Pakistan im April - Visite am Abgrund (Teil 1)
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über seinen jüngsten Pakistan-Besuch:
Teil 2 des Berichts findet sich hier.
Parlamentsbeteiligung bei Auslandeinsätzen - (Selbst)Kritische Bilanz von 20 Jahren Beteiligungspraxis aus aktuellem Anlass
Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.
Persönliche Aufzeichnungen aus den ersten Kriegswochen - Rückblende V Kosovokrieg vor 20 Jahren, April 1999: Aus richtigen Gründen das Falsche getan?
Die Verhandlungen waren gescheitert, ab 24. März Luftangriffe der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Vorher interessierten die Gewaltexzesse und Vertreibungen im Kosovo hierzulande wenig, jetzt flammte Antikriegsprotest auf, gegen die junge rot-grüne Bundesregierung und vor allem bei den Grünen. Ich mittendrin. Hier Aufzeichnungen aus Bundestag, Fraktion und Basisveranstaltungen. Mit dem Bruch vom 1. Mai.
Peter Struck ist tot - ein Minister mit Parlamentarierherz und Menschenverstand
In der rot-grünen Koalitionszeit durfte ich als sicherheitspolitischer Sprecher meiner Fraktion eng mit ihm zusammenarbeiten. Ich lernte ihn kennen und hoch schätzen. Ihm wurde vertraut. Ihm konnte man vertrauen. Hier einige Erinnerungen an Peter Struck, der in sehr vielen Menschen lebendig bleiben wird. Vorbild für eine Politik der Klarheit, Direktheit, Herzlichlichkeit und Führungskraft. (Foto: Mit Peter Struck in der Transall nach Kunduz, Januar 2004)
Peter Struck ist tot. Er ist auf die große Reise gegangen.
Vor drei Wochen sind wir uns noch im Bendler-Block bei der Verabschiedung von General Langheld begegnet, vor drei Monaten bei einem Afghanistanpodium in der Friedrich-Ebert-Stiftung. Vor wenigen Tagen wurde Peter Struck erneut zum Vorsitzenden der FES gewählt.
Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan endlich massiv unterstützen
Pakistan im April - Visite am Abgrund (Teil 2)
Teil 2 des Berichts:
Parlamentsrechte, militärische Integration, multilaterale Handlungsfähigkeit: Stellungnahme bei der Anhörung zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen
Mehr als 20 Jahre deutsche Beteiligung an multinationalen Kriseneinsätzen, zehn Jahre Parlamentsbeteiligungsgesetz - Zeit zur selbstkritischen Überprüfung. Die Kommission "Parlamentsrechte und Auslandseinsätze" lud sieben Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung ein, darunter auch mich. Hier zu meiner und der Kollegen Stellungnahmen.
Persönliche Erklärung zur Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag
Petitionsausschuss unterstützt Eingabe gegen Bombodrom
Zum Beschluss des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zum Bombodrom erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheit und Abrüstung, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Räume und regionale Wirtschaft:
Posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) und andere seelische Verwundungen: Empfehlungen an Minister de Maizière
Mit der Verschärfung des Afghanistaneinsatzes nahm in der Bundeswehr die Zahl der Soldatinnen und Soldaten mit Posttraumatischen Belastungsstörungen und anderen einsatzbedingten seelischen Verwundungen stark zu. Eine von W. Nachtwei geleitete Arbeitsgruppe im Beirat Innere Führung beim Verteidigungsministerium legte Minister Dr. de Maizière auf seine Anforderung hin nun umfassende Empfehlungen zu dieser Thematik vor.