Die deutsche Afghanistan-Politik braucht Ehrlichkeit und Konsequenz statt Beschönigungen und Halbherzigkeit
Winfried Nachtwei kritisiert in seiner Stellungnahme die Afghanistanpolitik der Bundesregierung wie folgt:
Ein Tag in Khulm und Mazar
Auf seiner letzten Afghanistanreise im August besuchte W. Nachtwei auch den Distrikt Khulm im Norden. Dort lernte er den deutschen Entwicklungsexperten kennen und schätzen, der vier Monate später ermordet wurde. Die Fotos zeigen "sein" Khulm und entstanden aus seinem Wagen heraus.
Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung
Die grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag der Bundesregierung zur ISAF-Mandatsverlängerung kritisch mit einem eigenen Entschließungsantrag begleitet. In diesem werden die zentralen Forderungen für einen Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau nochmals darlegt. Der von Winfried Nachtwei mitinitiierte Antrag findet sich hier.
EUPOL-Mission in Afghanistan unverzüglich aufstocken
Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes: Nachtwei vor Auswärtigem Auschuss
Seit mehr als vier Jahren forderte Nachtwei eine Wirksamkeitsbewertung des Afghanistan-Einsatzes. Jetzt nahm er als Sachverständiger in einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Auschusses des Bundestages hierzu Stellung. Hier die - erweiterte - Fassung seiner Stellungnahme:
Die Stellungnahme lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
Dual Use Tornados nach Afghanistan - Wo bleibt die zivile Frühjahrsoffensive?
Eine letzte große Chance
Folgendes Interview führte Winfried Nachtwei mit VertreterInnen der Bundesgrünen:
Erfolgreicher als gedacht: Internationales Engagement in Nordafghanistan
Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes im Bundestag
Seit Juni 2006 hatten es die Grünen immer wieder gefordert. Vergeblich. Am 11. Juni debattierte der Bundestag in erster Lesung über den von SPD und Bündnisgrünen eingebrachten Antrag zur Evaluierung des deutschen Afghanistan-Einsatzes und -Engagements. Der Antrag findet sich hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701964.pdf .
Weil bestimmte Ressorts sich gegen eine Wirksamkeitsbewertung sträuben, konnten Redner der Koalition dem Antrag nicht so zustimmen, wie sie es eigentlich gewünscht hätten. Zurzeit wird zwischen den Fraktionen über Kompromissmöglichkeiten gesprochen. Der Antrag ist an die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Die Debatte kann hier nachgelesen werden: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/17/17047.pdf .
Friedensforschung und Afghanistan
Zu Beginn des Wintersemesters hielt Winfried Nachtwei zwei Festvorträge bei der feierlichen Eröffnung von Masterstudiengängen zur Friedens- und Konfliktforschung: In Hamburg über "Perspektiven von Frieden und Sicherheit - Erfahrungen eines Parlamentariers", in Augsburg über "Aufgaben der Friedens- und Konfliktforschung angesichts der Herausforderung in Afghanistan". Als Gründungsmitglied des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung Friedensforschung hatte Nachtwei im Jahr 2002 ein Förderprogramm mitbeschlossen, mit dem an deutschen Universitäten Masterstudiengänge zur Friedens- und Konfliktforschung etabliert wurden. Im Folgenden der Augsburger Vortrag:
Der Festvortrag lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.