Falsche Prioritäten beim "Tag des Peacekeepers"? Kritik von Heinz Wagner (ForumZFD), Replik von W. Nachtwei, Entgegnung von H. Wagner
Herbe Kritik erfuhr der erste "Tag des Peacekeepers" von Heinz Wagner, Geschäftsführer des Forum Ziviler Friedensdienst. Als Unterstützer und Teilnehmer des Peacekeeper-Tages widersprach ich deutlich. Heinz, dem ich im Engagement für die Stärkung des ZFD seit vielen Jahren verbunden bin, antwortete. Hier die Links zum Wortwechsel auf www.forumzfd.de und zu Berichten über den Peacekeeper-Tag im Internet.
Gelungene + historische Premiere: Hunderte Peacekeeper in Uniformen und Zivil im Auswärtigen Amt
Mehr als 500 Frauen und Männer kamen am "Tag des Peacekeepers" am 12. Juni im Auswärtigen Amt zusammen, die meisten erfahren in Friedenseinsätzen rund um den Globus. Je drei Soldaten, PolizistInnen und ZivilexpertInnen wurden von den Ministern des Auswärtigen, des Innern und der Verteidigung ausgezeichnet. Was für die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik und ihre Praktiker ein großes Ereignis war, bekam in den Printmedien keine Zeile Aufmerksamkeit. Hier mein Bericht:
Wie vom Krieg zum Frieden? Herausforderung für internationale Friedenspolitik - der exemplarische Fall Liberia und UNMIL
Am "International Day of UN-Peacekeepers" am 29. Mai fand in Münster eine Podiumsveranstaltung zum UN-Friedenseinsatz UNMIL in Liberia statt. Hier der Link zum Artikel der Westfälischen Nachrichten und einige Ergänzungen.
Aufmerksamkeit + Dank statt "freundlichem Desinteresse": Erstmals "Tag der Peacekeeper" auch in Deutschland (weitere Informationen)
Zum "Tag des Peacekeeper 2013" in Berlin informieren ausführlicher das Zentrum Internationale Friedenseinsätze (ZIF) und die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN). Hier die Links zu den Seiten von ZIF und DGVN - und von mir eine herzliche Bitte an die Medien.
Passend zum "international Day of UN-Peacekeepers" am 29. Mai Berichte aus der Praxis: "LIBERIA - Chance für Frieden und Entwicklung" Podiumsveranstaltung von DGVN und Westfälischen Nachrichten in Münster
UN-geführte Friedensmissionen sind hierzulande wenig bekannt, leisten in Krisenregionen aber viel für Gewalteindämmung und Friedensentwicklung. Der WN-Redakteur Gunnar A. Pier nahm 2012 an einer DGVN-Journalistenreise nach Liberia teil und berichtete darüber in mehreren großen Reportagen. Auf der gemeinsamen Veranstaltung von DGVN und WN berichten er und drei weitere Missions- und Liberia-Erfahrene anschaulich aus der Praxis von Peacekeeping und -building. Ich freue mich, die Runde moderieren zu dürfen.
Erstmalig "Tag des Peacekeepers" am 12. Juni 2013 in Berlin im Auswärtigen Amt. Ehrung von TeilnehmerInnen an Friedensmissionen
Seit 11 Jahren gibt es den "International Day of UN-Peacekeepers". Erstmalig lädt nun auch der Bundesaußenminister zu Feierstunde und Empfang im Auswärtigen Amt ein, zusammen mit dem Innen- und dem Verteidigungsminister sowie dem Zentrum Internationale Friedenseinsätze/ZIF. Es ist eine erfreuliche und bunte friedens- und sicherheitspolitische Premiere.
Europarlament beschließt Empfehlung zur Schutzverantwort (R2P) - Fortschritt für Menschen- und Völkerrecht
Am 18. April 2013 beschloss das Europaparlament mit deutlicher Mehrheit eine Empfehlung an den Rat zur "Schutzverantwortung". Rat und Hohe Vertreterin werden aufgefordert, einen Europäischen Konsens zur R2P zu entwickeln. Das Parlament macht umfangreiche konkrete Vorschläge, betont den vornehmlich präventiven Charakter des Prinzips der Schutzverantwortung und nimmt die von Brasilien eingebrachte "Responsibility while Protecting" auf. Großer Glückwunsch für die grüne EP-Abgeordnete Franziska Brantner aus Tübingen, die den Antrag eingebracht und im Auswärtigen Ausschuss mit 38 Ja, 5 Nein und einer Enthaltung durchbekommen hatte!
