In der Friedens- und Sicherheitspolitik gibt es tausendfach wichtigere Themen. Den Beschluss des Münsteraner Rates, den größten Platz der Stadt von Hindenburg- in Schlossplatz umzubenennen, will eine Bürgerinitiative rückgängig machen. Die Leserbriefflut hält seit Monaten an, die Emotionen steigen. Während in der anderen Stadt des Westfälischen Friedens, Osnabrück, Erich-Maria Remarque, der Autor von "Im Westen nichts Neues", seit vielen Jahren besonders geehrt wird, soll in Münster das Gegenteil geschehen. Mein Offener Brief richtet sich an die Befürworter des Hindenburgplatzes, die Mitglieder der Union/Jungen Union und/oder Reservisten sind, und soll zu etwas mehr Klarheit im Chaos der Geschichtsbilder und Werteorientierungen beitragen. Anlieger des Platzes ist übrigens auch das 1. Deutsch-Niederländische Korps. Seine Staatsbürger in Uniform müssten sich eigentlich sehr über die Verabschiedung Hindenburgs freuen. Sie sollten es ruhig auch zum Ausdruck bringen.

 

In der ZEIT vom 19. Juli 2012 schildert Matthias Geis den Wandel der Bundeskanzlerin von der Irakkriegsbefürworterin 2003 zur heutigen "Anti-Interventionistin" - ein friedens- und sicherheitspolitischer Lernprozess? Ich habe massive Zweifel und äußerte sie in einem Leserbrief, den die ZEIT am 2. August bis auf den letzten Absatz veröffentlichte und den ich hier mit einem Kommentar ergänze.

Minister Thomas de Maizière betont so sehr die Notwendigkeit einer breiten sicherheitspolitischen Debatte wie kaum einer seiner Vorgänger. Bundespräsidenten fordern eine solche Debatte seit 2000! Als jahrelanger Debattenredner habe ich erfahren, warum die breitere Debatte nicht zustande kommt - und wo Ansätze wären. Hier Diskussionsbeiträge dazu von 2008 bis 2012.

Auf der Mitgliederversammlung des Vereins "LACHEN HELFEN", der Initiative von Soldaten und Polizisten für Kinder in Kriegs- und Krisengebieten, wurde W. Nachtwei erneut in den Vorstand gewählt. 2011 förderte der Verein vor allem Schulprojekte in Nordafghanistan mit 224.000 Euro.

"Ja, nein, weiß nicht" war ein Artikel im SPIEGEL 6/2012 von 6. Februar überschrieben, in dem den Grünen außenpolitische Zerstrittenheit und sicherheitspolitische Unzuverlässigkeit attestiert wird. Dem widerspricht Fraktions-Veteran W. Nachtwei in einem Leserbrief. Wegen der gebotenen Kürze musste er auf weitere erfahrungsgestützte Einwände verzichten. Was der SPIEGEL-Autor den Grünen hier vorwirft, praktiziert er in Wirklichkeit selbst: Rückfall "in alte Muster".

Bei Dreharbeiten in Riga für die Dokumentation "Verschollen in Riga" interviewte ich mehrere Jugendliche eines Workcamps des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Im Salem International College am Bodensee referierte ich bei der 7. Sommerakademie "Talent im Land - Stipendien für begabte Zuwanderer". Hier der Bericht von hoffnungsvollen Begegnungen.

Am 6. Juli 2012 sprach Minister Dr. Thomas de Maizière auf einer Veranstaltung von Institut für Kommunikationswissenschaften der TU Dresden und dem BMVg über "Kommunikation der Bundeswehr" im Militärhistorischen Museum. Es war einer der ganz seltenen Fälle, wo ein Minister eine Rede zur strategischen Frage der sicherheitspolitischen Kommunikation hielt. Institutsdirektor Prof. Dr. Wolfgang Donsbach leitete die Diskussion mit dem Minister. Dass dieser sich dreimal auf Untersuchungen des SOWI (Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr) bezieht und damit dessen Notwendigkeit betont, fällt Beobachtern der Umstrukturierung sehr wohl auf.

Mit der Verschärfung des Afghanistaneinsatzes nahm in der Bundeswehr die Zahl der Soldatinnen und Soldaten mit Posttraumatischen Belastungsstörungen und anderen einsatzbedingten seelischen Verwundungen stark zu. Eine von W. Nachtwei geleitete Arbeitsgruppe im Beirat Innere Führung beim Verteidigungsministerium legte Minister Dr. de Maizière auf seine Anforderung hin nun umfassende Empfehlungen zu dieser Thematik vor.

Am 8. März morgens in der Friedensschule Münster Vortrag zum Auftakt des Studientags "Menschenrechte" vor 200 Schülerinnen und Schülern, abends Vortrag zur Riga-Deportation vor 70 Jahren im Pius-Gymnasium Coesfeld vor 100 Besuchern, am Vortag in Münster Vortrag bei "Frauen und Kultur" zu Afghanistan mit 50 Zuhörerinnen, in der kommenden Woche (ab 12.3.) Afghanistan-Vortrag im Gymnasium Ochtrup, Riga-Vorträge im Gymnasium Vreden und bei der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Karlsruhe (13.), zur Responsibility to Protect und Syrien bei der DGVN in Frankfurt (15.3.) sowie zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr bei der BAG Frieden + INternationale Politik der GRÜNEN in Berlin (17.3.).

In der Januarausgabe des "JS-Magazins - Die Evangelische Zeitschrift für junge Soldaten" kommentiert W. Nachtwei die laufende Bundeswehrreform als "Stückwerk ohne Politikreform". Zweiter Kommentator ist Rolf Clement, Leiter der Abteilung "Hintergrund" beim Deutschlandfunk. Das JS-Magazin wurde kürzlich mit dem "kress award 2011" als bestes "Corporate-Media-Product" ausgezeichnet. www.js-magazin.de