Stellungnahme
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[ Afghanistan ]

Kabul im August 2003 – Afghanistanpolitik am Scheideweg

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. August 2003 10:55:26 +02:00

Vom 8.-11. August besuchte ich Kabul. Zweck der Reise im Umfeld der ISAF-Kommandoübergabe vom Deutsch-Niederländischen Korps an die NATO war, über die Siebenstunden-Stippvisite einer Ministerdelegation hinaus der Akutfrage nachzugehen, wieweit ein erweitertes internationales zivil-polizeilich-militärisches Engagement in AFG notwendig und verantwortbar ist. Massiv gefordert worden war das zeitgleich vom VN-Under-Sectretary-General Guehenno in seinem Bericht in der Offenen Sitzung des VN-SR am 16./17. Juni sowie dem 'Call for Security' von 85 internationalen NGO`s am 17. Juni.

Hinweis : Winfried Nachtwei, MdB, ist außen- und sicherheitspolitischer Koordinator der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Kontroverse um Raketenabwehrsystem MEADS

Webmaster

28. Februar 2005 23:57:34 +02:00

Ende März soll der Haushaltsausschuss des Bundestages über die deutsche Beteiligung an der Entwicklung des „Taktischen Luftverteidigungssystems MEADS“ beschließen. Angesichts neuer kritischer Studien zu dem Projekt äußerte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Winfried Nachtwei, erhebliche Skepsis gegenüber dem milliardenteuren Vorhaben.

[ Kosovo ]

Kosovo-Krieg vor zwei Jahren: Begann alles mit einer Lüge? - Zum Streit um die Informationspolitik der Bundesregierung

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2001 19:10:22 +02:00
Vor zwei Jahren beteiligte sich die Bundesrepublik Deutschland erstmalig an einem Kriegseinsatz. Die Auseinandersetzung darüber ist abgeflaut, aber längst nicht beendet. Soll es ein tatsächliches Lernen und friedenspolitische Konsequenzen aus diesem Krieg geben, dann ist eine genaue Aufklärung der Kriegsursachen und -begründungen, der Folgen und Ergebnisse des Krieges gerade aus der zeitlichen Distanz unabdingbar. Es mag politisch naiv klingen: Die Bereitschaft zur selbstkritischen Aufarbeitung muss bei Befürwortern und Kritikern des Kosovo-Krieges vorhanden sein. Dabei darf es nicht um Rechthaberei und die Neuinszenierung alter Debatten gehen. Im Mittelpunkt muss die Wahrheitsfindung stehen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Kritische Stellungnahme zur aktuellen Bundeswehrreform

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Juni 2011 08:40:29 +02:00

"Strukturoptimierung reicht nicht - Bundeswehrreform braucht Politikreform" ist die jüngste Stellungnahme der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am IFSH Hamburg überschrieben, zu deren Autoren auch Kommissionsmitglied W. Nachtwei gehört.  (www.ifsh.de/pdf/profil/Strukturoptimierung.pdf)


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