Zusammenwirken von zivilen und militärischen Akteuren in Konflikten - wann ist es nützlich, wann zwecklos oder schädlich? Diskussionsbeitrag einer heterogenen Arbeitsgruppe
In heutigen Kriseneinsätzen engagiert sich eine Vielzahl sehr unterschiedlicher Akteure - staatliche und nichtstaatliche, diplomatische, zivile, militärische, polizeiliche ... Wann ein Zusammenwirken nötig und nützlich oder das Gegenteil ist, unter welchen Bedingungen ein nötiges Zusammenwirken auch produktiv wird, das klar zu haben, ist für den Erfolg eines Kriseneinsatzes von zentraler Bedeutung. Dazu erarbeitete eine interessant zusammengesetzte Arbeitsgruppe den Diskussionsbeitrag "Politisches Engagement in Konflikten - Optimierung der Interaktion zwischen zivilen und militärischen Akteuren".
Einsatzrückkehrer + Veteranen: Berichte und Stellungnahmen von W. Nachtwei seit 2004
Am 18. Februar 2013 führte die grüne Bundestagsfraktion das Fachgespräch "Rückkehr ohne Dank und Anerkennung? Erfahrungen ziviler und militärischer Kräfte nach dem Einsatz in Krisengebieten" im Bundestag durch. Moderiert von den MdB Agnieszka Brugger, Omid Nouripour und Tom Koenig nahmen vor ca. 70 TeilnehmerInnen nahmen folgende Sachverständige Stellung: Anja Seiffert (ZMSBw), Astrid Irrgang (ZIF), Andreas Timmermann-Levanas (Bund deutscher Veteranen), Jürgen Deile (Brot für die Welt, EED), Prof. Michael Daxner, Bodo von Borries (VENRO), Oberst Ulrich Kirsch (DBwV), Wolfgang Schmitt (GOPA Consultans). Zur Thematik Berichte und Stellungnahmen von mir seit 2004.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2012: intensiv und ohne Hast
"Was machst Du denn jetzt eigentlich?" höre ich immer wieder. Auch im dritten Jahr nach meinem Abschied aus dem Bundestag bin ich so frei, in Schwerpunkten zur Friedens- und Sicherheitspolitik arbeiten zu dürfen: in Buchbeiträgen, in Vorträgen, in Beiräten und Vorständen ... als freier Mitarbeiter im friedens- und sicherheitspolitischen, im Grünen Außendienst. Der Bericht ...
Grüner Parteitag zur Schutzverantwortung (RtoP) - Nachtwei`s Redebeitrag
In geradezu spektakulärer Einmütigkeit beschloss der Bundesparteitag der Bündnisgrünen am 16. November in Hannover einen friedenspolitischen Grundsatzantrag zur internationalen Schutzverantwortung. In einem intensiven und ausgesprochen konstruktiven Diskussionsprozess hatte die BAG Frieden & Internationales die Voraussetzungen dafür geschaffen. Hier der Beschluss und mein Redebeitrag.
"Peace Operations 2025" - vier Zukunftsszenarien von Friedenseinsätzen
Jüngste Umfragen zeigen, dass auch sehr viele Bundeswehrangehörige nicht wissen, wohin die Reise bei der gegenwärtigen Bundeswehrreform gehen soll. Das Zentrum Internationale Friedenseinsätze ZIF hat für künftige Friedenseinsätze im VN-Auftrag vier mögliche "Reiserouten" (Szenarien) entwickelt. Sehr anregend und lehrreich für alle, denen an wirksamerer VN-Friedenssicherung liegt!
