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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Offener Brief ]

Zur Kündigung des Open Skies Abkommens: Appell des Unterausschusses Abrüstung des Bundestages an den US-Congress

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. Juni 2020 15:18:09 +01:00

Klarer Appell deutscher AußenpolitikerInnen an ihre KollegInnen im US-Congressan für die Rettung des wichtigen Rüstungskontrollabkommens Offener Himmel vor dem Zerstörer im Weißen Haus. 

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Bericht ]

US-Präsident Trump kündigt Vertrag über "Offenen Himmel": Bericht + Rede von mir aus der Frühphase und Artikel zum aktuellen Stand eines wertvollen Rüstungskontrollabkommens

Veröffentlicht von: Nachtwei am 22. Mai 2020 11:08:41 +01:00

2001/02 erlebte ich die hoffnungsvollen Anfänge dieses geradezu revolutionären Rüstungskontrollabkommens: Die Militärs zwischen Vancouver und Wladiwostok konnten sich seitdem  GEMEINSAM in die militärischen Karten sehen, eine zentrale vertrauensbildende Maßnahme - und eine der letzten noch funktionierenden zwischen NATO-Länder n und Russland! 

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Bericht ]

Alle russischen Chemiewaffen vernichtet - Erfolg auch der deutsch-russischen Zusammenarbeit. Meine Berichte aus Gorny, Kambarka + Potschep

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Oktober 2017 17:55:02 +01:00

Abrüstung im Frieden! Russland hat seine 40.000 t Chemiewaffen vor der Frist und Jahre vor den USA vernichtet. Ein historischer Meilenstein. Von 2000 bis 2009 habe ich die erfolgreiche deutsch-russische Abrüstungszusammenarbeit dicht begleitet und die C-Waffenvernichtungsstätten in Gorny, Kambarka + Potschep besucht. Hier die Berichte, erstmalig auch vom Start in Gorny.

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Artikel ]

Als der Kalte Krieg heiß war: Faltblatt zur Friedenswoche 1981 und "Erfahrungen mit der DKP" in der Friedensbewegung 1982

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. November 2013 19:40:31 +01:00

Am 22. November 1983 stimmten 286 Bundestagsabgeordnete für und 226 gegen die Stationierung von US-Atomraketen in Deutschland. Im Oktober veröffentlichte ich hier Flugblätter und Berichte aus der Friedensbewegung vor 30 Jahren. Heute mein erstes Großflugblatt von 1981 und mein grün-interner Bericht über Erfahrungen mit der DKP.

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Bericht ]

Syrien akut: Deutsche Kompetenz in der Chemiewaffenvernichtung nutzen! Die guten Beispiele von Gorny, Kambarka und Potschep

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. September 2013 12:28:49 +01:00

Seit 20 Jahren gibt es eine erfolgreiche deutsch-russische Zusammenarbeit in der Chemiewaffenvernichtung. In der Öffentlichkeit ist das nahezu unbekannt. Als Mitglied des Unterausschusses "Abrüstung und Rüstungskontrolle" war ich dreimal vor Ort. Hier zwei Berichte von 2008 und 2006.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Nachtweis Publikationen zu Balkan, Osteuropa, Nahost, Afrika, Auslandseinsätzen und Krisenprävention

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. August 2011 16:40:44 +01:00

Seit 1976 verfasste W. Nachtwei Beiträge, Berichte und Stellungnahmen zu Balkan, Baltikum, Russland, Libanon, Irak, Afrika (DR Congo, Namibia) - zu Auslandseinsätzen und ziviler Krisenprävention. Hier die Übersichtsliste.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rüstungsexporte | Stellungnahme ]

Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2011 13:40:44 +01:00

Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Dokumentiert ]

Nachtwei zum ZEIT-Dossier "Das Kundus-Syndrom"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. März 2010 08:37:06 +01:00

In der ZEIT vom 18. März 2010 ist folgender Leserbrief von Winfried Nachtwei zum ZEIT-Dossier "Das Kundus-Syndrom" veröffentlicht:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Dokumentiert ]

Brief von Nachtwei an Bischöfin Käßmann: Afghanistan - zwischen Erschrecken und Ermutigung

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Januar 2010 15:52:58 +01:00

Über die Feiertage äußerte sich die Ratsvorsitzende der EKD, Bischöfin Margot Käßmann, mehrfach zu Afghanistan. Mit seinem Brief an die Bischöfin im Vorfeld ihres Gesprächs mit Verteidigungsminister zu Guttenberg wollte W. Nachtwei dazu beitragen, dass die - z.T. überhitzte - Debatte um die Worte der Bischöfin, um Wege der wirksamen Kriegsbeendigung nicht in einem Schlagabtausch der Gesinnungen stecken bleibt, sondern sorgfältiger und produktiver geführt wird.

 

Hinweis :

Brief als PDF-Datei.

