Jahrelang gehörte ich zu den parlamentarischen Mitauftraggebern des deutschen Afghanistaneinsatzes. Hier eine selbstkritische Kurzbilanz anläßlich des Endes von ISAF, erschienen im Monatsmagazin des Dt. Bundeswehrverbandes.
Am 18. Dezember debattierte und beschloss der Bundestag über die deutsche Beteilgung an der Beratungsmission "Resolute Support", die ab Januar ISAF in folgt. Erstmalig teile ich bei einem AFG-Mandat nicht die Mehrheitsposition meiner früheren Fraktion. Dazu meine "Persönliche Erklärung zur Abstimmung".
Von 2001 bis 2009 war ich an zwanzig Mandatsentscheidungen des Bundestages zu Afghanistan beteiligt. Jetzt endete der ISAF-Groß- und Kampfeinsatz, dessen Start im Dezember 2001 in großem Konsens beschlossen worden war. Hiier zum Interview - und zu einem empfehlenswerten Radio-Interview mit Thomas Ruttig ..
Die 28. Afghanistan-Tagung in Villigst (Iserlohn) seit 1984 war eine gegen den Trend, im mehrfachen Sinne. Einmalig in der Mischung der Teilnehmer, ihrer Verbundenheit mit Land und Leuten, ihrem langen Atem. Außerdem der von ACBAR initiierte Aufruf "Do not forget Afghanistan!"
Am 31. Dezember endet nach 13 Jahren der ISAF-Großeinsatz. Am 18. Dezember beschließt der Bundestag über die Teilnahme an der Nachfolgemission Resolute Support - unverzichtbar, überflüssig, gefährlich? Dazu meine Stellungnahme beim öffentlichen Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion. Ich werbe für eine verlässliche + verantwortliche Aufbaupartnerschaft. Alles andere könnte viel teurer werden.
Erfahrungen, Motive, Traumata, Glücksmomente: Wie Krisen- und Kriegsgebiete Menschen prägten, die dort arbeiten, kämpfen, leben mussten oder die damit zu tun hatten - Journalisten, Soldaten, Helfer, Therapeuten, Politiker (darunter ich). Ein Versuch, gegenwärtige Einsatz- und Kriegserfahrungen hör- und sichtbar zu machen.
Hier zum fünften Mal Links zu Beiträgen über die Kriegsbrände in Syrien und Nordirak - der Winter kommt, nichts stoppt bisher die weitere Eskalation der syrischen Katastrophe. Was könnte da helfen? Hier einige wichtige - vielleicht auch inopportune - Beiträge.
4. November 2008, Rede zu einem besonders ernsten Thema im Bundestag (Verlängerung des OEF-Mandats). Am Schluss komme ich mit einer Enthüllung, die für unernste Unruhe im Plenum sorgt und ARD-Korrepondent Christian Thiels zu einem Kommentar veranlasst. Hier zu Wort und Bild.
Vor allem in Riga bin ich mehrfach den engagierten und wachen Jugendlichen begegnet, die mit jungen Leuten anderer Länder in Workcamps des Volksbundes arbeiten, erkunden, ihren Spaß haben. Dass sie zusammen mit den Besatzungen der weltberühmten ISS den mit 100.000 Euro dotierten Westfälischen Friedenspreis erhielten, freut mich besonders. Herzlichen Glückwunsch!
Erstmalig hielt ich jetzt in Zweibrücken, Kaiserslautern und Ramstein Vorträge zum bald zuende gehenden Afghanistan-Großeinsatz und den neueren Kriegen und Krisen in der europäischen Nachbarschaft.
Ist der Afghanistaneinsatz gescheitert, wie viele meinen? Pauschalurteile und Ferndiagnosen helfen da nicht weiter. Gefragt ist Genaueres Hinsehen. Nach den vielen schlechten Nachrichten der letzten Zeit (v.a. zur Entwicklung der Zivilopfer und zum Regierungsvakuum) hier einige in Deutschland weitgehend unbekannte Aufbaumeldungen.
Humanitäre und militärische Nothilfe gegenüber dem Ansturm der IS-Terrorarmee ist notwendig, reicht aber ganz und gar nicht aus. Viel zu wenig im Blick ist bisher, wie weit und tief die Expansion von dschihadistischen Bewegungen (und transnationaler organisierter Kriminalität) reicht und wie unzureichend die Internationale Gemeinschaft und Deutschland demgegenüber aufgestellt sind. Da ist der Beitrag des Afrika- und UN-Experten Winrich Kühne ausgesprochen hilfreich.
Kriegsbrände in der europäischen Nachbarschaft, transnationale islamistische Terrorbewegungen, Extrem-Destabilisierung schwacher Staaten durch die Ebola-Epidemie - da sind die Vereinten Nationen notwendiger denn je, da ist die verbreitete UN-Ignoranz kurzsichtig und dumm. Mein Beitrag in Publik-Forum hier in der erweiterten Fassung.
Am 9. August veröffentlichte die TAZ eine erschütternde und empörende Reportage zu UN-Soldaten, die ihren Schutzauftrag nicht ausführen durften. Das hat sich seit einem Jahr grundlegend geändert. MONUSCO-Chef Martin Kobler nimmt in seinem Leserbrief deutlich Stellung - auch zum spärlichen deutschen Engagement.
Vor einer Woche alarmierende Meldungen aus Kunduz, wo die Taliban in den letzten Wochen so dicht an der Provinzhauptstadt dran waren wie nie seit 2002. Hier meine Zusammenfassung der heute erschienenen Studie des Afghanistan Analysts Network zu den Konfliktverläufen in den Distrikten und den düsteren Aussichten.
Besonders informativ der interaktive Visual Guide der NYT. Forderungen nach aktiver Rolle des UN-Sicherheitsrats - richtig! Aber wäre eine robuste UN-(mandatierte) internationale Truppe wirklich eine sinnvolle, leistbare und verantwortbare Alternative zu unkontrollierbaren, sehr riskanten Waffenlieferungen? Oder wäre es eine noch viel schlechtere Option? Was hilft, was tun in diesen Wochen? In der Bundestagssondersitzung am 1.9. müsste das endlich sorgfältig + ohne Ausflüchte debattiert werden - der Extrembedrohung angemessen!
Über zehn Jahre war die Provinz Kunduz in Nordostafghanistan ein Schwerpunkt des deutschen Afghanistan-Engagements. Droht jetzt alles wegzurutschen? Über Ukraine, Irak ... Afghanistan nicht vergessen!
Was wirksam und verantwortbar tun? Wie humanitär, politisch, militärisch helfen - kurzfristig bei der Großgefahrenabwehr und Konflikteindämmung, mittelfristig bei der Re-Stabilisierung und Konfliktknäuel-Lösung? Hier einige Informations- und Beratungshilfen aus fremden Quellen.
25 Jahre nach dem friedlichen Wunder des Mauerfalls häufen sich die kriegerischen Rückfälle, fallen Abertausende Menschen den Flächenbränden von Terrorkriegen zum Opfer, Millionen Menschen fliehen. Hierzulande überwiegen Ratlosigkeit, Ohnmachtsgefühle. Der Essay der krisenerfahrenen ZEIT-Autoren Böhm und von Randow bietet elementare Orientierungshilfe.
Pauschale Meinungen zum Afghanistaneinsatz und seinen Folgen gibt es viele, fundierte, differenzierte Kenntnisse dazu hingegen viel weniger. Das Zentrum Militärgeschichte + Sozialwissenschaften der Bundeswehr hat jetzt Teilergebnisse einer Langzeitstudie von Anja Seiffert und Julius Heß zu den Folgen des Einsatzes für die AFG-Rückkehrer, ihre Familien und Partnerschaften veröffentlicht. Die Ergebnisse werden in den Medien als überraschend kommentiert.
Als General a.D. Glatz und ich am 7. Mai dazu aufriefen, über das Spendenkonto des Afghanischen Frauenvereins die Erdbeben-Opfer in Nordost-Afghanistan zu unterstützen, war schon erfreulich, wie gut der Aufruf verbreitet wurde. Jetzt berichtete Nadia Nashir, die Vorsitzende des Vereins, über das Gesamtergebnis der Hilfsaktion. Hier der Bericht ...
Der Schutz der Zivilbevölkerung gehört inzwischen eigentlich zu den Pflichtaufgaben von UN-Truppen. Das wird aber "von oben" immer wieder blockiert. Ein erschütternder, empörender taz-Report ...
Der Afghanistan-Großeinsatz geht zu Ende. Die Debatte um mehr deutsche Verantwortung in der Welt schlägt Wellen. Überfällig ist da, sich genauer die Erfahrungen mit mehr als 20 Jahren Interventionen anzusehen, die humanitär und mit Friedenssicherung gerechtfertigt wurden. Aus Erfahrungen selbstkritisch lernen: Das führt die Neuerscheinung "Verantwortung zum Schutz" vor, hg. von Thomas Hoppe und vorgelegt von der AG "Gerechter Friede" von "Justitia et Pax".
Wo andere Gewaltkonflikte nach vorne drängen, schwindet die Aufmerksamkeit für Afghanistan. Aber die internationale und deutsche Mitverantwortung bleibt. Dazu gehört als erstes, sich nichts vorzumachen. Hierzu der jüngste, sehr beunruhigende UNAMA-Bericht zu Zivilopfern.
Am 16. Juni behauptete Martin Reeh im TAZ-Aufmacher "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen". Am 17. Juni widersprach Dominic Johnson, Ressortleiter Außen der TAZ, sehr deutlich. Dazu mein Leserbrief.
Wann kommen in Deutschland schon mal so viele Frauen und Männer mit Erfahrungen aus internationalen Krisengebieten zusammen - Soldaten, Polizisten und ZIvilexperten aus Friedenseinsätzen? Nur beim Tag des Peacekeepers, der am 11. Juni zum zweiten Mal in Berlin stattfand. Hier mein Bericht:
Bei der Auftaktveranstaltung zu "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" wurde mehrfach kritisiert. wie militärfixiert die öffentliche Wahrnehmung und Diskussion oft in Deutschland sei. SPIEGEL-ONLINE verbreitete am 14. Juni, Gauck fordere in einem Radio-Interview größere Bereitschaft zu Militäreinsätzen. Die taz titelte "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" (und brachte inzwischen den Gegen-Kommentar von D. Johnson). Ein Fall von selektiver, verzerrender Berichterstattung. Seine wichtige Rede im Nobelinstitut wurde dabei missachtet. Hier zur Rede
Die Verantwortung zum Schutz vor schweren Massenverbrechen - von der UN-Generalversammlung 2005 beschlossen - wird weiter kontrovers diskutiert. Im Magazin des forum Ziviler Friedensdienst schrieb Thomas Mickan (IMI) den Kontra-Beitrag und ich den Pro-Beitrag. Hier zu den Texten und einige Anmerkungen.
Mein Kurzkommentar "Einmischen oder zurückhalten? Es kommt ganz drauf an!" auf dem Blog "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" des Auswärtigen Amts
Außenminister Steinmeier hat den Prozess "Review-2014 - Außenpolitik Weiter Denken" initiiert. Am 20. Mai fand dazu im Auswärtigen Amt eine vielversprechende Auftaktveranstaltung statt. Was halten die Deutschen vom Ruf nach einem stärkeren außenpolitischen Engagement Deutschlands? Dazu wurde eine von der Körber-Stiftung herausgebene Umfrage vorgestellt. Hier meine ZUsammenfassung und Kommentierung ...
Die Premiere im Vorjahr war ein voller Erfolg. Beim zweiten Tag des Peacekeepers am 11. Juni in Berlin stehen stellvertretend Hunderte Frauen und Männer im Mittelpunkt, die als Polizisten, Soldaten und Zivilexperten bei VN-mandatierter Friedenssicherung im Einsatz waren.
Der verheerende Erdrutsch in Nordost-Afganistan am 2. Mai war auch ein Alarmsignal. Ein Bündel von Ursachen kam da zusammen, viele davon menschengemacht. Weitere solche Katstrophen sind demnach vorprogrammiert. Hier die Zusammenfassung des Beitrags von Thomas Ruttig, dem Ko-Direktor des Afghanistan-Analysts Network.
Hier aktualisierte Informationen zur Hilfe für die Erdrutschopfer in der entlegenen NO-Provinz Badakhshan. Der Hilfsaufruf von Generalleutnant a.D. Glatz und mir findet erfreuliche Verbreitung ...
Am Freitag, 2. Mai, begruben zwei Schlammlawinen viele hundert Menschen eines Dorfes in der entlegenen Nordost-Provinz Badakhshan unter sich. In Deutschland haben etliche tausend Männer und Frauen eine besondere Beziehung zu dieser Provinz und seinen Menschen - sie waren hier zwischen 2004 und 2012 als Soldaten, Entwicklungsexperten und Polizisten im Einsatz. Generalleutnant a.D. Rainer L. Glatz, langjähriger Befehlshaber des Einsatzführungskommandos und Afghanistan-Kenner, und ich richten uns mit unserem Hilfsaufruf vor allem an die vielen Afghanistan-RückkehrerInnen in Deutschland: JETZT nicht im Stich lassen!
In diesen Apriltagen wird weltweit des Völkermords in Ruanda vor zwanzig Jahren gedacht - sehr bewegend auch im Bundestag. Warum ließen das damals so viele - sehenden wie wegsehenden Auges - geschehen? Wurde irgendwas gelernt? Hier zur Bundestagsdebatte, zu wichtigen Artikeln und Veranstaltungen und meiner Erinnerung, dass Ruanda damals für uns, für mich kein Thema war - obwohl wir doch meinten, altiv für Frieden und Menschenrechte zu sein.
Am Vorabend des Nawroz-Festes erschossen vier Achtzehnjährige im Auftrag der Taliban neun Zivilpersonen im hochgesicherten Serena-Hotel, darunter die Familie des bekannten afghanischen AFP-Reporters Sardar Ahmad. Aller Einschüchterung zum Trotz artikuliert sich dagegen zivilgesellschaftlicher Protest. Das verdient auch in Deutschland Beachtung, das gerade seine "verläßliche Partnerschaft" mit Afghanistan bekräftigt hat.
Im Schatten der Ukraine-/Krimkrise fand in Berlin eine große Konferenz zur künftigen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan statt. Die Botschaft der mehr als 200 anwesenden AFG-Praktiker und politisch Verantwortlichen an die vielen afghanischen Gäste und ihr Land war eindeutig: Wir machen mit bei der Aufbaupartnerschaft mit Afghanistan über 2014 hinaus. Und das mit so viel Plan - der neuen EZ-Strategie zu AFG - wie nie zuvor.
Am 4. April veranstaltet das Zentrum Internationale Friedenseinsätze seinen ersten Wahlbeobachtungstag in der Berliner Kulturbrauerei. Im Rahmen der OSZE war ich Wahlbeobachter in Moskau, Belgrad und der Ukraine: Wo jetzt die Erde bebt und bricht, herrschte im Winter 2004 politischer Frühling. Hier der Bericht "Der neue Mauerfall in der Ukraine"
Parallelität der Ereignisse: MONUSCO-Chef Kobler in Berlin, Delegation der Westfälischen Landeskirche in Ruanda + Kongo. Beide drängen auf mehr Aufmerksamkeit und politisches Engagement. Sehr anschaulich berichten Maike Friedrich, Superintendentin aus Münster, u.a. live auf ihrem Blog.
Seit vielen Jahren tobt im Ostkongo Krieg vor allem gegen die Zivilbevölkerung, Frauen und Kinder. Seit August 2013 leitet der deutsche Diplomat Martin Kobler MONUSCO, die weltweit größte UN-Mission. ZUm Schutz der Zivilbevölkerung agiert MONUSCO jetzt konsequent und mit Erfolgen, die Hoffnung machen. Was trägt Deutschland dazu bei? Hier mein Bericht und Kommentar zu Vortrag und Diskussion mit Martin Kobler.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: