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Internationale Politik und Regionen
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[ Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nachtwei fordert gesicherten Aufenthaltsstatus für ehemalige Kindersoldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Februar 2006 12:54:28 +02:00

Anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen:

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[ Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Karikaturenstreit: CDU verliert die Nerven

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Februar 2006 17:18:58 +02:00
Zu den Forderungen aus der CDU nach Aussetzung der diplomatischen Beziehungen mit Staaten im Nahen Osten erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Atomwaffensperrvertrag | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei warnt vor einer Militiarisierung der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Januar 2006 19:10:56 +02:00
In der Aktuellen Stunde "Warnungen vor einer Militarisierung der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm" , die seitens der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt worden war, sprach für seine Fraktion Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Bundesregierung fährt friedenspolitisch fahrlässigen Kurs

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Januar 2006 17:37:53 +02:00
Nach der heutigen Aussprache im Verteidigungsausschuss erklären Winfried Nachtwei und Alexander Bonde, Mitglieder im Verteidigungsausschuss:
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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Nachtwei unterstützt Appell zur friedlichen Lösung der Irankrise

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Januar 2006 16:34:04 +02:00
Zur Zeit werden für einen internationalen Appell der Parlamentarier und der Zivilgesellschaft an RepräsentantInnen der USA, Israels und des Irans zur friedlichen Lösung der Irankrise und zur Schaffung eines nuklearfreien Mittleren Ostens weltweit Unterschriften von ParlamentarierInnen und prominenten VertreterInnen der zivilen Gesellschaft gesammelt. Winfried Nachtwei unterstützt diesen Appell und hat den Offenen Brief unterschrieben.
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Nachtwei fordert Nein zu französischer Nuklearkriegsdoktrin

Webmaster

19. Januar 2006 18:36:07 +02:00

Die Drohung des französischen Staatspräsidenten Chirac, zur Sicherung strategischer Ressourcen oder gegen Staaten, die auf terroristische Mittel zurückgreifen, Atomwaffen einzusetzen, kritisierte Winni Nachtwei als friedenspolitisch nicht verantwortbar. Im Interview mit der Netzzeitung am 19. Januar sagte Winni Nachtwei:

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Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002

Webmaster

10. Januar 2006 19:22:18 +02:00

Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:

[ Russland | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nachtwei trifft russischen Menschenrechtler

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Dezember 2005 19:55:55 +02:00

Nachtwei trifft russischen MenschenrechtlerMit dem Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Rjasan, Andrei Blinushov, traf Winfried Nachtwei, grüner Bundestagsabgeordneter aus Münster und sicherheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion, im Berliner Reichstagsgebäude zusammen.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]

Grüne begrüßen Gründung der UN-Peacebuilding-Kommission

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Dezember 2005 16:19:27 +02:00
Anlässlich der Gründung der UN-Peacebuilding-Kommission erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Sudan | Stellungnahme ]

Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Dezember 2005 19:00:31 +02:00

Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.

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Bundestagsdebatte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS

Webmaster

17. Dezember 2005 00:07:04 +02:00

Der Bundestag debattierte über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streit­kräfte zur Unterstützung der Überwa­chungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004.
Wir dokumentieren hier diese Debatte:

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Bundestagsrede von Dr. Uschi Eid zum Einsatz in Darfur

Webmaster

16. Dezember 2005 20:15:46 +02:00

Zum Antrag der Bundesregierung "Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004" sprach für die GRÜNEN Dr. Uschi Eid:

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Grüne: ISAF darf nicht zur Besatzungsarmee werden

Webmaster

16. November 2005 13:52:09 +02:00

Die Grünen stehen auch nach dem jüngsten Tod eines deutschen Soldaten zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Eine Verzahnung der ISAF und der amerikanisch geführten Enduring-Freedom-Einsätze dürfe es aber nicht geben, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei im Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2005 20:32:52 +02:00
Am 8. November 2005 hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag für seine Fraktion eine Rede zur OEF-Mandatsverlängerung. Hier ist die Mitschrift der Rede:
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[ Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]

60 Jahre Vereinte Nationen

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2005 13:34:46 +02:00
Zum heutigen Tag der Vereinten Nationen erklärt Winfried Nachtwei MdB:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Interview ]