Veröffentlicht wurde der Brief auch in der taz.
Ein Kommentar findet sich auf www.bendler-blog.de: Endlich, Substanz

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Dokumentiert ]

Berichte und Stellungnahmen, parlamentarische Initiativen und Bundestagsreden zu Afghanistan/Pakistan und Afghanistan-Einsatz 2001-2009

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Januar 2010 14:12:24 +01:00

Im Folgenden gibt es eine Gesamtübersicht über die Berichte, Stellungnahmen, Reden und Initiativen von Winfried Nachtwei zu Afghanistan/Pakistan:

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MZ-Serie Wendepunkte: Der Ausstieg aus dem Totalberuf

Webmaster

29. Dezember 2009 18:55:34 +01:00

Im Rahmen der MZ-Serie "Wendepunkite" erschien auch der folgende Beitrag über Winfried Nachtwei:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Mit Merkel gibt es keine nukleare Abrüstung

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. August 2009 13:58:12 +01:00

Anlässlich des "Hiroshimatags" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Dokumentiert ]

Bundestagsdebatte über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Juni 2009 07:19:46 +01:00

Am 18. Juni 2009 wurde der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub" zu später Stunde im Bundestagsplenum debattiert.

Winfried Nachtwei, Initiator des Antrages, hat die Aussprache mit seiner Rede eröffnet. Bemerkenswert war, wieviel Zustimmung der grüne Antrag gerade von den Rednern der Union und FDP erhielt - und wie indigniert die SPD-Kollegin reagierte. Insgesamt war die Debatte aber auch ein Ernüchterungsschub: So viel, wie andernorts über das Zurückbleiben der zivilen Fähigkeiten bei Stabilisierungs- und Friedensmissionen geklagt wird, so wenig Interesse, Initiative und Kompetenz gibt es in der außen- und sicherheitspolitischen Community des Parlaments, diese zivilen Fähigkeiten voran zu bringen. Es ist weiter nur eine Sache von wenigen einzelnen. Die Debatte findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Nachtwei zum Verbot von Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. April 2009 00:46:17 +01:00

Folgende Rede von Winfried Nachtwei zur Ratifizierung des Ãœbereinkommens zum Verbot von Streumunition wurde zu Protokoll gegeben:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Russland | Pressemitteilung ]

Über Moskau nach München

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Februar 2009 09:19:37 +01:00

Zum fünften Mal seit 2000 traf Winni Nachtwei, Bundestagsabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, mit Prof. Victor Cholstow, dem Abteilungsleiter für Fragen der Chemiewaffenvernichtung im russischen Industrieministerium zusammen. Der Experte berichtete über den Stand der Vernichtung von 40.000 to Chemiekampfstoffen, wozu Deutschland seit Jahren hervorragende technische Hilfe leistet. Das Treffen fand statt im Rahmen von Gesprächen, die Obleute des Bundestagsausschusses für Abrüstung und Nichtverbreitung in Moskau mir Regierungs- und Parlamentsvertretern führten.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei: Zeit für Abrüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Januar 2009 00:15:23 +01:00

Den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zeit für Ab­rüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten begründete Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag wie folgt:

 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Dokumentiert ]

Nachtwei: Übersicht über Berichte und Stellungnahmen zu Krisenbewältigung und Auslandseinsätzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Dezember 2008 18:02:31 +01:00

Folgende Berichte und Stellungnahmen zu Krisenbewältigung und Auslandseinsätzen hat Winfried Nachtwei verfasst:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Russland | Antrag ]

Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 09:27:54 +01:00

Den Antrag "Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Nachtwei zum Verbot von Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Dezember 2008 20:20:14 +01:00

Folgender Redebeitrag von Winfried Nachtwei zur Beratung des Antrags: Konvention zum Verbot jeglicher Streumunition zügig ratifizieren und in internationales Völkerrecht überführenwurde zu Protokoll gegeben:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Presse-Link | Interview ] Nachtwei-Interview bei rbbonline: Aus für Streubomben - leider ohne die USA
Beschreibung:

In Oslo soll am Mittwoch das Verbotsabkommen zur Streumunition unterzeichnet werden. Im Mai hatten sich 107 Staaten bei einer Konferenz in Dublin auf ein entsprechendes Abkommen geeinigt. Danach müssen alle Unterzeichnerstaaten bis spätestens 2015 auf Streumunition verzichten, die als gefährlich definiert wurde. Der Vertrag tritt in Kraft, sobald ihn 30 Länder ratifiziert haben. Deutschland will das Abkommen unterzeichnen. Die USA, Russland, China, Pakistan, Indien und Israel lehnen das Verbot ab.


