Bundestagsdebatte zur zivilen Krisenprävention - Bundespräsident würdigt zivile Friedensexperten - Doppelpremiere zur rechten Zeit
Elf Jahre nach Beschluss des Aktionsplans Krisenprävention fand er am 6. Februar bei der Diskussion des 4. Umsetzungsberichts quer durch die Fraktionen des Bundestages soviel Zustimmung wie nie zuvor. Minimal war aber das Medienecho darauf. Die Begegnung des Bundespräsidenten mit zivilen Friedensexperten in ZIF und Schloss Bellevue vier Tage später brachte hingegen dem Zukunftsthema Krisenprävention einen Durchbruch an Medienaufmerksamkeit.
Dritter Anlauf zur Bundestagsdebatte "Umsetzungsbericht Zivile Krisenprävention" am Freitag, 6. Februar, ab 9.00 Uhr: HINSEHEN!
Zweimal wurde die Bundestagsdebatte über die aktuellen Herausforderungen der zivilen Krisenprävention verschoben. Jetzt wird sie am Freitagmorgen stattfinden, wenige Stunden vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz und genau ein Jahr nach den Reden von Bundespräsident, Außenminister und Verteidgungsministerin zur "gewachsenen internationalen Verantwortung" Deutschlands. Vier Tage später besucht Bundespräsident Gauck das ZIF und lädt ins Schloss Bellevue ein.
Befreiung von Auschwitz vor 70 Jahren - Gedenkfeier der Stadt Marl mit Riga-Vortrag - Ehrung für Josef Niebur in Bocholt
Zwei sehr gut besuchte, bewegende Veranstaltungen in den Rathäusern von Marl (mit einem Überlebenden der Riga-Deportation) und Bocholt (für einen "stellvertretenden Zeitzeugen").
"Ziviles Peacekeeping (Unarmed Civilian Peacekeeping) als Alternative zu Militäreinsätzen?" Mein Beitrag bei einem spannenden BSV-Fachgespräch
Das Fachgespräch des Bundes für Soziale Verteidigung zum in Deutschland bisher kaum bekannten "Zivilen Peacekeeping" hatte Pioniercharakter. Die dort präsentierten und diskutierten Erfahrungen und Vorschläge verdienen größere Beachtung. Hier mein Tagungsbeitrag und der Link zur Dokumentation.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege + internationale Verantwortung (Teil II zu Einsatzfolgen/-rückkehrer, Afghanistan, Erinnerung, China)
Teil II zu (6) Verantwortung für Einsatzfolgen und gegenüber Einsatzrückkehrern, Lernen für wirksamere Krisenbewältigung; (7) Bleibende Verantwortung statt Flucht aus der VErantwortung: Afghanistan; (8) Erinnerung + Verantwortung; (9) China-Studienreise.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege und internationale Verantwortung (Teil I zu Verantwortungsdiskurs, UN-Friedenssicherung, Krisenprävention, RtoP, Ukraine)
Teil I Übersicht meiner Aktivitäten. Zentrale Themen: (1) Mehr internationale Verantwortung Deutschlands: Der Diskurs und seine Schräglagen; (2) Internationale Verantwortung + UN-Friedenssicherung; (3) Verantwortung durch Krisenprävention; (4) Internationale Schutzverantwortung angesichts von Massenverbrechen; (5) Verantwortung zum Schutz von Frieden + Sicherheit in Europa. Zu Einsatzrückkehrern und -folgen, Afghanistan, Erinnerung, China unter II.
Meine Publikationen in 2014
Hier die Liste meiner Berichte von friedens- und sicherheitspolitischen Ereignissen, die sonst kaum Beachtung finden, von Beiträgen zu meinen Schwerpunkten, insbesondere Afghanistan und Krisenprävention, aus dem Jahr 2014, insgesamt 60.
"Wir bleiben dran und da!" Deutsch-Afghanische Freundschaft mit langem Atem: 28. AFG-Tagung in Villigst - ein Leuchtturm!
Die 28. Afghanistan-Tagung in Villigst (Iserlohn) seit 1984 war eine gegen den Trend, im mehrfachen Sinne. Einmalig in der Mischung der Teilnehmer, ihrer Verbundenheit mit Land und Leuten, ihrem langen Atem. Außerdem der von ACBAR initiierte Aufruf "Do not forget Afghanistan!"
Internationale Verantwortung nach dem Krisenjahr 2014: Schub für zivile Krisenprävention?! Stellungnahme aus dem Beirat Krisenprävention zum Umsetzungsbericht der Bundesregierung
Mehr internationale Verantwortung Deutschlands? JA - nur wie? Vor allem durch Vorbeugung von Gewaltkonflikten, zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung. Hier die gerade erschienene Stellungnahme aus dem Beirat zivile Krisenprävention zum Bericht der Bundesregierung über ein Politikfeld, das wohl viel grundsätzliche Zustimmung, aber wenig konkrete Aufmerksamkeit findet. Rechtzeitig vor der Bundestagsdebatte am 15. Januar 2015 ...
Endlich die gebührende Aufmerksamkeit: Umsetzungsbericht "Zivile Krisenprävention" am 15. Januar im Bundestag
"Mehr internationale Verantwortung Deutschlands" forderten zu Jahresbeginn Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen. Wider eine verbreitete Militärfixiertheit in der öffentlichen Wahrnehmung richtet der Umsetzungsbericht den Blick auf die vordringliche ziviler Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung. Das Thema erstmalig zur besten Debattenzeit im Bundestag. Bitte HINSEHEN!
"Kriegsalbum - Was die neuen Heimkehrer nach Hause bringen" Feature von Lukas Matthaei, Milena Kipfmüller + Klaus Janek im rbb-Kulturradio
Erfahrungen, Motive, Traumata, Glücksmomente: Wie Krisen- und Kriegsgebiete Menschen prägten, die dort arbeiten, kämpfen, leben mussten oder die damit zu tun hatten - Journalisten, Soldaten, Helfer, Therapeuten, Politiker (darunter ich). Ein Versuch, gegenwärtige Einsatz- und Kriegserfahrungen hör- und sichtbar zu machen.
"Wald der Erinnerung" bei Potsdam, "Die Leiden der anderen" - Stationen düsterer, aber auch ermutigender Erinnerungen
Im November häufen sich die Gedenktage, 9. November, Volkstrauertag ... Sie brauchen keineswegs bloße Rituale sein, können bewegen, aufrütteln, Menschenrechts- und Friedensbildung fördern. Neu der "Wald der Erinnerung" beim Einsatzführungskommando bei Potsdam, ein Ort sehr persönlicher Erinnerung an die Bundeswehrsoldaten, die bei vom Bundestag beschlossenen Kriseneinsätzen ihr Leben verloren.
NOTRUFE zu Syrien + Irak von A. Böhm (ZEIT), P. Becker (SWP), Faia + Rihan Younan, U. Dufner (HBS), A. Cordesman (CSIS), adopt a revolution
Hier zum fünften Mal Links zu Beiträgen über die Kriegsbrände in Syrien und Nordirak - der Winter kommt, nichts stoppt bisher die weitere Eskalation der syrischen Katastrophe. Was könnte da helfen? Hier einige wichtige - vielleicht auch inopportune - Beiträge.
"Einsatz von Polizisten in Friedensmissionen" - Beiträge zu einem besonders dicken politischen Brett
Am 3. November führen der Innenausschuss und der Unterausschuss Zivile Krisenprävention des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Einsatz von Polizisten in Friedensmissionen durch. Im Hinblick auf die von der Großen Koalition versprochene Bund-Länder-Vereinbarung ist die Anhörung hoch aktuell. Meine Beiträge dazu seit 2001 verdeutlichen, um welch ein dickes Brett es sich hier handelt. Wo die Rede ist von der gewachsenen internationalen Verantwortung Deutschlands, braucht es hier jetzt neuen Schub!
Westfälischer Friedenspreis für die Jugend-Friedensarbeit des Volksbundes Dt. Kriegsgräberfürsorge und die Internationale Raumstation ISS - Mit Schülern in Ysselsteyn
Vor allem in Riga bin ich mehrfach den engagierten und wachen Jugendlichen begegnet, die mit jungen Leuten anderer Länder in Workcamps des Volksbundes arbeiten, erkunden, ihren Spaß haben. Dass sie zusammen mit den Besatzungen der weltberühmten ISS den mit 100.000 Euro dotierten Westfälischen Friedenspreis erhielten, freut mich besonders. Herzlichen Glückwunsch!
Krisenfrüherkennung international und die deutsche Tagespolitik: Feuermelder ohne Leitstelle?
Wer ist nicht für Krisenfrüherkennung bei Gewaltkonflikten?! Wie aber steht es um ihre politische Praxis, wo Krisendynamiken immer sprunghafter, schneller, global vernetzter verlaufen und konkretere Krisenprognosen oft kaum möglich erscheinen? Hierzu einige Beobachtungen zur staatlichen deutschen Krisenfrüherkennung.
15 Jahre Ziviler Friedensdienst - Verabschiedung von ZFD-Fachkräften nach Afghanistan, Burundi, Kongo, Kosovo, Sierra Leone und Timor Leste. LICHTblicke + Rückblicke
"Erinnern fördern, Versöhnung stärken - Erfahrungen aus der ZFD-Praxis": 150 Gäste feierten einen friedenspolitische Fortschritt, dessen Fachkräfte ich auf dem Balkan, in Kongo + Afghanistan als besonders dicht an den örtlichen Gesellschaften erlebte. Sie verdienen Ausmerksamkeit + Anerkennung in der Breite der Gesellschaft. Dazu neueste Publikationen und Rückblicke in die Anfänge des ZFD.
Wen interessiert noch Afghanistan? Vortragsreihe zum Ende des ISAF-Großeinsatzes und den neuen, nahen Kriegen und Krisen
Erstmalig hielt ich jetzt in Zweibrücken, Kaiserslautern und Ramstein Vorträge zum bald zuende gehenden Afghanistan-Großeinsatz und den neueren Kriegen und Krisen in der europäischen Nachbarschaft.
Wer weiß schon, dass in Afghanistan 2.000 Frauen + Männer im Auftrag der dt. EZ arbeiten? Unbekannte Better News aus Loccum zu Aufbauhilfe und Evaluierung
Ist der Afghanistaneinsatz gescheitert, wie viele meinen? Pauschalurteile und Ferndiagnosen helfen da nicht weiter. Gefragt ist Genaueres Hinsehen. Nach den vielen schlechten Nachrichten der letzten Zeit (v.a. zur Entwicklung der Zivilopfer und zum Regierungsvakuum) hier einige in Deutschland weitgehend unbekannte Aufbaumeldungen.
Aktuelle Infos/Links zum Terrorkrieg in Nordirak II: New York Times Visual Guide, DGVN, SZ, taz, SWP, ZEIT, DRadio, Böll Middle East, GIGA
Besonders informativ der interaktive Visual Guide der NYT. Forderungen nach aktiver Rolle des UN-Sicherheitsrats - richtig! Aber wäre eine robuste UN-(mandatierte) internationale Truppe wirklich eine sinnvolle, leistbare und verantwortbare Alternative zu unkontrollierbaren, sehr riskanten Waffenlieferungen? Oder wäre es eine noch viel schlechtere Option? Was hilft, was tun in diesen Wochen? In der Bundestagssondersitzung am 1.9. müsste das endlich sorgfältig + ohne Ausflüchte debattiert werden - der Extrembedrohung angemessen!
Alarmierende Nachricht jetzt auch aus Kunduz: Belagerung durch über 2000 Aufständische! Auch dort ist Deutschland nicht raus aus der Verantwortung!
Über zehn Jahre war die Provinz Kunduz in Nordostafghanistan ein Schwerpunkt des deutschen Afghanistan-Engagements. Droht jetzt alles wegzurutschen? Über Ukraine, Irak ... Afghanistan nicht vergessen!
Aktuelle Infos/Links zu Terrorkrieg + humanitärem Notstand in Nordirak: Strässer, UN, OCHA, Dt. Welle u.a.
Was wirksam und verantwortbar tun? Wie humanitär, politisch, militärisch helfen - kurzfristig bei der Großgefahrenabwehr und Konflikteindämmung, mittelfristig bei der Re-Stabilisierung und Konfliktknäuel-Lösung? Hier einige Informations- und Beratungshilfen aus fremden Quellen.
Was machte der Afghanistaneinsatz mit den deutschen Soldaten? Erste sozialwissenschaftliche Langzeitstudie zu Veteranen des 22. Kontingents ISAF (2010)
Pauschale Meinungen zum Afghanistaneinsatz und seinen Folgen gibt es viele, fundierte, differenzierte Kenntnisse dazu hingegen viel weniger. Das Zentrum Militärgeschichte + Sozialwissenschaften der Bundeswehr hat jetzt Teilergebnisse einer Langzeitstudie von Anja Seiffert und Julius Heß zu den Folgen des Einsatzes für die AFG-Rückkehrer, ihre Familien und Partnerschaften veröffentlicht. Die Ergebnisse werden in den Medien als überraschend kommentiert.
Spendenaufruf für Erdrutsch-Opfer brachte 32.500 Euro - Dank von Dorfbewohnern + Afghanischem Frauenverein
Als General a.D. Glatz und ich am 7. Mai dazu aufriefen, über das Spendenkonto des Afghanischen Frauenvereins die Erdbeben-Opfer in Nordost-Afghanistan zu unterstützen, war schon erfreulich, wie gut der Aufruf verbreitet wurde. Jetzt berichtete Nadia Nashir, die Vorsitzende des Vereins, über das Gesamtergebnis der Hilfsaktion. Hier der Bericht ...
UN-Soldaten berichten, wie sie beim Morden zusehen mussten, nicht einschreiten durften. taz-Report über blockierte Schutzverantwortung
Der Schutz der Zivilbevölkerung gehört inzwischen eigentlich zu den Pflichtaufgaben von UN-Truppen. Das wird aber "von oben" immer wieder blockiert. Ein erschütternder, empörender taz-Report ...
Mani Stenner, der "Friedensbeweger", ist tot. Trauerfeier in Bonn
Die sozialen Bewegungen in Deutschland haben einen ihrer wichtigsten Köpfe und aktivsten Mitstreiter verloren. Ich lernte ihn in der Friedensbewegung der 80er und 90er Jahre politisch + menschlich hoch schätzen. Das blieb so, auch wenn seit der rotgrünen Koalition unsere Dissense und Distanzen wuchsen. Er wird sehr, sehr fehlen.
Verantwortung zu schützen: Interventionspolitik seit 1990 - eine friedensethische Bilanz (Empfehlenswerte Neuerscheinung!)
Der Afghanistan-Großeinsatz geht zu Ende. Die Debatte um mehr deutsche Verantwortung in der Welt schlägt Wellen. Überfällig ist da, sich genauer die Erfahrungen mit mehr als 20 Jahren Interventionen anzusehen, die humanitär und mit Friedenssicherung gerechtfertigt wurden. Aus Erfahrungen selbstkritisch lernen: Das führt die Neuerscheinung "Verantwortung zum Schutz" vor, hg. von Thomas Hoppe und vorgelegt von der AG "Gerechter Friede" von "Justitia et Pax".
20 Jahre Bund-/Länder-AG "Internationale Polizeimissionen" - "Diamanten deutscher Außenpolitik" (Fachtagung)
Seit 25 Jahren unterstützen deutsche PolizistInnen Internationale Polizeimissionen, seit 20 Jahren gemeinsam mit den Ländern. Die Fachtagung im Kontext der Innenministerkonferenz zog Bilanz und blickte in die Zukunft. Hier mein Tagungsbericht plus Liste meiner Publikationen zu internationalen Polizeieinsätzen und ein interessanter Vermerk aus dem Jahr 2000.
Mehr internationale Verantwortung? Ja, nur wie? Empfehlung "Zivile Krisenprävention in globaler Verantwortung - Deutsche Friedensförderung vor neuen Aufgaben"
Endlich gibt es Debatte um die künftige deutsche Außenpolitik, Streit um mehr internationale Verantwortung Deutschlands. Der Beirat Zivile Krisenprävention macht Vorschläge, wie die Gunst der Stunde genutzt werden könnte, wo deutsche Außenpolitik besser werden sollte und auch könnte - diesseits des Militärischen. Adressaten des Impulspapiers sind die Bundesregierung und der Bundestag.
Diskussion mit dem Theologen Wolfgang Lienemann über Friedensethik an der Uni Münster
In der aktuellen Debatte um größere internationale Verantwortung Deutschlands erlebe ich viel friedenspolitisches Durcheinander - und sehr viel friedensethischen und -politischen Klärungsbedarf. Genau vor drei Jahren, am 8. Juli 2011 beschloss der UNO-Sicherheitsrat die UNMISS-Mission zur Absicherung der am nächsten Tag erfolgenden Unabhängigkeit des Südsudan. Seit sieben Monaten ist der Friedensprozess im Südsudan grausam zusammengebrochen, 100.000 sind vor den Mördern beider Seiten in UNO-Camps geflüchtet, die in New York beschlossene Verstärkung von UNMISS wird von den Mitgliedsstaaten nicht gebracht ...
Vortrag über die Integration der Bundeswehr in der Gesellschaft vor Jugendoffizieren - Ehrenmedaille für Nachtwei
Mit Wegfall der Wehrpflicht, der Reduzierung von Personal + Standorten und den Auslandseinsätzen sind die persönlichen Berührungspunkte zwischen Bundeswehr + Gesellschaft stark geschrumpft. Die Distanz wächst. Die Integration der Streitkräfte in Rechtsstaat und Gesellschaft ist aus friedens- und demokratiepolitischen Gründen unabdingbar - unabhängig davon wie man sonst zu einzelnen Einsätzen oder der Bundeswehr insgesamt steht. Zum Vortragsabend in Düsseldorf ...
Gelungener 2. TAG DES PEACEKEEPERS: Internationale Verantwortung ganz praktisch - von den Medien leider weitgehend ignoriert!
Wann kommen in Deutschland schon mal so viele Frauen und Männer mit Erfahrungen aus internationalen Krisengebieten zusammen - Soldaten, Polizisten und ZIvilexperten aus Friedenseinsätzen? Nur beim Tag des Peacekeepers, der am 11. Juni zum zweiten Mal in Berlin stattfand. Hier mein Bericht:
Dass Massaker in Peking vor 25 Jahren: "DAS GROSSE VERGESSEN" (+ Streit um das EU-Waffenembargo vor 10 Jahren)
Es geschah fünf Monate vor dem friedlichen Mauerfall des 9. November 1989. Es erinnert daran, dass es in der DDR auch ganz anders hätte laufen können. In der SZ vom Wochenende (31.5.2014) zwei aufwühlende Seiten von bzw. mit Kai Strittmatter (und Hu Jia) über ein Staatsverbrechen, das in China erfolgreich vergessen gemacht wurde...
Internationale Verantwortung praktisch + persönlich: Zweiter Tag des Peacekeepers am 11. Juni 2014
Die Premiere im Vorjahr war ein voller Erfolg. Beim zweiten Tag des Peacekeepers am 11. Juni in Berlin stehen stellvertretend Hunderte Frauen und Männer im Mittelpunkt, die als Polizisten, Soldaten und Zivilexperten bei VN-mandatierter Friedenssicherung im Einsatz waren.
Wie weiter nach 10 Jahren Aktionsplan zivile Krisenprävention? Mein Statement bei der Anhörung des Unterausschusses des Bundestages: Sieben K`s (von Kompetenz bis Konsequenz)
Als das Bundeskabinett im Mai 2004 den Aktionsplan zivile Krisenprävention (usw.) beschloss, galt das als großer konzeptioneller Fortschritt an Friedensfähigkeit. 10 Jahre danach Zeit zur Bilanz - mit Selbstbewusstsein, ohne Selbstzufriedenheit, mit Energie für die überfällige Stärkung der zivilen Friedensförderung. Hier meine Stellungnahme im Bundestags ...
Erdrutsch-Katastrophe Badakhshan - Unterstützung für Hilfsaufruf, aktualisierte Informationen (21.5.2014)
Hier aktualisierte Informationen zur Hilfe für die Erdrutschopfer in der entlegenen NO-Provinz Badakhshan. Der Hilfsaufruf von Generalleutnant a.D. Glatz und mir findet erfreuliche Verbreitung ...
Hunderte durch Schlammlawine begraben -Hilfsaufruf für die Überlebenden in Badakhshan von Ex-MdB Nachtwei und Generalleutnant a.D. Rainer Glatz
Am Freitag, 2. Mai, begruben zwei Schlammlawinen viele hundert Menschen eines Dorfes in der entlegenen Nordost-Provinz Badakhshan unter sich. In Deutschland haben etliche tausend Männer und Frauen eine besondere Beziehung zu dieser Provinz und seinen Menschen - sie waren hier zwischen 2004 und 2012 als Soldaten, Entwicklungsexperten und Polizisten im Einsatz. Generalleutnant a.D. Rainer L. Glatz, langjähriger Befehlshaber des Einsatzführungskommandos und Afghanistan-Kenner, und ich richten uns mit unserem Hilfsaufruf vor allem an die vielen Afghanistan-RückkehrerInnen in Deutschland: JETZT nicht im Stich lassen!
Publikationsliste Zivile Krisenprävention + Friedensförderung 1988 - 2014
Anlässlich 10 Jahre Aktionsplan Zivile Krisenprävention hier die Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel zu einem Politikfeld, das wohl viel beschworen wird, aber wenig bekannt ist.
10 Jahre Aktionsplan Zivile Krisenprävention: Meine Anmerkungen + Kommentare von 2003, 2004, 2005 und 2010
Anlässlich der Bilanzierung und Weiterentwicklung des Aktionsplans hier meine wichtigsten Kommentare zum Entwurf von 2003 (intern), zum Kabinettsbeschluss und zu den Umsetzungsberichten. Die Kontinuität der Problemanzeigen über die Jahre ist ernüchternd.
Lehren aus 10 Jahren Aktionsplan Zivile Krisenprävention - WIE WEITER? Öffentliche Sitzung des Bundestags-Unterausschusses am 5. Mai in Berlin
In der Fachwelt (auch international) hoch gelobt, in der Öffentlichkeit praktisch unbeachtet - so waren 2004 die Reaktionen auf den vom Bundeskabinett beschlossenen Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung". Nach zehn Jahren ist eine ehrliche Bilanzierung des Aktionsplans und eine Weiterentwicklung und Stärkung des Politikfeldes überfällig. Hier Näheres zur Öffentlichen Sitzung des Unterausschusses ...