Leserbrief von Martin Kobler, Leiter der UN-Mission im Kongo, in der TAZ zur Reportage über blockierte Schutzverantwortung
Am 9. August veröffentlichte die TAZ eine erschütternde und empörende Reportage zu UN-Soldaten, die ihren Schutzauftrag nicht ausführen durften. Das hat sich seit einem Jahr grundlegend geändert. MONUSCO-Chef Martin Kobler nimmt in seinem Leserbrief deutlich Stellung - auch zum spärlichen deutschen Engagement.
Besuch der Evangelischen Kirchenleitung von Westfalen in Ruanda und im Kongo
Parallelität der Ereignisse: MONUSCO-Chef Kobler in Berlin, Delegation der Westfälischen Landeskirche in Ruanda + Kongo. Beide drängen auf mehr Aufmerksamkeit und politisches Engagement. Sehr anschaulich berichten Maike Friedrich, Superintendentin aus Münster, u.a. live auf ihrem Blog.
Fortschritte im Kongo-Konflikt - wirklich? MONUSCO-Chef Martin Kobler in Berlin. Lackmustest für Internationale (Schutz-)Verantwortung!
Seit vielen Jahren tobt im Ostkongo Krieg vor allem gegen die Zivilbevölkerung, Frauen und Kinder. Seit August 2013 leitet der deutsche Diplomat Martin Kobler MONUSCO, die weltweit größte UN-Mission. ZUm Schutz der Zivilbevölkerung agiert MONUSCO jetzt konsequent und mit Erfolgen, die Hoffnung machen. Was trägt Deutschland dazu bei? Hier mein Bericht und Kommentar zu Vortrag und Diskussion mit Martin Kobler.
"Konflikt um das iranische Atomprogramm ohne militärische Gewalt lösen!" Eine Alternative zum gegenwärtigen Schlachtenlärm (um G. Grass)
Mit seinem "Gedicht", das die Israel- und Judenfeindschaft der iranischen Führung verharmlost und die israelische Regierung einseitig zu einer Gefährdung des Weltfriedens dämonisiert, erreichte Günter Grass eine fast beispiellose Aufmerksamkeit. Verloren geht in der Eskalation der Auseinandersetzung das GENAUERE HINSEHEN und jede Verhältnismäßigkeit. Beiseite gedrängt wird die Schlüsselfrage, wie der Kriegsgefahr und der atomaren Aufrüstung im Nahen Osten begegnet werden kann. Hierzu hat sich die BAG Frieden & Internationales der Grünen um differenzierte Antworten bemüht. Diese verdienen besondere Aufmerksamkeit.
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Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition
Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).
Kritische Stellungnahme zur aktuellen Bundeswehrreform
"Strukturoptimierung reicht nicht - Bundeswehrreform braucht Politikreform" ist die jüngste Stellungnahme der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am IFSH Hamburg überschrieben, zu deren Autoren auch Kommissionsmitglied W. Nachtwei gehört. (www.ifsh.de/pdf/profil/Strukturoptimierung.pdf)
Dank für NRW-Polizisten in Afghanistan - Nachtwei als Sachverständiger bei Anhörung im NRW-Landtag
Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):
Nebel in der Wüste: Zum Krieg in Libyen
Selten gab es so viel Durcheinander wie jetzt bei der Libyen-Intervention. Rechtfertigungen, Wirkungen und Risiken? W. Nachtwei macht einen Klärungsversuch:
"Ehrlichkeit mit blinden Flecken" Kommentar zum Afghanistanbericht der Bundesregierung
Winfried Nachtwei kommentiert den "Fortschrittsbericht Afghanistan" der Bundesregierung, mit dem diese erstmalig eine von den Grünen seit vier (!) Jahren geforderte Bestandsaufnahme vorlegt.
Stand der Zivilen Krisenprävention: Wortprotokoll der Anhörung im Bundestag
Am 14. Juni 2010 führte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" eine öffentliche Anhörung zu "Erfahrungen und Perspektiven der Zivilen Krisenprävention" durch. W. Nachtwei nahm als Sachverständiger teil. Das Wortprotokoll der Anhörung kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes: Nachtwei vor Auswärtigem Auschuss
Seit mehr als vier Jahren forderte Nachtwei eine Wirksamkeitsbewertung des Afghanistan-Einsatzes. Jetzt nahm er als Sachverständiger in einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Auschusses des Bundestages hierzu Stellung. Hier die - erweiterte - Fassung seiner Stellungnahme:
Die Stellungnahme lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
"Effizienter, aber nicht wirksamer": Nachtwei zur Bundeswehrreform
Winfried Nachtwei nimmt ausführlich zu der bevorstehenden Bundeswehrreform Stellung und kritisiert ihre fundamentalen Lücken: Sie sei eine Insel-Lösung ohne friedens- und sicherheitspolitischen Mehrwert.
Stellungnahme "Effizienter, aber nicht wirksamer - Mutige Bundeswehrreform mit fundamentalen Lücken" als PDF-Datei.
