Winfried Nachtwei: Kurswechsel statt Sofortabzug
verfasst:
Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung
Die grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag der Bundesregierung zur ISAF-Mandatsverlängerung kritisch mit einem eigenen Entschließungsantrag begleitet. In diesem werden die zentralen Forderungen für einen Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau nochmals darlegt. Der von Winfried Nachtwei mitinitiierte Antrag findet sich hier.
Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"
Mit Merkel gibt es keine nukleare Abrüstung
Anlässlich des "Hiroshimatags" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:
Oslo-Prozess voranbringen - Streubombenverbot durchsetzen
ISAF-Erhöhung ist kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel
Nachtwei zum Thema Pakistan
Folgende Rede zum Antrag der Koalition "Pakistan stabilisieren und seine demokratische Entwicklung vorantreiben" gab Winfried Nachtwei zu Protokoll:
Gespannte Ruhe: Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung
Persönliche Erklärung zur Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag
Viel beschworen + nicht erreicht: Die breite sicherheits- und friedenspolitische Debatte - Hemmnisse und Ansätze
Minister Thomas de Maizière betont so sehr die Notwendigkeit einer breiten sicherheitspolitischen Debatte wie kaum einer seiner Vorgänger. Bundespräsidenten fordern eine solche Debatte seit 2000! Als jahrelanger Debattenredner habe ich erfahren, warum die breitere Debatte nicht zustande kommt - und wo Ansätze wären. Hier Diskussionsbeiträge dazu von 2008 bis 2012.