Stellungnahme
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[ Bundestagswahl ]

Danke für das Wahlergebnis! Wir wollen das Beste daraus machen!

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. September 2005 13:58:16 +01:00

Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Bundestagswahl ]

Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. August 2005 11:38:49 +01:00
Die deutliche Ablehnung des Irak-Krieges und der deutschen Beteiligung daran hat erheblich zum rot-grünen Wahlsieg im Herbst 2002 beigetragen. Angesichts des Irak-Desasters mit täglich dutzenden von Toten und Verwundeten und einer wachsenden Bürgerkriegsgefahr versucht die Union heute ihre damalige Kriegsbereitschaft zu leugnen. Sie behauptet, sie hätte nie ein militärisches Vorgehen gegenüber dem Irak befürwortet und keine andere Politik verfolgt als Rot-Grün.
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60 Jahre danach: Ist nicht alles schon gesagt? Irgendwas gelernt? Nie wieder?

Webmaster

6. Mai 2005 19:44:51 +01:00

"Was in diesen Tagen vor sechzig Jahren zu Ende ging, ist für alle, die es nicht erleben mussten, eigentlich unvorstellbar. Die Abgründe an menschlichem Leid. Das massenhafte und hoch organisierte Vernichten, Zerfetzen, Quälen, Erniedrigen und Ausplündern von Menschen. Der Zynismus der Anstifter, Planer, Befehlshaber. Die Mitmachbereitschaft der großen Mehrheit, die lange auch Nutznießer war. Die Verblendung vieler, die Ausweglosigkeit anderer. Die mutige Menschlichkeit einiger..." beginnt eine Stellungnahme von Winfried Nachtwei aus Anlass des 60. Jahrestages des Kriegsendes in Deutschland.

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Evaluation in der zivilen Konfliktbearbeitung: Erwartungen und Möglichkeiten

Webmaster

2. April 2005 23:37:34 +01:00

Auf der Jahrestagung der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung am 2. April 2005 in der Evangelischen Akademie Loccum hielt Winfried Nachtwei ein Referat, das hier als PDF-Datei zum Herunterladen bereit steht.

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Kontroverse um Raketenabwehrsystem MEADS

Webmaster

28. Februar 2005 22:57:34 +01:00

Ende März soll der Haushaltsausschuss des Bundestages über die deutsche Beteiligung an der Entwicklung des „Taktischen Luftverteidigungssystems MEADS“ beschließen. Angesichts neuer kritischer Studien zu dem Projekt äußerte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Winfried Nachtwei, erhebliche Skepsis gegenüber dem milliardenteuren Vorhaben.

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Claudi Roth und Winfried Nachtwei zum Rüstungsexportbericht 2003

Webmaster

1. Dezember 2004 18:59:09 +01:00

Das Bundeskabinett hat am 01.12.2004 den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2003 vorgelegt. Winfried Nachtwei MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Claudia Roth MdB, grüne Bundesvorsitzende, haben zu diesem Bericht Anmerkungen verfasst, in denen sie die wesentlichen quantitativen und qualitativen Entwicklungen darstellen und kommentieren. Abschließend skizzieren sie, in welchen Bereichen sie besonderen Handlungsbedarf sehen.

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Zu den Misshandlungen bei der Bundeswehr

Webmaster

29. November 2004 18:46:12 +01:00

Zu den im November bekannt gewordenen Mißhandlungen bei der Bundeswehr hat Winfried Nachtwei eine Stellungnahme verfasst. Er geht in dieser Stellungnahme auch darauf ein, welche weiteren notwendigen Schritte sich aus diesen Vorfällen ergeben müssen.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee ]

Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2004 10:33:26 +01:00

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher, Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss, haben ein gemeinsames Thesenpapier "Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht" erarbeitet, das heute der Presse vorgestellt wurde.

Hinweis :

Thesenpapier als PDF-Datei.

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Winfried Nachtwei zur Kritik am Jahresabrüstungsbericht

Webmaster

8. November 2004 00:41:57 +01:00

Einen Offenen Brief hat Winfried Nachtwei an die Organisationen gerichtet, die am 21. Oktober 2004 in einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem Titel „Der ‚Abrüstungsbericht’ dokumentiert die aktuelle Militarisierungs- und Aufrüstungspolitik der Bundesregierung“ zum Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung Position bezogen haben. Die Antwort beginnt dementsprechend: "Eure Presseerklärung dokumentiert Null-Bereitschaft, sich mit den Mühen internationaler Rüstungskontroll-, Abrüstungs- und Nichtverbreitungspolitik auseinanderzusetzen. Eure Presseerklärung dokumentiert eine Fixierung auf Rotgrün als vermeintlichem Hauptfeind aller Friedenskräfte."

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Winfried Nachtwei zur Forderung von Friedensverbänden, das ISAF-Mandat für die Bundeswehr nicht zu verlängern

Webmaster

26. Oktober 2004 10:32:01 +01:00

Winfried Nachtwei hat den Mitgliedern der deutschen Sektion der IPPNW auf deren im Auftrag verschiedener Friedensverbände erhobenen Forderung nach Nichtverlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr in einem Offenen Brief geantwortet.

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Nachtwei zur Stellungnahme der Gesellschaft für bedrohte Völker „Wiederaufbauteams der Bundeswehr machen Afghanistan nicht sicherer“

Webmaster

12. Oktober 2004 18:23:32 +01:00

Zur Stellungnahme der Gesellschaft für bedrohte Völker „Wiederaufbauteams der Bundeswehr machen Afghanistan nicht sicherer“ vom 27.9.2004 hat Winfried Nachtwei folgende Antwort verfasst:

[ Afghanistan ]

Zur ISAF-Verlängerung - Auf verlorenem Posten in Kunduz und Faizabad?

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. September 2004 17:53:21 +01:00
Am 30. September wird der Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, das Mandat für die Beteiligung von bis zu 2.250 Bundeswehrsoldaten, davon bis zu 450 in der Region Kunduz, an der NATO-geführten International Security Assistance Force (ISAF) für weitere zwölf Monate zu verlängern. Grundlage ist die vom VN-Sicherheitsrat am 17. September einstimmig beschlossene Verlängerung des ISAF-Mandats.
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[ Afghanistan ]

Delegationsbesuch der „ISAF-Insel“ PRT Kunduz am 31. Januar 2004

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Januar 2004 10:36:03 +01:00

Am 31. Januar 2004 besuchte Verteidigungsminister Struck erstmalig das deutsche Einsatzkontingent in Kunduz/Nordafghanistan. Zur Delegation gehörten der Vorsitzende und die Obleute des Verteidigungsausschusses sowie der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Bernhard Gertz. Die Delegation wurde begleitet von Siba Shakib, der Autorin von "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen", und 24 Medienvertretern.

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[ Afghanistan ]

Kabul im August 2003 – Afghanistanpolitik am Scheideweg

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. August 2003 09:55:26 +01:00

Vom 8.-11. August besuchte ich Kabul. Zweck der Reise im Umfeld der ISAF-Kommandoübergabe vom Deutsch-Niederländischen Korps an die NATO war, über die Siebenstunden-Stippvisite einer Ministerdelegation hinaus der Akutfrage nachzugehen, wieweit ein erweitertes internationales zivil-polizeilich-militärisches Engagement in AFG notwendig und verantwortbar ist. Massiv gefordert worden war das zeitgleich vom VN-Under-Sectretary-General Guehenno in seinem Bericht in der Offenen Sitzung des VN-SR am 16./17. Juni sowie dem 'Call for Security' von 85 internationalen NGO`s am 17. Juni.

Hinweis : Winfried Nachtwei, MdB, ist außen- und sicherheitspolitischer Koordinator der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Nachtwei: Grüne und Krieg, Militär und Gewaltfreiheit

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Februar 2002 07:08:48 +01:00
Im folgenden Positionspapier macht Winfried Nachtwei Klärungsvorschläge zur grünen Grundsatzdebatte über die Positionierung der Grünen in Militärfragen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Kosovo ]

Vorschläge zur Aufarbeitung des Kosovo-Krieges und der deutschen Beteiligung daran

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Juni 2001 09:05:33 +01:00
Folgende "Vorschläge zur Aufarbeitung des Kosovo-Krieges und der deutschen Beteiligung daran" unterbereitete Winfried Nachtwei:
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[ Kosovo ]

Kosovo-Krieg vor zwei Jahren: Begann alles mit einer Lüge? - Zum Streit um die Informationspolitik der Bundesregierung

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2001 18:10:22 +01:00
Vor zwei Jahren beteiligte sich die Bundesrepublik Deutschland erstmalig an einem Kriegseinsatz. Die Auseinandersetzung darüber ist abgeflaut, aber längst nicht beendet. Soll es ein tatsächliches Lernen und friedenspolitische Konsequenzen aus diesem Krieg geben, dann ist eine genaue Aufklärung der Kriegsursachen und -begründungen, der Folgen und Ergebnisse des Krieges gerade aus der zeitlichen Distanz unabdingbar. Es mag politisch naiv klingen: Die Bereitschaft zur selbstkritischen Aufarbeitung muss bei Befürwortern und Kritikern des Kosovo-Krieges vorhanden sein. Dabei darf es nicht um Rechthaberei und die Neuinszenierung alter Debatten gehen. Im Mittelpunkt muss die Wahrheitsfindung stehen.
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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Nachtwei: Gewaltvorbeugung konkret - Unterstützung internationaler Maßnahmen der Krisenprävention und Friedenserhaltung durch die Bundesregierung

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Januar 2001 23:00:09 +01:00

Vor zwei Jahren versprachen SPD und Bündnisgrüne in ihrem Koalitionsvertrag, die zivile Krisenprävention in der Außen- und Sicherheitspolitik massiv zu stärken und dafür neue Instrumente zu entwickeln. "Gewaltvorbeugung konkret: Unterstützung internationaler Maßnahmen der Krisenprävention und Friedenserhaltung durch die Bundesregierung" lautet die Überschrift einer Zwischenbilanz, die Winfried Nachtwei, und der hier als PDF-Datei herunterladbar ist.


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