Wachstumsschwäche bei Friedensfähigkeiten: 3. Umsetzungsbericht zur Zivilen Krisenprävention braucht Streit
Am 23. Juni beschloss das Bundeskabinett den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention"... http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/aussenpolitik/Themen/Krisenpraevention/Downloads/100623-AktionsplanKrisenpraevention2010.pdf
Obwohl die Stärkung ziviler Fähigkeiten in der Krisenbewältigung ein höchst aktuelles und akutes Thema ist - überdeutlich in Afghanistan -, nahm die Öffentlichkeit vom neuen Umsetzungsbericht keinerlei Notiz. W. Nachtwei kommentiert den Bericht:"Nach zwei Jahren Fortschrittchen tun sich jetzt neue Chancen auf."
Kommentar als PDF-Datei.
Memorandum zur Bundestagswahl 2009 - Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer – wirksamer – handlungsfähiger
Zur Bundestagswahl 2009 haben namhafte Friedensforscher ein Memorandum "Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer - wirksamer - handlungsfähiger" verfasst, in dem die dringend notwendige Stärkung ziviler Friedensfähigkeiten gefordert wird. Wir Grüne unterstützen das Memorandum. Gewalt zu verhindern und Frieden zu fördern sind Leitideen grüner Politik. In unserer grünen Stellungnahme zum Memorandum fordern wir, einen neuen Schub für zivile Krisenprävention und Friedensförderung. Wir Grüne wollen, dass Deutschland wieder zum Motor beim Ausbau der zivilen Friedensfähigkeiten wird. Das Memorandum und die grüne Stellungnahme finden sich hier:
Die deutsche Afghanistan-Politik braucht Ehrlichkeit und Konsequenz statt Beschönigungen und Halbherzigkeit
Winfried Nachtwei kritisiert in seiner Stellungnahme die Afghanistanpolitik der Bundesregierung wie folgt:
Nachtwei: Berichte und Stellungnahmen zu Afghanistan
Ein Überblick über Berichte und Stellungnahmen Winfried Nachtweis zu Afghanistan/Pakistan und zum Afghanistaneinsatz 2001-2009 findet sich hier:
Nachtwei: Beratungspapier zum geplanten AWACS-Einsatz
Winfried Nachtwei hat ein Beratungspapier anlässlich der morgigen Abstimmung im Bundestag über den Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung deutscher Soldaten und Soldatinnen am AWACS-Einsatz verfasst. Das Beratungspapier zum geplanten AWACS-Einsatz findet sich hier:
Nachtwei: Stellungnahme zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung
Folgende Stellungnahme verfasste Winfried Nachtwei zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung:
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Beschreibung:
Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.
Hinzugefügt am: 3. November 2008 10:24:08 +02:00 | Rate/Comment
Winfried Nachtwei: Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!?
Winfried Nachtwei: Kurswechsel statt Sofortabzug
verfasst:
Exit Strategy and Transition
Mit folgender Präsentation erläuterte Winfried Nachtwei bei der Jahrestagung des Multinational Interoperability Council (MIC) am 17. Juni 2008 in Dresden seine Position zum Thema „Exit Strategy and Transition":
Zur Erhöhung der Obergrenze des deutschen ISAF-Kontingents: Kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel
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Nachtwei zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 'Zur Umsetzung des Aktionsplans Zivile Krisenprävention'
Webmaster
2. Juni 2008 00:44:51 +02:00
Folgende Einschätzung verfasste Winfried Nachtwei zur Antwort der Bundesregierungauf eine Kleine Anfrage der Grünen:
Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2
Aus aktuellem Anlass: Rückblick: EUFOR 2006
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Deutscher Bundestag: Protokoll der Fragestunde am 7. Mai 2008, zu FDLR-Präsident Murwanashyaka
Webmaster
7. Mai 2008 15:01:11 +02:00
Am 7. Mai befragte die grüne Abgeordnete Kerstin Müller im Bundestag die Bundesregierung zum Skandal des FDLR-Präsidenten, der seit langem von Deutschland aus die größte Miliz des Ostkongo führt.
Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden
Nachtwei erneut in der Demokratischen Republik Kongo
Besuch im Ostkongo: Naturparadies und Hölle auf Erden
Vorschläge zur Aufarbeitung des Kosovo-Krieges und der deutschen Beteiligung daran
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„Neue Qualität“ des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?
Webmaster
17. Januar 2008 10:48:57 +02:00
Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:
Zum "Afghanistan-Konzept" der Bundesregierung: Geduld allein reicht nicht!
Das neue Afghanistankonzept der Bundesregierung bewertet Winfried Nachtwei wie folgt::
Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?
Zivile Friedensförderung aktuell
Bundeswehr-"Löschtage": Mehr als ein technischer Datenverlust
Nachtwei: Gewaltvorbeugung konkret - Unterstützung internationaler Maßnahmen der Krisenprävention und Friedenserhaltung durch die Bundesregierung
Vor zwei Jahren versprachen SPD und Bündnisgrüne in ihrem Koalitionsvertrag, die zivile Krisenprävention in der Außen- und Sicherheitspolitik massiv zu stärken und dafür neue Instrumente zu entwickeln. "Gewaltvorbeugung konkret: Unterstützung internationaler Maßnahmen der Krisenprävention und Friedenserhaltung durch die Bundesregierung" lautet die Überschrift einer Zwischenbilanz, die Winfried Nachtwei, und der hier als PDF-Datei herunterladbar ist.