Vor zwei Jahren versprachen SPD und Bündnisgrüne in ihrem Koalitionsvertrag, die zivile Krisenprävention in der Außen- und Sicherheitspolitik massiv zu stärken und dafür neue Instrumente zu entwickeln. "Gewaltvorbeugung konkret: Unterstützung internationaler Maßnahmen der Krisenprävention und Friedenserhaltung durch die Bundesregierung" lautet die Überschrift einer Zwischenbilanz, die Winfried Nachtwei, und der hier als PDF-Datei herunterladbar ist.
Folgende Stellungnahme verfasste Winfried Nachtwei zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung:
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Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).
Selten gab es so viel Durcheinander wie jetzt bei der Libyen-Intervention. Rechtfertigungen, Wirkungen und Risiken? W. Nachtwei macht einen Klärungsversuch:
Am 14. Juni 2010 führte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" eine öffentliche Anhörung zu "Erfahrungen und Perspektiven der Zivilen Krisenprävention" durch. W. Nachtwei nahm als Sachverständiger teil. Das Wortprotokoll der Anhörung kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Am 23. Juni beschloss das Bundeskabinett den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention"... http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/aussenpolitik/Themen/Krisenpraevention/Downloads/100623-AktionsplanKrisenpraevention2010.pdf
Obwohl die Stärkung ziviler Fähigkeiten in der Krisenbewältigung ein höchst aktuelles und akutes Thema ist - überdeutlich in Afghanistan -, nahm die Öffentlichkeit vom neuen Umsetzungsbericht keinerlei Notiz. W. Nachtwei kommentiert den Bericht:"Nach zwei Jahren Fortschrittchen tun sich jetzt neue Chancen auf."
Kommentar als PDF-Datei.
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26. Oktober 2004 11:32:01 +02:00
Winfried Nachtwei hat den Mitgliedern der deutschen Sektion der IPPNW auf deren im Auftrag verschiedener Friedensverbände erhobenen Forderung nach Nichtverlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr in einem Offenen Brief geantwortet.
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8. November 2004 01:41:57 +02:00
Einen Offenen Brief hat Winfried Nachtwei an die Organisationen gerichtet, die am 21. Oktober 2004 in einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem Titel „Der ‚Abrüstungsbericht’ dokumentiert die aktuelle Militarisierungs- und Aufrüstungspolitik der Bundesregierung“ zum Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung Position bezogen haben. Die Antwort beginnt dementsprechend: "Eure Presseerklärung dokumentiert Null-Bereitschaft, sich mit den Mühen internationaler Rüstungskontroll-, Abrüstungs- und Nichtverbreitungspolitik auseinanderzusetzen. Eure Presseerklärung dokumentiert eine Fixierung auf Rotgrün als vermeintlichem Hauptfeind aller Friedenskräfte."
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29. November 2004 19:46:12 +02:00
Zu den im November bekannt gewordenen Mißhandlungen bei der Bundeswehr hat Winfried Nachtwei eine Stellungnahme verfasst. Er geht in dieser Stellungnahme auch darauf ein, welche weiteren notwendigen Schritte sich aus diesen Vorfällen ergeben müssen.
Das neue Afghanistankonzept der Bundesregierung bewertet Winfried Nachtwei wie folgt::
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: