Mai 2007: Unser Besuch in der Hoffnungsprovinz Kunduz, 14 Tage später Selbstmordanschlag auf dem Markt - Wendepunkt des dt. Afghanistaneinsatzes
Als ich vor 10 Jahren zusammen mit Renate Künast + Jürgen Trittin Kunduz besuchte, gab es Grund zu einiger Hoffnung. 14 Tage später kippte die Lage, als drei Bundeswehrsoldaten + sieben afghanische Zivilisten durch einen Selbstmordattentäter auf dem Markt von Kunduz ermordet wurden. Hierzu Auszüge aus meinen damaligen Notizen. Ein Beitrag gegen das Vergessen + Verdrängen des Afghanisaneinsatzes.
Massakerangriff auf afghanische Soldaten in Mazar-e Sharif beim Freitagsgebet: Hierzulande keine Anteilnahme, kein Interesse mehr?
Mazar-e Sharif ist die zentrale Provinzhauptstadt im afghanischen Norden, der so groß ist wie die halbe Bundesrepublik und wo die Provinz Balkh zu den vergleichsweise weniger kriegsgeplagten Provinzen gehört. Im November 2016 wurde das Deutsche Generalkonsulat in Mazar von den Taliban angriffen und unbrauchbar gemacht. Am 21. April verübten Taliban in Camp Shaheen, dem größten afg. Armeestützpunkt des Nordens, ein Massaker an überwiegend unbewaffneten Soldaten. Obwohl Deutschland jahrelang in der Region Führungsverantwortung bei der "Sicherheitsunterstützung" trug, scheint der Schock von Mazar hierzulande kaum zu interessieren. Die übliche mediale Blitzaufmerksamkeit - das war`s.
Mörderische Woche in Kabul - Mittwoch Lkw-Bombe in der Rush Hour im Zentrum, Freitag Demo mit Toten, Samstag drei Selbstmordattentäter bei Beerdigung (3. Juni)
In Kabul ist für AfghanInnen nichts mehr sicher. Nach der Lkw-Bombe im Herzen der Stadt drei Tage später drei Selbstmordattentäter bei einer Beerdigung. Bis Mittwoch wertete die Bundesregierung die Hauptstadt als relativ sicher, weshalb man dorthin abschieben könne. Inzwischen setzte die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan aus. Das Auswärtige Amt soll die Sicherheitslage neu bewerten.
Mehr Frieden durch Abzug? Der Anstieg der Zivilopfer in Afghanistan um 14% auf 8.600 Tote + Verletzte spricht dagegen (UNAMA-Jahresbericht 2013)
Die Zahl der Zivilopfer ist ein zentraler Maßstab für (In)Stabilität und (Un)Frieden. Noch nie zählte UNAMA so viele von den Aufständischen getötete (2.311) und verletzte (4.063) Menschen, noch nie so viel im Kontext des bewaffneten Konflikts getötete Kinder (561) und Frauen (235). Hier eine Zusammenfassung des UNAMA-Berichts mit Kommentierung - auch als Votum für (selbstkritische) Ehrlichkeit beim laufenden Truppenabzug und bleibender Aufbauhilfe.
Mehr zivile Beiträge der EU in Afghanistan
Zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Polen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Mal ANDERE Berichte zu Afghanistan: "Hilfe per Fernsteuerung", Safran statt Schlafmohn, Sonita rappt gegen Zwangsehe,
Im Urlaubsaugust fielen mir drei Zeitungsberichte auf, die nicht der Sommerpause und dem Bad-news-Mechamismus zum Opfer fallen sollten.
Mär von der allgemeinen Wehrpflicht beenden
Anlässlich der Gelöbnis-Rede der Bundeskanzlerin erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher:
Mündliche Fragen zu Rüstungsexporten nach Katar und Pakistan
In der Fragestunde des Deutschen Bundestages stellte Winfried Nachtwei zwei Mündliche Fragen: Die erste zur "Lieferung moderner Kampfpanzer des Typs Leopard 2 an das Emirat Katar", die zweite zu "Gesprächen mit Pakistan über deutsche Rüstungslieferungen". Hier die Fragen und Antworten:
Mehr Verantwortung - wofür und wie? Kommentar zum Weißbuch 2016 (erw. Fassung)
Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1.
Mein Brief zur Wahl der/des nächsten Wehrbeauftragten des Bundestages an den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion vom 2. Mai. Links zu Presseresonanz dazu
Acht Tage vor der Wahl eines nächsten Wehrbeauftragten im Bundestag wurde bekannt, dass der SPD-Fraktionsvorstand einstimmig beschloss, nicht den bisherigen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels (SPD), sondern die Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl zur Wahl vorzuschlagen. Nachdem ich in 25 Jahren mit fünf WEhrbeauftragten produktiv zusammengearbeitet habe, erlaube ich mir eine Stellungnahme zu diesem Vorgang.