Sicherheitspolitik und Bundeswehr or Afghanistan
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei zur geplanten Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US- geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF)

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2007 12:17:21 +02:00 (61589  Aufrufe )
Klar und deutlich kritisierte Winfried Nachtwei am Donnerstag, den 8.11.2007, im Parlament die von der Regierung geplante Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US-geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF) um ein Jahr. In seiner Rede warf Winfried Nachtwei Außenminister Steinmeier und Verteidigungsminister Jung vor, dass sie sich in dieser Debatte um die Begründung für die Legitimation von OEF gedrückt hätten. Für OEF sei ein klares Mandat der Vereinten Nationen nötig. Das internationale Gewaltverbot werde «zersetzt». Derzeit dämme OEF den Terrorismus nicht ein, sondern fache ihn an. Das militärische Vorgehen unter OEF mit vielen zivilen Opfern sei für die ISAF Mission kontraproduktiv geworden. OEF muss endlich beendet werden. Im Folgenden dokumentieren wir seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung muss auf jegliche Streumunition verzichten

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2007 14:22:32 +02:00 (48550  Aufrufe )
Anlässlich des heutigen Staatentreffens zum Waffenübereinkommen der Vereinten Nationen in Genf erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

SPD-Beschluss zur Wehrpflicht: Für die Partei aber nicht für die jungen Männer

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Oktober 2007 16:51:24 +02:00 (47683  Aufrufe )
Anlässlich des Parteitagsbeschlusses der SPD "Gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr erhalten - Freiwilligkeit stärken" erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Rede Nachtweis zum Personalanpassungsgesetz

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2007 17:08:53 +02:00 (42057  Aufrufe )
In seiner Rede zum vorgelegten Entwurf des Personalanpassungsgesetzes begründet Winfried Nachtwei, warum sich seine Fraktion der Stimme enthjalten wird. Hier der Text der Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Persönliche Erklärung ]

Persönliche Erklärung zur Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Oktober 2007 13:24:00 +02:00 (85424  Aufrufe )
Zur heutigen Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag haben 15 grüne Abgeordneten, unter Ihnen Winni Nachtwei, Jürgen Trittin, Kerstin Müller, Katrin Göhring-Eckardt, Bärbel Höhn und Wolfgang Wieland, folgende Persönliche Erklärung abgegeben:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Schluss mit OEF - ISAF für ganz Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2007 18:52:09 +02:00 (82134  Aufrufe )
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die Operation Enduring Freedom erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Asien | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Brutaler Anschlag darf Stabilisierungsprozess in Afghanistan nicht aufhalten

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. November 2007 20:06:12 +02:00 (64587  Aufrufe )
Zum Anschlag in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Pressemitteilung ]

Wegweisende EKD Denkschrift zur Friedenspolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2007 21:37:31 +02:00 (58924  Aufrufe )
Zur heutigen Vorlage der Friedensdenkschrift der EKD, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

SPD nimmt freiwilligen Wehrdienst nicht Ernst

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2007 15:08:07 +02:00 (49596  Aufrufe )
Anlässlich der Ablehnung des grünen Antrages zur Förderung des freiwilligen Wehrdienstes im Verteidigungsausschuss erklärt, Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Rede Nachtweis zum KSE-Vertrag

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Oktober 2007 19:12:43 +02:00 (41455  Aufrufe )
Im Folgenden findet sich die zu Protokoll gegebene Rede von Winfired Nachtwei zur Beratung der Anträge:
- Deutschland muss rüstungskontroll-politische Glaubwürdigkeit beweisen - Angepass¬ten KSE-Vertrag dem Deutschen Bundestag zur Abstim-mung vorlegen
- Angepassten Vertrag über Konventi-onelle Streitkräfte in Europa ratifizie-ren
- Die Krise des KSE-Vertrages durch neue Impulse für konventionelle Ab-rüstung und Rüstungskontrolle in Europa beenden:
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