Sehr gut besuchter Vortrag im St. Antonius-Gymnasium in Lüdinghausen, aktuelle Erklärung der Grünen in Münster.
Angelehnt an den Diskursbegriff des Sozialphilosophen Michel Foucault analysiert Christan Egbering Bundestagsreden über Zivile Konfliktbearbeitung zwischen Anfang 1997 bis Ende 2009. Wie ich sonst recht häufig für Hintergrund- und "Zeitzeugen"-Interviews junger WissenschaftlerInnen zur Verfügung stehe (vorzugsweise in der Berliner "Eins" im ARD-Hauptstadtstudio), schrieb ich jetzt gern ein Geleitwort. Hier der Link zur Verlagsankündigung und Auszüge aus dem Geleitwort.
"Vernetzte Sicherheit" gilt seit einigen Jahren als zentrale Handlungsmaxime vor allem für staatliche Akteure bei internationalen Kriseneinsätzen. Viele NGO`s und Hilfsorganisationen sehen diesen Ansatz eher skeptisch. Im Beirat "Zivile Krisenprävention" im Auswärtigen Amt hielt W. Nachtwei hierzu ein Kurzreferat mit klärender Absicht. Die Zusammenfassung ...
Seit mehr als 20 Jahren beteiligt sich Deutschland an internationalen Krisenengagements. Hierzu gibt es zahlreiche Einzeluntersuchungen, viele Fern-Meinungen und Zerrbilder, aber keine zusammenfassende und ressortübergreifende Bilanzierungen und Wirksamkeitsanalysen. Wer keine sicherheitspolitischen Blindflüge will, braucht sie notwendiger denn je.
Humanitäre und militärische Nothilfe gegenüber dem Ansturm der IS-Terrorarmee ist notwendig, reicht aber ganz und gar nicht aus. Viel zu wenig im Blick ist bisher, wie weit und tief die Expansion von dschihadistischen Bewegungen (und transnationaler organisierter Kriminalität) reicht und wie unzureichend die Internationale Gemeinschaft und Deutschland demgegenüber aufgestellt sind. Da ist der Beitrag des Afrika- und UN-Experten Winrich Kühne ausgesprochen hilfreich.
17 Leserbriefe wurden bisher zum Stutthof-Prozess in Münster veröffentlicht. Ich nehme Stellung vor dem Hintergrund meiner Besuche in Stutthof und Begegnungen mit etlichen alten Frauen und Männern, die erst das Ghetto Riga überlebt hatten und dann auch noch das KZ Stutthof.
Über den Notruf der mit dem Tode bedrohten Marzia Rustami aus Kunduz hier ein großer Artikel, der in den Westfälischen Nachrichten und Partnerzeitungen (Gesamtauflage 400.000) erschien. Was geschieht in den nächsten Monaten mit den demokratischen und Reformkräften, mit den vielen starken Frauen, den Angehörigen von Armee und Polizei, die mit deutschen und internationalen Unterstützen zusammengearbeitet und was auf sie gesetzt haben? Dazu Auszüge aus Bundestagsreden von 2006, als große Hoffnungen bestanden, aber Warnungen zunahmen, und März 2021, als die Warnungen massiv und Hoffnungen zerstört waren.
Deutsche Polizisten bei internationalen Friedenseinsätzen: Hervorragender Ruf, wachsende Nachfrage (v.a. bei UN und EU) - aber die Bundesregierung "liefert" nur spärlich, nimmt hier ihre gewachsene internationale Verantwortung NICHT wahr. Und die sicherheits- wie friedenspolitische Community kümmert das auch nicht sonderlich. Was überfällig ist:
Seit Jahrzehnten ein Dauerproblem: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung wird in der breiteren Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, Krisenengagements insgesamt meist nur pauschal und undifferenziert. Die abertausenden Frauen und Männer, die hierzu in Konfliktländern arbeiten, Strapazen und erhebliche Risiken auf sich nehmen, finden kaum Beachtung, geschweige die gebührende Wertschätzung. Dazu trug die Vernachlässigung der öffentlichen Kommunikation dieses Politikfeldes durch die Bundesregierung bei. Das soll sich jetzt ändern. In der Debatte "Krisenarbbeit kommunizieren" auf dem PeaceLab-Blog wird jetzt nach WEgen gesucht, wie Krisenarbbeit + Friedensförderung besser, strategischer, glaubwürdiger, wirksamer kommuniziert werden kann. Hier mein Beitrag - und dazu eine Liste von Beiträgen, mit denen ich seit Jahren diese öffentliche Kommunikation versucht habe.
