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CIVPOL-IPM
| Afghanistan
| Rede
]
Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung
Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2007 23:50:54 +02:00 (98827
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In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Hier seine Rede:
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Afghanistan
| Pressemitteilung
]
Nachtwei in Kanada und USA
Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2007 12:38:26 +02:00 (67879
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In der kanadischen Hauptstadt Ottawa führte der Grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages Gespräche über die aktuelle Situation in Afghanistan und den dortigen sehr opferreichen Einsatz kanadischer Truppen. Gesprächspartner waren Verteidigungsminister Peter MacKay (im Bild), die Afghanistan-Experten in den Außen- und Verteidigungsministerien sowie Oppositionsabgeordnete und unabhängige Wissenschaftler, die dem Kampfeinsatz kanadischer ISAF-Truppen in der Süd-Provinz Kandahar kritisch gegenüberstehen.
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Antrag
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Entschließungsantrag: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. November 2007 12:32:12 +02:00 (61096
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Anlässlich Verlängerung des UNIFIL-Mandates im Bundestag haben die Grünen unter Federführung von Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei einen Antrag eingebracht, in dem sie sich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung am UNIFIL-Einsatz aussprechen sowie Bundesregierung und EU auffordern, den Einsatz politisch und diplomatisch eng zu begleiten. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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Afghanistan
| Pressemitteilung
]
Schluss mit OEF - ISAF für ganz Afghanistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2007 18:52:09 +02:00 (82258
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Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die Operation Enduring Freedom erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
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Afghanistan
| Rede
]
Rede von Nachtwei auf der Sonder-BDK
Veröffentlicht von: Webmaster am 15. September 2007 12:57:22 +02:00 (68614
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Folgenden Redebeitrag hielt Winfried Nachtwei auf der Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Göttingen:
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Afghanistan
| Bericht
]
Nachtwei: Hintergrund- und Positionspapier zu OEF
Veröffentlicht von: Webmaster am 16. November 2007 12:52:48 +02:00 (73639
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Am 15. November beschloss der Bundestag die weitere
Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom (OEF). Angesichts
der völlig unzureichenden Information seitens der Bundesregierung verfasste
Winfried Nachtwei das nachfolgende Hintergrund- und Positionspapier zu OEF.
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Afghanistan
| Menschenrechte
| Pressemitteilung
]
Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. November 2007 18:33:21 +02:00 (91531
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Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:
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Afghanistan
| Rede
]
Nachtwei zur geplanten Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US- geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF)
Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2007 12:17:21 +02:00 (61684
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Klar und deutlich kritisierte Winfried Nachtwei am Donnerstag, den 8.11.2007, im Parlament die von der Regierung geplante Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US-geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF) um ein Jahr. In seiner Rede warf Winfried Nachtwei Außenminister Steinmeier und Verteidigungsminister Jung vor, dass sie sich in dieser Debatte um die Begründung für die Legitimation von OEF gedrückt hätten. Für OEF sei ein klares Mandat der Vereinten Nationen nötig. Das internationale Gewaltverbot werde «zersetzt». Derzeit dämme OEF den Terrorismus nicht ein, sondern fache ihn an. Das militärische Vorgehen unter OEF mit vielen zivilen Opfern sei für die ISAF Mission kontraproduktiv geworden. OEF muss endlich beendet werden. Im Folgenden dokumentieren wir seine Rede:
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Afghanistan
| Persönliche Erklärung
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Persönliche Erklärung zur Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Oktober 2007 13:24:00 +02:00 (85562
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Zur heutigen Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag haben 15 grüne Abgeordneten, unter Ihnen Winni Nachtwei, Jürgen Trittin, Kerstin Müller, Katrin Göhring-Eckardt, Bärbel Höhn und Wolfgang Wieland, folgende Persönliche Erklärung abgegeben:
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Afghanistan
| Stellungnahme
]
Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2007 13:09:16 +02:00 (80806
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Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.
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