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[ Irak | Artikel ]

Schutzverantwortung akut gegenüber dem Terrorkrieg der IS-Milizen: Anmerkungen zur militärischen Nothilfe ("Mass Atrocity Response Operations")

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. August 2014 23:08:03 +01:00 (19696  Aufrufe )

Die bedrohte Autonome Region Kurdistan, die von Völkermord bedrohten Jesiden und Christen im Nordirak brauchen akute Überlebenshilfe: politisch, humanitär, militärisch. Hier einige Anmerkungen zu Möglichkeiten und Problemen militärischer Nothilfe.

 

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[ Irak | Artikel ]

Vor 10 Jahren Beginn des Irak-Krieges: Die rot-grüne Opposition gegen den Krieg und die Gratwanderung der deutschen Nichtbeteiligung - eine historische Leistung! Aus meinen damaligen internen Stellungnahmen und Notizen, Teil I (bis Feb. 2003)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. März 2013 21:03:06 +01:00 (19794  Aufrufe )

Frühzeitig war in der rot-grünen Koalition 2002 Konsens, dass der von den Neokonservativen in den USA gewollte Krieg gegen den Irak ungerechtfertigt, unverantwortlich und ein gigantischer strategischer Fehler sein würde. Als Koordinator des Außenpolitischen Arbeitskreises der Grünen Fraktion und stellv. Fraktionsvorsitzender erlebte ich nicht nur die rot-grüne Politik gegenüber dem drohenden Krieg aus nächster Nähe, sondern leistete dazu auch gewisse Beiträge. Dazu gehörten auch Stellungnahmen und Beratungspapiere mit dem Ziel, im politischen Sturm, der uns aus verschiedenen Richtungen wegwehen sollte, klaren Kurs zu finden, zu halten - und dabei die eigene "Mannschaft" zusammenzuhalten. Hier veröffentliche ich einige der damaligen Beratungspapiere, die vor allem an die FraktionskollegInnen und die Partei gingen, sowie einzelne Passagen aus meinen umfassenden Notiz-Kladden. Hier Teil I:

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[ Brasilien | Pressemitteilung ]

Ende des deutsch-brasilianischen Atom-Abkommens

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. November 2004 16:28:47 +01:00 (18862  Aufrufe )
Zur Beendigung des deutsch-brasilianischen Atom-Abkommens erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Reinhard Loske und Winfried Nachtwei sowie Thilo Hoppe, entwicklungspolitischer Sprecher:
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[ Menschenrechte | Iran | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei für Aufhebung der Todesstrafe gegen Mohammadi

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. November 2004 18:01:27 +01:00 (33063  Aufrufe )
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei setzt sich in einem Appell an den iranischen Botschafter für die Aufhebung der gegen Esmail Mohammadi verhängten Todesstrafe im Iran ein.
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[ Demokratie | Korea | Pressemitteilung ]

Freude über Freilassung von Prof. Song

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juli 2004 13:53:18 +01:00 (24653  Aufrufe )
Anlässlich des heutigen Urteils des südkoreanischen Berufungsgerichts in Seoul, das den deutschen und in Münster lebenden Soziologie-Professor koreanischer Herkunft Song Du Yul von dem Vorwurf freigesprochen hat, ranghohes Mitglied der nordkoreanischen Kommunistischen Partei gewesen zu sein, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ China | Bericht ]

Dass Massaker in Peking vor 25 Jahren: "DAS GROSSE VERGESSEN" (+ Streit um das EU-Waffenembargo vor 10 Jahren)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Juni 2014 22:55:40 +01:00 (23477  Aufrufe )

Es geschah fünf Monate vor dem friedlichen Mauerfall des 9. November 1989. Es erinnert daran, dass es in der DDR auch ganz anders hätte laufen können. In der SZ vom Wochenende (31.5.2014) zwei aufwühlende Seiten von bzw. mit Kai Strittmatter (und Hu Jia) über ein Staatsverbrechen, das in China erfolgreich vergessen gemacht wurde...  

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[ Rüstungsexporte | China | Pressemitteilung ]

Regelungslücke bei Rüstungsexporten schließen

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2004 15:06:48 +01:00 (23025  Aufrufe )
Anlässlich des gestrigen MONITOR-Berichts über die Lieferung von militärisch relevanten Panzer- und U-Boot-Motoren an China, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Brasilien | Pressemitteilung ]

Deutsch-Brasilianisches Atomabkommen wird ersetzt

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. November 2004 13:35:21 +01:00 (19368  Aufrufe )
Zur am Wochenende an die brasilianische Regierung übersandten Verbalnote bezüglich des Deutsch-Brasilianischen Atom-Abkommens erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Winfried Nachtwei und Reinhard Loske, sowie Thilo Hoppe, entwicklungspolitischer Sprecher:
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[ Rüstungsexporte | China | Pressemitteilung ]

EU-Waffenembargo gegenüber China: keine ersatz- und bedingungslose Aufhebung

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Oktober 2004 15:28:24 +01:00 (25073  Aufrufe )
Anlässlich der heutigen Parlamentsdebatte zum EU-Waffenembargo gegenüber China erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Hinweis : Das Protokoll der Bundestagsdebatte ist hier als PDF-Dokument downloadbar.
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[ Irak | Pressemitteilung ]

Nachtwei: Irak-Resolution eröffnet Chancen für den Frieden

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Juni 2004 10:50:18 +01:00 (19943  Aufrufe )
Anlässlich der Verabschiedung der UN-Sicherheitsratsresolution zur Übergabe der Regierungsverantwortung von der amerikanisch geführten Besatzungsmacht an eine irakische Übergangsregierung erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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