"junge-welt"-Interview zu Afghanistan: hier in der korrekten Fassung

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2005 14:44:21 +02:00
Die "junge welt"/Berlin veröffentlichte am 30.9. ein Interview von Wolfgang Pomrehn mit Winfried Nachtwei in einer von mir nicht autorisierten Fassung. Der Autor berücksichtigte entgegen der Absprache die von mir gemachten Präzisierungswünsche nicht und änderte sogar im Nachhinein zwei Fragen. Das ist ein Bruch selbstverständlicher journalistischer Regeln. Hier die autorisierte Fassung. Wir haben die junge welt aufgefordert, diese Fassung auf ihrer website zu veröffentlichen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Offener Brief ]

Nachtwei antwortet auf Offene Briefe zu ISAF V

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Oktober 2005 18:09:25 +02:00
Winfried Nachtwei hat auf die offenen Briefe/ öffentlichen Stellungnahmen zur ISAF-Verlängerung geantwortet, die die Gesellschaft für Bedrohte Völker, die Welthungerhilfe, die Friedenskooperative und der Bundesausschuss Friedensratschlag verfasst hatten.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. September 2005 16:11:20 +02:00

Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2005 17:37:05 +02:00
Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können.
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[ Afghanistan | Demokratie | Pressemitteilung ]

Schritt zu mehr Selbstbestimmung in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. September 2005 17:43:46 +02:00
Anlässlich der gestrigen Parlaments- und Provinzratswahlen in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Afghanistan | Demokratie | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Wahlsonntag auch in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. September 2005 23:30:48 +02:00
Siba Shakib signiert Nachtweis BuchZu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .
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[ NATO | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Union setzt ISAF-Erfolg aufs Spiel

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2005 16:31:04 +02:00
Zu der Forderung des verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt, die NATO-Friedenstruppe ISAF mit der US-geführten Anti-Terror-Operation Enduring Freedom zusammenzulegen, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Bundestagswahl | Stellungnahme ]

Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. August 2005 12:38:49 +02:00
Die deutliche Ablehnung des Irak-Krieges und der deutschen Beteiligung daran hat erheblich zum rot-grünen Wahlsieg im Herbst 2002 beigetragen. Angesichts des Irak-Desasters mit täglich dutzenden von Toten und Verwundeten und einer wachsenden Bürgerkriegsgefahr versucht die Union heute ihre damalige Kriegsbereitschaft zu leugnen. Sie behauptet, sie hätte nie ein militärisches Vorgehen gegenüber dem Irak befürwortet und keine andere Politik verfolgt als Rot-Grün.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. August 2005 14:20:01 +02:00
Zur Unionsforderung eines "Vorratsbeschlusses" für ein neues Afghanistan-Mandat erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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Offener Brief an Ministerpräsident Recep Tyyip Erdogan

Webmaster

28. Juli 2005 22:28:31 +02:00

In großer Sorge um die Sicherheit des türkischen Kriegsdienstverweigerer Mehemet Tarhan hat Winfried Nachtwei an den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tyyip Erdogan appelliert, das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen anzuerkennen, dazu geeignete Schritte einzuleiten und Mehmet Tarhan umgehend aus der Haft zu entlassen. Mehemet Tarhan wurde am 8. April 2005 in Izmir festgenommen und den Militärbehörden überstellt, um zur Ableistung seines Militärdienstes gezwungen zu werden. Mehmet Tarhan verweigert seinen Militärdienst aus Gewissensgründen.

Bundesminister Fischer zum 10. Jahrestag des Massakers von Srebrenica

[ Bosnien | Pressemitteilung ]
Anlässlich des 10. Jahrestags des Massakers von Srebrenica gab Bundesaußenminister Joschka Fischer in Berlin eine Erklärung ab.

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[ Bosnien | Pressemitteilung ]

10 Jahre nach Srebrenica: Gegen das Verdrängen (Langfassung)

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Juli 2005 22:02:25 +02:00

Anlässlich des 10. Jahrestages der Massaker von Srebrenica am 11. Juli erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Bosnien | Pressemitteilung ]

10 Jahre nach Srebrenica: gegen das Verdrängen

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Juli 2005 20:13:08 +02:00
Anlässlich des 10. Jahrestages der Massaker von Srebrenica am 11. Juli erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Vom Münsterland nach Riga: Opfer und Täter der Deportationen

Webmaster

11. Juni 2005 00:46:44 +02:00

Diesen Kurzvortag hielt Winfried Nachtwei auf der Veranstaltung „60 Jahre nach Ende von Krieg und Diktatur: Vom Überleben der Shoah“ mit Prof. Dr. Gertrude Schneider/New York u.a. in Billerbeck/Münsterland.

ParlamentarierInnen-Initiative: Abzug der US-Atomwaffen in Europa

[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Europa | Aufruf ]
Winfried Nachtwei gehört zu den ErstunterzeichnerInnen, die mit ihrer Initiative erreichen wollen, dass die US-Atomwaffen aus Europa abgezogen werden. Der Text des Aufrufs lautet: „Hiermit fordere ich die Regierungen von Belgien, Deutschland, Italien, den Niederlande, der Türkei und Großbritannien auf: a.) Verhandlungen über den Abzug der US-Atomwaffen in Europa aufzunehmen, und b.) die nukleare Teilhabe zu beenden.“

a:2:{s:4:"link";s:68:"http://www.nachtwei.de/downloads/position/ErstunterzeichnerInnen.pdf";s:5:"title";s:45:"Aufruf mit ErstunterzeichnerInnen (PDF-Datei)";}

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Kosovo | Pressemitteilung ]

Bundeswehreinsatz im Kosovo dient dem Wiederaufbau – Zwangsabschiebungen schaden ihm

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juni 2005 18:22:01 +02:00
Zur heutigen Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr und zu den geplanten Abschiebungen von Minderheitenangehörigen erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss:
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Grüne Abgeordnete sprechen sich gegen die zwangsweise Rückführung in den Kosovo aus

[ Kosovo | Persönliche Erklärung ]
Eine Persönliche Erklärung zur Kososo-Mandatsverlängerung haben mehrere MdBs der grünen Bundestagsfraktion abgegeben, unter ihnen auch Winfried Nachtwei. In dieser Persönlichen Erklärung wenden sich die Abgeordneten gegen die zwangsweise Rückführung insbesondere von Minderheitenangehörigen in den Kosovo. Sie sehen vielmehr die Notwendigkeit, eine Altfallregelung für langjährig in Deutschland lebende Minderheitenangehörige aus dem Kosovo zu treffen.

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UNO-Generalsekretär Kofi A. Annan: „Zahl der UNO-Blauhelmeinsätze so hoch wie nie zuvor“

[ Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]
UNO-Generalsekretär Kofi A. Annan hat anlässlich des Internationalen Tages der UNO-Friedenstruppen am 29. Mai 2005 eine Erklärung abgegeben, in der er unter anderem auf die Erfolge der UNO-Friedenssicherung eingeht.

a:2:{s:4:"link";s:57:"http://www.runiceurope.org/german/presse/2005/runic67.htm";s:5:"title";s:83:"RUNIC- Pressemitteilung: „Zahl der UNO-Blauhelmeinsätze so hoch wie nie zuvor“";}

Dialogreihe Weltinnenpolitik: UN-Reform

[ Vereinte Nationen | Bericht ]
Die UN-Reform war im Gespräch zwischen Lord David Hannay und Winfried Nachtwei das Thema . Globale Friedenssicherung umfasst heute, nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation und nach dem 11. September, mehr als die traditionelle Sicherheitsarchitektur, so Lord David Hannay in seinem Eingangsstatement.

a:2:{s:4:"link";s:84:"http://www.nachtwei.de/downloads/fraktion/dialogreihe_weltinnenpolitik_ unreform.pdf";s:5:"title";s:38:"Veranstaltungsbericht als PDF-Dokument";}

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Kulturelle Stalinisierung sorgt für Ängste (WN)

Webmaster

19. Mai 2005 17:20:49 +02:00

Von Martin Kalitschke Münster. Es ist nicht lange her, da bezeichnete der russische Staatspräsident Wladimir Putin die Auflösung der Sowjetunion als Katastrophe. Äußerungen wie diese sind kein Einzelfall entsprechend oft läuft es den baltischen Staaten eiskalt den Rücken herunter. Zu lebendig ist noch die Erinnerung an die sowjetische Besatzungszeit zwischen 1940 und 1991, in der Estland, Lettland und Litauen von den Moskauer Machthabern brutal unterdrückt wurden.


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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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