EU-Show im Kongo?
Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...
EUPOL-Mission in Afghanistan unverzüglich aufstocken
Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes im Bundestag
Seit Juni 2006 hatten es die Grünen immer wieder gefordert. Vergeblich. Am 11. Juni debattierte der Bundestag in erster Lesung über den von SPD und Bündnisgrünen eingebrachten Antrag zur Evaluierung des deutschen Afghanistan-Einsatzes und -Engagements. Der Antrag findet sich hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701964.pdf .
Weil bestimmte Ressorts sich gegen eine Wirksamkeitsbewertung sträuben, konnten Redner der Koalition dem Antrag nicht so zustimmen, wie sie es eigentlich gewünscht hätten. Zurzeit wird zwischen den Fraktionen über Kompromissmöglichkeiten gesprochen. Der Antrag ist an die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Die Debatte kann hier nachgelesen werden: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/17/17047.pdf .
Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes: Nachtwei vor Auswärtigem Auschuss
Seit mehr als vier Jahren forderte Nachtwei eine Wirksamkeitsbewertung des Afghanistan-Einsatzes. Jetzt nahm er als Sachverständiger in einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Auschusses des Bundestages hierzu Stellung. Hier die - erweiterte - Fassung seiner Stellungnahme:
Die Stellungnahme lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
Exemplarisch verantwortungslos: Untersuchungsbericht des brit. Unterhauses zur Libyen-Intervention 2011 - nachträgliche Bestätigung für Westerwelle?
Deutlicher könnte das Urteil des Auswärtigen Ausschusses im brit. Unterhaus über die britische Interventionsbeteiligung in Libyen kaum ausfallen. Die Bundesregierung bekam damals wg. ihrer Enthaltung im UN-Sicherheitsrat kräftig Prügel. Auch ich hielt damals die UN-SR-Resolution zum Schutz der Bevölkeung von Bengasi für legitim + notwendig.
Exit Strategy and Transition
Mit folgender Präsentation erläuterte Winfried Nachtwei bei der Jahrestagung des Multinational Interoperability Council (MIC) am 17. Juni 2008 in Dresden seine Position zum Thema „Exit Strategy and Transition":
Beschreibung:
Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.
Hinzugefügt am: 3. November 2008 10:24:08 +02:00 | Rate/Comment
Falsche Prioritäten beim "Tag des Peacekeepers"? Kritik von Heinz Wagner (ForumZFD), Replik von W. Nachtwei, Entgegnung von H. Wagner
Herbe Kritik erfuhr der erste "Tag des Peacekeepers" von Heinz Wagner, Geschäftsführer des Forum Ziviler Friedensdienst. Als Unterstützer und Teilnehmer des Peacekeeper-Tages widersprach ich deutlich. Heinz, dem ich im Engagement für die Stärkung des ZFD seit vielen Jahren verbunden bin, antwortete. Hier die Links zum Wortwechsel auf www.forumzfd.de und zu Berichten über den Peacekeeper-Tag im Internet.
Fast gelungene Kriegsprävention: "ELSER - Er hätte die Welt verändert", Filmstart 9. April
Genau vor 70 Jahren, am 9. April 1945, wurde Georg Elser im KZ Dachau erschossen. Am 8. November 1939 hatte er versucht, mit einer Bombe im Münchner Bürgerbräukeller Hitler zu töten und seinen Kriegskurs zu stoppen. Der neue ELSER-Film mit Christian Friedel hervorragend in der Hauptrolle könnte und sollte diesem "ganz normalen", guten Handwerker, der ein menschlicher Held wurde, endlich den gebührenden Platz im öffentlichen Bewusstsein schaffen.
Beschreibung:
Außer in Hamburg, Saarlouis, Birkenfeld/Rheinland-Pfalz sprach W. Nachtwei Mitte Februar auch in Frankenberg/Eder zu Afghanistan: erst vor 250 Schülerinnen und Schülern der Oberstufe der Edertalschule, dann vor fünfzig Besuchern einer Veranstaltung der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik. Soldaten des dortigen EloKa-Bataillon 932 sind seit 2002 durchgängig in Afghanistan im Einsatz. Am 4. Juni 2003 wurden vier Soldaten des Btl in Kabul bei einem Selbstmordanschlag auf einen Bundeswehrbus getötet, 30 verwundet. Der "Eder-Diemel-Tipp" berichtet am 17. Februar über die Veranstaltung unter der Überschrift "Afghanistan ist auf dem richtigen Weg". Der Referent würde das sehr wünschen, sieht aber in der Realität neben einzelnen richtigen Wegen beunruhigende Risiken. Strategische Fehler der ersten Jahre, insbesondere der Irrweg des "War on Terror", erschweren bis heute eine friedliche Entwicklung, wo inzwischen 170.000 LehrerInnen (nicht 70.000) ein Lichtblick sind.
Hinzugefügt am: 18. Februar 2012 14:24:27 +02:00 | Rate/Comment
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Für die Einhaltung der grundlegenden Menschenrechte und Grundfreiheiten in Guantanamo Bay
Webmaster
25. März 2004 00:26:18 +02:00
Antrag der rotgrünen Koalition vom März 2004.
Feierstunde 25 Jahre Internationale Polizeimissionen NRW im Haus der Geschichte: Friedenspraktiker in Polizeiuniform
1994 nahmen erstmalig deutsche Länderpolizeien an Internationalen Polizei- und Friedensmissionen (IPM) teil - in Mostar. Das war keine Eintagsfliege, sondern wurde ein immer wichtigeres Instrument im Rahmen der UN-Friedenssicherung und -förderung. Die Polizei NRW war seitdem der größte und verlässliche Personalsteller unter den Bundesländern und stellte immer den Vorsitzenden der AG IPM. In letzter Zeit bleiben die deutschen Beiträge zu IPM zunehmend hinter dem internationalen Bedarf zurück. Wo in Berlin inzwischen gern + viel über Krisenprävention gesprochen wird, muss die IPM-Komponente endlich gebührend politisch beachtet und gestärkt werden.
Festakt zu 65 Jahren Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen - Verleihung des DGVN-Jugendfriedenspreises - 34. Mitgliederversammlung
In ihrem "Gründungsländle" Baden-Württemberg feierte die DGVN ihr 65-jähriges Bestehen. Die Präsidentin des baden-württembergischen Landtages Muhterem Aras hielt die Festrede. Besonders geehrt wurden langjährige Stützen und Pioniere der DGVN sowie etliche tolle junge Leute. Bei der Mitgliederversammlung der DGVN am Folgetag wurden vier Mitglieder neu in den 13-köpfigen Vorstand gewählt, ich zum 9. Mal. Vorsitzender bleibt Detlef Dzembritzki
Festakt zum TAG DES PEACEKEEPERS am 23. Oktober in Berlin, Vorabend des Tages der UN
Der gemeinsame Festakt von Außen-, Verteidigungs- und Innenministerium zum "Tag des Peacekeepers" findet in diesem Jahr am 23. Oktober in Berlin statt, am Vorabend des Tages der Vereinten Nationen, deren Charta am 24.10.1945 in Kraft trat, und des Jahrestages des Westfälischen Friedens von Münster vor 369 Jahren, der den Dreißigjährigen Krieg beendete.
Festrede beim Empfang für Einsatzrückkehrer der Wehrverwaltung NRW und Hessen
Seit 1999 nehmen Angehörige der Wehrverwaltung an Auslandseinsätzen teil, zzt. über 120 in acht Einsätzen. Ihre Leistungen sind elementar, werden aber zu wenig wahrgenommen. Der Empfang sollte den Einsatz der "Truppe hinter der Truppe" sichtbar machen und ihren MitarbeiterInnen Anerkennung zeigen.
Fortentwicklung oder Schwächung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen? Bericht + Kommentar zur Bundestagsdebatte über den Gesetzsentwurf der Koalition und zum Bericht der Rühe-Kommission
Ein lange überfälliger Fortschritt sind Evaluierungsberichte nach Einsätzen und andere neue Unterrichtungspflichten der Bundesregierung. Strittig ist die Ausnahme bestimmter Einsatzarten aus der Mandatierungspflicht. Andere wichtige Empfehlungen der Kommission kamen nicht zur Sprache. Dazu zwei Vorschläge.
Fortschritte im Kongo-Konflikt - wirklich? MONUSCO-Chef Martin Kobler in Berlin. Lackmustest für Internationale (Schutz-)Verantwortung!
Seit vielen Jahren tobt im Ostkongo Krieg vor allem gegen die Zivilbevölkerung, Frauen und Kinder. Seit August 2013 leitet der deutsche Diplomat Martin Kobler MONUSCO, die weltweit größte UN-Mission. ZUm Schutz der Zivilbevölkerung agiert MONUSCO jetzt konsequent und mit Erfolgen, die Hoffnung machen. Was trägt Deutschland dazu bei? Hier mein Bericht und Kommentar zu Vortrag und Diskussion mit Martin Kobler.
Fortsetzung Maikovskis-Prozess: Der Fall Audrini; Maikovskis in den USA; Chronologie (II)
FR, SZ, Südwestpresse, BamS: "Nachtwei leitet G36-Kommission"
Sind Bundeswehrsoldaten durch "Präzisionsabweichungen" des G36-Sturmgewehrs unter Hitzebelastungen bei Gefechten in Afghanistan zu Schaden gekommen? Das soll eine vierköpfige Kommission untersuchen, die von Verteidigungsministerin von der Leyen berufen wurde und die ich leiten soll.
Beschreibung:
Der grüne Afghanistan-Experte Winfried Nachtwei glaubt, die Regierung unterschätze die psychologischen Folgen des Luftangriffs. Zudem habe Jung das Vertrauen der Streitkräfte verloren.
Hinzugefügt am: 7. September 2009 08:54:58 +02:00 | Rate/Comment
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Frankfurter Rundschau: Aus richtigen Gründen das Falsche getan?
Webmaster
16. April 1999 00:49:02 +02:00
Folgender Beitrag erschien in der Frankfurter Rundschau:
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Frankfurter Rundschau: Grummeln im Parlament
Webmaster
1. März 2007 18:19:11 +02:00
Für die Franfurter Rundschau hat Thomas Kröter den Beitrag "Grummeln im Parlament" verfasst, der wie folgt beginnt: "Winfried Nachtwei ist ein geduldiger Mensch. Aber einmal reißt auch ihm der Faden. Zu viele Appelle hat er gehört, zu viele selbst vom Stapel gelassen. Zu oft hat er sich von den Zusicherungen der Bundesregierung vertrösten lassen. Nun ist Schluss."
Hier geht es zum vollständigen Beitrag in der FR.
Freundschaft verpflichtet - 100 Jahre deutsch-afghanische Beziehungen - Gespaltene Erinnerungen
Das Afghanistanbild in Deutschland ist stark dominiert, ja überschattet vom Afghanistaneinsatz seit 2002, insbesondere seiner kriegerischen Eskalation ab 2008 auch im Norden. In Vergesssenheit gerät dabei, wie eng, freundschaftlich und konstruktiv die deutsch-afghanischen Beziehungen oftmals in den letzten 100 Jahren waren und wie bewusst dies auf afghanischer Seite bis heute ist.
Friedensforschung und Afghanistan
Zu Beginn des Wintersemesters hielt Winfried Nachtwei zwei Festvorträge bei der feierlichen Eröffnung von Masterstudiengängen zur Friedens- und Konfliktforschung: In Hamburg über "Perspektiven von Frieden und Sicherheit - Erfahrungen eines Parlamentariers", in Augsburg über "Aufgaben der Friedens- und Konfliktforschung angesichts der Herausforderung in Afghanistan". Als Gründungsmitglied des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung Friedensforschung hatte Nachtwei im Jahr 2002 ein Förderprogramm mitbeschlossen, mit dem an deutschen Universitäten Masterstudiengänge zur Friedens- und Konfliktforschung etabliert wurden. Im Folgenden der Augsburger Vortrag:
Der Festvortrag lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
Friedenspraktiker in Polizeiuniformen von Bund und Ländern. Feierstunde 2019 für TeilnehmerInnen an polizeilichen Auslandsverwendungen 2018 + 2019. 30 Jahre deutsche Beteiligung an mandatierten Friedensmissionen
Weltweit in Konfliktländern und bei den Vereinten Nationen hoch angesehen. In Deutschland kaum bekannt
Beschreibung:
Die Sicherheitslage im Einsatzgebiet der deutschen ISAF-Schutztruppe in Afghanistan hat sich nach Berichten von Bundeswehr-Offizieren deutlich verschlechtert. Das habe zur Folge, dass die Truppe ihrem eigentlichen Auftrag, der Sicherung des Wiederaufbaus, nicht mehr nachkomme.
