Zwei sehr gut besuchte, bewegende Veranstaltungen in den Rathäusern von Marl (mit einem Überlebenden der Riga-Deportation) und Bocholt (für einen "stellvertretenden Zeitzeugen").
In den USA trauern jetzt sehr viele Menschen um John McCain, den langjährigen, herausragenden konservativen Senator. Die nationale Trauer ist parteiübergreifend und zugleich eine Manifestation gegen die politisch-moralische Verwilderung. Zusammen mit den anderen Obleuten des Verteidigungsausschusses begegnete ich ihm persönlich in Washington um April 2005. Außenpolitisch weit entfernte Welten, aber jetzt in Sachen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ein parteiübergreifender Konsens.
Eine Minsk/Weißrussland-Reise vor dreißig Jahren brachte bei mir einige Steine ins Rollen: vier Jahre Prozessbeobachtung, Riga-Deportationen, "Entschädigung", würdige Erinnerung + Riga-Komitee, friedens- und sicherheitspolitische Operationalisierung des doppelten "Nie Wieder!"
Bei Dreharbeiten in Riga für die Dokumentation "Verschollen in Riga" interviewte ich mehrere Jugendliche eines Workcamps des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Im Salem International College am Bodensee referierte ich bei der 7. Sommerakademie "Talent im Land - Stipendien für begabte Zuwanderer". Hier der Bericht von hoffnungsvollen Begegnungen.
Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2007 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!
Bericht als PDF-Datei.
Teil 2:
Alle Jahre wieder? Vor 20/25 Jahren neigte ein militärskeptischer Grüner eher zu einem Generalverdacht gegenüber Bundeswehrangehörigen. Zahllose direkte Begegnungen mit BW-Soldaten seitdem - in Einsätzen, in Deutschland, in (Untersuchungs-)Ausschüssen - brachten positive "Enttäuschungen" und widerlegten Generalverdächtigungen. Wo Skandale passierten (wie um 1997, Coesfeld 2004 u.a.), entpuppten sie sich des öfteren als Gruppenphänomen, aber nie als "Spitze eines Eisbergs". Der aktuelle Fall des jahrelang geduldeten rechtsextremen Oberleutnant ist in seiner Dimension und Brisanz einmalig. Nicht einmalig, sondern traditionell ist eine Seh- und Führungsschwäche von politischen Führungen, die sich gegen kontinuierliche Untersuchungen zu Grundorientierungen von BW-Angehörigen sperrte und deren Einsatzauftragen es immer wieder an Klarheit und Erfüllbarkeit mangelt.
"Wir haben die Lage falsch eingeschätzt" bekannte Außenminister Maas. Dass die Taliban innerhalb von Tagen und nicht einigen Wochen oder wenigen Monate die Macht übernehmen würden, war in der Tat überraschend. Aber offenbar hatte die Bundesregierung nicht einmal die Möglichkeit einer worst-case-Entwicklung auf dem Schirm. Die bürokratischen Verzögerungen bei der Rettung von Ortskräften, die Ignoranz gegenüber einem Großteil ebenfalls gefährdeter Ortskräfte, die Ministerworte noch am Freitag von den ein, zwei Charterflügen bis Ende August offenbaren diese Fehleinschätzung. Und die haben Tradition seit vielen, vielen Jahren des deutschen (und internationalen) Afghanistaneinsatzes. Hier Links zu Warnrufen seit Ende 2019 und aus den ersten Jahren, von tausenden Interessierten wahrgenommen, politisch aber verpufft.
Ein wesentlicher Motivationsgrund meines politischen Engagements ist meine Spurensuche und Erinnerungsarbeit insbesondere zum Komplex Ghetto Riga und den Deportationen 1941/42 dorthin. Hier die Liste meiner Artikel, Berichte und Texte dazu.
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Webmaster
30. September 2004 23:18:19 +02:00
Im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des ISAF-Mandats besuchte Verteidigungsminister Struck am 26. September zusammen mit dem Vorsitzenden und den Obleuten des Verteidigungsausschusses sowie dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes die PRTs in Feyzabad und Kunduz. Darüber verfasste Winfried Nachtwei folgenden Bericht.
Claudia Roth und Winfried Nachtwei haben am 11. Dezember der Presse den Zwischenbericht der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission vorgestellt. Dort werden eine Bilanz der Außenpolitik während der rot-grünen Jahre gezogen, Kriterien und Prinzipien für künftige Auslandseinsätze entwickelt und Schwerpunkte zukünftiger grüner Friedens- und Sicherheitspolitik formuliert.
Dieser ist unter folgendem Link herunterladbar:
http://www.gruener-friedenskongress.de/
Seit 1998 habe ich mit dem Kosovokonflikt und -einsatz zu tun, seit Beendigung des dt. KFOR-Großeinsatzes Ende 2018 wieder mehr. Was dort geleistet wurde und noch wird, findet in Deutschland kaum noch Beachtung. Sehr zu Unrecht. Jetzt hatte ich wieder die Gelegenheit zu einem Besuch vor Ort.
Endlich ergab sich wieder die Gelegenheit einer Afghanistan-Visite, kurz, aber intensiv. Seit November 2002 war es der 20. Besuch.
Vor einem Monat nahm ich an der Eröffnung der Gedenkstätte Malyj Trostenez bei Minsk teil, am Ort der größten NS-Vernichtungsstätte in der ehemaligen Sowjetunion. Vor genau 30 Jahren besuchte wir mit der Grünen Friedens-AG/Münster als erste parteinahe Gruppe aus Westdeutschland Minsk und Chatyn: eine aufwühlende Erfahrung, Anstoß für meine folgende Spurensuche, Erinnerungsarbeit - Grundmotivation meiner friedens- und sicherheitspolitischen Arbeit.
Parallelität der Ereignisse: MONUSCO-Chef Kobler in Berlin, Delegation der Westfälischen Landeskirche in Ruanda + Kongo. Beide drängen auf mehr Aufmerksamkeit und politisches Engagement. Sehr anschaulich berichten Maike Friedrich, Superintendentin aus Münster, u.a. live auf ihrem Blog.
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Das Dt. Riga-Komitee ist ein einzigartiges Netzwerk von inzwischen 57 Städten, um die Erinnerung an über 25.000 jüdische Nachbarn wachzuhalten, die 1941/42 aus dem "Reich" in das Rigaer Ghetto deportiert und dort zum größten Teil ermordet worden waren. Organisiert vom Volksbund Dt. Kriegsgräberfürsorge besuchten jetzt VertreterInnen von 25 Städten Orte des NS-Terrors in Riga. 50 Jahre lang waren sie nahezu vergessen.
Deutsche Soldaten, Diplomaten, Entwicklungsexperten, Polizisten in Afghanistan waren von Anfang an in vielerlei Hinsicht essentiell auf afghanische Ortskräfte angewiesen. Diese erfüllten verlässlich und unter z.T. hohem Risiko ihre vielfältigen Aufgaben. Erstmalig und anschaulich deutlich wird das in den Interviews mit ehemaligen afghanischen Ortskräften "Auch. Wir. Dienten. Deutschland." Seit dem ISAF-Abzug sind (ehemalige) Ortrkräfte und ihre Familien erheblichen Bedrohungen ausgesetzt. Dass ihnen gegenüber der deutsche Staat in einer Fürsorgepflicht steht, dürfte selbstverständlich sein - ist es aber seit 2016 nicht.
Elf Jahre nach Beschluss des Aktionsplans Krisenprävention fand er am 6. Februar bei der Diskussion des 4. Umsetzungsberichts quer durch die Fraktionen des Bundestages soviel Zustimmung wie nie zuvor. Minimal war aber das Medienecho darauf. Die Begegnung des Bundespräsidenten mit zivilen Friedensexperten in ZIF und Schloss Bellevue vier Tage später brachte hingegen dem Zukunftsthema Krisenprävention einen Durchbruch an Medienaufmerksamkeit.
Zusammen mit Dr. Jörn Grävingholt vom Dt. Institut für Entwicklungspolitik wurde W. Nachtwei für zwei Jahre zum neuen Vorsitzenden des Beirats "Zivile Krisenprävention" des Auswärtigen Amts gewählt.
In den Konflikt- und Krisenländern des globalen Südens rollt mit der Corona-Pandemie ein globaler, sozialer und wirtschaftlicher Tsunami heran, der in Konflikten als Brandbeschleunige wirken kann. Hierzu Links zu aktuellen Artikeln, Berichten Kommentaren, zum Aufruf des UN-Generalsekretärs zu einem Globalen Waffenstillstand und seiner jüngsten Stellungnahme im bisher versagenden UN-Sicherheitrsrat sowie der Aufruf des Afghanischen Frauenvereins zu Hilfe von unten (Hygiene-Pakete fpr Schülerfamilien), zu JETZT dringend notwendiger, möglicher und ankommender Hilfe. (laufend aktualisiert seit 04.04, Stand 18.05.2020)
Zum ersten Mal nahm ich an der zentralen Gedenkveranstaltung im Bundestag teil. In Anwesenheit der Repräsentanten der fünf Verfassungsorgane war es eine bewegende, klare und überzeugende Kundgebung für Frieden, Europa und die deutsch-polnische Freundschaft. Als Neumitglied des Volksbundes durfte ich einen Impuls beitragen.
Es geschah fünf Monate vor dem friedlichen Mauerfall des 9. November 1989. Es erinnert daran, dass es in der DDR auch ganz anders hätte laufen können. In der SZ vom Wochenende (31.5.2014) zwei aufwühlende Seiten von bzw. mit Kai Strittmatter (und Hu Jia) über ein Staatsverbrechen, das in China erfolgreich vergessen gemacht wurde...
Offiziell heißt es, in Afghanistan schreite die Übergabe der Sicherheitsverantwortung voran. Im vorigen Jahr schien erstmalig der Trend der Jahr zu Jahr zunehmenden Sicherheitsvorfälle gebrochen - auch wenn sich die Sicherheitslage für die afghanische Bevölkerung und Regierungskräfte noch nicht gebessert hatte. Die ANSO-Daten für das erste Quartal 2013 sind äußerst ernüchternd und beunruhigend.
Bevor es nach der Sommerpause mit Veranstaltungen verschiedener Träger zu den geplanten Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung losgeht, ist am 21. Juli der Blog zum Debattenprozess gestartet (Redaktion beim GPPi-Team) ...
Los gehts mit dem öffentlichen Debattenprozess zu den künftigen "Leitlinien ziviles Krisenengagement und Friedensförderung", die das Bundeskabinett im Frühjahr beschließen soll. Hier jüngste Meldungen, Berichte, Stellungnahmen.
Ab 2008 erlebte ich, wie in der bisherigen Hoffnungsprovonz Kunduz die Sicherheitslage immer brenzliger wurde, wie Warnungen von dort im politischen Berlin verdrängt, Chancen nicht genutzt wurden. Bis dann die Bomben platzten. Zu Vorgeschichte und Kontext des Luftschlages hier einige meiner Berichte und Stellungnahmen und die Rede zu einer Kunduz-Ausstellung.
Im Oktober 1983 gingen bundesweit über eine Million Menschen gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen auf die Straße. was niemand wusste: Wenige Wochen zuvor war es im sowjetischen Raketen-Frühwarnsystem zu einem Fehlalarm gekommen. Der diensthabende Oberstleutnant blieb besonnen ... Jetzt wurde bekannt, dass der inzwischen 77-Jährige am 19. Mai in seiner Heimatstadt gestorben ist.
Mit dem Überfall auf Polen begann zugleich ein Vernichtungskrieg. Die erste systematische Massenmordaktion der Nazis im besetzten Europa geschah ab September 1939 in Piasnica bei Danzig.
a:2:{s:4:"link";s:84:"http://www.nachtwei.de/downloads/fraktion/dialogreihe_weltinnenpolitik_ unreform.pdf";s:5:"title";s:38:"Veranstaltungsbericht als PDF-Dokument";}
Hier zum Vorbericht und zum 45-minütigen Video der ARD-Sendung und zum Podcast des Gesprächs im Deutschlandfunk - beides mit meiner Beteiligung.
In der aktuellen Debatte um größere internationale Verantwortung Deutschlands erlebe ich viel friedenspolitisches Durcheinander - und sehr viel friedensethischen und -politischen Klärungsbedarf. Genau vor drei Jahren, am 8. Juli 2011 beschloss der UNO-Sicherheitsrat die UNMISS-Mission zur Absicherung der am nächsten Tag erfolgenden Unabhängigkeit des Südsudan. Seit sieben Monaten ist der Friedensprozess im Südsudan grausam zusammengebrochen, 100.000 sind vor den Mördern beider Seiten in UNO-Camps geflüchtet, die in New York beschlossene Verstärkung von UNMISS wird von den Mitgliedsstaaten nicht gebracht ...
Am 4. September läuft in der ARD das Dokudrama "Eine tödliche Entscheidung" über den Luftschlag von Kunduz vor genau vier Jahren. Der Film leistet einen sehr wichtigen, aufwühlenden Beitrag zu genauerem Hinsehen, wo sonst Pauschalbilder und Fernurteile vorherrschen. Im Mittelpunkt steht die Konflikteskalation vor Ort und der Entscheidungsprozess des Kommandeurs in einer Extremsituation - ein "tödliches Dilemma". Was der Film aus verständlichen Gründen ausläßt, will ich betonen: Es gab zugleich eine maßgebliche politische Mitverantwortung für die immer verzweifeltere Lage in Kunduz. Dieser Aspekt wurde in Berlin notorisch beschwiegen. Hier einige Ergänzungen dazu.
Zweimal wurde die Bundestagsdebatte über die aktuellen Herausforderungen der zivilen Krisenprävention verschoben. Jetzt wird sie am Freitagmorgen stattfinden, wenige Stunden vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz und genau ein Jahr nach den Reden von Bundespräsident, Außenminister und Verteidgungsministerin zur "gewachsenen internationalen Verantwortung" Deutschlands. Vier Tage später besucht Bundespräsident Gauck das ZIF und lädt ins Schloss Bellevue ein.
Am 28. März fand eine politisch positive Nachricht in die erste Reihe der aktuellen Berichterstatung: Der nach 36 Jahren aktualisierte und geschärfte Traditionserlass der Bundeswehr setzt die über 60-jährige eigene Geschichte der Bundeswehr in den Vordergrund. Bekräftigt wurde dieser Vorsatz durch eine besondere Kasernenumbenennung: Erstmalig wurde eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldat benannt, nach dem 31-jährigen Feldjäger und Personenschützer Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein. Er fiel am 28. Mai 2011 in Taloqan/NO-Afghanistan zusammen mit einem Deutschen und sieben Afghanen einer ferngezündeten Sprengfalle zum Opfer, mehr als zehn Menschen wurden dabei zum Teil schwer verwundet.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: