheblich zum rot-grünen Wahlsieg im Herbst 2002 beigetragen. Angesichts des Irak-Desasters mit täglich dutzenden von Toten und Verwundeten und einer wachsenden Bürgerkriegsgefahr versucht die Union heute ihre damalige Kriegsbereitschaft zu leugnen. Sie behauptet, sie hätte nie ein militärisches Vorgehen gegenüber dem Irak befürwortet und keine andere Politik verfolgt als Rot-Grün.
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Abrüstung und Rüstungskontrolle
| Atomwaffensperrvertrag
| Pressemitteilung
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60 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki: Atomare Abrüstung notwendiger denn je!
Veröffentlicht von: Webmaster am 5. August 2005 11:17:35 +02:00 (32620
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Anlässlich der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki vor 60 Jahren erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende sowie Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Pressemitteilung
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Ungehorsam von Soldaten verdient Respekt
Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Juni 2005 15:18:54 +02:00 (44762
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Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das einen Berufssoldaten vom Vorwurf der Befehlsverweigerung im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg freigesprochen und seine Degradierung aufgehoben hat, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender FraktionsÂvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Pressemitteilung
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50 Jahre Bundeswehr – Keine Armee wie jede andere!
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Juni 2005 22:48:57 +02:00 (45564
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Zum heutigen 50. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Pressemitteilung
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UN-Fähigkeit ja – Interventionsarmee nein
Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juni 2005 14:15:46 +02:00 (46768
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Zu den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Struck zu weltweiten Einsätzen der Bundeswehr und möglichen Verlusten bei Kriegseinsätzen erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Afghanistan
| Pressemitteilung
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„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. August 2005 14:20:01 +02:00 (60319
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Zur Unionsforderung eines "Vorratsbeschlusses" für ein neues Afghanistan-Mandat erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung
| Pressemitteilung
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Fähigkeiten zur Zivilen Krisenprävention weiter ausbauen
Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2005 18:04:33 +02:00 (25883
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Anlässlich der heutigen Ausschussberatungen zum "Aktionsplan Zivile Krisenprävention" der Bundesregierung erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| NATO
| Pressemitteilung
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Union will Mitwirkungsrechte des Parlaments bei Bundeswehreinsätzen aushebeln
Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Juni 2005 14:31:17 +02:00 (51415
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Zu den Äußerungen des verteidigungspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Christian Schmidt, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Abrüstung und Rüstungskontrolle
| Pressemitteilung
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Bundesregierung muss in der Nato Atombombenabzug voranbringen
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Juni 2005 22:47:20 +02:00 (19496
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Zur bevorstehenden Tagung der Nuklearen Planungsgruppe der Nato und zum Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Deutschland erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Kosovo
| Pressemitteilung
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Bundeswehreinsatz im Kosovo dient dem Wiederaufbau – Zwangsabschiebungen schaden ihm
Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juni 2005 18:22:01 +02:00 (49313
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Zur heutigen Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr und zu den geplanten Abschiebungen von Minderheitenangehörigen erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss:
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