"Hölle auf Erden - Kriegsverbrechen lohnen sich wieder. Das ist die bittere Wahrheit von Aleppo" von Andrea Böhm in der ZEIT
"Nie wieder!?" Und ob!
"Verweigerte Verantwortung" - die Bilanzierung von Kriseneinsätzen ist dringlicher denn je! (erschienen in LOYAL 12/2016)
Seit mehr als 20 Jahren beteiligt sich Deutschland an internationalen Krisenengagements. Hierzu gibt es zahlreiche Einzeluntersuchungen, viele Fern-Meinungen und Zerrbilder, aber keine zusammenfassende und ressortübergreifende Bilanzierungen und Wirksamkeitsanalysen. Wer keine sicherheitspolitischen Blindflüge will, braucht sie notwendiger denn je.
Mehr Verantwortung - wofür und wie? Kommentar zum Weißbuch 2016 (erw. Fassung)
Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1.
Interview zum neuen Weißbuch im WDR-Morgenecho
Auf das neue Weißbuch kann man gespannt sein: Was sind die Antworten auf die gehäuften Krisen? Was wird aus den Erfahrungen mit 20 Jahren Krisenengagements gelernt (gerade auch aus Misserfolgen + Fehlern)? Wie deutlich ist die Unterstützung der UN, wo sonst so viel aus den Fugen gerät? Welche Spuren hat der - erstmalige - Beratungsprozess mit der sicherheitspolitischen Fachöffentlichkeit + den anderen Ressorts hinterlassen?
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2015: Krisen-Multitasking ohne Ende - mein vernetzter Ansatz
"Was machen Sie denn so?" werde ich häufig bei Wiederbegnungen gefragt. Hier eine Übersicht über meine friedens- und sicherheitspolitischen Verwicklungen und Bemühungen in 2015, jüngste Ausgabe (Nr. 55) meiner langjährigen Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik.
Festrede beim Empfang für Einsatzrückkehrer der Wehrverwaltung NRW und Hessen
Seit 1999 nehmen Angehörige der Wehrverwaltung an Auslandseinsätzen teil, zzt. über 120 in acht Einsätzen. Ihre Leistungen sind elementar, werden aber zu wenig wahrgenommen. Der Empfang sollte den Einsatz der "Truppe hinter der Truppe" sichtbar machen und ihren MitarbeiterInnen Anerkennung zeigen.
Exemplarisch verantwortungslos: Untersuchungsbericht des brit. Unterhauses zur Libyen-Intervention 2011 - nachträgliche Bestätigung für Westerwelle?
Deutlicher könnte das Urteil des Auswärtigen Ausschusses im brit. Unterhaus über die britische Interventionsbeteiligung in Libyen kaum ausfallen. Die Bundesregierung bekam damals wg. ihrer Enthaltung im UN-Sicherheitsrat kräftig Prügel. Auch ich hielt damals die UN-SR-Resolution zum Schutz der Bevölkeung von Bengasi für legitim + notwendig.
Kurzkommentar zum Weißbuch 2016 (sicherheitspolitischer Teil I)
Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.
Mit Volldampf in mein siebtes Jahrzehnt
Mit Gefühlen zwischen dankbar + mulmig erlebe ich meinen 70. Geburtstag. Der Alltag lässt wenig Zeit zum Grübeln. Er macht Spaß und Sinn mit weiter blühenden Aktivitäten.
Fortentwicklung oder Schwächung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen? Bericht + Kommentar zur Bundestagsdebatte über den Gesetzsentwurf der Koalition und zum Bericht der Rühe-Kommission
Ein lange überfälliger Fortschritt sind Evaluierungsberichte nach Einsätzen und andere neue Unterrichtungspflichten der Bundesregierung. Strittig ist die Ausnahme bestimmter Einsatzarten aus der Mandatierungspflicht. Andere wichtige Empfehlungen der Kommission kamen nicht zur Sprache. Dazu zwei Vorschläge.