Sicherheitspolitik und Bundeswehr and Abrüstung und Rüstungskontrolle
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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Nachtweis Publikationen zu Balkan, Osteuropa, Nahost, Afrika, Auslandseinsätzen und Krisenprävention

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. August 2011 17:40:44 +02:00

Seit 1976 verfasste W. Nachtwei Beiträge, Berichte und Stellungnahmen zu Balkan, Baltikum, Russland, Libanon, Irak, Afrika (DR Congo, Namibia) - zu Auslandseinsätzen und ziviler Krisenprävention. Hier die Übersichtsliste.

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[ Rüstungsexporte | Stellungnahme ]

Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2011 14:40:44 +02:00

Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).

[ Pressemitteilung ]

Mit Merkel gibt es keine nukleare Abrüstung

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. August 2009 14:58:12 +02:00

Anlässlich des "Hiroshimatags" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:

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[ Rede ]

Nachtwei zum Verbot von Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. April 2009 01:46:17 +02:00

Folgende Rede von Winfried Nachtwei zur Ratifizierung des Ãœbereinkommens zum Verbot von Streumunition wurde zu Protokoll gegeben:

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[ Russland | Pressemitteilung ]

Über Moskau nach München

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Februar 2009 10:19:37 +02:00

Zum fünften Mal seit 2000 traf Winni Nachtwei, Bundestagsabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, mit Prof. Victor Cholstow, dem Abteilungsleiter für Fragen der Chemiewaffenvernichtung im russischen Industrieministerium zusammen. Der Experte berichtete über den Stand der Vernichtung von 40.000 to Chemiekampfstoffen, wozu Deutschland seit Jahren hervorragende technische Hilfe leistet. Das Treffen fand statt im Rahmen von Gesprächen, die Obleute des Bundestagsausschusses für Abrüstung und Nichtverbreitung in Moskau mir Regierungs- und Parlamentsvertretern führten.

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[ Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei: Zeit für Abrüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Januar 2009 01:15:23 +02:00

Den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zeit für Ab­rüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten begründete Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag wie folgt:

 

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[ Internationale Politik und Regionen | Russland | Antrag ]

Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 10:27:54 +02:00

Den Antrag "Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

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[ Rede ]

Nachtwei zum Verbot von Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Dezember 2008 21:20:14 +02:00

Folgender Redebeitrag von Winfried Nachtwei zur Beratung des Antrags: Konvention zum Verbot jeglicher Streumunition zügig ratifizieren und in internationales Völkerrecht überführenwurde zu Protokoll gegeben:

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[ Presse-Link | Interview ] Nachtwei-Interview bei rbbonline: Aus für Streubomben - leider ohne die USA
Beschreibung:

In Oslo soll am Mittwoch das Verbotsabkommen zur Streumunition unterzeichnet werden. Im Mai hatten sich 107 Staaten bei einer Konferenz in Dublin auf ein entsprechendes Abkommen geeinigt. Danach müssen alle Unterzeichnerstaaten bis spätestens 2015 auf Streumunition verzichten, die als gefährlich definiert wurde. Der Vertrag tritt in Kraft, sobald ihn 30 Länder ratifiziert haben. Deutschland will das Abkommen unterzeichnen. Die USA, Russland, China, Pakistan, Indien und Israel lehnen das Verbot ab.


Hinzugefügt am: 3. Dezember 2008 10:35:36 +02:00 | Rate/Comment
[ Pressemitteilung ]

25 Jahre Menschenkette: Friedenspolitik braucht zivilgesellschaftliche Impulse

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:29:03 +02:00

Anlässlich des 25-jährigen Jahrestages der größten Friedensdemonstration in Deutschland, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Antwort auf Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 09:40:21 +02:00

Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien":

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[ Atomwaffensperrvertrag | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zur NSG-Ausnahmeregelung für Indien

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. September 2008 22:52:46 +02:00
Winfried Nachtwei hat sich im Bundestag zur NSG-Ausnahmeregelung für Indien wie folgt geäußert:
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[ Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Prisoners-Dilemma: Häftlinge sollen Atomdeal zwischen USA und Indien retten

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Juli 2008 12:05:26 +02:00
Zu der heutigen Debatte im indischen Parlament erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Internationale Politik und Regionen | Russland | Bericht ]

Neuer Erfolg der deutsch-russischen Abrüstungszusammenarbeit - Start für die 3. Chemiewaffenvernichtungsanlage in Potschep

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juni 2008 08:39:54 +02:00
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über die Grundsteinlegung für die Chemiewaffenvernichtungsanlage in Potschep/Westrussland:
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[ Dokumentiert ]

Für eine atomwaffenfreie Zukunft

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Juni 2008 15:12:44 +02:00

Die Bundesregierung beantwortet abrüstungspolitische Anfragen zum wiederholten Male nicht mit dem gebotenen Ernst. Das zeigen die Antworten der Bundesregierung auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Große Anfrage "Zur Zukunft der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle" (die Antwort stellen wir auf dieser Website ein, sobald sie als PDF-Datei vorliegt). Damit wurde erneut eine große Chance vertan.

In unserem jetzt in den Bundestag eingebrachten Antrag "Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen" fordern wir die Bundesregierung u.a. auf, die Atomwaffen endlich aus Deutschland und Europa abzuziehen und die nukleare Teilhabe zu beenden. Auch anlässlich der Aktuellen Stunde im Bundestag am 25. Juni 2008 forderte Winfried Nachtwei in seiner Rede, dass den deutschen Soldaten das Training für den Atomwaffen-Einsatz verboten werden müsse.

[ Pressemitteilung ]

Grüne legen Antrag zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland vor

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Juni 2008 14:03:11 +02:00
Anlässlich der Debatte über die Sicherheit der in Deutschland gelagerten Atomwaffen,
erklärt der abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei.
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[ Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zu Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Mai 2008 23:34:34 +02:00
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zum Thema Streumunition:
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[ Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Dubliner Streubombenverbot ist ein bedeutsamer humanitärer Fortschritt

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 12:12:20 +02:00
Anlässlich der Einigung auf den Entwurf eines Verbotsabkommens für Streumunition erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Merkel muss Weg für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland frei machen

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 11:14:17 +02:00
Anlässlich der Ankündigung des US-Präsidentschaftskandidaten McCain, sich für die Eliminierung der taktischen Atomwaffen in Europa einsetzen zu wollen, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Pressemitteilung ]

Bundesregierung darf vollständiges Streubombenverbot nicht länger blockieren

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Mai 2008 16:39:32 +02:00
Anlässlich der heute beginnenden Abschlusskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklären Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher, und Markus Kurth, behindertenpolitischer Sprecher:
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[ Rede ]

Rede: Nachtwei zum Oslo-Prozess (Streumunition)

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Mai 2008 18:01:53 +02:00
Folgende Rede von Winfried Nachtwei zum Oslo-Prozess (Streumunition) wurde zu Protokoll gegeben:
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Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten

Webmaster

23. April 2008 18:20:30 +02:00

Folgenden Antrag "Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten" brachte die grüne Bundestagsfraktion ein:

[ Pressemitteilung ]

Ostermärsche für nukleare Abrüstung und zivile Friedensförderung

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. März 2008 15:40:51 +02:00
Anlässlich der diesjährigen Osteraktivitäten und -märsche der Friedensbewegung erklären Claudia Roth MdB, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Oslo-Prozess voranbringen - Streubombenverbot durchsetzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Februar 2008 16:09:28 +02:00
Anlässlich der letzten Vorbereitungskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Rede ]

Nachtwei zum Jahresabrüstungsbericht

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Januar 2008 23:39:36 +02:00
Zum Jahresabrüstungsbericht sprach im Deutschen Bundestag Winfried Nachtwei. Hier seine Rede:
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[ Rede ]

Nachtwei zum KSE-Vertrag

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Dezember 2007 11:23:17 +02:00
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag fordert Winfried Nachtwei die unverzügliche Ratifizierung des angepassten KSE-Vertrages. Hier seine Rede:
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[ Pressemitteilung ]

Nur ein vollständiges Verbot von Streumunition ist ein humanitärer Fortschritt

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Dezember 2007 13:58:46 +02:00
Anlässlich der Forderung von Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul nach einer Anti-Streubomben-Konvention erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Thilo Hoppe, Leiter der AG Globalisierung, Global Governance und Welthandel:
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[ Pressemitteilung ]

Bundesregierung muss auf jegliche Streumunition verzichten

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2007 14:22:32 +02:00
Anlässlich des heutigen Staatentreffens zum Waffenübereinkommen der Vereinten Nationen in Genf erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Pressemitteilung ]

Den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland vollenden!

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Juli 2007 13:26:25 +02:00
Zum jetzt bekannt gewordenen Abzug der Atomwaffen vom US-Stützpunkt Ramsteinin der Pfalz erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher undErstunterzeichner der Europäischen Parlamentarier-Initiative "Abzug derUS-Atomwaffen aus Europa":
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[ Rede ]

Rede Nachtweis zu Abrüstungsfragen

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2007 17:42:13 +02:00

Im Deutschen Bundestag hielt Winfried Nachtwei folgende Rede zu Abrüstungsfragen:

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[ Pressemitteilung ]

50 Jahre Göttinger Erklärung: Die Zeit für atomare Abrüstung drängt

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. April 2007 16:10:43 +02:00
Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der "Göttinger Erklärung" am 12. April erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

No New Nukes, Tony!

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. März 2007 23:54:37 +02:00
Zur heute angesetzten Abstimmung im Londoner Unterhaus über eine Modernisierung des britischen Atomwaffenarsenals erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
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[ Pressemitteilung ]

Bundesregierung hält weiterhin an Streumunition fest

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. September 2006 03:21:34 +02:00
Vor dem Hintergrund der aktuellen Streumunition-Diskussion erklärt der sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei:
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Kleine Anfrage: Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition

Webmaster

9. August 2006 17:53:31 +02:00

An der Erarbeitung der Kleinen Anfrage "Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition" hat Winfried Nachtwei maßgeblich mitgewirkt. Hier der Wortlaut der Anfrage:

[ Pressemitteilung ]

Grüne befragen Bundesregierung zur Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. August 2006 12:47:40 +02:00
Anlässlich der Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur "Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Pressemitteilung ]

Bekämpfung der Weiterverbreitung von Kleinwaffen fortsetzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juli 2006 14:57:31 +02:00
Anlässlich des Scheiterns der UN-Kleinwaffenkonferenz erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Waffen unter Kontrolle - Für eine umfassende Begrenzung und Kontrolle des Handels mit Kleinwaffen und Munition

Webmaster

29. Juni 2006 17:03:40 +02:00

Einen Antrag der grünen Bundestagsfraktion zum Thema "Waffen unter Kontrolle - Für eine umfassende Begrenzung und Kontrolle des Handels mit Kleinwaffen und Munition", an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war, steht heute auf der Tagesordnung des Bundestages. Der Antrag wurde anlässlich der derzeit in New York stattfindenden UN-Kleinwaffenkonferenz geschrieben und soll gemeinsam mit einem Antrag der Koalitionsfraktionen, im Bundestag debattiert werden.

[ Pressemitteilung ]

Bundesregierung muss Bekämpfung der Kleinwaffenplage intensivieren

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2006 16:04:23 +02:00
Anlässlich der heutigen Debatte zur UN-Kleinwaffenkonferenz erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:
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[ Atomwaffensperrvertrag | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei warnt vor einer Militiarisierung der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Januar 2006 19:10:56 +02:00
In der Aktuellen Stunde "Warnungen vor einer Militarisierung der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm" , die seitens der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt worden war, sprach für seine Fraktion Winfried Nachtwei:
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