Nachtwei im Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung
Nachtwei im Deutschen Bundestag: Die Libanon-Mission UNIFIL hat ihren Auftrag der Waffenstillstandsabsicherung voll erfüllt
Nachtwei im Kosovo
Nachtwei reist in die DR Kongo
Nachtwei zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock
Winfried Nachtwei hat am 16.01.2006 zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock eine Stellungnahme verfasst, deren aktualisierte Fassung (26.02.2006) wir im Folgenden hier veröffentlichen:
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Nachtwei zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 'Zur Umsetzung des Aktionsplans Zivile Krisenprävention'
Webmaster
2. Juni 2008 00:44:51 +02:00
Folgende Einschätzung verfasste Winfried Nachtwei zur Antwort der Bundesregierungauf eine Kleine Anfrage der Grünen:
Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention
Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.
Nachtwei zur deutschen OEF-Beteiligung: Nicht mehr dringlich und nicht mehr verantwortbar!
Nachtwei zur Entscheidung über eine deutsche Beteiligung an der VN-Libanon-Truppe
Nachtwei zur ISAF-Mandatsverlängerung
In der Bundestagsdebatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Nachtwei zur Stellungnahme der Gesellschaft für bedrohte Völker „Wiederaufbauteams der Bundeswehr machen Afghanistan nicht sicherer“
Webmaster
12. Oktober 2004 19:23:32 +02:00
Zur Stellungnahme der Gesellschaft für bedrohte Völker „Wiederaufbauteams der Bundeswehr machen Afghanistan nicht sicherer“ vom 27.9.2004 hat Winfried Nachtwei folgende Antwort verfasst:
Nachtwei zur zweiten Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNMIS
Nachtwei: Beratungspapier zum geplanten AWACS-Einsatz
Winfried Nachtwei hat ein Beratungspapier anlässlich der morgigen Abstimmung im Bundestag über den Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung deutscher Soldaten und Soldatinnen am AWACS-Einsatz verfasst. Das Beratungspapier zum geplanten AWACS-Einsatz findet sich hier:
Nachtwei: Berichte und Stellungnahmen zu Afghanistan
Ein Überblick über Berichte und Stellungnahmen Winfried Nachtweis zu Afghanistan/Pakistan und zum Afghanistaneinsatz 2001-2009 findet sich hier:
Nachtwei: Der geplante VN-Libanon-Einsatz der Bundeswehr
Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen
Zusammen mit Christian Ströbele besuchte Winfried Nachtwei vom 18. - 23. April 2006 die Demokratische Republik Kongo. Im Anschluss verfasste er folgenden Erfahrungsbericht (Ströbeles Bericht findet sich hier):
Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen, Teil 2
Bericht Teil 2:
Nachtwei: Gewaltvorbeugung konkret - Unterstützung internationaler Maßnahmen der Krisenprävention und Friedenserhaltung durch die Bundesregierung
Vor zwei Jahren versprachen SPD und Bündnisgrüne in ihrem Koalitionsvertrag, die zivile Krisenprävention in der Außen- und Sicherheitspolitik massiv zu stärken und dafür neue Instrumente zu entwickeln. "Gewaltvorbeugung konkret: Unterstützung internationaler Maßnahmen der Krisenprävention und Friedenserhaltung durch die Bundesregierung" lautet die Überschrift einer Zwischenbilanz, die Winfried Nachtwei, und der hier als PDF-Datei herunterladbar ist.
Nachtwei: Grüne und Krieg, Militär und Gewaltfreiheit
Nachtwei: Stellungnahme zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung
Folgende Stellungnahme verfasste Winfried Nachtwei zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung:
Â
Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition
Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).
Nebel in der Wüste: Zum Krieg in Libyen
Selten gab es so viel Durcheinander wie jetzt bei der Libyen-Intervention. Rechtfertigungen, Wirkungen und Risiken? W. Nachtwei macht einen Klärungsversuch:
OVG Münster urteilt in einer Tabu-Frage für das Völkerrecht: Dieses gilt auch für US-Drohnenangriffe, die über die Air Base Ramstein (Rheinl.-Pfalz) gesteuert werden
Ein spektakuläres, überfälliges - und eigentlich selbstverständliches Urteil.
Passend zum "international Day of UN-Peacekeepers" am 29. Mai Berichte aus der Praxis: "LIBERIA - Chance für Frieden und Entwicklung" Podiumsveranstaltung von DGVN und Westfälischen Nachrichten in Münster
UN-geführte Friedensmissionen sind hierzulande wenig bekannt, leisten in Krisenregionen aber viel für Gewalteindämmung und Friedensentwicklung. Der WN-Redakteur Gunnar A. Pier nahm 2012 an einer DGVN-Journalistenreise nach Liberia teil und berichtete darüber in mehreren großen Reportagen. Auf der gemeinsamen Veranstaltung von DGVN und WN berichten er und drei weitere Missions- und Liberia-Erfahrene anschaulich aus der Praxis von Peacekeeping und -building. Ich freue mich, die Runde moderieren zu dürfen.
Peace-Support: Mein 6. Besuch beim VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg mit Berichten auch von 1996 und 2005
Vor 40 Jahren, am 18. September 1973, wurden die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche  Demokratische Republik Mitglieder der Vereinten Nationen - Nr. 134 und 133. Vor 19 Jahren entstand das VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg. 1996 begegnete ich dort einer Art von Militär im VN-Auftrag, wie ich es vorher nicht kennen gelernt hatte und kaum für möglich gehalten hätte. Inzwischen werden in Hammelburg auch Polizisten, Zivilexperten, NGO-Mitarbeiter und Journalisten auf Gefahren in Krisenregionen vorbereitet. Inzwischen ist das Zentrum ein wichtiger Knoten in dem weltweiten Netz von Peacekeeping-Ausbildungszentren. Hier der Bericht:
Peacekeeping + vernetztes Handeln mit Gesicht: Festakt zum Tag des Peacekeepers 2017 in Berlin mit Literatur-Nobelpreisträger Wole Soyinka
Lauter Einsatz- und Friedenspraktiker in verschiedenen Uniformen und Zivil, Leistungsträger in Friedenssicherung - wieder ein friedens- und sicherheitspolitisches Großereignis. Für die Tagesmedien offenbar ohne jeden Nachrichtenwert!
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Persönliche Erklärung zum ISAF-Mandat
Webmaster
16. Oktober 2008 16:49:40 +02:00
Zur namentlichen Abstimmung am 16. Oktober 2008 über den Antrag der Bundesregierung „Beteiligung bewaffneter Streitkräfte an dem Einsatz einer internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO" hat Winfried Nachtwei zusammen mit weiteren grünen Abgeordneten folgende Erklärung abgegeben:
Persönlicher Jahresrückblick 2011 eines freien Mitarbeiters im politischen Außendienst
"Was machst Du im Unruhestand?" Hier gibt der Pensionär W. Nachtwei die Antwort mit der 51. Folge seiner "Persönlichen Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik", Jahresrückblick 2011
Schutzverantwortung: Überfällig oder nur verdächtig? Kommentar im aktuellen Magazin forumZFD
Die Verantwortung zum Schutz vor schweren Massenverbrechen - von der UN-Generalversammlung 2005 beschlossen - wird weiter kontrovers diskutiert. Im Magazin des forum Ziviler Friedensdienst schrieb Thomas Mickan (IMI) den Kontra-Beitrag und ich den Pro-Beitrag. Hier zu den Texten und einige Anmerkungen.
Schwerpunkt Schutzverantwortung / Responsibility to prevent, assist, react - Libyen, Sahel, Darfur, Syrien
In mehreren Gremien und Veranstaltungen war W. Nachtwei in den letzten Wochen an Debatten um die Responsibility to Protect (R2P) beteiligt: Bei den Frankfurter UNO-Gesprächen zusammen mit Prof. Tanja Brühl, bei der BAG FRieden und Internationale Politik der Bündnisgrünen, dem AK Gerechter Friede von Justitia et Pax (Darfur), dem Beirat Zivile Krisenprävention (Sahel, AG Prävention, Umgang mit fragiler Staatlichkeit)
Stand der Zivilen Krisenprävention: Wortprotokoll der Anhörung im Bundestag
Am 14. Juni 2010 führte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" eine öffentliche Anhörung zu "Erfahrungen und Perspektiven der Zivilen Krisenprävention" durch. W. Nachtwei nahm als Sachverständiger teil. Das Wortprotokoll der Anhörung kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Stärkung des VN-Peacekeeping: Übergabe von Bundeswehrfähigkeiten an VN-Untergeneralsekretär Lacroix in Bonn
Im Alten Rathaus der deutschen UNO-Stadt Bonn übergab Ministerin von der Leyen dem hohen VN-Vertreter symbolisch verschiedene Bundeswehrfähigkeiten. Als DGVN-Vorstandsmitglied nahm ich gern an der Feierstunde teil - mit dem Wunsch, dass die Zusagen und Anmeldungen auch verlässlich eingelöst und in Richtung eines Engagements weiterentwickelt werden, das der gewachsenen internationalen Verantwortung Deutschlands und dem drängenden Bedarf der VN-Friedenssicherung entspricht.
Stillschweigender Abschied vom Aktionsplan Zivile Krisenprävention?
So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)
UN-Friedensoperationen: Wirksamkeit, Erfolgsbedingungen + LEHREN. Neue Studien
Was bringen UN-Friedensoperationen - die in der deutschen Öffentlichkeit + Politik auffällig wenig Beachtung finden. Sie sind deutlich besser als ihr Ruf. Die Hochrangige unabhängige Gruppe für Friedensmissionen gibt Empfehlungen zu ihrer Verbesserung. Deutsche Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik kann hier einiges lernen.
UN-Generalsekretär Guterres: Aufruf zu einem Globalen Waffenstillstand. Und Links der DGVN
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
UN-Reform: Auf dem Weg zur effektiven globalen Friedenssicherung?
Webmaster
18. April 2005 17:00:08 +02:00
In der Dialogreihe Neue Weltinnenpolitik wird Winfried Nachtwei MdB im Gespräch mit Lord David Hannay, einem Mitglied des Hochrangigen Reformpanels des UN-Generalsekretärs, die Möglichkeiten erörtern, die die UN-Reform eröffnet.
UN-Soldaten berichten, wie sie beim Morden zusehen mussten, nicht einschreiten durften. taz-Report über blockierte Schutzverantwortung
Der Schutz der Zivilbevölkerung gehört inzwischen eigentlich zu den Pflichtaufgaben von UN-Truppen. Das wird aber "von oben" immer wieder blockiert. Ein erschütternder, empörender taz-Report ...
UNO-Generalsekretär Kofi A. Annan: „Zahl der UNO-Blauhelmeinsätze so hoch wie nie zuvor“
[ Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]a:2:{s:4:"link";s:57:"http://www.runiceurope.org/german/presse/2005/runic67.htm";s:5:"title";s:83:"RUNIC- Pressemitteilung: „Zahl der UNO-Blauhelmeinsätze so hoch wie nie zuvor“";}