Zum 10-jährigen Bestehen des I. Deutsch-Niederländischen Korps in Münster erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und außenpolitischer Koordinator der grünen Bundestagsfraktion und Abgeordneter aus Münster:

Zum NATO-Gipfel in Riga vom 28. bis 29. November 2006 äußerte sich für seine Fraktion Winfried Nachtwei. Hier seine Rede:

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Ergebnisse der Mitgliederbefragung des Deutschen Bundeswehrverbandes zur Berufszufriedenheit erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Kältesturz + Vertrauensverlust zwischen Deutschland/dem "Westen" und Rußland. Was konnte da der 2001 gegründete Petersburger Dialog ausrichten? Würde er als Türöffner funktionieren oder nur ein rechthaberisches Aneinandervorbeireden bringen? Hier mein Teileinblick mit Links zu weiteren Artikeln.

Das Zentrum Internationale Friedenseinsätze in Berlin feierte am 24. Mai mit vielen Hundert Gästen sein zehnjähriges Bestehen. Eine historische Premiere war die Ehrung der anwesenden zivilen Experten aus internationalen Friedenseinsätzen durch die Bundesregierung. Der Vorschlag eines Tages der Anerkennung für alle, die in Friedenseinsätzen waren, verdient Unterstützung und Diskussion. Als Begleiter des Projekts ZIF seit den 90er Jahren erinnere ich an die Entstehungsphase 1998 ff.

Was wirksam und verantwortbar tun? Wie humanitär, politisch, militärisch helfen - kurzfristig bei der Großgefahrenabwehr und Konflikteindämmung, mittelfristig bei der Re-Stabilisierung und Konfliktknäuel-Lösung? Hier einige Informations- und Beratungshilfen aus fremden Quellen. 

(1) Von höchstem Interesse: Die Stabilisierung und friedliche Entwicklung Afghanistans ist weiterhin von höchstem internationalen und darin auch deutschem Sicherheitsinteresse. Das ist in vielen Resolutionen und Berichten des VN-Sicherheitsrates bekräftigt worden. Hierfür ist das verlässliche und Engagement der Internationalen Gemeinschaft auf viele Jahre unabdingbar. Dabei gilt die Grunderfahrung von Nachkriegsgesellschaften, dass es ohne Sicherheit keine Entwicklung und ohne Entwicklung keine dauerhafte Sicherheit gibt. Deshalb ist eine kohärente Stabilisierungspolitik und ein ausgewogener Mix von Unterstützungsmaßnahmen unverzichtbar: militärisch, Sicherheitssektorreform (Aufbau von Streitkräften und Polizei, Demobilisierung + Reintegration, Entminung) und Drogenbekämpfung, Justizaufbau, Entwicklung, Infrastruktur, Gesundheits- und Bildungswesen, Institutionenaufbau, Förderung von Zivilgesellschaft etc. .

Zur Wahl von Reinhold Robbe (SPD) zum Wehrbeauftragten am heutigen Donnerstag im Bundestag erklären Krista Sager und Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende sowie Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum Jahresbericht 2006, den der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe dem Deutschen Bundestag erstattet hatte. Hier seine Rede:

Vor 6 Wochen beschloss der Bundestag der 15. Legislaturperiode die Verlängerung und Ausweitung der deutschen Beteiligung an der International Security Assistance Force/ISAF in Afghanistan um weitere 12 Monate. Am 8. November soll der neu gewählte Bundestag als ersten inhaltlichen Tagesordnungspunkt der neuen Legislaturperiode über die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Operation „Enduring Freedom“/OEF beschließen.