Hinzugefügt am: 3. Dezember 2008 09:35:36 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

25 Jahre Menschenkette: Friedenspolitik braucht zivilgesellschaftliche Impulse

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 19:29:03 +01:00

Anlässlich des 25-jährigen Jahrestages der größten Friedensdemonstration in Deutschland, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Antwort auf Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 08:40:21 +01:00

Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Atomwaffensperrvertrag | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zur NSG-Ausnahmeregelung für Indien

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. September 2008 21:52:46 +01:00
Winfried Nachtwei hat sich im Bundestag zur NSG-Ausnahmeregelung für Indien wie folgt geäußert:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Prisoners-Dilemma: Häftlinge sollen Atomdeal zwischen USA und Indien retten

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Juli 2008 11:05:26 +01:00
Zu der heutigen Debatte im indischen Parlament erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Russland | Bericht ]

Neuer Erfolg der deutsch-russischen Abrüstungszusammenarbeit - Start für die 3. Chemiewaffenvernichtungsanlage in Potschep

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juni 2008 07:39:54 +01:00
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über die Grundsteinlegung für die Chemiewaffenvernichtungsanlage in Potschep/Westrussland:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Dokumentiert ]

Für eine atomwaffenfreie Zukunft

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Juni 2008 14:12:44 +01:00

Die Bundesregierung beantwortet abrüstungspolitische Anfragen zum wiederholten Male nicht mit dem gebotenen Ernst. Das zeigen die Antworten der Bundesregierung auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Große Anfrage "Zur Zukunft der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle" (die Antwort stellen wir auf dieser Website ein, sobald sie als PDF-Datei vorliegt). Damit wurde erneut eine große Chance vertan.

In unserem jetzt in den Bundestag eingebrachten Antrag "Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen" fordern wir die Bundesregierung u.a. auf, die Atomwaffen endlich aus Deutschland und Europa abzuziehen und die nukleare Teilhabe zu beenden. Auch anlässlich der Aktuellen Stunde im Bundestag am 25. Juni 2008 forderte Winfried Nachtwei in seiner Rede, dass den deutschen Soldaten das Training für den Atomwaffen-Einsatz verboten werden müsse.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Grüne legen Antrag zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland vor

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Juni 2008 13:03:11 +01:00
Anlässlich der Debatte über die Sicherheit der in Deutschland gelagerten Atomwaffen,
erklärt der abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei.
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Afghanistan - Kurswechsel jetzt!

Webmaster

20. Juni 2008 16:24:28 +01:00

Folgenden Flyer veröffentlichte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zu Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Mai 2008 22:34:34 +01:00
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zum Thema Streumunition:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Dubliner Streubombenverbot ist ein bedeutsamer humanitärer Fortschritt

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 11:12:20 +01:00
Anlässlich der Einigung auf den Entwurf eines Verbotsabkommens für Streumunition erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Merkel muss Weg für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland frei machen

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 10:14:17 +01:00
Anlässlich der Ankündigung des US-Präsidentschaftskandidaten McCain, sich für die Eliminierung der taktischen Atomwaffen in Europa einsetzen zu wollen, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung darf vollständiges Streubombenverbot nicht länger blockieren

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Mai 2008 15:39:32 +01:00
Anlässlich der heute beginnenden Abschlusskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklären Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher, und Markus Kurth, behindertenpolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Rede: Nachtwei zum Oslo-Prozess (Streumunition)

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Mai 2008 17:01:53 +01:00
Folgende Rede von Winfried Nachtwei zum Oslo-Prozess (Streumunition) wurde zu Protokoll gegeben:
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Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten

Webmaster

23. April 2008 17:20:30 +01:00

Folgenden Antrag "Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten" brachte die grüne Bundestagsfraktion ein:

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Appell zur Stärkung der kooperativen Sicherheitspolitik zwischen Russland und NATO

Webmaster

1. April 2008 12:26:23 +01:00

Winfried Nachtwei ist Mitunterzeichner einer Erklärung von Friedensforschern und Politikern, in der diese die Bundesregierung kurz vor dem Nato-Gipfel in Bukarest auffordern, die kooperative Sicherheitspolitik in Europa zu stärken und sich für eine umgehende Ratifikation des adaptierten KSE-Vertrages einzusetzen. Die "Erklärung zur Stärkung der kooperativen Sicherheitspolitik zwischen Russland und nen Nato-Staaten" findet sich hier:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Ostermärsche für nukleare Abrüstung und zivile Friedensförderung

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. März 2008 14:40:51 +01:00
Anlässlich der diesjährigen Osteraktivitäten und -märsche der Friedensbewegung erklären Claudia Roth MdB, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Oslo-Prozess voranbringen - Streubombenverbot durchsetzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Februar 2008 15:09:28 +01:00
Anlässlich der letzten Vorbereitungskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Nachtwei zum Jahresabrüstungsbericht

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Januar 2008 22:39:36 +01:00
Zum Jahresabrüstungsbericht sprach im Deutschen Bundestag Winfried Nachtwei. Hier seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Nachtwei zum KSE-Vertrag

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Dezember 2007 10:23:17 +01:00
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag fordert Winfried Nachtwei die unverzügliche Ratifizierung des angepassten KSE-Vertrages. Hier seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Nur ein vollständiges Verbot von Streumunition ist ein humanitärer Fortschritt

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Dezember 2007 12:58:46 +01:00
Anlässlich der Forderung von Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul nach einer Anti-Streubomben-Konvention erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Thilo Hoppe, Leiter der AG Globalisierung, Global Governance und Welthandel:
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