Beschreibung:
Erst Afghanistan, Russland, Bosnien, Kosovo, seit einigen Jahren auch Kongo, Sudan, Südsudan, Somalia, Mali. Seit 2006 berichtet Andrea Böhm für die ZEIT (vorher u.a. für die taz) aus Krisenregionen, mit genauem Blick und Einfühlung, mutig aus Welten der Hoffnungslosigkeiten nicht ohne Hoffnungsfunken. Aktuell in "Böhms Logbuch: Von Kabul nach Kinshasa": Attentat auf Doktor Mukwege, Leiter des Panzi-Hospitals in Bukavu, Süd-Kivu (Ostkongo); Ruanda Mitglied des VN-Sicherheitsrats; zum gefährlichen Gerede von "Afrikas Krieg gegen den Terror" (Somalia, Kenia, Nigeria, Mali).
Hinzugefügt am: 29. Oktober 2012 21:10:23 +02:00 | Rate/Comment
"Humanitäre Hilfe und staatliche Souveränität" - Neuerscheinung zur Schutzverantwortung/ RtoP
Am 20. Mai 2011 fand im Historischen Rathaus von Münster der 1. Münschersche Kongress zur Humanitären Hilfe statt. Jetzt ist der Tagungsband erschienen, zu dem ich als Podiumsteilnehmer einen Beitrag geleistet habe.
Meine Publikationsliste: Beiträge zu Afghanistan + anderen Krisenregionen, zu Auslandseinsätzen, Kriegsgeschichte + Ziviler Krisenprävention 1994 bis 2014
Mit Dutzenden Reiseberichten, Beratungspapieren + Stellungnahmen versuche ich seit der 1. Hälfte der 90er Jahre zum GENAUEREN HINSEHEN in der Friedens- und Sicherheitspolitik beizutragen. Neben der Transparenz von Entscheidungsprozessen spielen Wirkungsbewertungen eine zunehmende Rolle. Hier die aktuelle Liste, Stand Mai 2014.
Bei Jugendlichen, die in den Ferien was Besonderes leisten: Workcamp in Riga und Sommerakademie in Salem
Bei Dreharbeiten in Riga für die Dokumentation "Verschollen in Riga" interviewte ich mehrere Jugendliche eines Workcamps des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Im Salem International College am Bodensee referierte ich bei der 7. Sommerakademie "Talent im Land - Stipendien für begabte Zuwanderer". Hier der Bericht von hoffnungsvollen Begegnungen.
"Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) zwischen Notwendigkeit, Tücken und Umsetzung - Herausforderung für deutsche Sicherheits- und Friedenspolitik"
Mit den Gewaltexzessen in Libyen und jetzt in Syrien hat die internationale Schutzverantwortung eine drängende Aktualität bekommen. Im Bundestag haben Grüne und SPD hierzu Anträge eingebracht. In meinem neuen Diskussionsbeitrag gehe ich vor allem auch auf kontroverse Punkte und die Umsetzungsproblematik ein.
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29. Mai "International Day of UN-Peacekeepers" - in Deutschland viel zu unbekannt
Vor zehn Jahren beschloss die UN-Generalversammlung, alljährlich am 29. Mai den Blick auf die UN-Peacekeepers zu lenken: Ihren Einsatz für Sicherheit der Menschen in Konfliktregionen zu ehren. Zzt. sind es 120.000 Soldaten, Polizisten und Zivilexperten in 17 Missionen, Frauen und Männer aus 116 Mitgliedsstaaten. In diesem Jahr ist das Motto "Peacekeeping is a Global Partnership".
"Konflikt um das iranische Atomprogramm ohne militärische Gewalt lösen!" Eine Alternative zum gegenwärtigen Schlachtenlärm (um G. Grass)
Mit seinem "Gedicht", das die Israel- und Judenfeindschaft der iranischen Führung verharmlost und die israelische Regierung einseitig zu einer Gefährdung des Weltfriedens dämonisiert, erreichte Günter Grass eine fast beispiellose Aufmerksamkeit. Verloren geht in der Eskalation der Auseinandersetzung das GENAUERE HINSEHEN und jede Verhältnismäßigkeit. Beiseite gedrängt wird die Schlüsselfrage, wie der Kriegsgefahr und der atomaren Aufrüstung im Nahen Osten begegnet werden kann. Hierzu hat sich die BAG Frieden & Internationales der Grünen um differenzierte Antworten bemüht. Diese verdienen besondere Aufmerksamkeit.