Das Fachgespräch des Bundes für Soziale Verteidigung zum in Deutschland bisher kaum bekannten "Zivilen Peacekeeping" hatte Pioniercharakter. Die dort präsentierten und diskutierten Erfahrungen und Vorschläge verdienen größere Beachtung. Hier mein Tagungsbeitrag und der Link zur Dokumentation.
Am 18. Februar 2013 war "Thema des Tages" in der SZ die Rüstungsexportpolitik unter Rot-Grün. Der Autor Christoph Hickmann zitiert mich: "Sie war kein Ruhmesblatt". Immer wieder gab es die Auseinandersetzung "zwischen weitsichtiger Sicherheitspolitik und kurzfristiger Interessenpolitik". Am 12. Juli 2012 hatte ich die Stationen dieses Konflikts dokumentiert: "Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition". (www.nachtwei.de/index.php/articles/1058 )
Anlässlich der Bilanzierung und Weiterentwicklung des Aktionsplans hier meine wichtigsten Kommentare zum Entwurf von 2003 (intern), zum Kabinettsbeschluss und zu den Umsetzungsberichten. Die Kontinuität der Problemanzeigen über die Jahre ist ernüchternd.
4. November 2008, Rede zu einem besonders ernsten Thema im Bundestag (Verlängerung des OEF-Mandats). Am Schluss komme ich mit einer Enthüllung, die für unernste Unruhe im Plenum sorgt und ARD-Korrepondent Christian Thiels zu einem Kommentar veranlasst. Hier zu Wort und Bild.
Zu 40 Jahren Grüne: 1979 stieß ich nach einem in meinem Fall politisch radikal-aktivistischen Jahrzehnt zu den bundesweit sprießenden grünen und alternativen Listen, woraus kurz später die Grüne Partei entstand. Hier eine erste persönliche Aufzeichnung von 1979 und ein zusammenfassender Rückblick.
Anlässlich des 25-jährigen Jahrestages der größten Friedensdemonstration in Deutschland, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Vor zehn Jahren beschloss die UN-Generalversammlung, alljährlich am 29. Mai den Blick auf die UN-Peacekeepers zu lenken: Ihren Einsatz für Sicherheit der Menschen in Konfliktregionen zu ehren. Zzt. sind es 120.000 Soldaten, Polizisten und Zivilexperten in 17 Missionen, Frauen und Männer aus 116 Mitgliedsstaaten. In diesem Jahr ist das Motto "Peacekeeping is a Global Partnership".
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20. Dezember 2001 09:04:15 +02:00
Aus Anlass der Einweihung der Gedenkstätte Riga-Bikernieki verfasste Winfried Nachtwei einen Artikel, der sich mit der Geschichte der Gedenkstätte befasst. Nachtwei stellt fest: Die Erinnerung an Ermordete bekommt Ort und Gesicht.
Anlässlich der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki vor 60 Jahren erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende sowie Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
Hier zum Text des Interviews mir Daniela Vates / RND ("Die Bilanz ist krass ernüchternd") und Links zu den Beiträgen der nächsten Tage.
Im gerade erschienenen Jahrbuch 20 des Zentrums für Niederlande-Studien in Münster zieht W. Nachtwei eine Zwischenbilanz des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr: Von der Stabilisierung zur Aufstandsbekämpfung. Im Folgenden eine leicht gekürzte Version des Beitrags, der vollständige Text ist hier als PDF-Datei herunterladbar.
Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens des "Freundeskreises Zentrum Innere Führung e.V." erschien der Sammelband "Schützen, Retten, Kämpfen" mit Beiträgen von 52 Autoren. Ich steuerte Schlussfolgerungen aus dem AFG-Einsatz für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik bei.
Beim Expertengespräch "ISAF: Lessons Learned" am 21. Juni 2016 im Deutschen Bundestag legte ich Thesen zu "Die Bundeswehr, der Comprehensive Approach und die öffentliche Kommunikation in Deutschland" vor. Bestmögliches Zusammenwirken ist kein Selbstzweck. Es setzt voraus kompatible Ziele auf der operativen Ebene, Respektierung unterschiedlicher Mandate, nüchternen Umgang mit verschiedenen Organisationskulturen, ausgewogene Kapazitäten - und dann die Vernetzung von Handlungsfeldern.
"Militärische Abzugsperspektive" und "Schlussfolgerungen für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik", Leseprobe aus W. Nachtwei`s Beitrag "Von der Friedenssicherung zur Aufstandsbekämpfung", erschienen in der empfehlenswerten SOWI-Jahresschrift 2011 "Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan", hrsg. von A. Seiffert/Phil C. Langer/Carsten Pietsch, VS-Verlag 2011
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5. August 2005 17:10:18 +02:00
Vor 60 Jahren wurden auf Hiroshima und Nagasaki zum ersten Mal Atombomben abgeworfen. Winni Nachtwei ist Erstunterzeichner des folgenden Aufrufs der Kampagne "Aktion Atomteststopp" zur vollständigen Abrüstung von Atomwaffen in Europa:
Abrüstung im Frieden! Russland hat seine 40.000 t Chemiewaffen vor der Frist und Jahre vor den USA vernichtet. Ein historischer Meilenstein. Von 2000 bis 2009 habe ich die erfolgreiche deutsch-russische Abrüstungszusammenarbeit dicht begleitet und die C-Waffenvernichtungsstätten in Gorny, Kambarka + Potschep besucht. Hier die Berichte, erstmalig auch vom Start in Gorny.
Am 12. Mai wurde das wiederaufgebaute und erweiterte Balkh-Provinz Hospital in Mazar-e Sharif feierlich eröffnet. Mit 500 Betten, 7 Operationssälen etc. ist es DAS zentrale Krankenhaus in Nordafghanistan für 6 Millionen Menschen. Weitere Informationen zu einem Ereignis, das als good news schnell übersehen wird:
Der Autor: Seit 1960 freiwilliges bürgerschaftliches Engagement, 1995-2009 im Bundestag Streiter für die Abschaffung der Wehrpflicht und für Freiwilligendienste. Anmerkungen zur neuen (x-ten) Debatte zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Debatte bietet Chancen, WENN ... (mit Links zu Beiträgen aus Wehrpflicht/Pflichtdienst-Debatten von 1996, 2004 und 2008)
Am 22. November 1983 stimmten 286 Bundestagsabgeordnete für und 226 gegen die Stationierung von US-Atomraketen in Deutschland. Im Oktober veröffentlichte ich hier Flugblätter und Berichte aus der Friedensbewegung vor 30 Jahren. Heute mein erstes Großflugblatt von 1981 und mein grün-interner Bericht über Erfahrungen mit der DKP.
Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.
Wahrlich nicht zum ersten Mal werden Hunderte von Millionen Euro Steuergelder bei einem Rüstungsskandal "verbrannt". Über Einzelverantwortliche hinaus sind es Mentalitäten und Strukturen, damit etliche Mitverantwortliche, die das begünstigen. Aus Erfahrungen könnte man lernen. Hier eine Bilanz des MEADS-Konflikts vor acht Jahren:
Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien":
Außenminister Steinmeier hat den Prozess "Review-2014 - Außenpolitik Weiter Denken" initiiert. Am 20. Mai fand dazu im Auswärtigen Amt eine vielversprechende Auftaktveranstaltung statt. Was halten die Deutschen vom Ruf nach einem stärkeren außenpolitischen Engagement Deutschlands? Dazu wurde eine von der Körber-Stiftung herausgebene Umfrage vorgestellt. Hier meine ZUsammenfassung und Kommentierung ...
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: