Eskalierende humanitäre + politische Großkrise am Horn von Afrika - was tun? Zum 5. Mal als ziviler Rollenspieler bei dem ressortgemeinsamen Planspiel CERASIA an der FüAkBw
Das ressortgemeinsame Planspiel zu einer komplexen humanitären Großkrise gibt bemerkenswerte Einblicke in die Denkweise und Kompetenz des Führungsnachwuches der Bundeswehr. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrungen im Verteidigungsausschuss des Bundestages nahm ich seit 2017 alljährlich als ziviler Rollenspieler an dem Planspiel teil.
Zur Kündigung des Open Skies Abkommens: Appell des Unterausschusses Abrüstung des Bundestages an den US-Congress
Klarer Appell deutscher AußenpolitikerInnen an ihre KollegInnen im US-Congressan für die Rettung des wichtigen Rüstungskontrollabkommens Offener Himmel vor dem Zerstörer im Weißen Haus.
Mein Brief zur Wahl der/des nächsten Wehrbeauftragten des Bundestages an den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion vom 2. Mai. Links zu Presseresonanz dazu
Acht Tage vor der Wahl eines nächsten Wehrbeauftragten im Bundestag wurde bekannt, dass der SPD-Fraktionsvorstand einstimmig beschloss, nicht den bisherigen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels (SPD), sondern die Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl zur Wahl vorzuschlagen. Nachdem ich in 25 Jahren mit fünf WEhrbeauftragten produktiv zusammengearbeitet habe, erlaube ich mir eine Stellungnahme zu diesem Vorgang.
"60 Jahre Wehrbeauftragter - Kontrollinstrument mit Lücken?" Interview auf "Streitkräfte & Strategien"/NDR Info
Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.
Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten: Hauptfeldwebel Lagenstein statt General Emmich - Kasernenumbenennung und neuer Traditionserlass der Bundeswehr
Am 28. März fand eine politisch positive Nachricht in die erste Reihe der aktuellen Berichterstatung: Der nach 36 Jahren aktualisierte und geschärfte Traditionserlass der Bundeswehr setzt die über 60-jährige eigene Geschichte der Bundeswehr in den Vordergrund. Bekräftigt wurde dieser Vorsatz durch eine besondere Kasernenumbenennung: Erstmalig wurde eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldat benannt, nach dem 31-jährigen Feldjäger und Personenschützer Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein. Er fiel am 28. Mai 2011 in Taloqan/NO-Afghanistan zusammen mit einem Deutschen und sieben Afghanen einer ferngezündeten Sprengfalle zum Opfer, mehr als zehn Menschen wurden dabei zum Teil schwer verwundet.
Meine erfolgreichen Anträge und Vorschläge zur Friedens- und Sicherheitspolitik: Grünes Grundsatzprogramm + Kommunalwahlprogramm/Münster
Das neue Grundsatzprogramm der Grünen wird am vorletzten Novemberwochenende beschlossen. Die Münsteraner Grünen erreichten bei der Kommunalwahl in NRW am 13.09. über 30% der Stimmen. Bei den bisherigen Beratungen zum Grundsatzprogramm und zum Münsteraner Kommunalwahlprogramm war ich mit Änderungsanträgen bzw. -vorschlägen zur Friedens- und Sicherheitspolitik erfreulich erfolgreich. Hier die Texte.
US-Präsident Trump kündigt Vertrag über "Offenen Himmel": Bericht + Rede von mir aus der Frühphase und Artikel zum aktuellen Stand eines wertvollen Rüstungskontrollabkommens
2001/02 erlebte ich die hoffnungsvollen Anfänge dieses geradezu revolutionären Rüstungskontrollabkommens: Die Militärs zwischen Vancouver und Wladiwostok konnten sich seitdem GEMEINSAM in die militärischen Karten sehen, eine zentrale vertrauensbildende Maßnahme - und eine der letzten noch funktionierenden zwischen NATO-Länder n und Russland!
Auf ehrenamtlicher Langstrecke mit "Lachen helfen", BAG Frieden, Einsatzrückkehrern und FI Nottuln
Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen
Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten - Vorschläge zur bundeswehreigenen Traditionspflege (Artikel in "Gegen Vergessen - Für Demokratie")
Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.
Anlässlich der neuen Traditions-Richtlinien: Anregungen zur bundeswehreigenen Traditionsbildung
Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.