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Stellungnahme or Vereinte Nationen (UNO)
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All of these categories
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Stellungnahme ]

Exit Strategy and Transition

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2008 06:49:09 +02:00

Mit folgender Präsentation erläuterte Winfried Nachtwei bei der Jahrestagung des Multinational Interoperability Council (MIC) am 17. Juni 2008 in Dresden seine Position zum Thema „Exit Strategy and Transition":

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Nachtwei zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 'Zur Umsetzung des Aktionsplans Zivile Krisenprävention'

Webmaster

2. Juni 2008 00:44:51 +02:00

Folgende Einschätzung verfasste Winfried Nachtwei zur Antwort der Bundesregierungauf eine Kleine Anfrage der Grünen:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]

60 Jahre Blauhelme: Friedenserfolge würdigen, Einsätze besser ausstatten

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Mai 2008 14:29:38 +02:00
Anlässlich des 60. Jahrestages der Friedenssicherungseinsätze der Vereinten Nationen am 29. Mai erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:
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„Neue Qualität“ des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?

Webmaster

17. Januar 2008 10:48:57 +02:00

Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Stellungnahme ]

Zum "Afghanistan-Konzept" der Bundesregierung: Geduld allein reicht nicht!

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. September 2007 15:51:26 +02:00

Das neue Afghanistankonzept der Bundesregierung bewertet Winfried Nachtwei wie folgt::

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2007 13:09:16 +02:00
Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.
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Afghanistan Compact: deutsche Ãœbersetzung

Webmaster

19. Juli 2007 12:05:19 +02:00

Hier eine Ãœbersetzung ins Deutsche des AFGHANISTAN COMPACT:

[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Stellungnahme ]

Zivile Friedensförderung aktuell

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Juli 2007 08:09:05 +02:00
Folgende Anmerkungen zum aktuellen Stand der Zivilen Krisenprävention macht Winfried Nachtwei. Sein Fazit: Ihre Stärkung ist notwendiger denn je.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Stellungnahme ]

Bundeswehr-"Löschtage": Mehr als ein technischer Datenverlust

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juli 2007 19:57:23 +02:00
Über acht Monate wurden der Bundestag und dessen Ausschüsse über die verschwundenen Akten, in denen sich offensichtlich hochsensible Daten befunden haben, im Dunkeln gelassen. Die Bundesregierung muss die zerstörten Dateien wieder beschaffen. Lesen Sie hierzu folgenden Beitrag von Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Jüngste Informationen + Einschätzungen zum Tornado-Streit

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. März 2007 00:07:32 +02:00
Winfried Nachtwei befasst sich im folgenden Positionspapier mit den neuesten Informationen und Einschätzungen bezüglich des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Einsatzes von Tornados im südlichen Afghanistan. Hier seine Ausführungen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Dual Use Tornados nach Afghanistan - Wo bleibt die zivile Frühjahrsoffensive?

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Februar 2007 17:35:17 +02:00
Winfried Nachtwei lehnt den Einsatz von Tornados im südlichen Afghanistan ab und legt in folgendem Positionspapier seine Gründe dar:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Stellungnahme ]

Auslandseinsätze: Lehren und Kriterien

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2007 16:27:00 +02:00
Die Ernüchterung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr wächst.
Winfried Nachtwei versucht eine Zwischenbilanz der bisherigen Kriseneinsätze, formuliert zentrale Konsequenzen und Kriterien für künftige Einsätze und stellt sie zur Diskussion:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Beratungspapier TORNADOS nach Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2007 14:46:02 +02:00
Das NATO-Hauptquartier SHAPE erbat in der ersten Dezemberhälfte 2006 in einem Brief an den Generalinspekteur deutsche RECCE-Tornados. Zur Vorbereitung der Positionierung der grünen Bundestagsfraktion zu dieser Anfrage hat Winfried Nachtwei folgendes Beratungspapier verfasst:
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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Nachtwei zur deutschen OEF-Beteiligung: Nicht mehr dringlich und nicht mehr verantwortbar!

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2006 13:35:08 +02:00
Zu dem Schluss, dass "eine weitere deutsche Beteiligung an OEF/Afghanistan für die Absicherung des Stabilisierungsprozesses nicht nur nicht mehr notwendig, sondern auch nicht mehr verantwortbar", kommt Winfried Nachtwei in seiner Stellungnahme für die grüne Bundestagsfraktion.
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Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung

Webmaster

29. September 2006 11:03:41 +02:00

Anlässlich der gestrigen Entscheidung zur ISAF-Mandatsverlängerung hat Winfried Nachtwei folgenden Entschließungsantrag der bündnisgrünen Fraktion zu Afghanistan mitinitiiert:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]

Heute ist der Internationale Friedenstag der Vereinten Nationen

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. September 2006 13:31:59 +02:00
UNRIC hat als Hintergrundinformation zum heutigen Internationalen Friedenstag einen interessanten und anschaulichen Vergleich der weltweiten Kosten für Militär- und Friedenseinsätze veröffentlicht. Dieser gibt einen guten Überblick über Zahlen und Kosten von UN-Friedensmissionen, wie diese von den Mitgliedsstaaten geschultert werden sowie deren Effektivität. So machen die UN-Friedensmissionen nur 0,5 % der jährlichen Militärausgaben weltweit aus und weniger als 5,7 % der Truppen stammen aus den 25 Mitgliedsstaaten der EU.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Libanon | Stellungnahme ]

Nachtwei: Der geplante VN-Libanon-Einsatz der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2006 18:14:34 +02:00
Zu den Kriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr bezogen auf die UNIFIL-Mission hat Winfried Nachtwei folgenden Beitrag verfasst:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Israel | Libanon | Pressemitteilung ]

Deutsche Beteiligung an UNIFIL-Mission sorgsam prüfen

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. September 2006 23:08:25 +02:00
Zur Anfrage der libanesischen Regierung bezüglich einer Bundeswehrbeteiligung an UNIFIL erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan: Winfried Nachtwei und Jürgen Trittin verfassen Brief an die zuständigen Minister

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. September 2006 15:51:42 +02:00
Angesichts der zugespitzten Situation in Afghanistan richteten am 5. September 2006 Winfried Nachtwei und Jürgen Trittin einen Brief an die zuständigen Minister Steinmeier, Jung, Wieczorek-Zeul und Schäuble, in dem sie die Anforderungen an die
künftige deutsche Afghanistan-Politik formulieren.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Israel | Libanon | Stellungnahme ]

Nachtwei zur Entscheidung über eine deutsche Beteiligung an der VN-Libanon-Truppe

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2006 23:19:24 +02:00
Winfried Nachtwei hat ein Beratungspapier verfasst, das der Entscheidungsfindung über eine deutsche Beteiligung an der VN-Libanon-Truppe dienen soll. Die letzte Entscheidung ist dabei abhängig von der Präzisierung des Auftrages und den Einsatzregeln; diese Präzisierung muss in den nächsten Tagen erfolgen.
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Kofi Annan zu Gast bei der DGVN

Webmaster

10. Juli 2006 23:18:37 +02:00

Als Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft der Vereinten Nationen (DGVN) hat Winfried Nachtwei am 10. Juli an der gemeinsamen Veranstaltung der DGVN und der Bertelsmann-Stiftung in der Berliner Niederlassung der Bertelsmann-Stiftung teilgenommen. Die Rede, die Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen, dort gehalten hat, finden sie hier:

[ Vereinte Nationen | Kosovo | Rede ]

Kosovo-Verhandlungen brauchen Sicherheit

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2006 23:15:09 +02:00
In der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des KFOR-Mandats am 1. Juni schilderte Winfried Nachtwei Fortschritte und Hauptprobleme im Kosovo, wie er sie gerade bei einem Besuch dort erfahren hatte. In der kritischen Phase der Statusverhandlungen sei KFOR besonders unverzichtbar. Die Rede ...
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[ Vereinte Nationen | Kosovo | Pressemitteilung ]

Nachtwei im Kosovo

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Mai 2006 20:26:04 +02:00
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen reist am Wochenende in den Kosovo. Zusammen mit vier weiteren Mitgliedern des Verteidigungsausschusses besucht er dort die Spitzen der KFOR-Truppe und der UN-Polizei.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Stellungnahme ]

Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen, Teil 2

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Mai 2006 09:28:58 +02:00

Bericht Teil 2:

 

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[ Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | DR Kongo | Stellungnahme ]

Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Mai 2006 09:26:44 +02:00

Zusammen mit Christian Ströbele besuchte Winfried Nachtwei vom 18. - 23. April 2006 die Demokratische Republik Kongo. Im Anschluss verfasste er folgenden Erfahrungsbericht (Ströbeles Bericht findet sich hier):

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]

Grüne begrüßen Ostermarschierer und kritisieren die UNO-Ferne der Aufrufe

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. April 2006 15:41:27 +02:00
Zu den diesjährigen Osteraktivitäten und -märschen der Friedensbewegung erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher und Teilnehmer am 14. Ostermarsch für die Freie Heide in Brandenburg:
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[ Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]

Nachtwei reist in die DR Kongo

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. April 2006 13:43:37 +02:00
Am Ostermontag startet Winfried Nachtwei, MdB der Grünen (Münster), für eine Woche in die Demokratische Republik Kongo. Im Vorfeld der von der UNO gewünschten und von Deutschland mitgetragenen EU-Mission zur Wahlabsicherung informiert sich Nachtwei zusammen mit seinem Kollegen Hans-Christian Ströbele in der Hauptstadt Kinshasa über den Stand des Wahlprozesses.
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[ Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Sudan | Rede ]

Nachtwei zur zweiten Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNMIS

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. April 2006 18:31:14 +02:00
In der Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung auf eine zweite Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNMIS hielt Winfried Nachtwei den Redebeitrag seiner Fraktion:
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[ Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Sudan | Stellungnahme ]

Informationen zur 2. Verlängerung des UNMIS-Mandats (Süd-Sudan)

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. April 2006 19:37:02 +02:00
Winfried Nachtwei hat die Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung auf eine zweite Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNMIS zum Anlass genommen, im Folgenden seine Position und die der grünen Bundestagsfraktion noch einmal zusammenzufassen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Stellungnahme ]

Dringende Wahlabsicherung oder verantwortungslose EU-Show?

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. März 2006 20:25:21 +02:00

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Stellungnahme ]

Erneuerung in der Opposition

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. März 2006 15:52:47 +02:00
"Erneuerung in der Opposition - Empfehlungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik der Grünen und zur Kooperation mit Friedensbewegung, Friedensforschung und Friedenspraxis" ist Winfried Nachtweis Positionspapier betitelt, das er nach den ersten Monaten in der Opposition und nach Teilnahme an mehreren friedenspolitischen Konferenzen verfasst hat.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Stellungnahme ]

Nachtwei zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Februar 2006 19:19:12 +02:00

Winfried Nachtwei hat am 16.01.2006 zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock eine Stellungnahme verfasst, deren aktualisierte Fassung (26.02.2006) wir im Folgenden hier veröffentlichen:

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[ Vereinte Nationen | Afrika | Presse-Link ] DGVN: UN-Anfrage zu Kongo positiv beantworten
Beschreibung: 21.02.2006 Berlin - In der Demokratischen Republik Kongo sind seit 1998 in der Folge eines blutig ausgetragenen Konfliktes mit Beteiligung von Armeen aus sieben Ländern ca. 3,5 Millionen Menschen ums Leben gekommen. Die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) fordert die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene konstruktiv in die politische Entscheidungsfindung im Kongo-Konflikt einzubringen. Die Bitte der UN um Unterstützung im zeitlichen Umfeld der Wahlen sollte positiv beantwortet werden.
Hinzugefügt am: 21. Februar 2006 15:59:57 +02:00 | Rate/Comment
[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]

Grüne begrüßen Gründung der UN-Peacebuilding-Kommission

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Dezember 2005 16:19:27 +02:00
Anlässlich der Gründung der UN-Peacebuilding-Kommission erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Sudan | Stellungnahme ]

Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Dezember 2005 19:00:31 +02:00

Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei im Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2005 20:32:52 +02:00
Am 8. November 2005 hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag für seine Fraktion eine Rede zur OEF-Mandatsverlängerung. Hier ist die Mitschrift der Rede:
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[ Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]

60 Jahre Vereinte Nationen

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2005 13:34:46 +02:00
Zum heutigen Tag der Vereinten Nationen erklärt Winfried Nachtwei MdB:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. September 2005 16:11:20 +02:00

Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2005 17:37:05 +02:00
Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können.
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[ Bundestagswahl | Stellungnahme ]

Danke für das Wahlergebnis! Wir wollen das Beste daraus machen!

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. September 2005 14:58:16 +02:00

Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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