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[ Afghanistan ]

Dank für NRW-Polizisten in Afghanistan - Nachtwei als Sachverständiger bei Anhörung im NRW-Landtag

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2011 15:34:41 +01:00

N. zusammen mit deutschen Polizisten und Feldjägern in Mazar-i Sharif im August 2010Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):

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Nebel in der Wüste: Zum Krieg in Libyen

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. April 2011 12:54:51 +01:00

Selten gab es so viel Durcheinander wie jetzt bei der Libyen-Intervention. Rechtfertigungen, Wirkungen und Risiken? W. Nachtwei macht einen Klärungsversuch:

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[ Afghanistan ]

"Ehrlichkeit mit blinden Flecken" Kommentar zum Afghanistanbericht der Bundesregierung

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Dezember 2010 22:40:09 +01:00

Winfried Nachtwei kommentiert den "Fortschrittsbericht Afghanistan" der Bundesregierung, mit dem diese erstmalig eine von den Grünen seit vier (!) Jahren geforderte Bestandsaufnahme vorlegt.

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[ Afghanistan ]

Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes: Nachtwei vor Auswärtigem Auschuss

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. November 2010 12:34:06 +01:00

Nachtwei mit dem Ausschussvorsitzenden Ruprecht Polenz, ebenfalls aus MünsterSeit mehr als vier Jahren forderte Nachtwei eine Wirksamkeitsbewertung des Afghanistan-Einsatzes. Jetzt nahm er als Sachverständiger in einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Auschusses des Bundestages hierzu Stellung. Hier die - erweiterte - Fassung seiner Stellungnahme:

Hinweis :

Die Stellungnahme lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.

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[ Afghanistan ]

Die deutsche Afghanistan-Politik braucht Ehrlichkeit und Konsequenz statt Beschönigungen und Halbherzigkeit

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. August 2009 01:20:21 +01:00

Winfried Nachtwei kritisiert in seiner Stellungnahme die Afghanistanpolitik der Bundesregierung wie folgt:

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[ Afghanistan | Bericht ]

Nachtwei: Berichte und Stellungnahmen zu Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juli 2009 00:11:57 +01:00

Ein Überblick über Berichte und Stellungnahmen Winfried Nachtweis zu Afghanistan/Pakistan und zum Afghanistaneinsatz 2001-2009 findet sich hier:

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[ Afghanistan ]

Nachtwei: Beratungspapier zum geplanten AWACS-Einsatz

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juni 2009 13:48:56 +01:00

Winfried Nachtwei hat ein Beratungspapier anlässlich der morgigen Abstimmung im Bundestag über den Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung deutscher Soldaten und Soldatinnen am AWACS-Einsatz verfasst. Das Beratungspapier zum geplanten AWACS-Einsatz findet sich hier:

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[ Vereinte Nationen ]

Nachtwei: Stellungnahme zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Dezember 2008 17:48:48 +01:00

Folgende Stellungnahme verfasste Winfried Nachtwei zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung:

 

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[ Afghanistan ]

Winfried Nachtwei: Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!?

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 20:59:40 +01:00
Folgende Stellungnahme "Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!? von Winfried Nachtwei findet sich hier:
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[ Afghanistan ]

Winfried Nachtwei: Kurswechsel statt Sofortabzug

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 20:51:38 +01:00
Zur Forderung nach einem kurzfristigen Truppenabzug aus Afghanistan hat Winfried Nachtwei folgende Stellungnahme "Kurswechsel statt Sofortabzug"
verfasst:
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[ Afghanistan | Bericht ]

Zur Erhöhung der Obergrenze des deutschen ISAF-Kontingents: Kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Juni 2008 05:21:13 +01:00
Folgende Stellungnahme verfasste Winfried Nachtwei zur geplanten erhöhten Obergrenze des deutschen ISAF-Kontingents:
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Exit Strategy and Transition

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2008 05:49:09 +01:00

Mit folgender Präsentation erläuterte Winfried Nachtwei bei der Jahrestagung des Multinational Interoperability Council (MIC) am 17. Juni 2008 in Dresden seine Position zum Thema „Exit Strategy and Transition":

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Nachtwei zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 'Zur Umsetzung des Aktionsplans Zivile Krisenprävention'

Webmaster

1. Juni 2008 23:44:51 +01:00

Folgende Einschätzung verfasste Winfried Nachtwei zur Antwort der Bundesregierungauf eine Kleine Anfrage der Grünen:

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„Neue Qualität“ des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?

Webmaster

17. Januar 2008 09:48:57 +01:00

Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:

[ Afghanistan ]

Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2007 12:09:16 +01:00
Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.
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[ Afghanistan ]

Jüngste Informationen + Einschätzungen zum Tornado-Streit

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2007 23:07:32 +01:00
Winfried Nachtwei befasst sich im folgenden Positionspapier mit den neuesten Informationen und Einschätzungen bezüglich des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Einsatzes von Tornados im südlichen Afghanistan. Hier seine Ausführungen:
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[ Afghanistan ]

Dual Use Tornados nach Afghanistan - Wo bleibt die zivile Frühjahrsoffensive?

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Februar 2007 16:35:17 +01:00
Winfried Nachtwei lehnt den Einsatz von Tornados im südlichen Afghanistan ab und legt in folgendem Positionspapier seine Gründe dar:
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[ Vereinte Nationen ]

Auslandseinsätze: Lehren und Kriterien

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2007 15:27:00 +01:00
Die Ernüchterung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr wächst.
Winfried Nachtwei versucht eine Zwischenbilanz der bisherigen Kriseneinsätze, formuliert zentrale Konsequenzen und Kriterien für künftige Einsätze und stellt sie zur Diskussion:
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[ Afghanistan ]

Beratungspapier TORNADOS nach Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2007 13:46:02 +01:00
Das NATO-Hauptquartier SHAPE erbat in der ersten Dezemberhälfte 2006 in einem Brief an den Generalinspekteur deutsche RECCE-Tornados. Zur Vorbereitung der Positionierung der grünen Bundestagsfraktion zu dieser Anfrage hat Winfried Nachtwei folgendes Beratungspapier verfasst:
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[ Libanon ]

Nachtwei: Der geplante VN-Libanon-Einsatz der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2006 17:14:34 +01:00
Zu den Kriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr bezogen auf die UNIFIL-Mission hat Winfried Nachtwei folgenden Beitrag verfasst:
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Dringende Wahlabsicherung oder verantwortungslose EU-Show?

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. März 2006 19:25:21 +01:00

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.

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[ Sudan ]

Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Dezember 2005 18:00:31 +01:00

Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.

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[ Irak | Bundestagswahl ]

Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. August 2005 11:38:49 +01:00
Die deutliche Ablehnung des Irak-Krieges und der deutschen Beteiligung daran hat erheblich zum rot-grünen Wahlsieg im Herbst 2002 beigetragen. Angesichts des Irak-Desasters mit täglich dutzenden von Toten und Verwundeten und einer wachsenden Bürgerkriegsgefahr versucht die Union heute ihre damalige Kriegsbereitschaft zu leugnen. Sie behauptet, sie hätte nie ein militärisches Vorgehen gegenüber dem Irak befürwortet und keine andere Politik verfolgt als Rot-Grün.
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[ Kosovo ]

Vorschläge zur Aufarbeitung des Kosovo-Krieges und der deutschen Beteiligung daran

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Juni 2001 09:05:33 +01:00
Folgende "Vorschläge zur Aufarbeitung des Kosovo-Krieges und der deutschen Beteiligung daran" unterbereitete Winfried Nachtwei:
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