Afghanistan: Sicherheitsvorfälle in der Region Nord Ende 2006 bis Anfang Dezember 2009 (Teil 1, aktualisiert)
Erweiterte und aktualisierte Fassung. Im Folgenden das Vorwort zur Erstveröffentlichung meiner Materialsammlung, daran anschließend die aktualisierte Fassung:
"Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2006 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!"
Bericht (Teil 1 und 2) als PDF-Datei.
Nachtwei: Afghanische Unsicherheit näher besehen - Gesamtlage, Zusammenfassung
Zusammenfassung der regelmäßig aktualisierten "Materialien zur aktuellen Sicherheitslage Afghanistans (mit Pakistan)", erstellt von Winfried Nachtwei:
Bericht als PDF-Datei.
BEITRAG ZUR WAHRHEITSFINDUNG: SICHERHEITSLAGE AFGHANISTAN NORD (Teil 2)
Teil 2:
BEITRAG ZUR WAHRHEITSFINDUNG: SICHERHEITSLAGE AFGHANISTAN NORD (Teil 1)
Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2007 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!
Bericht als PDF-Datei.
Nachtwei: Reisebericht Afghanistan September 2009 (Teil 2)
Teil 2:
Nachtwei: Reisebericht Afghanistan September 2009 (Teil1 )
Der hochaktuelle Bericht von Winni Nachtwei von seiner Reise nach Afghanistan im September 2009 findet sich hier:
Nachtwei zur Sicherheitslage in Afghanistan, Teil 2
Teil 2 Teil 1 findet sich hier):
Nachtwei zur Sicherheitslage in Afghanistan
Hier die aktualisierte Kurzfassung der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans von Winfried Nachtwei:
(Klein-)Krieg bei Kunduz - Weizenrekordernte nebenan
Vom 10.bis zum 13. Juni 2009 besuchte Winfried Nachtwei Kabul und Kunduz. Im Folgenden findet sich sein Reisebericht:
Nachtwei zur Sicherheitslage in Afghanistan
Hier die aktualisierte Kurzfassung der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans von Winfried Nachtwei:
Nachtwei: Berichte und Stellungnahmen zu Afghanistan
Ein Überblick über Berichte und Stellungnahmen Winfried Nachtweis zu Afghanistan/Pakistan und zum Afghanistaneinsatz 2001-2009 findet sich hier:
Wittstock-Zwischenstand von Winfried Nachtwei: Freie Heide - zum Greifen nah
Nach dem Votum des Petitionsausschuss des Bundestages vom 17. Juni und der schrifltlichen Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide muss der Verteidigungsminister jetzt unverzüglich auf den Luft-Boden-Schießplatz Wittstock verzichten. Winfried Nachtwei hat einen aktuellen Zwischenstand zur Auseinandersetzung um die Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide verfasst. Dieser findet sich hier:
Better news statt bad news aus Afghanistan V
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Pakistan im April - Visite am Abgrund (Teil 2)
Teil 2 des Berichts:
Pakistan im April - Visite am Abgrund (Teil 1)
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über seinen jüngsten Pakistan-Besuch:
Teil 2 des Berichts findet sich hier.
Anträge zu Afghanistan und zum strategischen Konzept der NATO
Anläßlich des NATO-Gipfels in Kehl/Straßburg vom 3. bis 4. April 2009 hat Winfried Nachtwei Anträge zu Afghanistan und zum strategischen Konzept der NATO mit initiiert, die wir im Folgenden dokumentieren:
10. Jahrestag des Kosovo-Luftkrieges: Politisch-persönlicher Rückblick eines beteiligten Abgeordneten
Zum 10. Jahrestag des Beginns des NATO-Luftkrieges gegen die Bundesrepublik Jugoslawien am 24. März erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Aktuelle Sicherheitslage Afghanistans (Auszüge), Teil 2
Teil 2 des Berichts:
Aktuelle Sicherheitslage Afghanistans (Auszüge), Teil 1
Aktuelle Sicherheitslage Afghanistans (Auszüge) - umfassende Zusammenstellung der Entwicklungen in den letzten Jahren und verschiedenen Regionen durch W. Nachtwei. Parallel zu den „Better News" aktualisiert Nachtwei die Sicherheitslage seit Sommer 2007.
Bericht als PDF-Datei (Teil 1 + 2) zum Herunterladen.
Better news statt bad news aus Afghanistan IV
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Mehr zivile Beiträge der EU in Afghanistan
Zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Polen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Better news statt bad news aus Afghanistan III
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Kurzintervention von Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates
Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:
Das vollständige Protokoll der Plenar-Debatte findet sich hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16183.pdf
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Persönliche Erklärung zum ISAF-Mandat
Webmaster
16. Oktober 2008 16:49:40 +02:00
Zur namentlichen Abstimmung am 16. Oktober 2008 über den Antrag der Bundesregierung „Beteiligung bewaffneter Streitkräfte an dem Einsatz einer internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO" hat Winfried Nachtwei zusammen mit weiteren grünen Abgeordneten folgende Erklärung abgegeben:
Nachtwei zur ISAF-Mandatsverlängerung
In der Bundestagsdebatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:
Vor der ISAF-Mandatsentscheidung - Jüngste Eindrücke aus Kabul, Mazar-e Sharif und Kunduz
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über die Reise der Obleute des Verteidigungsausschuss, die vom 29.9.-2.10.2008 stattfand:
KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle
Better news statt bad news aus Afghanistan II
Nachtwei: Reisebericht Afghanistan, Sommer 2008
Better news statt bad news aus Afghanistan
Neuer Erfolg der deutsch-russischen Abrüstungszusammenarbeit - Start für die 3. Chemiewaffenvernichtungsanlage in Potschep
Zur Erhöhung der Obergrenze des deutschen ISAF-Kontingents: Kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel
Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2
Aus aktuellem Anlass: Rückblick: EUFOR 2006
Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden
Gespannte Ruhe: Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung
Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen"
NATO muss sich auf kooperative Sicherheit konzentrieren
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung, Teil 2
Teil 2
Bericht als PDF-Datei:
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung, Teil 1
Wer es ernst meint mit einem gewaltpräventiven Ansatz in der Außen- und Sicherheitspolitik, der muss mehr in die zivile Krisenprävention investieren. In der Öffentlichkeit sind die vielfältigen staatlichen und nicht-staatlichen Aktivitäten auf dem Feld der zivilen Konfliktbearbeitung noch viel zu wenig bekannt. Winfried Nachtwei gibt einen ersten bislang noch nicht vorhandenen Überblick über die verschiedenen Maßnahmen und Aktivitäten: