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Bundestagsdebatte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS
Webmaster
17. Dezember 2005 00:07:04 +02:00
Der Bundestag debattierte über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher StreitÂkräfte zur Unterstützung der ÃœberwaÂchungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004.
Wir dokumentieren hier diese Debatte:
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Bundestagsrede von Dr. Uschi Eid zum Einsatz in Darfur
Webmaster
16. Dezember 2005 20:15:46 +02:00
Zum Antrag der Bundesregierung "Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004" sprach für die GRÜNEN Dr. Uschi Eid:
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Nachtwei trifft russischen Menschenrechtler
Rüstungsexportpolitik kritisch unter die Lupe nehmen
Grüne fordern Abrüstungsinitiative zu Kleinwaffen
Nachtwei im Bundestag zur Sicherheitspolitik
Anstrengungen für eine minenfreie Welt verstärken
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Spendeninitiative für die Schaffung einer Evangelischen Pfarrstelle für Friedensarbeit
Webmaster
23. November 2005 18:59:31 +02:00
Als langjähriger Unterstützer der Bürgerinitiative Freie Heide unterstützt Winfried Nachtwei die Spendeninitiative für die Schaffung einer Evangelischen Pfarrstelle für Friedensarbeit im Landkreis Ostprignitz- Ruppin. Im Folgenden der Spendenaufruf:
Schlag ins Gesicht der Wehr- und Zivildienstleistenden
Bundesrepublik darf nicht zur Nuklearfähigkeit beitragen
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Grüne: ISAF darf nicht zur Besatzungsarmee werden
Webmaster
16. November 2005 13:52:09 +02:00
Die Grünen stehen auch nach dem jüngsten Tod eines deutschen Soldaten zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Eine Verzahnung der ISAF und der amerikanisch geführten Enduring-Freedom-Einsätze dürfe es aber nicht geben, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei.
Aufgaben der Bundeswehr müssen klar begrenzt bleiben
Vor 50 Jahren, am 12. November 1955, erhielten die ersten 101 freiwilligen Bundeswehrsoldaten vom damaligen Verteidigungsminister Theodor Blank ihre Ernennungsurkunde.
Winfried Nachtwei bei NATO
Nachtwei im Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung
Zur Mandatsverlängerung der deutschen Beteiligung an Operation „Enduring Freedom“: Umfassende Terrorismusbekämpfung statt „Krieg gegen den Terror“
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Erklärung von Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen anlässlich des Kinostarts von "lost Children"
Webmaster
2. November 2005 18:02:33 +02:00
Anlässlich des bundesweiten Kinostarts des bewegenden Dokumentarfilms "Lost Children" am 3. November, fordern Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen die neue Bundesregierung auf, ihre wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zur ugandischen Regierung zu nutzen, um zu einer raschen Beendigung der Gewalt und Kriegsverbrechen beizutragen. Der Bürgerkrieg im Norden Ugandas gilt als Schlüsselkonflikt für eine friedliche Lösung der Konflikte in der Region Ostafrika. Er muss deshalb stärker auf die politische Agenda gesetzt werden.
Nachtwei traf "Friedensmacher"-Herausgeber
Bei der Präsentation der Neuerscheinung „Die Friedensmacher“ traf der grüne Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei mit den beiden Herausgebern Petra Gerster (ZDF) und dem Wissenschaftsjournalisten Michael Gleich, Gründer des „Peace Counts project“, zusammen.
Das Buch bringt elf spannende und hervorragend bebilderte Reportagen über „Friedensmacher“ von Kolumbien über Nordirland bis Sri Lanka.
Angesichts einer in vielen Medien vorherrschenden Gewalt- und Kriegsberichterstattung ist „Peace Counts“ ein regelrechter Durchbruch zu einer Friedensberichterstattung.-
Nachtwei traf "Friedensmacher"-Herausgeber
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Mitdiskutieren: Frieden mit der Bundeswehr?
Webmaster
27. Oktober 2005 02:56:45 +02:00
Der Beitrag der Bundeswehr zur Friedenssicherung war und ist in Deutschland nicht unumstritten. Auch wenn sich die Bundeswehr inzwischen großer gesellschaftlicher Anerkennung erfreut, gibt es in Fragen wie der Wehrpflicht oder den Rahmenbedingungen und Grenzen einer Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen noch keinen politischen oder gesellschaftlichen Konsens.
Grüne gegen Zementierung der Wehrpflicht
Sicherheitspolitisches Desinteresse und notwendige Debatte
60 Jahre Vereinte Nationen
SPD muss Kurswechsel in der Wehrpflicht-Frage vollziehen
Nachtwei unterstützt Erklärung des PNND
Friedensnobelpreis ist Appell für kooperative nukleare Rüstungskontrolle
Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) und deren Generaldirektor, ElBaradei, erklären Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitische Sprecher:
"junge-welt"-Interview zu Afghanistan: hier in der korrekten Fassung
Nachtwei antwortet auf Offene Briefe zu ISAF V
ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich
Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?
Schritt zu mehr Selbstbestimmung in Afghanistan
Danke für das Wahlergebnis! Wir wollen das Beste daraus machen!
Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.
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Bundestagswahl 2005: Das Münsteraner Ergebnis
Webmaster
19. September 2005 03:25:59 +02:00
Die GRÜNEN bleiben auch bei der Bundestagswahl 2005 in Münster drittstärkste Kraft, mit Christoph Strässer holt zum zweiten Mal in Folge der SPD-Kandidat den Wahlkreis Münster. Die CDU gewinnt gegen den Bundestrend leicht hinzu und liegt jetzt 0,3 % vor der SPD, die Linke bleibt mit 4 % unter deutlich unter der 5 %-Marke. Dies ist das vorläufige Ergebnis für den Wahlkreis 130 (Münster).
Das Ergebnis im Einzelnen:
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Bundestagswahl 2005: Winni Nachtwei erneut in den Deutschen Bundestag gewählt
Webmaster
19. September 2005 03:19:49 +02:00
Winni Nachtwei hat den Wiedereinzug in den deutschen Bundestag geschafft. Als Zehnter der Landesliste von Bündnis 90/ Die Grünen NRW ist er damit einer von vier Bundestagsmitgliedern aus Münster.
Wahlsonntag auch in Afghanistan
Zu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .-
Siba Shakib in Münster
Union setzt ISAF-Erfolg aufs Spiel
Neue US-Nukleardoktrin senkt Atomkriegsschwelle
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Nachtwei zur Situation von Flüchtlingen in Deutschland
Webmaster
12. September 2005 15:00:57 +02:00
Anna Laumeier von der gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender (GGUA) hat in einem Schreiben Winfried Nachtwei mehrere Fragen gestellt, darunter Fragen zum Umgang mit langjährig hier geduldeten Menschen, zum Flüchtlingsschutz, zur Abschiebepraxis, zum Umgang mit irregulär hier befindlichen Menschen und zur Integrationspolitik. In seiner ausführlichen Antwort bezieht Nachtwei Stellung zu den genannten Themenkomplexen.