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Schwerpunkt Schutzverantwortung / Responsibility to prevent, assist, react - Libyen, Sahel, Darfur, Syrien
In mehreren Gremien und Veranstaltungen war W. Nachtwei in den letzten Wochen an Debatten um die Responsibility to Protect (R2P) beteiligt: Bei den Frankfurter UNO-Gesprächen zusammen mit Prof. Tanja Brühl, bei der BAG FRieden und Internationale Politik der Bündnisgrünen, dem AK Gerechter Friede von Justitia et Pax (Darfur), dem Beirat Zivile Krisenprävention (Sahel, AG Prävention, Umgang mit fragiler Staatlichkeit)
Nachtwei wieder im Schuldienst - ehrenamtlich. Vorträge in der 2. + 3. Märzwoche
Am 8. März morgens in der Friedensschule Münster Vortrag zum Auftakt des Studientags "Menschenrechte" vor 200 Schülerinnen und Schülern, abends Vortrag zur Riga-Deportation vor 70 Jahren im Pius-Gymnasium Coesfeld vor 100 Besuchern, am Vortag in Münster Vortrag bei "Frauen und Kultur" zu Afghanistan mit 50 Zuhörerinnen, in der kommenden Woche (ab 12.3.) Afghanistan-Vortrag im Gymnasium Ochtrup, Riga-Vorträge im Gymnasium Vreden und bei der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Karlsruhe (13.), zur Responsibility to Protect und Syrien bei der DGVN in Frankfurt (15.3.) sowie zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr bei der BAG Frieden + INternationale Politik der GRÜNEN in Berlin (17.3.).
Grüne "in alte Muster zurückgefallen"? Leserbrief zu einem SPIEGEL-Artikel nach altem Muster
"Ja, nein, weiß nicht" war ein Artikel im SPIEGEL 6/2012 von 6. Februar überschrieben, in dem den Grünen außenpolitische Zerstrittenheit und sicherheitspolitische Unzuverlässigkeit attestiert wird. Dem widerspricht Fraktions-Veteran W. Nachtwei in einem Leserbrief. Wegen der gebotenen Kürze musste er auf weitere erfahrungsgestützte Einwände verzichten. Was der SPIEGEL-Autor den Grünen hier vorwirft, praktiziert er in Wirklichkeit selbst: Rückfall "in alte Muster".
Persönlicher Jahresrückblick 2011 eines freien Mitarbeiters im politischen Außendienst
"Was machst Du im Unruhestand?" Hier gibt der Pensionär W. Nachtwei die Antwort mit der 51. Folge seiner "Persönlichen Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik", Jahresrückblick 2011
Beschreibung:
Auf der Mitgliederversammlung der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) in Hamburg wurde W. Nachtwei zum sechsten Mal in den Vorstand gewählt. Erfreulich hoch war der der Anteil jüngerer Mitglieder an der Mitgliederversammlung, was sich auch in den Wahlen zum Vorstand niederschlug. Hervorragende Informationsquellen sind die DGVN-Internetportale www.frieden-sichern.de, www.klimawandel-bekaempfen.de und www.menschliche-entwicklung-staerken.de.
Hinzugefügt am: 21. Dezember 2011 16:30:38 +02:00 | Rate/Comment
Vor 10 Jahren: "Keine Macht dem Terror - nur wie?"
Am 26.9.2001 nahm W. Nachtwei umfassend zur Lage nach dem 11. September Stellung.
Nachtweis Publikationen zu Balkan, Osteuropa, Nahost, Afrika, Auslandseinsätzen und Krisenprävention
Seit 1976 verfasste W. Nachtwei Beiträge, Berichte und Stellungnahmen zu Balkan, Baltikum, Russland, Libanon, Irak, Afrika (DR Congo, Namibia) - zu Auslandseinsätzen und ziviler Krisenprävention. Hier die Übersichtsliste.
"Internationale Verantwortung" - Türöffner für mehr Auslandseinsätze?
Minister de Maizière betont auffällig die Übernahme internationaler Verantwortung als Aufgabe von Bundeswehr und deutscher Politik insgesamt. Hierzu W. Nachtweis Beitrag "Vertreibung von der Insel der Seligen" zur Debatte "Use of Force - Zuckerbrot und Panzer" (Link: http://www.theeuropean.de/winfried-nachtwei/7549-deutschlands-internationale-verantwortung):
Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition
Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).
Auslandseinsätze im Rückblick - Lehren für die Zukunft
Hierzu hielt W. Nachtwei auf der Nürnberger Sicherheitstagung 2011 einen Vortrag, der bei dem Fachpublikum auf sehr gute Resonanz stieß und hier in ergänzter Fassung veröffentlicht wird. (Vortrag als PDF-Datei)
Buchbeitrag "Bedeutung, Bilanz und Konsequenzen des deutschen Afghanistan-Einsatzes"
Der Beitrag ist erschienen bei Nomos in dem Buch "Das internationale Engagement in Afghanistan in der Sackgasse? Eine politisch-ethische Auseinandersetzung", hrsg. von Prof.Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven und Dr. Ebrahim Afsah, Institut für Theologie und Frieden Hamburg (Link: http://www.nomos-shop.de/Justenhoven-Afsah-internationale-Engagement-Afghanistan-Sackgasse/productview.aspx?product=13731)
Buchbeitrag zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen
Seine Erfahrungen von 15 Jahren Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen in Oppositiobn und Regierung fasst Winfried Nachtwei in einem Beitrag zusammen, der in dem gerade veröffentlichten Sammelband "Bewährungsproben einer Nation - Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland" erschienen ist. Herausgeber des Buches ist Christoph Schwegmann. Nach dem Vorwort von Volker Rühe kommen 19 AutorInnen zu Wort.(Link:Â
www.duncker-humblot.de/images/cover/9783428135707.pdf )
Kritische Stellungnahme zur aktuellen Bundeswehrreform
"Strukturoptimierung reicht nicht - Bundeswehrreform braucht Politikreform" ist die jüngste Stellungnahme der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am IFSH Hamburg überschrieben, zu deren Autoren auch Kommissionsmitglied W. Nachtwei gehört. (www.ifsh.de/pdf/profil/Strukturoptimierung.pdf)
Dank für NRW-Polizisten in Afghanistan - Nachtwei als Sachverständiger bei Anhörung im NRW-Landtag
Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):
Mitgefühl und Solidarität
Durch Sprengstofffallen wurden am 25. und 28. Mai wieder deutsche Soldaten und afghanische Regierungsvertreter in Chahar Darreh und Taloqan in Nordafghanistan zerfetzt, getötet und verwundet. W. Nachtwei kannte einige der Opfer. An General Kneip, an die Soldaten und Angehörigen sandte er ein Beileidsschreiben. Fünf Tage später folgte der nächste Anschlag.
(2) Sicherheitsvorfälle AFG landesweit (ohne RC North) - August 2010 – Anfang Mai 2011 (Teil 2)
Teil 2:
(2) Sicherheitsvorfälle AFG landesweit (ohne RC North) - August 2010 – Anfang Mai 2011 (Teil 1)
Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord von August 2010 bis Anfang Mai 2011, zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:
Bericht als PDF-Datei.
(1) Sicherheitsvorfälle AFG-Nord Aug. 2010 - Anfang Mai 2011 (Teil 2)
Teil 2:
(1) Sicherheitsvorfälle AFG-Nord Aug. 2010 - Anfang Mai 2011 (Teil 1)
Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord von Mitte August 2010 bis Anfang Mai 2011, zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:
Bericht als PDF-Datei.
NEU! Sicherheitslage Afghanistan bis Anfang Mai 2011
Zu Afghanistan dominieren Pauschalbilder und Tunnelblicke. Die Aktualisierung der seit Sommer 2007 erscheinenden Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans sollen eine Hilfe zum GENAUER HINSEHEN sein.
(1) Sicherheitsvorfälle Afghanistan Nord August 2010 - Anfang Mai 2011 ...
(2) Sicherheitsvorfälle AFG landesweit (ohne RC North)...
(3) Sicherheitsvorfälle wöchentlich nach Regionen und Kategorien ..
Ãœbersicht als PDF-Datei.
Nebel in der Wüste: Zum Krieg in Libyen
Selten gab es so viel Durcheinander wie jetzt bei der Libyen-Intervention. Rechtfertigungen, Wirkungen und Risiken? W. Nachtwei macht einen Klärungsversuch: