Sicherheitspolitik und Bundeswehr or Afghanistan
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Rede Nachtweis zur Bundeswehr-Ehrenmal-Debatte

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juli 2007 22:15:46 +02:00 (40456  Aufrufe )
Winfried Nachtwei hielt im Deutschen Bundestag folgenden Redebeitrag in der Debatte über ein Bundeswehr-Ehrenmal:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bosnien | Kosovo | Pressemitteilung ]

Nachtwei im Kosovo und in Bosnien

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2007 23:00:08 +02:00 (52322  Aufrufe )

Nachtwei im KosovoZum achten Mal besuchte der Münsteraner Grünen-Abgeordnete Winni Nachtwei Kosovo und Bosnien-Herzegowina. Zusammen mit den sicherheitspolitischen Sprechern von SPD und Linke im Bundestag sprach er mit dem Präsidenten des Kosovo, Dr. Sejdiu, und dem Präsidium des kosovarischen Parlaments über die Blockade der Statusfrage und die Gefahren einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Rede Nachtweis zu Abrüstungsfragen

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2007 17:42:13 +02:00 (49333  Aufrufe )

Im Deutschen Bundestag hielt Winfried Nachtwei folgende Rede zu Abrüstungsfragen:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2007 11:35:11 +02:00 (62464  Aufrufe )
Anlässlich der Pläne der Bundesregierung, U-Boote an Pakistan zu liefern, hat Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem die Bundesregierung u.a. aufgefordert wird, die Genehmigung zu widerrufen und keine Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter an Pakistan zu liefern. Der Antrag ist hier zu finden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Dokumentiert ]

Kanzleramt ignoriert Bedenken der Bevölkerung gegen den Schießplatz Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2007 23:24:27 +02:00 (38714  Aufrufe )
Bundeskanzlerin Merkel wiegelt kategorisch alle Einwände der Bevölkerung gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ab. In einem Schreiben des Bundeskanzleramtes wird das einmütige Votum nahezu der gesamten Region einfach übergangen. Zuvor hatte die Fraktionsvorsitzende Renate Künast in einem Schreiben die Kanzlerin aufgefordert, die Entscheidung über die künftige Nutzung der Kyritz Ruppiner Heide nicht den Gerichten zu überlassen, sondern im Interesse der Entwicklung der Region den für alle Beteiligten zermürbenden Konflikt zu entscheiden. Im Antwortschreiben hält das Bundeskanzleramt an einer Inbetriebnahme von Wittstock fest, da nur dieser Platz eine Ausbildung ermögliche, um das Risiko für Leib und Leben der Soldaten und Soldatinnen im Einsatz so gering wie möglich zu halten. Das ist schlicht falsch.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Tornado-Urteil: Derbe Schlappe für die Fraktion Die Linke.

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Juli 2007 15:19:42 +02:00 (79649  Aufrufe )
Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Rechtmäßigkeit des Tornado-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei zum Bericht 2006 des Wehrbeauftragten

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2007 18:27:58 +02:00 (29591  Aufrufe )
In der Aussprache über den Bericht des Wehrbeauftragten beteiligte sich für die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Winfried Nachtwei mit einem Redebeitrag. Hier die Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Dokumentiert ]

Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel: Nachtwei fordert Bericht an

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Juni 2007 22:09:46 +02:00 (40107  Aufrufe )
Die mutmaßliche Ausspähung von Demonstranten und Demonstrantinnen und ihren Aktivitäten beim G-Gipfel ist nicht nur völlig unverhältnismäßig, sondern ein Verstoß gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen eines Bundeswehreinsatzes. Winfried Nachtwei hat einen schriftlichen Bericht der Bundesregierung zum Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel angefordert und hierzu einen detaillierten und umfassenden Fragenkatalog an das Verteidigungsministerium gerichtet. Im folgenden dokumentieren wir die Fragen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan endlich massiv unterstützen

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juni 2007 14:45:23 +02:00 (74715  Aufrufe )
Anlässlich der Kabinettsentscheidung über die Beteiligung Deutschlands an der EU-Polizeimission in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Libanon | Pressemitteilung ]

Nachtwei bei UN-Mission im Libanon

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Mai 2007 11:31:02 +02:00 (67057  Aufrufe )
Zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages besuchte Winni Nachtwei, dB der Grünen und Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen, as deutsche Marinekontingent bei der UN-Mission im Libanon (UNIFIL).
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