Angelehnt an den Diskursbegriff des Sozialphilosophen Michel Foucault analysiert Christan Egbering Bundestagsreden über Zivile Konfliktbearbeitung zwischen Anfang 1997 bis Ende 2009. Wie ich sonst recht häufig für Hintergrund- und "Zeitzeugen"-Interviews junger WissenschaftlerInnen zur Verfügung stehe (vorzugsweise in der Berliner "Eins" im ARD-Hauptstadtstudio), schrieb ich jetzt gern ein Geleitwort. Hier der Link zur Verlagsankündigung und Auszüge aus dem Geleitwort.
Das Zentrum Internationale Friedenseinsätze in Berlin feierte am 24. Mai mit vielen Hundert Gästen sein zehnjähriges Bestehen. Eine historische Premiere war die Ehrung der anwesenden zivilen Experten aus internationalen Friedenseinsätzen durch die Bundesregierung. Der Vorschlag eines Tages der Anerkennung für alle, die in Friedenseinsätzen waren, verdient Unterstützung und Diskussion. Als Begleiter des Projekts ZIF seit den 90er Jahren erinnere ich an die Entstehungsphase 1998 ff.
Am 26. März erörterte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" mit Sachverständigen öffentlich das Thema Vernetzte Sicherheit. Es war das erste Mal, dass der Bundestag dieses seit Jahren strittige Thema so intensiv debattierte. Mit den Stellungnahmen besteht die Chance, dass eine schon länger auf der Stelle tretende Debatte zur Schlüsselfrage kommt: Wie bei der Bewältigung komplexer Gewaltkonflikte diejenigen immer zahlreicheren Akteure sinnvoller und erfolgreicher zusammenwirken können, die ein gemeinsames Interesse an Gewalteindämmung und Aufbau legitimer Staatlichkeit, an menschlicher Sicherheit und Friedensförderung haben.
Zusammen mit Dr. Jörn Grävingholt vom Dt. Institut für Entwicklungspolitik wurde W. Nachtwei für zwei Jahre zum neuen Vorsitzenden des Beirats "Zivile Krisenprävention" des Auswärtigen Amts gewählt.
Am 6.10.2011 fand im historischen Rathaus von Münster der 1. Streitschlichtertag mit 180 StreitschlichterInnen von 17 Schulen statt. W. Nachtwei hielt zu Beginn die folgende Rede.
Seit 2006 begehen auch in Afghanistan Abertausende Menschen den 1981 von der UNO ausgerufenen Internationalen Friedenstag am 21. September, verbunden mit dem Aufruf zur allgemeinen Waffenruhe. Geplant sind Aktivitäten in 34 Provinzen. Träger ist das Afghan Civil Society Organization Network for Peace, das eine Petition an Präsident Karzei und die Führer der Internationalen Gemeinschaft initiiert hat. Unverständlicherweise finden diese mutigen Friedensaktivitäten in Deutschland bisher fast keine Beachtung, geschweige Unterstützung. Unterstützungsadressen an peaceafghan@yahoo.com
Hier die Übersicht über die Aktivitäten zum Friedenstag:
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Seit 1976 verfasste W. Nachtwei Beiträge, Berichte und Stellungnahmen zu Balkan, Baltikum, Russland, Libanon, Irak, Afrika (DR Congo, Namibia) - zu Auslandseinsätzen und ziviler Krisenprävention. Hier die Übersichtsliste.
Hierzu hielt W. Nachtwei auf der Nürnberger Sicherheitstagung 2011 einen Vortrag, der bei dem Fachpublikum auf sehr gute Resonanz stieß und hier in ergänzter Fassung veröffentlicht wird. (Vortrag als PDF-Datei)
Am 14. Juni 2010 führte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" eine öffentliche Anhörung zu "Erfahrungen und Perspektiven der Zivilen Krisenprävention" durch. W. Nachtwei nahm als Sachverständiger teil. Das Wortprotokoll der Anhörung kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Zu Beginn des Wintersemesters hielt Winfried Nachtwei zwei Festvorträge bei der feierlichen Eröffnung von Masterstudiengängen zur Friedens- und Konfliktforschung: In Hamburg über "Perspektiven von Frieden und Sicherheit - Erfahrungen eines Parlamentariers", in Augsburg über "Aufgaben der Friedens- und Konfliktforschung angesichts der Herausforderung in Afghanistan". Als Gründungsmitglied des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung Friedensforschung hatte Nachtwei im Jahr 2002 ein Förderprogramm mitbeschlossen, mit dem an deutschen Universitäten Masterstudiengänge zur Friedens- und Konfliktforschung etabliert wurden. Im Folgenden der Augsburger Vortrag:
Der Festvortrag lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)
Am 23. Juni beschloss das Bundeskabinett den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention"... http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/aussenpolitik/Themen/Krisenpraevention/Downloads/100623-AktionsplanKrisenpraevention2010.pdf
Obwohl die Stärkung ziviler Fähigkeiten in der Krisenbewältigung ein höchst aktuelles und akutes Thema ist - überdeutlich in Afghanistan -, nahm die Öffentlichkeit vom neuen Umsetzungsbericht keinerlei Notiz. W. Nachtwei kommentiert den Bericht:"Nach zwei Jahren Fortschrittchen tun sich jetzt neue Chancen auf."
Kommentar als PDF-Datei.
Am 14. Juni lud der neu gegründete Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" zu seiner ersten öffentlichen Anhörung im Bundestag ein. Zu Erfahrungen und Perspektiven der zivilen Krisenprävention nahmen sechs Sachverständige Stellung: Prof. Andreas Buro, Prof. Hans-Joachim Gießmann (Berghof Conflict Research), Dr. Claudia Major (SWP), Dr. Thania Paffenholz (Graduate Institute of International and Development Studies/Genf), Dr. Almut Wieland-Karimi (ZIF)und Winfried Nachtwei.
Die Anhörung war eine parlamentarische Premiere, war gut besucht und wurde von allen Teilnehmern als inhaltlich sehr ergiebig bewertet. Das Protokoll der Anhörung wird in Kürze veröffentlicht.
Die Stellungnahme von Winfried Nachtwei lautet wie folgt:
Vor 9 Jahren nahm Winfried Nachtwei zum katholischen Bischofswort "Gerechter Friede" Stellung. Die Öffentlichkeit nahm damals von dem wegweisenden Bischofswort kaum Notiz. Nach den Äußerungen von Bischöfin Käßmann und angesichts des Afghanistaneinsatzes besteht jetzt die Chance einer breiteren friedensethischen Debatte und Klärung. Hier der weiterhin aktuelle Kommentar Nachtweis von 2001:
Der Grünen-Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei scheidet mit Ablauf dieser Legislaturperiode aus dem Bundestag aus. Das ist schade für unsereinen, denn Nachtwei ist eine gute Quelle für verlässliche und unaufgeregte Einschätzungen über die Lage im Einsatz, besonders in Afghanistan. Wir haben die Quelle noch einmal angezapft:
Zur Bundestagswahl 2009 haben namhafte Friedensforscher ein Memorandum "Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer - wirksamer - handlungsfähiger" verfasst, in dem die dringend notwendige Stärkung ziviler Friedensfähigkeiten gefordert wird. Wir Grüne unterstützen das Memorandum. Gewalt zu verhindern und Frieden zu fördern sind Leitideen grüner Politik. In unserer grünen Stellungnahme zum Memorandum fordern wir, einen neuen Schub für zivile Krisenprävention und Friedensförderung. Wir Grüne wollen, dass Deutschland wieder zum Motor beim Ausbau der zivilen Friedensfähigkeiten wird. Das Memorandum und die grüne Stellungnahme finden sich hier:
Anlässlich des 10-jährigen Bestehens des staatlich geförderten Zivilen Friedensdienstes erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub":
Am 18. Juni 2009 wurde der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub" zu später Stunde im Bundestagsplenum debattiert.
Winfried Nachtwei, Initiator des Antrages, hat die Aussprache mit seiner Rede eröffnet. Bemerkenswert war, wieviel Zustimmung der grüne Antrag gerade von den Rednern der Union und FDP erhielt - und wie indigniert die SPD-Kollegin reagierte. Insgesamt war die Debatte aber auch ein Ernüchterungsschub: So viel, wie andernorts über das Zurückbleiben der zivilen Fähigkeiten bei Stabilisierungs- und Friedensmissionen geklagt wird, so wenig Interesse, Initiative und Kompetenz gibt es in der außen- und sicherheitspolitischen Community des Parlaments, diese zivilen Fähigkeiten voran zu bringen. Es ist weiter nur eine Sache von wenigen einzelnen. Die Debatte findet sich hier:
The motion "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung brauchen einen neuen Schub" was translated. Here you can read the English version:
Winfried Nachtwei hat einen Antrag zur Zivilen Krisenprävention initiiert, der am Donnerstag, den 18.06.09 im Bundestag debattiert wird. Die Bundesregierung redet zwar viel von Vernetzter Sicherheit, tut aber nichts, um den eklatanten Rückstand der zivilen Fähigkeiten abzubauen. Die Zivile Krisenprävention muss jetzt endlich nach vorn gebracht werden.
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1. Juni 2008 23:44:51 +01:00
Folgende Einschätzung verfasste Winfried Nachtwei zur Antwort der Bundesregierungauf eine Kleine Anfrage der Grünen:
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28. Mai 2008 23:43:02 +01:00
Folgende Antwort gab die Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Zur Umsetzung des Aktionsplans – Zivile Krisenprävention" (Drucksache 16/9171):
Teil 2
Bericht als PDF-Datei:
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung
Wer es ernst meint mit einem gewaltpräventiven Ansatz in der Außen- und Sicherheitspolitik, der muss mehr in die zivile Krisenprävention investieren. In der Öffentlichkeit sind die vielfältigen staatlichen und nicht-staatlichen Aktivitäten auf dem Feld der zivilen Konfliktbearbeitung noch viel zu wenig bekannt. Winfried Nachtwei gibt einen ersten bislang noch nicht vorhandenen Überblick über die verschiedenen Maßnahmen und Aktivitäten:
Seit langem unterstützt Winfried Nachtwei die engagierte und einzigartige Arbeit des Forum Ziviler Friedensdienst. Für die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift des Forum "Frieden braucht Fachleute" hat Winfried Nachtwei das Editorial verfasst. Im folgenden dokumentieren wir das Editorial.
Die aktuelle Ausgabe könnt/können ihr/Sie hier herunterladen: ttp://www.forumzfd.de/fileadmin/PDF/Zeitung/fbf_3_2007.pdf
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11. Mai 2007 09:04:38 +01:00
"Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung - Jetzt ist dynamische Umsetzung gefordert" lautet der Beitrag von Dr. Christoph Weller, Stellv. Wiss. Geschäftsführer des Instituts für Entwicklung und Frieden (INEF) und Mitglied des Initiativkreises der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung. Er ist erschienen in der vom Institut für Entwicklung und Frieden herausgegebenen Reihe INEF Policy Brief und wurde mitunterzeichnet von amnesty international, Deutsche Sektion, Initiativkreis der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Prof. Dr. Jörg Calließ, Peter Croll, Prof. Dr. Tobias Debiel, Dr. Stephan Klingebiel, Winfried Nachtwei und Dr. Hans-Joachim Spanger.
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2. März 2007 19:08:43 +01:00
Folgendes Grußwort haben Renate Künast, Winni und Kai Gehring aus Anlass des 50-jährigen Jubiläums der Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen (Zentralstelle KDV) verfasst:
Die Beiträge aller Rednerinnen und Redner zu diesem Tagesordnungspunkt lassen sich hier als PDF-Datei herunterladen.
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15. Dezember 2006 17:17:49 +01:00
Die Bundeswehr, die Friedensdienste und Wege gegen die globale Gewalt sind die Themen, um die es im Streitgespräch zwischen Friedrich Schorlemmer und Winfried Nachtwei geht. Das Streitgespräch wurde im Publik-Forum Nr. 24/2006 veröffentlicht und ist hier als PDF-Datei herunterladbar.
Der Kreisverband Münster von Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL lädt ein zum Vortrag
"Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga"
mit Winfried Nachtwei MdB
am 6. Dezember 2006
um 20 Uhr
im Lesesaal der Stadtbücherei Münster.
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9. Oktober 2006 14:03:43 +01:00
Eine breite sicherheitspolitische Debatte fehlt in Deutschland. Friedens- und sicherheitspolitische Themen haben heutzutage höchstens kurzfristig Konjunktur, meist wenn es um einen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, Kongo oder wie jüngst im Libanon geht. Sonst herrscht vorwiegend Funkstille. Viele Schlüsselfragen bleiben offen:
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13. Juni 2006 12:25:26 +01:00
Am 31. Mai beschloss das Bundeskabinett den 1. Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung", teilte das aber bisher nur mit einer Pressemitteilung mit. Diese "Bescheidenheit" ist unangebracht.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: