Zum Anschlag in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Folgenden Redebeitrag hielt Winfried Nachtwei auf der Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Göttingen:

Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.

Im Vorfeld des Sonderparteitages der Grünen zu Afghanistan fordert Winfried Nachtwei in der wöchentlichen Kolummne von ddp einen deutlichen Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik der Bundesregierung. Den Beitrag dokumentieren wir hier:

Winfried Nachtwei hat sich aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan in einem Schreiben vom 23. Juli 2007 an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt. Inzwischen ist die umfängliche Antwort auf seine Fragen eingetroffen.

Hierzu erklärt Winfried Nachtwei: „Leider wird mein Eindruck durch die Antwort und weitere Gespräche mit Kundigen der EUPOL-Mission bestätigt, dass hier ein zentraler Eckpfeiler des Afghanistan-Engagements akut gefährdet ist."

Zur heutigen Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag haben 15 grüne Abgeordneten, unter Ihnen Winni Nachtwei, Jürgen Trittin, Kerstin Müller, Katrin Göhring-Eckardt, Bärbel Höhn und Wolfgang Wieland, folgende Persönliche Erklärung abgegeben:

Das neue Afghanistankonzept der Bundesregierung bewertet Winfried Nachtwei wie folgt::

Anlässlich der geplanten Verlängerung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern die Mandate für die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom und an ISAF parlamentarisch gemeinsam zu behandeln. Der Antrag im Wortlaut findet sich hier:

Zu dem Selbstmordattentat auf Bundeswehrsoldaten in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Mit folgendem Schreiben hat sich Winfried Nachtwei aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt: