Aus aktuellem Anlass mein Beitrag "Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013
Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften.
"Schulmeister USA" und die "Verfügbarkeitsfalle" - Leitartikel von Georg Escher in den Nürnberger Nachrichten
US-Präsident Trump drängt Verbündete zur schnellen Erhöhung ihrer Militäretats auf 2% vom BIP - und geht mit 54-Mrd.-Steigerung des US-Militätetats, massiven Kürzungen bei Außen- und Entwicklungspolitik und UN-Beiträgen, mit Anfeuern des Klimawandels mit schlechtestem Beispiel voran. Die Abwendung von umfassender Sicherheitspolitik öffnet der "Verfügbarkeitsfalle" Tür und Tor.
NEUERSCHEINUNG: Mein Beitrag "Internationale Polizeimissionen als Element deutscher Außen- und Sicherheitspolitik" im Handbuch Polizeimanagement von Stierle,Wehe, Siller (Hrsg.)
Die Polizeikomponente bei Internationalen Friedensmissionen für Stabilisierung und Friedensförderung wird immer bedeutsamer. Die deutschen Beiträge sind qualitativ hochwertig und international sehr gefragt. Vor dem Hintergrund meiner 20-jährigen Begleitung des Politikfeldes schildere ich den Umgang deutscher Außen- und Sicherheitspolitik mit dem Instrument Internationale Polizeimissionen und mache Vorschläge zu seiner dringend notwendigen Stärkung.
Interview zu 18 Jahre deutsche Beteiligung an KFOR im Kosovo (und zwei Stellungnahmen zum Kosovo-Einsatz bzw. -Krieg von 1999)
KFOR ist mit 18 Jahren der längste deutsche Auslandseinsatz. Dazu ein Interview mit mir auf bundeswehr.de sowie zwei Stellungnahmen von mir zur allerersten KFOR-Truppe im Februar 1999 und nach Ende des NATO-Luftkrieges gegen Serbien Ende August 1999.
Krisenbewältigung + Friedensförderung in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen, 17 Krisentrends + 17 Positivtrends (Aktualisierung nach dem ersten Trump-Monat)
Krisenbewältigung zur Entstehungszeit des Aktionsplans 2004 war schon heftig genug. Inzwischen häufen + beschleunigen sich Krisen + Konflikte, sind hochkomplex, rücken näher. Zu allem Überfluss zog ein hoch befähigter Chaostreiber ins Weiße Haus ein. Seit Anfang `16 versuche ich das Getümmel zu sortieren. Hier meine aktualisierte Zusammenstellung von 17 Krisentrends und 17 Positivtrends.
US-Logistikzentrum in Dülmen: ein Grund zur Beunruhigung? Einige sicherheits- und friedenspolitische Anmerkungen
In den Tower Barracks in Dülmen/Münsterland entsteht ein zentrales Logistikzentrum der US-Army. Der Kontext: NATO-Rückversicherung für osteuropäische Verbündete. Manche sehen darin Aufrüstung gegen Russland, gar Kriegsvorbereitung. Hier ein Beitrag zum genaueren Hinsehen - jenseits von Reflexen und Propaganda.
Bischofskonferenz will Zuschuss für Pax Christi streichen - mein Brief an Reinhard Kardinal Marx
Der Katholikentag 2018 in Münster steht unter der Losung "Suche Frieden". Von 2018 an soll es keinen Zuschuss der Bischofskonferenz mehr für die katholische Friedensbewegung Pax Christi geben. Der kurzsichtige und schädliche Streichungsbeschluss müsste rückgängig gemacht werden können.
"Hölle auf Erden - Kriegsverbrechen lohnen sich wieder. Das ist die bittere Wahrheit von Aleppo" von Andrea Böhm in der ZEIT
"Nie wieder!?" Und ob!
Interview zu den Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung": "Mehr Realität, weniger Illusionen"
Das Thema ziviles Krisenengagement ist medial schwer "verkäuflich". Umso erfreulicher ist, dass der Reutlinger Generalanzeiger dem Interview des Politikredakteurs Jürgen Rahmig mit mir dazu fast einer ganze Seite Platz einräumte.
"Krieg verhüten, stabilen Frieden fördern!" Mein Beitrag zu ziviler Konfliktbearbeitung in der Arbeitshilfe der Dt. Bischofskonferenz zum "Welttag des Friedens"
Am 1. Januar 2007 feiert die katholische Kirche rund um den Globus den 50. "Welttag des Friedens". Die Arbeitshilfe dazu steht unter dem Thema "Gewaltlosigkeit - Stil einer Politik für den Frieden". Nach dem Geleitwort von Kardinal Reinhard Marx folgen Beiträge von zehn Autoren, darunter auch dem Generalsekretär der Gemeinschaft Sant´Egidio/Rom.
"Sind Abschiebungen nach 15 Jahren Hilfe unbarmherzig?" WELT-Artikel nach Interview mit mir nach dem letzten Afghanistanbesuch
Am 15. Dezember debattierte + beschloss der Bundestag zur Fortsetzung des deutschen Afghanistaneinsatzes. Im Mittelpunkt des Medieninteresses stand die Abschiebung von 34 afghanischen Flüctlingen nach Afghanistan. Im Vorfeld hatte ich die Erkenntnisse meines jüngsten AFG-Besuches öffentlich gemacht. Hier dazu der Artikel von Thorsten Jungholt + Tim Röhn in der WELT.
"Verweigerte Verantwortung" - die Bilanzierung von Kriseneinsätzen ist dringlicher denn je! (erschienen in LOYAL 12/2016)
Seit mehr als 20 Jahren beteiligt sich Deutschland an internationalen Krisenengagements. Hierzu gibt es zahlreiche Einzeluntersuchungen, viele Fern-Meinungen und Zerrbilder, aber keine zusammenfassende und ressortübergreifende Bilanzierungen und Wirksamkeitsanalysen. Wer keine sicherheitspolitischen Blindflüge will, braucht sie notwendiger denn je.
Ziviles Krisenengagement in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen seit dem Aktionsplan 2004 (Beitrag zu "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken")
Krisenbewältigung vor zehn Jahren: Mit Balkan, Afghanistan, Kongo, Libanon war das schon heftig. Aus heutiger Sicht waren das noch überschaubare Zeiten. Inzwischen häufen und beschleunigen sich die akuten Krisen + Konflikte, sind hoch komplex, unberechenbar ... Um im wachsenden Durcheinander was mehr Klarheit zu finden, versuche ich seit etlichen Monaten, das Getümmel zu sortieren. Damt zivile Krisenbewältigung und Friedensförderung sich nicht in Projektitis oder Wunschdenken verliert, sondern sich nüchtern den realen Prozessen stellt - und dabei auch das "Risiko" der eigenen Ratlosigkeit in Kauf nimmt.
Ergänzung zum Anschlag gegen das Generalkonsulat in Mazar: WN-Artikel, mein Solidaritätsschreiben und eine Bemerkung zu bestimmten "kritischen" Kommentaren
Die Westfälischen Nachrichten in Münster berichten auf der Seite 2 über den Münsteraner, der zzt. des Anschlags in Mazar-i Sharif war. Außerdem mein Solidaritätsschreiben an die Leitung des deutschen Generalkonsulats.
Perspektiven zivil-militärischen Krisenengagements - mein Beitrag zum Workshop von BMVg + BAKS im PeaceLab2016-Prozess
Beim Beratungsprozess zu den künftigen Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung wurden die Fragen der Schnittstellen, Möglichkeiten, Grenzen des zivil-militärischen Zusammenwirkens bisher kaum thematisiert. Dazu einige Überlegungen -und der erste Teil des Papiers "Politisches Engagement in Konflikten", das im August 2012 eine ungewöhnlich zusammengesetzte Arbeitsgruppe vorgelegt hatte.
Lob + Kritik am Aktionsplan Zivile Krisenprävention und seiner Umsetzung
Der Beratungsprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" bereitete mit seinen über 20 Veranstaltungen und seinem hervorragend bestückten Blog das Feld für die künftigen Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung. Hierfür trug ich die wesentlichen positiven und kritischen Stellungnahmen zum Aktionsplan und seinen vier Umsetzungsberichten zusammen.
Westfälischer Friedenspreis an König Abdullah II. von Jordanien und Aktion Sühnezeichen Friedensdienste
Zum 10. Mal verlieh die Wirtschaftsgesellschaft für Westfalen + Lippe den Westfälischen Friedenspreis. Ein ermutigendes friedenspolitisches Großereignis. Es verlief ohne Zwischenfälle - also von geringem Nachrichtenwert für die meisten überregionalen Medien?!
Exemplarisch verantwortungslos: Untersuchungsbericht des brit. Unterhauses zur Libyen-Intervention 2011 - nachträgliche Bestätigung für Westerwelle?
Deutlicher könnte das Urteil des Auswärtigen Ausschusses im brit. Unterhaus über die britische Interventionsbeteiligung in Libyen kaum ausfallen. Die Bundesregierung bekam damals wg. ihrer Enthaltung im UN-Sicherheitsrat kräftig Prügel. Auch ich hielt damals die UN-SR-Resolution zum Schutz der Bevölkeung von Bengasi für legitim + notwendig.
Den Westfälischen Friedenspreis für die Jugend-Friedensarbeit des Volksbundes Dt. Kriegsgräberfürsorge gab es 2014 völlig zu Recht - mein SZ-Leserbrief zum Führungsstreit im Volksbund
Etliche Medienberichte zum jüngsten Führungsstreit im Volksbund zeichneten ein sehr schräges Bild der realen Arbeit des Volksbundes. Vor dem Hintergrund meiner Erfahrungen mit dem Volksbund widersprach ich.
Mehr Verantwortung - wofür und wie? Kommentar zum Weißbuch 2016 (erw. Fassung)
Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1.
Krisenhäufung ohne Ende: Schneller besser werden! (Beitrag zu PeaceLab2016, Aktuell VI)
Auf dem GPPi-Blog zum Debattenprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" mein Diskussionsbeitrag: Zu welchen zentralen Problemen, Streitpunkten + Herausforderungen sollten die Leitlinien Antworten geben oder zumindest offene Fragen markieren?
Stellungnahmen + Beiträge zum Aktionsplan Ziv. Krisenprävention + Umsetzungsberichten 1997 bis heute (Aktuell V)
Die geplanten Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung sollen den Aktionsplan von 2004 ablösen. In den hier aufgelisteten Stellungnahmen zum Aktionsplan + seinen Umsetzungsberichten lässt sich nachverfolgen, wo grundsätzliche Unterstützer die Stärken und Schwächen des Politikfeldes sahen.
Debatten-Blog "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" gestartet (Aktuell IV)
Bevor es nach der Sommerpause mit Veranstaltungen verschiedener Träger zu den geplanten Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung losgeht, ist am 21. Juli der Blog zum Debattenprozess gestartet (Redaktion beim GPPi-Team) ...
Kurzkommentar zum Weißbuch 2016 (sicherheitspolitischer Teil I)
Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.
Interview zum neuen Weißbuch im WDR-Morgenecho
Auf das neue Weißbuch kann man gespannt sein: Was sind die Antworten auf die gehäuften Krisen? Was wird aus den Erfahrungen mit 20 Jahren Krisenengagements gelernt (gerade auch aus Misserfolgen + Fehlern)? Wie deutlich ist die Unterstützung der UN, wo sonst so viel aus den Fugen gerät? Welche Spuren hat der - erstmalige - Beratungsprozess mit der sicherheitspolitischen Fachöffentlichkeit + den anderen Ressorts hinterlassen?
Auftaktveranstaltung "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" - Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung aktuell III
Im vollen "Weltsaal" des Auswärtigen Amtes startete der Debattenprozess zu den neuen Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung. Mit dabei auch ZIF, ZFD, FriEnt, GIZ, KfW, THW und Einsatzführungskommando - und Hunderte Krisenengagierte.
Afghanistan-Lehren V: Die Bundeswehr, der Comprehensive Approach und die öffentliche Kommunikation in Deutschland (Thesen)
Beim Expertengespräch "ISAF: Lessons Learned" am 21. Juni 2016 im Deutschen Bundestag legte ich Thesen zu "Die Bundeswehr, der Comprehensive Approach und die öffentliche Kommunikation in Deutschland" vor. Bestmögliches Zusammenwirken ist kein Selbstzweck. Es setzt voraus kompatible Ziele auf der operativen Ebene, Respektierung unterschiedlicher Mandate, nüchternen Umgang mit verschiedenen Organisationskulturen, ausgewogene Kapazitäten - und dann die Vernetzung von Handlungsfeldern.
Afghanistan-Lehren III: Neuer Buchbeitrag "Was lässt sich aus dem AFG-Einsatz für künftige politische Entscheidungen lernen?"
Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens des "Freundeskreises Zentrum Innere Führung e.V." erschien der Sammelband "Schützen, Retten, Kämpfen" mit Beiträgen von 52 Autoren. Ich steuerte Schlussfolgerungen aus dem AFG-Einsatz für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik bei.
Debattenprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken", Aktuelles II: Auftaktveranstaltung im AA, Fachgespräch, Stellungnahme Beiratsvorsitzende
Los gehts mit dem öffentlichen Debattenprozess zu den künftigen "Leitlinien ziviles Krisenengagement und Friedensförderung", die das Bundeskabinett im Frühjahr beschließen soll. Hier jüngste Meldungen, Berichte, Stellungnahmen.
Entschieden für Frieden - 20 Jahre forumZFD: ein großer Grund zum Feiern!
1996 war im kriegszerstörten Bosnien & Herzegowina der Bedarf an gesellschaftlicher Friedensförderung, am Aufbau eines Zivilen Friedensdienstes offenkundig. Doch ideologische Vorbehalte des damaligen dt. Entwicklungsministers blockierten das. Inzwischen waren über 1100 ZFD-Fachkräfte in zig Ländern im Einsatz, der ZFD ist längst bei allen Bundestagsparteien anerkannt. Hier mein Bericht zum 20-Jährigen des forumZFD und Dokumente aus der politischen Geschichte des ZFD.
Neue LEITLINIEN ziv. Krisenengagement + Friedensförderung: Expertengespräch im Bundestag + Beiratserklärung
Nach Review-2015 des AA, der Zukunftscharta des BMZ, dem bald erscheinenden sicherheitspolitischen Weißbuch sollen jetzt Leitlinien ziviles Krisenengagement + Friedensförderung entstehen - und den bisherigen Aktionsplan von 2004 ablösen. Am 30. Mai startete der öffentliche Konsultationsprozess dazu im Bundestag. Eine Beratungschance wie selten, meine ich.
Doppelvortrag auf Burg Rothenfels zu Bilanz + Lehren aus 20 Jahren deutscher Friedens- und Sicherheitspolitik und zu den aktuellen Krisenstürmen
Die näher rückenden Krisen und Kriege befördern hierzulande Unsicherheit, Ängste, Ratlosigkeit - und bei zunehmend mehr Menschen die Neigung zu einfachen "Lösungen" und Sündenböcken. Hier mein Versuch, vor dem Hintergrund der Krisenengagements der letzten 20 Jahren die aktuelle Lage zumindest in wichtigen Teilen zu erfassen und Konsequenzen für ein SCHNELLER BESSER WERDEN zu formulieren.
Gebot der Stunde: Mein Leserbrief zum Schwerpunkt "UN-Einsätze" im Magazin des BundeswehrVerbandes + die Artikel von T. Pietz und K.R. Tillmann
In der Februarausgabe des Mitgliedermagazins des Dt. BundeswehrVerbandes wurden auf 15 Seiten sehr informativ, differenziert und anschaulich die Realitäten und Herausforderungen von UN-Einsätzen dargestellt, Hier beispielhaft zwei Artikel des verdienstvollen Schwerpunkts.
"Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" - Vortrag und Erklärung
Sehr gut besuchter Vortrag im St. Antonius-Gymnasium in Lüdinghausen, aktuelle Erklärung der Grünen in Münster.
Erfahrungen und Lehren (z.B. aus 13 Jahren Afghanistaneinsatz) - meine jüngsten sicherheitspolitischen Veröffentlichungen
Links und Leseproben von meinen Lernversuchen.
Stell Dir vor, es ist Krieg, ISAF geht, es gibt Kriegsopfer in Afghanistan mehr denn je - und kaum jemand sieht noch hin. Zu Resolute-Support im Bundestag und dem Kunduz-Schock
In Afghanistan ist deutsche Politik so dicht an Fluchtursachen - ihrer Bekämpfung wie ihrer Beförderung - wie in wenigen anderen Regionen. Jüngste UN-Berichte zu Kunduz und Afghanistan sind alarmierend. In der Bundestagsdebatte zu "Resolute Support" schlug sich das nur sehr begrenzt wieder. Realitätsflucht und Verdrängung sind längst nicht überwunden. Hier mein Kommentar zur Debatte und zu den UN-Berichten. zur SPIEGEL-Reportage + Helmand.
Militärsoziologische Forschungen im Verteidigungsausschuss - meine Erfahrungen damit (Buchbeitrag)
"Mehr verstehen. Besser entscheiden" war Motto und Angebot des früheren Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr (SOWI). Jetzt erschien ein interessanter Sammelband zur Militärsoziologie in Deutschland, aus der sich die deutschen Hochschulen unverständlicherweise weitestgehend heraushalten.
Nachtwei zum 3. Mal als Vorsitzender des Beirats Zivile Krisenprävention gewählt - Jüngster Bericht des UN-Generalsekretärs zur Vordringlichkeit der Krisenprävention
Der 6. Beirat "Zivile Krisenprävention" wählte bei seiner konstituierenden Sitzung für die nächsten zwei Jahre erneut Jörn Grävingholt und mich zu seinen Vorsitzenden.
Mein Kommentar "REVIEW 2014 (des Auswärtigen Amtes) - eine überfällige Premiere mit neuen Chancen"
Beim Weißbuch-Prozess des Verteidigungsministeriums ist die erste Halbzeit geschafft. Voraus ging der REVIEW-2014-Prozess des Auswärtigem Amtes. Dazu mein Kommentar, erschienen in der von den Koalitionsabgeordneten Ute Finckh-Krämer und Michael Vietz herausgegebenen Broschüre "Zivile Konfliktbearbeitung in der deutschen Außenpolitik".
Margers Vestermanis, Überlebender des Rigaer Ghettos, Gründer des Museums "Juden in Lettand", wurde 90 Jahre - Herzliche Ehrung in Riga
Vor 26 Jahren begegneten wir Margers Vestermanis erstmalig in Riga. Er ist ein Pionier und Großmeister einer Erinnerung wider die Unmenschlichkeit. Wer ihm begegnete und zuhörte, wird das nicht vergessen. Jetzt wurde er zu seinem 90. Geburtstag in Riga würdig + herzlich geehrt.