Teil 2

Teil 1:
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung, Teil 1

Bericht als PDF-Datei:
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung

In dem von Winfried Nachtwei initierten Antrag "Bundeswehr - Innere Führung konsequent umsetzen" fordert die grüne Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, im Dialog mit Parlament und Öffentlichkeit eine integrative Sicherheitsstrategie mit zivilem Primat zu entwickeln, die eindeutige Grenzen und Voraussetzungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr formuliert.

Folgenden Antrag "20 Jahre nach Halabja - Unterstützung für die Opfer der Giftgasangriffe" brachten Claudia Roth und Winfried Nachtwei in den Bundestag ein:

Anlässlich der letzten Vorbereitungskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Die Forderung von US-Verteidigungsminister Gates nach einem stärkeren Engagement der Bundeswehr im Süden Afghanistans hat zu heftigen öffentlichen Diskussionen gesorgt. Winfried Nachtwei bezieht hierzu Stellung auf der grünen Homepage:
Drei Fragen an Winfried Nachtwei

 

Wer es ernst meint mit einem gewaltpräventiven Ansatz in der Außen- und Sicherheitspolitik, der muss mehr in die zivile Krisenprävention investieren. In der Öffentlichkeit sind die vielfältigen staatlichen und nicht-staatlichen Aktivitäten auf dem Feld der zivilen Konfliktbearbeitung noch viel zu wenig bekannt. Winfried Nachtwei gibt einen ersten bislang noch nicht vorhandenen Überblick über die verschiedenen Maßnahmen und Aktivitäten:

"Der Bundesregierung ist es bisher nicht gelungen, die menschen- und völkerrechtlichen Bindungen und Grenzen bei Auslandseinsätzen klar zu definieren und erlaubtes von unerlaubtem Handeln deutlich zu trennen" heißt es in dem von Volker Beck und Winfried Nachtwei eingebrachten Antrag zu "Menschen- und völkerrechtlichen Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr". Der vollständige Antrag ist hier zu finden:

In der von Winfried Nachtwei initiierten Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?" will die grüne Fraktion von der Bundesregierung wissen, welche Änderungen des Beitrages der Bundeswehr für den ISAF-Einsatz in Afghanistan von der Bundesregierung geplant sind. Die Kleine Anfrage finden Sie hier:

In der Aussprache über den TOP "Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei, Kerstin Müller (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:

Auf Initiative von Winfried Nachtwei haben die Grünen eine Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan" eingebracht. Der Wortlaut der Kleinen Anfrage findet sich hier: