Neuere Medienberichte zu den zwei künftigen G36-Kommissionen
Klaus-Peter Müller, Aufsichtsratsvorsitzender der Commerzbank, soll die Erstellung einer Organisationsstudie beaufsichtigen, "Nachtwei-Kommission nimmt Gefechte unter die Lupe". Neuere Medienberichte seit dem 10. April.
Jüngste Vorträge zu internationaler Krisenbewältigung + Friedenssicherung in Loccum, Viersen, Köln, Berlin, Augustdorf, Saarlouis, Dülmen, Strausberg
Nach den Reaktionen der Zuhörer zu urteilen, müssen die Veranstaltungen sehr erfolgreich gewesen sein.
"Ziviles Peacekeeping (Unarmed Civilian Peacekeeping) als Alternative zu Militäreinsätzen?" Mein Beitrag bei einem spannenden BSV-Fachgespräch
Das Fachgespräch des Bundes für Soziale Verteidigung zum in Deutschland bisher kaum bekannten "Zivilen Peacekeeping" hatte Pioniercharakter. Die dort präsentierten und diskutierten Erfahrungen und Vorschläge verdienen größere Beachtung. Hier mein Tagungsbeitrag und der Link zur Dokumentation.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege + internationale Verantwortung (Teil II zu Einsatzfolgen/-rückkehrer, Afghanistan, Erinnerung, China)
Teil II zu (6) Verantwortung für Einsatzfolgen und gegenüber Einsatzrückkehrern, Lernen für wirksamere Krisenbewältigung; (7) Bleibende Verantwortung statt Flucht aus der VErantwortung: Afghanistan; (8) Erinnerung + Verantwortung; (9) China-Studienreise.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege und internationale Verantwortung (Teil I zu Verantwortungsdiskurs, UN-Friedenssicherung, Krisenprävention, RtoP, Ukraine)
Teil I Übersicht meiner Aktivitäten. Zentrale Themen: (1) Mehr internationale Verantwortung Deutschlands: Der Diskurs und seine Schräglagen; (2) Internationale Verantwortung + UN-Friedenssicherung; (3) Verantwortung durch Krisenprävention; (4) Internationale Schutzverantwortung angesichts von Massenverbrechen; (5) Verantwortung zum Schutz von Frieden + Sicherheit in Europa. Zu Einsatzrückkehrern und -folgen, Afghanistan, Erinnerung, China unter II.
Meine Publikationen in 2014
Hier die Liste meiner Berichte von friedens- und sicherheitspolitischen Ereignissen, die sonst kaum Beachtung finden, von Beiträgen zu meinen Schwerpunkten, insbesondere Afghanistan und Krisenprävention, aus dem Jahr 2014, insgesamt 60.
Kurzbilanz des Afghanistaneinsatzes nach 13 Jahren: Kein Grund zur Selbstzufriedenheit - dranbleiben!
Jahrelang gehörte ich zu den parlamentarischen Mitauftraggebern des deutschen Afghanistaneinsatzes. Hier eine selbstkritische Kurzbilanz anläßlich des Endes von ISAF, erschienen im Monatsmagazin des Dt. Bundeswehrverbandes.
Bundestag zu Afghanistanbilanz und Beratungsmission "Resolute Support" - meine "Persönliche Erklärung zur Abstimmung"
Am 18. Dezember debattierte und beschloss der Bundestag über die deutsche Beteilgung an der Beratungsmission "Resolute Support", die ab Januar ISAF in folgt. Erstmalig teile ich bei einem AFG-Mandat nicht die Mehrheitsposition meiner früheren Fraktion. Dazu meine "Persönliche Erklärung zur Abstimmung".
Internationale Verantwortung nach dem Krisenjahr 2014: Schub für zivile Krisenprävention?! Stellungnahme aus dem Beirat Krisenprävention zum Umsetzungsbericht der Bundesregierung
Mehr internationale Verantwortung Deutschlands? JA - nur wie? Vor allem durch Vorbeugung von Gewaltkonflikten, zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung. Hier die gerade erschienene Stellungnahme aus dem Beirat zivile Krisenprävention zum Bericht der Bundesregierung über ein Politikfeld, das wohl viel grundsätzliche Zustimmung, aber wenig konkrete Aufmerksamkeit findet. Rechtzeitig vor der Bundestagsdebatte am 15. Januar 2015 ...
NOTRUFE zu Syrien + Irak von A. Böhm (ZEIT), P. Becker (SWP), Faia + Rihan Younan, U. Dufner (HBS), A. Cordesman (CSIS), adopt a revolution
Hier zum fünften Mal Links zu Beiträgen über die Kriegsbrände in Syrien und Nordirak - der Winter kommt, nichts stoppt bisher die weitere Eskalation der syrischen Katastrophe. Was könnte da helfen? Hier einige wichtige - vielleicht auch inopportune - Beiträge.
100 Jahre Parlamentsbeteiligung meinerseits? "Der alte Mann und das Mandat"
4. November 2008, Rede zu einem besonders ernsten Thema im Bundestag (Verlängerung des OEF-Mandats). Am Schluss komme ich mit einer Enthüllung, die für unernste Unruhe im Plenum sorgt und ARD-Korrepondent Christian Thiels zu einem Kommentar veranlasst. Hier zu Wort und Bild.
Krisenfrüherkennung international und die deutsche Tagespolitik: Feuermelder ohne Leitstelle?
Wer ist nicht für Krisenfrüherkennung bei Gewaltkonflikten?! Wie aber steht es um ihre politische Praxis, wo Krisendynamiken immer sprunghafter, schneller, global vernetzter verlaufen und konkretere Krisenprognosen oft kaum möglich erscheinen? Hierzu einige Beobachtungen zur staatlichen deutschen Krisenfrüherkennung.
"Vom Terror zum Kalifat" - sehr erhellender Beitrag von Winrich Kühne zur Komplexität der dschihadistischen Expansion von IS und anderen. Symptombehandlung reicht nicht!
Humanitäre und militärische Nothilfe gegenüber dem Ansturm der IS-Terrorarmee ist notwendig, reicht aber ganz und gar nicht aus. Viel zu wenig im Blick ist bisher, wie weit und tief die Expansion von dschihadistischen Bewegungen (und transnationaler organisierter Kriminalität) reicht und wie unzureichend die Internationale Gemeinschaft und Deutschland demgegenüber aufgestellt sind. Da ist der Beitrag des Afrika- und UN-Experten Winrich Kühne ausgesprochen hilfreich.
"Die unterschätzte Macht" der Vereinten Nationen: Wo Welten aus den Fugen geraten, sind die UN notwendiger denn je!
Kriegsbrände in der europäischen Nachbarschaft, transnationale islamistische Terrorbewegungen, Extrem-Destabilisierung schwacher Staaten durch die Ebola-Epidemie - da sind die Vereinten Nationen notwendiger denn je, da ist die verbreitete UN-Ignoranz kurzsichtig und dumm. Mein Beitrag in Publik-Forum hier in der erweiterten Fassung.
Leserbrief von Martin Kobler, Leiter der UN-Mission im Kongo, in der TAZ zur Reportage über blockierte Schutzverantwortung
Am 9. August veröffentlichte die TAZ eine erschütternde und empörende Reportage zu UN-Soldaten, die ihren Schutzauftrag nicht ausführen durften. Das hat sich seit einem Jahr grundlegend geändert. MONUSCO-Chef Martin Kobler nimmt in seinem Leserbrief deutlich Stellung - auch zum spärlichen deutschen Engagement.
"Jenseits der üblichen Selbstbestätigung - Lehren aus 20 Jahren deutsche Beteiligung an Interventionen" Artikel im ipg-journal
Schwerpunkt des ipg-journal der Friedrich-Ebert-Stiftung im September ist das Thema Interventionen. Dazu mein Beitrag vor dem Hintergrund meiner Beteiligung an 70 Einsatzentscheidungen des Bundestages zwischen 1994 und 2009.
Umzingelung von Kunduz: Warum die Taliban wieder so erfolgreich sind. Neueste AAN-Fallstudie zu Distrikten
Vor einer Woche alarmierende Meldungen aus Kunduz, wo die Taliban in den letzten Wochen so dicht an der Provinzhauptstadt dran waren wie nie seit 2002. Hier meine Zusammenfassung der heute erschienenen Studie des Afghanistan Analysts Network zu den Konfliktverläufen in den Distrikten und den düsteren Aussichten.
"Kann man Kriege verhindern?" fragen Andrea Böhm und Gero von Randow in ihrem sehr hilfreichen ZEIT-Essay
25 Jahre nach dem friedlichen Wunder des Mauerfalls häufen sich die kriegerischen Rückfälle, fallen Abertausende Menschen den Flächenbränden von Terrorkriegen zum Opfer, Millionen Menschen fliehen. Hierzulande überwiegen Ratlosigkeit, Ohnmachtsgefühle. Der Essay der krisenerfahrenen ZEIT-Autoren Böhm und von Randow bietet elementare Orientierungshilfe.
Schutzverantwortung akut gegenüber dem Terrorkrieg der IS-Milizen: Anmerkungen zur militärischen Nothilfe ("Mass Atrocity Response Operations")
Die bedrohte Autonome Region Kurdistan, die von Völkermord bedrohten Jesiden und Christen im Nordirak brauchen akute Überlebenshilfe: politisch, humanitär, militärisch. Hier einige Anmerkungen zu Möglichkeiten und Problemen militärischer Nothilfe.
Verantwortung zu schützen: Interventionspolitik seit 1990 - eine friedensethische Bilanz (Empfehlenswerte Neuerscheinung!)
Der Afghanistan-Großeinsatz geht zu Ende. Die Debatte um mehr deutsche Verantwortung in der Welt schlägt Wellen. Überfällig ist da, sich genauer die Erfahrungen mit mehr als 20 Jahren Interventionen anzusehen, die humanitär und mit Friedenssicherung gerechtfertigt wurden. Aus Erfahrungen selbstkritisch lernen: Das führt die Neuerscheinung "Verantwortung zum Schutz" vor, hg. von Thomas Hoppe und vorgelegt von der AG "Gerechter Friede" von "Justitia et Pax".
Truppen ziehen ab, Krieg brennt weiter in Afghanistan: Zunahme der Zivilopfer um 24%, durch Bodenkämpfe um 89%! (UNAMA-Report)
Wo andere Gewaltkonflikte nach vorne drängen, schwindet die Aufmerksamkeit für Afghanistan. Aber die internationale und deutsche Mitverantwortung bleibt. Dazu gehört als erstes, sich nichts vorzumachen. Hierzu der jüngste, sehr beunruhigende UNAMA-Bericht zu Zivilopfern.
Leserbrief zu "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" + "Selbstgerechter Shitstorm" in der TAZ
Am 16. Juni behauptete Martin Reeh im TAZ-Aufmacher "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen". Am 17. Juni widersprach Dominic Johnson, Ressortleiter Außen der TAZ, sehr deutlich. Dazu mein Leserbrief.
Gelungener 2. TAG DES PEACEKEEPERS: Internationale Verantwortung ganz praktisch - von den Medien leider weitgehend ignoriert!
Wann kommen in Deutschland schon mal so viele Frauen und Männer mit Erfahrungen aus internationalen Krisengebieten zusammen - Soldaten, Polizisten und ZIvilexperten aus Friedenseinsätzen? Nur beim Tag des Peacekeepers, der am 11. Juni zum zweiten Mal in Berlin stattfand. Hier mein Bericht:
Gauck lobt norwegische Friedenspolitik als vorbildlich - das passt wohl nicht ins Bild! Der SPIEGEL u.a. machen es vor (aktualisiert)
Bei der Auftaktveranstaltung zu "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" wurde mehrfach kritisiert. wie militärfixiert die öffentliche Wahrnehmung und Diskussion oft in Deutschland sei. SPIEGEL-ONLINE verbreitete am 14. Juni, Gauck fordere in einem Radio-Interview größere Bereitschaft zu Militäreinsätzen. Die taz titelte "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" (und brachte inzwischen den Gegen-Kommentar von D. Johnson). Ein Fall von selektiver, verzerrender Berichterstattung. Seine wichtige Rede im Nobelinstitut wurde dabei missachtet. Hier zur Rede
Schutzverantwortung: Überfällig oder nur verdächtig? Kommentar im aktuellen Magazin forumZFD
Die Verantwortung zum Schutz vor schweren Massenverbrechen - von der UN-Generalversammlung 2005 beschlossen - wird weiter kontrovers diskutiert. Im Magazin des forum Ziviler Friedensdienst schrieb Thomas Mickan (IMI) den Kontra-Beitrag und ich den Pro-Beitrag. Hier zu den Texten und einige Anmerkungen.
Beschreibung:
Mein Kurzkommentar "Einmischen oder zurückhalten? Es kommt ganz drauf an!" auf dem Blog "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" des Auswärtigen Amts
Hinzugefügt am: 2. Juni 2014 20:38:08 +02:00 | Rate/Comment
Außenpolitik-Review 2014: Einmischen oder zurückhalten? "Kommt ganz drauf an!" Zur Umfrage der Körber-Stiftung zu den außenpolitischen Einstellungen der Deutschen
Außenminister Steinmeier hat den Prozess "Review-2014 - Außenpolitik Weiter Denken" initiiert. Am 20. Mai fand dazu im Auswärtigen Amt eine vielversprechende Auftaktveranstaltung statt. Was halten die Deutschen vom Ruf nach einem stärkeren außenpolitischen Engagement Deutschlands? Dazu wurde eine von der Körber-Stiftung herausgebene Umfrage vorgestellt. Hier meine ZUsammenfassung und Kommentierung ...
Erdrutsch-Katastrophe in Afghanistan: Kein Einzelfall und keine bloße NATUR-Katastrophe! Dazu sehr lesenswert Thomas Ruttig (AAN)
Der verheerende Erdrutsch in Nordost-Afganistan am 2. Mai war auch ein Alarmsignal. Ein Bündel von Ursachen kam da zusammen, viele davon menschengemacht. Weitere solche Katstrophen sind demnach vorprogrammiert. Hier die Zusammenfassung des Beitrags von Thomas Ruttig, dem Ko-Direktor des Afghanistan-Analysts Network.
10 Jahre Aktionsplan Zivile Krisenprävention: Meine Anmerkungen + Kommentare von 2003, 2004, 2005 und 2010
Anlässlich der Bilanzierung und Weiterentwicklung des Aktionsplans hier meine wichtigsten Kommentare zum Entwurf von 2003 (intern), zum Kabinettsbeschluss und zu den Umsetzungsberichten. Die Kontinuität der Problemanzeigen über die Jahre ist ernüchternd.
Parlamentsbeteiligung bei Auslandeinsätzen - (Selbst)Kritische Bilanz von 20 Jahren Beteiligungspraxis aus aktuellem Anlass
Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.
Verschollen, aber nicht mehr vergessen: Die Erinnerung an das Ghetto Riga, die Deportationen und das Deutsche Riga-Komitee (Gesamtdarstellung)
Das Deutsche Riga-Komitee ist ein in der deutschen Erinnerungskultur einzigartiger Zusammenschluss. 45 Jahre war weitgehend vergessen + verdrängt, dass in Riga (und Kaunas + Minsk) die Vernichtung der deutschen Juden begann. 1989 stieß ich im noch sowjetischen Riga auf die Spuren von Ghetto und Deportationen. Hier die erste Gesamtdarstellung zum Riga-Komitee im Kontext einer vielfältigen und wachsenden Erinnerungsarbeit.
Mehr Frieden durch Abzug? Der Anstieg der Zivilopfer in Afghanistan um 14% auf 8.600 Tote + Verletzte spricht dagegen (UNAMA-Jahresbericht 2013)
Die Zahl der Zivilopfer ist ein zentraler Maßstab für (In)Stabilität und (Un)Frieden. Noch nie zählte UNAMA so viele von den Aufständischen getötete (2.311) und verletzte (4.063) Menschen, noch nie so viel im Kontext des bewaffneten Konflikts getötete Kinder (561) und Frauen (235). Hier eine Zusammenfassung des UNAMA-Berichts mit Kommentierung - auch als Votum für (selbstkritische) Ehrlichkeit beim laufenden Truppenabzug und bleibender Aufbauhilfe.
"Bomben, Burka, Bundeswehr. Wie Medienberichte ein VErstehen Afghanistans unmöglich machen" (Cem Sey)
Ein erhellender und wichtiger Artikel des freien Journalisten Cem Sey zu deutschen Sehschwächen gegenüber d e m Schwerpunktland deutscher Sicherheits- und Entwicklungspolitik.
Eher Anstöße als Orientierung - Anmerkungen zur Afghanistan-Stellungnahme der EKD vom Januar 2014 (2. Fassung)
Am 27. Januar stellt die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) ihre friedensethische Stellungnahme zum Afghanistan-Einsatz vor. Erarbeitet wurde die Stellungnahme durch die Kammer für Öffentliche Verantwortung. Hier die überarbeitete und erweiterte Fassung meiner Anmerkungen vom 27. Januar.
Selbstmordangriff auf internationale Aufbauhelfer in Kabul - Entsetzen, Mitgefühl, Solidarität!
21 Menschen ermordeten Talibankämpfer in einem libanesischen Lokal in Kabul, darunter Mitarbeiter von UN-Organisationen und EUPOL sowie einen britischen Labour-Kandidaten zur Europawahl. Auch wenn Deutsche nicht direkt betroffen waren: Die immer noch sehr zahlreichen Aufbauhelfer in Afghanistan brauchen Anteilnahme und Solidarität. Hier zum Gedenken die Namen der Erschossenen und mein Unterstützungsschreiben an EUPOL.
Jahresrückblick 2013 - Schlussteil: Bundestagswahlen und Publikationen
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2013: Rückzug aus der Verantwortung?
Zum vierten Mal mein persönlich-politischer Jahresrückblick zur Friedens- und Sicherheitspolitik. Schwerpunkte: VN-Friedenssicherung, Schutzverantwortung + Krisenprävention, Afghanistan, Lernen/Lernen, Chancen nutzen, Einsatzrückkehrer, umfassender/vernetzter Ansatz, Streit um Jugendoffiziere, Erinnerungsarbeit, Rüstungsexporte/Drohnen, Bundestagswahlen; Publikationen.
Internationale Polizeimissionen: Parlamentsbeteiligung (Vortrag) und Tagungsbericht
Seit Jahren gewinnen die Polizeikomponente bei internationalen Friedenseinsätzen und polizeiliche Aufbauhilfen immer mehr an Bedeutung. Die deutsche Polizei hat hierbei international einen sehr guten Ruf. Dass polizeiliche Auslandseinsätze zu den Kernaufgaben der Polizei gehören, ist in der Politik noch nicht ausreichend angekommen. Hier von der Loccumer Tagung über Internationale Polizeimissionen mein Vortrag zur parlamentarischen Begleitung sowie anscjhließend mein Kurztagungsbericht.
Als der Kalte Krieg heiß war: Faltblatt zur Friedenswoche 1981 und "Erfahrungen mit der DKP" in der Friedensbewegung 1982
Am 22. November 1983 stimmten 286 Bundestagsabgeordnete für und 226 gegen die Stationierung von US-Atomraketen in Deutschland. Im Oktober veröffentlichte ich hier Flugblätter und Berichte aus der Friedensbewegung vor 30 Jahren. Heute mein erstes Großflugblatt von 1981 und mein grün-interner Bericht über Erfahrungen mit der DKP.
"Als Sicherheitspolitik die Menschen aufwühlte, bewegte und spaltete" - Kommentar im KOMPASS-Schwerpunkt "Nachrüstungs"-Beschluss des Bundestages 1983 - und unser Kommentar 2 Wochen danach
Der KOMPASS, Zeitschrift der katholischen Militärseelsorge, widmet seinen November-Schwerpunkt dem Streit um die "Nachrüstung" vor 30 Jahren: Artikel von Josef König, Prof. T. Hoppe, Andreas Zumach, W. Nachtwei. Hier zusätzlich Link zum "Veteranentreffen" am 19. Oktober 2013 im Bonner Hofgarten, Anmerkungen zum spärlichen Erinnern an die Friedensbewegung vor 30 Jahren - und unser Kommentar zwei Wochen nach dem Bundestagsbeschluss.