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Antrag or Abrüstung und Rüstungskontrolle or Russland
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Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Aus­wärtigen zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris

Webmaster

20. Juni 2008 17:03:12 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag anlässlich der Regierungserklärung der Bundesregierung am 25. Juni 2008 zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zu Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Mai 2008 23:34:34 +02:00
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zum Thema Streumunition:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Dubliner Streubombenverbot ist ein bedeutsamer humanitärer Fortschritt

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 12:12:20 +02:00
Anlässlich der Einigung auf den Entwurf eines Verbotsabkommens für Streumunition erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Merkel muss Weg für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland frei machen

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 11:14:17 +02:00
Anlässlich der Ankündigung des US-Präsidentschaftskandidaten McCain, sich für die Eliminierung der taktischen Atomwaffen in Europa einsetzen zu wollen, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung darf vollständiges Streubombenverbot nicht länger blockieren

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Mai 2008 16:39:32 +02:00
Anlässlich der heute beginnenden Abschlusskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklären Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher, und Markus Kurth, behindertenpolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Rede: Nachtwei zum Oslo-Prozess (Streumunition)

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Mai 2008 18:01:53 +02:00
Folgende Rede von Winfried Nachtwei zum Oslo-Prozess (Streumunition) wurde zu Protokoll gegeben:
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Antrag "Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen"

Webmaster

29. April 2008 11:17:28 +02:00

Im Folgenden dokumentieren wir den von Rainder Steeblock und Winfried Nachtwei in den Bundestag eingebrachten Antrag "Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen":

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Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten

Webmaster

23. April 2008 18:20:30 +02:00

Folgenden Antrag "Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten" brachte die grüne Bundestagsfraktion ein:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Ostermärsche für nukleare Abrüstung und zivile Friedensförderung

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. März 2008 15:40:51 +02:00
Anlässlich der diesjährigen Osteraktivitäten und -märsche der Friedensbewegung erklären Claudia Roth MdB, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Antrag ]

Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen"

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 10:19:29 +02:00
Folgender von Winfried Nachtwei mit initierte Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" wurde am 12. März 2008 in den Bundestag eingebracht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, den NATO-Gipfel in Bukarest am 27. April für einen erkennbaren politischen und militärischen Kurswechsel in Afghanistan zu nutzen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Antrag ]

Antrag: Bundeswehr – Innere Führung konsequent umsetzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. März 2008 00:40:30 +02:00
In dem von Winfried Nachtwei initierten Antrag "Bundeswehr - Innere Führung konsequent umsetzen" fordert die grüne Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, im Dialog mit Parlament und Öffentlichkeit eine integrative Sicherheitsstrategie mit zivilem Primat zu entwickeln, die eindeutige Grenzen und Voraussetzungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr formuliert.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. März 2008 01:08:35 +02:00
"Der Bundesregierung ist es bisher nicht gelungen, die menschen- und völkerrechtlichen Bindungen und Grenzen bei Auslandseinsätzen klar zu definieren und erlaubtes von unerlaubtem Handeln deutlich zu trennen" heißt es in dem von Volker Beck und Winfried Nachtwei eingebrachten Antrag zu "Menschen- und völkerrechtlichen Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr". Der vollständige Antrag ist hier zu finden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Antrag ]

Antrag: 20 Jahre nach Halabja – Unterstützung für die Opfer der Giftgasangriffe

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Februar 2008 11:50:02 +02:00
Folgenden Antrag "20 Jahre nach Halabja - Unterstützung für die Opfer der Giftgasangriffe" brachten Claudia Roth und Winfried Nachtwei in den Bundestag ein:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Oslo-Prozess voranbringen - Streubombenverbot durchsetzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Februar 2008 16:09:28 +02:00
Anlässlich der letzten Vorbereitungskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Antrag ]

Antrag: Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung vollständig vor Einberufung schützen

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Februar 2008 02:32:05 +02:00
Folgender Antrag "Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung vollständig vor Einberufung schützen" entstand unter Mitwirkung von Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Nachtwei zum Jahresabrüstungsbericht

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Januar 2008 23:39:36 +02:00
Zum Jahresabrüstungsbericht sprach im Deutschen Bundestag Winfried Nachtwei. Hier seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Nachtwei zum KSE-Vertrag

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Dezember 2007 11:23:17 +02:00
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag fordert Winfried Nachtwei die unverzügliche Ratifizierung des angepassten KSE-Vertrages. Hier seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Nur ein vollständiges Verbot von Streumunition ist ein humanitärer Fortschritt

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Dezember 2007 13:58:46 +02:00
Anlässlich der Forderung von Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul nach einer Anti-Streubomben-Konvention erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Thilo Hoppe, Leiter der AG Globalisierung, Global Governance und Welthandel:
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Antrag: Nanotechnologie - Forschung verstärken und Vorsorgeprinzip anwenden

Webmaster

14. November 2007 12:09:01 +02:00

Anlässlich der Dynamik in der Nanoforschung - und entwicklung haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie einen verantwortungsvollen Umgang mit der Nanotechnolgie fordern. Da Nanotechnologie eine klassische dual-use Technologie ist, hat Winfried Nachtwei Passagen zu den Risiken und Folgen der militärischen Nutzung in den Antrag eingearbeitet. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:

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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung

Webmaster

14. November 2007 01:40:01 +02:00

Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Entschließungsantrag: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. November 2007 12:32:12 +02:00
Anlässlich Verlängerung des UNIFIL-Mandates im Bundestag haben die Grünen unter Federführung von Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei einen Antrag eingebracht, in dem sie sich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung am UNIFIL-Einsatz aussprechen sowie Bundesregierung und EU auffordern, den Einsatz politisch und diplomatisch eng zu begleiten. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung muss auf jegliche Streumunition verzichten

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2007 14:22:32 +02:00
Anlässlich des heutigen Staatentreffens zum Waffenübereinkommen der Vereinten Nationen in Genf erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Antrag: Ohne Polizei und Justiz keine Sicherheit - Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan drastisch beschleunigen

Webmaster

7. November 2007 11:15:24 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag zum Polizeiaufbau in Afghanistan, in dem die Frakion Bündnis 90 / Die Grünen eine deutliche Verstärkung und bessere Ausstattung der EUPOL-Mission für Afghanistan fordert sowie ein Konzept von der Bundesregierung, wie sie die Handlungsfähigkeiten Deutschlands im Bereich des Aufbaus staatlicher, polizeilicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen von internationalen Friedenseinsätzen verbessern will, hat Winfried Nachtwei initiiert. Hier der Antrag im Wortlaut:

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Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr entwickeln - Unterrichtung und Evaluation verbessern

Webmaster

23. Oktober 2007 10:01:43 +02:00

Winfried Nachtwei hat anlässlich der Bundestagsdebatte über die parlamentarische Mitwirkung und Kontrolle von Auslandseinsätzen der Bundeswehr einen Antrag "Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr entwickeln - Unterrichtung und Evaluation verbessern" inititiert, den wir im folgenden dokumentieren:

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Angepassten Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa ratifizieren

Webmaster

10. Oktober 2007 09:41:22 +02:00

Anlässlich der Krise des KSE-Vertrages hat Winfried Nachtwei einen Antrag "Angepassten Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa ratifizieren" initiiert, in dem die Grünen eine sofortige Unterzeichnung des KSE-Vertrages fordern. Den Antrag dokumentieren wird hier:

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Antrag: Juristischen Dauerstreit endlich politisch beenden -Pläne für den Luft/-Boden-Schießplatz Wittstock aufgeben

Webmaster

19. September 2007 14:12:27 +02:00

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen hat den Antrag "Juristischen Dauerstreit endlich politisch beenden - Pläne für den Luft-Boden-Schießplatz Wittstock aufgeben" einebracht, an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war. Hier der Wortlaut des Antrags:

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Antrag: Wehrpflicht überwinden - Freiwilligenarmee aufbauen

Webmaster

19. September 2007 10:23:13 +02:00

Folgenden Antrag "Wehrpflicht überwinden - Freiwilligenarmee aufbauen" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen ein:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Antrag ]

Antrag: ISAF und OEF parlamentarisch gemeinsam behandeln

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. September 2007 11:29:34 +02:00
Anlässlich der geplanten Verlängerung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern die Mandate für die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom und an ISAF parlamentarisch gemeinsam zu behandeln. Der Antrag im Wortlaut findet sich hier:
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Kooperation gegen Konfrontation - Die Ratifizierung des angepassten KSE-Vertrages ist überfällig

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juli 2007 20:57:28 +02:00
Zum Dekret von Präsident Putin, die russische Beteiligung am Vertrag für Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) auszusetzen, erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland vollenden!

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Juli 2007 13:26:25 +02:00
Zum jetzt bekannt gewordenen Abzug der Atomwaffen vom US-Stützpunkt Ramsteinin der Pfalz erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher undErstunterzeichner der Europäischen Parlamentarier-Initiative "Abzug derUS-Atomwaffen aus Europa":
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Antrag: Das würdige Gedenken der Toten in Friedenseinsätzen braucht eine breite Debatte

Webmaster

4. Juli 2007 20:01:55 +02:00

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Rede Nachtweis zu Abrüstungsfragen

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2007 17:42:13 +02:00

Im Deutschen Bundestag hielt Winfried Nachtwei folgende Rede zu Abrüstungsfragen:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2007 11:35:11 +02:00
Anlässlich der Pläne der Bundesregierung, U-Boote an Pakistan zu liefern, hat Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem die Bundesregierung u.a. aufgefordert wird, die Genehmigung zu widerrufen und keine Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter an Pakistan zu liefern. Der Antrag ist hier zu finden:
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Antrag: Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden

Webmaster

12. Juni 2007 15:39:21 +02:00

Folgender Antrag der grünen Bundestagsfraktion "Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

50 Jahre Göttinger Erklärung: Die Zeit für atomare Abrüstung drängt

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. April 2007 16:10:43 +02:00
Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der "Göttinger Erklärung" am 12. April erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Antrag: "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern"

Webmaster

29. März 2007 10:56:19 +02:00

Folgenden von Winfried Nachtwei mit initiierten Antrag zur "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern" hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gestern in den Bundestag eingebracht:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

No New Nukes, Tony!

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. März 2007 23:54:37 +02:00
Zur heute angesetzten Abstimmung im Londoner Unterhaus über eine Modernisierung des britischen Atomwaffenarsenals erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte | Antrag ]

Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2007 12:36:48 +02:00
Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Oktober 2000 verabschiedete Resolution 1325 ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik. An der Umsetzung der Resolution hapert es jedoch. Kerstin Müller und Winfried Nachtwei haben deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, eine nationale Monitoringstelle einzurichten sowie einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 bis zum März 2008 vorzulegen. Der Antrag findet sich hier:
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Entschließungsantrag: Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik erforderlich

Webmaster

7. März 2007 00:20:06 +02:00

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Antrag zur weiteren Afghanistanpolitik beschlossen, in dem ein Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau des Landes gefordert wird:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Keine militärische Eskalation gegenüber dem Iran - Konflikt über das Atomprogramm mit Verhandlungen lösen

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Februar 2007 12:48:16 +02:00
Anlässlich der Auseinandersetzungen über das iranische Atomprogramm haben Kerstin Müller und Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem sie fordern, den Konflikt strikt friedlich zu lösen und deutlich zu machen, dass die Bundesrepublik unter keinen Umständen sich an einer militärischen "Lösung" des Atomstreits beteiligen wird. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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