Hinzugefügt am: 30. April 2009 10:46:36 +02:00 | Rate/Comment
Ganz anders als die offiziellen Zahlen: Alarmierende Berichte zur Corona-Realität in Afghanistan. Aufruf des Freundeskreises Afghanistan e.V. (14.07.20)
Den Ingenieur Arian Hassib aus Bochum und den Journalisten und Filmemacher Martin Gerner kenne und schätze ich von etlichen Villigster Afghanistan-Tagungen. Sie berichten, wie jetzt Corona in Afghanistan grassiert. Ähnlich die Berichte des Afghanischen Frauenvereins.
Gauck lobt norwegische Friedenspolitik als vorbildlich - das passt wohl nicht ins Bild! Der SPIEGEL u.a. machen es vor (aktualisiert)
Bei der Auftaktveranstaltung zu "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" wurde mehrfach kritisiert. wie militärfixiert die öffentliche Wahrnehmung und Diskussion oft in Deutschland sei. SPIEGEL-ONLINE verbreitete am 14. Juni, Gauck fordere in einem Radio-Interview größere Bereitschaft zu Militäreinsätzen. Die taz titelte "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" (und brachte inzwischen den Gegen-Kommentar von D. Johnson). Ein Fall von selektiver, verzerrender Berichterstattung. Seine wichtige Rede im Nobelinstitut wurde dabei missachtet. Hier zur Rede
Gedenken an Henning von Tresckow, "Kopf und Herz" des militärischen Widerstandes gegen Hitler, Vor-Bild von "Innerer Führung"
Zum dritten Mal nahm ich beim Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam an der Gedenkfeier für Generalmajor Henning von Tresckow teil. Die Gedenkansprache hielt Prof. Dr. Jutta Limbach, ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts. Erstaunlich wenig ist hierzulande bekannt, welche zentrale Rolle Henning von Tresckow seit 1939 im deutschen militärischen Widerstand hatte. Mein Bericht:
Gedenkveranstaltung 10 Jahre Deutsches Riga-Komitee in Riga, Bericht von der Reise
Auf den Spuren der Nachbarn von nebenan - Bericht von Winfried Nachtwei über die Delegationsreise des Riga-Komitees:
Bericht als PDF-Datei.
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Gedenkveranstaltung und Antrag: Die Giftgasangriffe auf Halabja
Webmaster
17. März 2008 12:39:49 +02:00
Am 16. März 2008 jährte sich zum 20. Mal der Giftgasangriff der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja. Dabei kamen bis zu 5.000 Menschen ums Leben, viele Tausend wurden verletzt und leben bis heute mit den gesundheitlichen Schäden. Am 13. März 2008 veranstaltete die Bundestagsfraktion ein Treffen zum Thema. Mehrere Gäste berichteten über den Hergang der Angriffe auf die kurdische Stadt Halabja durch die irakische Armee unter Saddam Hussein.
Geheimniskrämerei über Afghanistan-Einsatz beenden
Gelungene + historische Premiere: Hunderte Peacekeeper in Uniformen und Zivil im Auswärtigen Amt
Mehr als 500 Frauen und Männer kamen am "Tag des Peacekeepers" am 12. Juni im Auswärtigen Amt zusammen, die meisten erfahren in Friedenseinsätzen rund um den Globus. Je drei Soldaten, PolizistInnen und ZivilexpertInnen wurden von den Ministern des Auswärtigen, des Innern und der Verteidigung ausgezeichnet. Was für die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik und ihre Praktiker ein großes Ereignis war, bekam in den Printmedien keine Zeile Aufmerksamkeit. Hier mein Bericht:
Gelungener 2. TAG DES PEACEKEEPERS: Internationale Verantwortung ganz praktisch - von den Medien leider weitgehend ignoriert!
Wann kommen in Deutschland schon mal so viele Frauen und Männer mit Erfahrungen aus internationalen Krisengebieten zusammen - Soldaten, Polizisten und ZIvilexperten aus Friedenseinsätzen? Nur beim Tag des Peacekeepers, der am 11. Juni zum zweiten Mal in Berlin stattfand. Hier mein Bericht:
Gelungener Tag des Peacekeepers 2016: Hartnäckig für den Frieden in unfriedlicheren Zeiten
Zum vierten Mal wurden in Berlin Peacekeeper in Uniformen und Zivil für ihre professionelle, mutige und hartnäckige Arbeit in internationalen Friedenseinsätzen geehrt. Der prominenteste deutsche Peacekeeper, der UN-Sonderbeauftragte und Leiter der UN-Mission für Libyen Martin Kobler, hielt eine Spitzenrede. Hier wie jedes Jahr mein Bericht plus Links zu anderen Artikeln, zu Reden und Interviews.
GEMEINSAM für Frieden + Sicherheit - auch & gerade parteiübergreifend. Im März 2019 zum Beispiel: ...
Bei der AG "Gerechter Friede", bei der BAG "Frieden" der Grünen, beim Unterstützungsbataillon des I. DEU/NDL Corps + der Dt.-Atlantischen Gesellschaft, bei der Friedensinitiative Nottuln.
German Police Project Team (GPPT) in Afghanistan - Abbruch nach 19 Jahren: Wertvolle Leistungen der Entsandten, von internationaler + deutscher Politik aber oft vernachlässigt. Berichtsauszüge seit 2002
Die strategische Bedeutung der Polizeikomponente bei Kriseneinsätzen ist unstrittig. Dass Deutschland etliche Jahre die Lead-Rolle bei der internationalen Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan hatte, ist wenig bekannt und wurde von der Politik zu wenig ernst genommen. Umso wichtiger sind die wertvollen Leistungen der entsandten Polizistinnen und Polizisten von Bund und Ländern, die ihre Arbeit nicht zum Abschluss bringen konnten. Dass der Einsatz nach 19 Jahren abgebrochen werden muss, schmerzt heftig. Ich wünsche sichere Heimkehr!
Gespannte Ruhe: Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung
Ghetto Riga + Deportationen: Fast 50 Jahre vergessen. Unsere erste Riga-Reise 1989, kurz vor der Menschenkette der 2 Millionen von Vilnius, Riga bis Talinn
Vor 30 Jahren, im Sommer 1989, stießen Angela und ich in Riga auf die Spuren des "Reichsjudenghettos", der Massengräber in Rumbula und Bikernieki, lauter vergessene und verlorene Orte. Eine doppelte Schande, die uns nicht mehr losließ. Hier erstmalig mein Reisebericht von damals - und Beobachtungen von meiner jüngsten Rigareise vor einigen Tagen. Für vorträge über meine Erfahrungen in 30 Jahren Erinnerungsarbeit zu "Verschollen in Riga" stehe ich gern zur Verfügung.
Gründung der GRÜNEN Münster vor 40 Jahren Einige Erinnerungssplitter des Gründungsmitglieds Winni N.
Als die Grünen 1979 entstanden, hatte ich 13 Jahre außerparlamentarische Opposition verschiedener Härtegrade hinter mir. Jetzt ein neuer Aufbrauch, der für viele, auch für mich, um die existenziellen Gefahren der Atomkraft kreisten, der zivilen und militärischen. Die Grünen entstanden mit dem Rückenwind breiter Massenbewegungen, die ermutigten und Hoffnung machten. Hier einige Erinnerungssplitter. Fotos zur ersten 40-Jahre-Feier der Grünen Münster unter www.facebook.com/winfried.nachtwei