Mein Brief an Gregor Gysi zu UN-Friedensmissionen und der Verweigerungshaltung der LINKEN gegenüber Grundpflichten von UN-Mitgliedern
An diesem Wochenende wählt die Die Linke auf ihrem Parteitag einen neuen Bundesvorstand. Im Vorfeld tauchte wieder der Streit um Auslandseinsätze der Bundeswehr auf, wo die Mehrheit bisher an der Pauschalablehnung auch von UN-Friedensmissionen festhielt - als parteipolitisches Alleinstellungsmerkmal, zugleich ohne jede Rücksicht auf wesentliche Pflichten von UN-Mitgliedern laut Charta und in beharrlicher Ignoranz gegenüber der gewaltverhütenden Praxis von UN-Friedensmissionen. Hierzu schrieb ich im letzten August dem ehemaligen Kollegen Gregor Gysi.
Meine Replik auf den Offenen Brief der Kooperation für den Frieden zum friedenspolitisch angeblich "katastrophalen" Grundsatzprogramm der Grünen
Kritik ist selbstverständlich wichtig und willkommen. Schade nur, dass sie mit sehr viel selektiver Wahrnehmung und Fehlinterpretationen einhergeht. Hier die Antwort von einem alten Verwandten der Sprecher der Friedenskooperation, der neben toll vielen und jüngeren anderen an der Erarbeitung des Grundsatzprogramms mitgewirkt hat.
Memorandum zur Bundestagswahl 2009 - Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer – wirksamer – handlungsfähiger
Zur Bundestagswahl 2009 haben namhafte Friedensforscher ein Memorandum "Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer - wirksamer - handlungsfähiger" verfasst, in dem die dringend notwendige Stärkung ziviler Friedensfähigkeiten gefordert wird. Wir Grüne unterstützen das Memorandum. Gewalt zu verhindern und Frieden zu fördern sind Leitideen grüner Politik. In unserer grünen Stellungnahme zum Memorandum fordern wir, einen neuen Schub für zivile Krisenprävention und Friedensförderung. Wir Grüne wollen, dass Deutschland wieder zum Motor beim Ausbau der zivilen Friedensfähigkeiten wird. Das Memorandum und die grüne Stellungnahme finden sich hier: