[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Afghanistan
| Pressemitteilung
]
Kritischer Kommentar zum Tornado-Urteil
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2007 08:07:44 +02:00 (60178
Aufrufe )
Die Pressemitteilung von W. Nachtwei vom 3. Juli zum Tornado-Urteil des Bundesverfassungsgerichts war verkürzt.
Hier die revidierte Stellungnahme:
Hier die revidierte Stellungnahme:
Weiterlesen
(508
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Demokratie
| Menschenrechte
| Bericht
]
KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle
Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 22:07:52 +02:00 (75177
Aufrufe )
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei
während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner
Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten
misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der
Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge
aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach
dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die
Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im
Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die
2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
Weiterlesen
(747
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| NATO
| Internationale Politik und Regionen
| Vereinte Nationen
| Afghanistan
| Rede
]
Kurzintervention von Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates
Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Oktober 2008 18:27:34 +02:00 (131009
Aufrufe )
Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:
Hinweis :
Das vollständige Protokoll der Plenar-Debatte findet sich hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16183.pdf
Weiterlesen
(385
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Pressemitteilung
]
Kyritz-Ruppiner Heide: Gruppenantrag eingebracht
Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Februar 2005 17:14:09 +02:00 (40117
Aufrufe )
Zur Einbringung des Gruppenantrages für die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide in den Bundestag erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Hinweis : Zum Gruppenantrag.
Weiterlesen
(219
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Internationale Politik und Regionen
| Afghanistan
| Pressemitteilung
]
KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig
Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 23:31:51 +02:00 (86814
Aufrufe )
Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Weiterlesen
(308
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Artikel
]
Kurs halten unter schweren Bedingungen: Bilanz und Perspektiven grüner Sicherheits- und Friedenspolitik
Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Juni 2002 08:52:35 +02:00 (57444
Aufrufe )
In der Ausgabe 2-2002 der S+F, Fachzeitschrift für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, herausgegeben vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, erschien folgender Beitrag von Winfried Nachtwei:
Weiterlesen
(5341
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Artikel
]
Kurzkommentar zum Weißbuch 2016 (sicherheitspolitischer Teil I)
Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Juli 2016 20:38:25 +02:00 (114218
Aufrufe )
Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.
Weiterlesen
(1843
Wörter)