www.nachtwei.de :: Articles :: Pressemitteilung + Beiträge von Winfried Nachtwei http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=view&itemtype=1&catid=120%2B87 en-us Webmaster hourly 1 http://backend.userland.com/rss Entschließungantrag: Rüstungsexporte an Pakistan http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=809 Wed, 17 Dec 2008 15:57:27 GMT Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion zu der Beratung der Großen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion "Rüstungsexpoarte an Pakistan":

]]> Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion zu der Beratung der Großen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion "Rüstungsexpoarte an Pakistan": http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=809 Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=804 Wed, 17 Dec 2008 08:27:54 GMT Den Antrag "Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

]]> Den Antrag "Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein. http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=804 Antrag: Kontraproduktive US-Operationen in Pakistan sofort einstellen - Umfassende Strategie zur Stabilisierung Pakistans entwickeln http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=748 Wed, 24 Sep 2008 15:56:39 GMT Die US-Militäroperationen auf pakistanischem Gebiet ohne Zustimmung der Regierung in Islamabad sind besorgniserregend und konterkarieren die Stabilisierungsbemühungen in Pakistan. Die Bundesregierung aber schweigt azu. Die grüne Bundestagsfraktion hat deshalb am Mittwoch eine aktuelle Stunde m Bundestag beantragt und einen Antrag eingebracht, in dem wir eine esamtstrategie der Bundesregierung und der EU für die Stabilisierung Pakistans und der Region fordern. Der von Winfried Nachtwei mit initiierte Antrag findet sich hier:

]]> Die US-Militäroperationen auf pakistanischem Gebiet ohne Zustimmung der Regierung in Islamabad sind besorgniserregend und konterkarieren die Stabilisierungsbemühungen in Pakistan. Die Bundesregierung aber schweigt azu. Die grüne Bundestagsfraktion hat deshalb am Mittwoch eine aktuelle Stunde m Bundestag beantragt und einen Antrag eingebracht, in dem wir eine esamtstrategie der Bundesregierung und der EU für die Stabilisierung Pakistans und der Region fordern. Der von Winfried Nachtwei mit initiierte Antrag findet sich hier: http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=748 Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=810 Wed, 17 Sep 2008 21:30:55 GMT Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur (UNAMID)":

]]> Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur (UNAMID)": http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=810 Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=660 Tue, 04 Mar 2008 23:08:35 GMT "Der Bundesregierung ist es bisher nicht gelungen, die menschen- und völkerrechtlichen Bindungen und Grenzen bei Auslandseinsätzen klar zu definieren und erlaubtes von unerlaubtem Handeln deutlich zu trennen" heißt es in dem von Volker Beck und Winfried Nachtwei eingebrachten Antrag zu "Menschen- und völkerrechtlichen Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr". Der vollständige Antrag ist hier zu finden: http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=660 Entschließungantrag: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Atlanta http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=808 Wed, 17 Dec 2008 15:32:29 GMT Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atlanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias":

]]> Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atlanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias": http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=808 Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=761 Tue, 14 Oct 2008 22:25:47 GMT Die grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag der Bundesregierung zur ISAF-Mandatsverlängerung kritisch mit einem eigenen Entschließungsantrag begleitet. In diesem werden die zentralen Forderungen für einen Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau nochmals darlegt. Der von Winfried Nachtwei mitinitiierte Antrag findet sich hier.

]]> Die grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag der Bundesregierung zur ISAF-Mandatsverlängerung kritisch mit einem eigenen Entschließungsantrag begleitet. In diesem werden die zentralen Forderungen für einen Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau nochmals darlegt. Der von Winfried Nachtwei mitinitiierte Antrag findet sich hier. http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=761 Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Sudan http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=811 Wed, 17 Sep 2008 21:36:32 GMT Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS)":

]]> Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS)": http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=811 Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=668 Wed, 12 Mar 2008 08:19:29 GMT Folgender von Winfried Nachtwei mit initierte Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" wurde am 12. März 2008 in den Bundestag eingebracht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, den NATO-Gipfel in Bukarest am 27. April für einen erkennbaren politischen und militärischen Kurswechsel in Afghanistan zu nutzen. http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=668 Entschließungsantrag: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=628 Fri, 09 Nov 2007 10:32:12 GMT Anlässlich Verlängerung des UNIFIL-Mandates im Bundestag haben die Grünen unter Federführung von Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei einen Antrag eingebracht, in dem sie sich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung am UNIFIL-Einsatz aussprechen sowie Bundesregierung und EU auffordern, den Einsatz politisch und diplomatisch eng zu begleiten. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden: http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=87%2B120&aid=628