Seit 55 Jahren gemeinsam auf Langstrecke - am 21. Mai starb ANGELA, meine geliebte Frau und Mitstreiterin
Ihr Lachen und ihr Feuer, ihr Gerechtigkeitsempfinden, Freiheitsdrang und ihre Direktheit, ihre künstlerische Kreativität und Produktivität, ihre selbstverständliche Hilfsbereitschaft und Freude am Schenken, meine Bodenstation und im Füreinandereinstehen meine beste Kameradin.
WAS TUN, wenn Tausenden Zivilisten Massengewalt droht? Wegsehen? Scharf verurteilen + wegducken? Dazu die Studie "Schutzzonen: Möglichkeiten, Grenzen, Dilemmata" - Zusammenfassung + Kommentar
Die Studie wurde im Auftrag des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung der Bundesregierung von Andras Heinemann-Grüder, Rainer L. Glatz und Philipp Rotmann verfasst. Sie füllt eine gravierende Lücke in der deutschen Außen-, Sicherheits-, Friedens- und Menchenrechtspolitik. Seit 2017 gilt, das "Verhindern von Völkermord und schweren Menschenechtsverletzungen gehört zur deutschen Staatsraison", so die Leitlinien "Krisen verhindern, Frieden fördern " der Bundesregierung. Nur: Wie umsetzen, wenn Prävention nicht gelang, wenn es um den Schutz akut bedrohter abertausender Menschen geht? Darauf gab es bisher keine Antworten. Die Studie bringt sie. Dazu meine Zusammenfassung mit Kommentar.
Benedict M. Mülder, taz-Mitgründer und Journalist, ist gestorben. "Mein Herz hüpft vor Freude" - wie ein Leben unter Liebenden auch in schwersten Zeiten lebenswert blieb
Wir begegneten uns erstmalig im münsterländischen Emsdetten in unseren wilden 70er Jahren - und seit den 2000er Jahren iimmer wieder in Berlin. Hier die Nachrufe zweier Journalistenkollegen, Links zur ZDF-Doku über das Leben des ALS-Schwerstkranken und Benedicts Artikeln im Tagespiegel sowie persönliche Notizen von unseren Begegnungen.
ZDF-37-Grad-Doku "Mein Wille geschehe - Wie weit geht die moderne Medizin?" Wie ein langjähriger Freund und seine Lieben mit seiner ALS-Lähmung ungehen und leben
Benedict kennen wir seit den 1970er Jahren aus dem Münsterland. In Berlin treffen wir uns seit vielen Jahren regelmäßig mit ihm. Maximilian Damm besuchte den ALS-gelähmten Ex-Journalisten und sprach mit seiner Frau und seinem Jungen. Im Angesicht schwerster Krankheit traf er auf verlässliche Liebe zum Leben und menschliche Stärke.
"DIE KRAFT DER HOFFNUNG" - Hoffnungsstarke Lesung von Heribert Prantl, Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen, auf Burg Vischering/Lüdinghausen
Die "Süddeutsche" ist meine "erste" Zeitung seit 1971, als ich sie abends in München in Kneipen und auf Plätzen verkaufte. Ihr Mitglied der Chefredaktion und Ressortchef Innenpolitik, Heribert Prantl, las auf Burg Vischering im Münsterland aus seinem neuen Buch "DIE KRAFT DER HOFFNUNG". Wo Lautsprecher falscher Hoffnungen + Menschenrechtsverächter an Zulauf + Macht gewinnen, ist sein Hoffnungsbuch besonders wichtig - und gelungen sowieso.
"MALI & Deutschland - Partner für Frieden + Stabilisierung", Ausstellung im Lichthof Auswärtiges Amt bis 30. November
Mali ist ein Schwerpunktland deutscher Stabilisierungs- und Friedensförderung. Hier unterstützt die Bundeswehr erstmalig seit vielen Jahren eine UN-Friedensmission mit einem Kontingent Bodentruppe. Das ist die eine auffällige Komponente neben den weniger sichtbaren - der politischen, zivilen und polizeilichen Komponente.
International Day of UN Peacekeepers 2017 in Gao + Berlin: Friedenssicherung durch die UN in Mali - Deutschlands Beitrag zu MINUSMA
Am 24. Mai begingen MINUSMA-Angehörige vieler Länder den Peacekeeper-Tag in Gao/Mali; am 29. Mai luden DGVN und ZIF zum Expertengespräch zu "UN-Friedenssicherung in Mali" - und viele kamen. Hier einige Informationen, Überlegungen und Links zum Thema.
Langstrecken: Weiter im Vorstand von "LACHEN HELFEN" (seit 2008) und weiter in der grünen BAG Frieden (seit Anfang 80er)
"Damit Frieden Zukunft hat" ist die Losung von LACHEN HELFEN, der Initiative von Soldaten und Polizisten für Kinder in Kriegs- und Krisengebieten. Dafür engagiert man sich ganz konkret "von unten" mit Hilfsprojekten. "Damit Frieden Zukunft hat", ist auch die Zielsetzung der BAG Frieden, die politisch dafür wirken will. Bei beiden bin ich weiterhin dabei - im erweiterten Vorstand bzw. als kooptiertes Mitglied, in beiden Zusammenhängen mit tollen MitstreiterInnen.
SCHUTZVERANTWORTUNG? Wo die "schlimmste Hungerkatastrophe seit 1945 droht", wo die UN 4 Mrd. Euro zur Rettung der Bedrohten brauchen, fehlen 90%!! Zum Beispiel SOMALILAND
1981 arbeitete Angela als Krankenschwester in Nordsomalia - wirksame Nothilfe für die schwer unterernährten Kinder. Seit 26 Jahren ist Somaliland eine Insel erstaunlicher Stabilität. Weil international nicht anerkannt, erhält Somaliland kaum internationale Hilfe. Über die KINDERNOTHILFE + WELTHUNGERHILFE ist verlässliche Hilfe möglich. Bitte!!!
Feierstunde "20 Jahre Lachen Helfen": Meine Festrede
Die Initiative deutscher Soldaten für Kinder in Krisen- und Kriegsgebieten entstand in den Anfängen des deutschen Balkaneinsatzes. Mehrfach bin ich Lachen Helfen in Krisenregionen begegnet. Der Einladung, bei der Feierstunde die Festrede zu halten, kam ich gern nach. Wenige Tage später fand in Potsdam ein großes Benefizkonzert für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge + traumatisierte Bundeswehrsoldaten mit der Bigband der Bundeswehr statt.
Zwei Winfrieds, beide "Alt-68er", trafen sich. Einer davon international bekannt als TONI ERDMANN
Stunden der Leichtigkeit an dem Wochenende "nach München". Begegnung mit der Regisseurin von "Toni Erdmann".
Weiter im Vorstand von "Lachen Helfen" - Initiative von Soldaten + Polizisten für Kinder in Krisen- und Kriegsgebieten wird 20 Jahrein
Soldaten und Polizisten begegnet bei Auslandseinsätzen immer wieder und massenhaft menschliches Elend. 1996 begnügten sich Bundeswehrsoldaten in Bosnien nicht mehr mit ihrem dienstlichen Auftrag, sondern ergriffen die Initiative zu konkreten Hilfsprojekten für Kinder. So entstand "Lachen Helfen". Hier ein Bericht nach den jüngsten Mitgliederversammlung.
"Genocide Alert" bewertet Menschenrechtspolitik der Parteien im Bundestag: Grüne "sehr gut", Linke "mangelhaft"!
In den letzten Jahren habe ich miterlebt, wie ernsthaft die Grünen die "Schutzverantwortung" diskutiert, konkretisiert und programmatisch verankert haben. Das Spitzenurteil der Menschenrechtsorganisation "Genocide Alert" ist, wie ich meine, verdient - und vor allem auch Verpflichtung. Das Kriegsgemetzel in Syrien zeigt gnadenlos, wie tief die Kluft zwischen Anspruch und Umsetzung der Schutzverantwortung ist. Hier zum "Menschenrechtszeugnis" von Genocide Alert.
Libyen-Stellungnahme als Policy Briefing des ZIF erschienen
Die Stellungnahme Winfried Nachtweis zur Libyen-Intervention von Ende März fand eine sehr positive Resonanz. Gekürzt und überarbeitet ist sie jetzt als Policy Briefing Mai 2011des Zentrums Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin erschienen und hier als PDF-Datei herunterzuladen.
Nachtwei zur EU-geÂführten Operation Atalanta zur BekämpÂfung der Piraterie vor der Küste Somalias
Zum Antrag der Bundesregierung "Anpassung des Einsatzgebietes für die Beteiligung bewaffÂneter deutscher Streitkräfte an der EU-geÂführten Operation Atalanta zur BekämpÂfung der Piraterie vor der Küste Somalias" hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag folgenden Redebeitrag:
Nach der Ermordung von Sitara Achaksai: Solidarität mit afghanischen Menschenrechtsaktivisten
Zur Ermordung der deutsch-afghanischen Politikerin Sitara Achaksai durch die Taliban in Kandahar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Missbrauch von Kindern als Soldaten verhindern
Anlässlich des internationalen Kindersoldaten-Gedenktages am 12. Februar erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika
Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:
Nachtwei: Schriftliche Erklärung zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Operation ATALANTA
Folgende schriftliche Erklärung zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Operation ATALANTA gab Winfried Nachtwei mit weiteren Grünen ab:
Beschreibung:
Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.
Hinzugefügt am: 3. November 2008 10:24:08 +02:00 | Rate/Comment
Grüne fordern faires Verfahren für afghanischen Studenten Kambakshs
Anlässlich des gestrigen Urteils des afghanischen Berufungsgerichtes in Kabul gegen den 23-jährigen Journalismus-Studenten Sayed Parviz Kambakshs erklären Volker Beck menschenrechtspolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan
Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:
KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle
Nachtwei erneut in der Demokratischen Republik Kongo
Besuch im Ostkongo: Naturparadies und Hölle auf Erden
20 Jahre nach den Giftgasangriffen auf Halabja: Rüstungsexporte und deutsche Verantwortung
Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung
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Nachtwei unterzeichnet ai-Aufruf zur Schließung von Guantanamo
Webmaster
4. Dezember 2007 09:29:35 +02:00
Folgende Erklärung von amnesty international zur Beendigung der illegalen Haft in Guantanamo hat Winfried Nachtwei unterzeichnet:
Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international
Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:
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Antwort auf die Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden
Webmaster
29. August 2007 10:54:15 +02:00
Auf ihre Kleine Anfrage: "Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden" erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen von der Bundesregierung folgende Antwort (s.a. Antwort als PDF):
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Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden
Webmaster
30. Juli 2007 20:32:20 +02:00
Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)
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Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan)
Webmaster
16. Dezember 2006 00:42:28 +02:00
Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):
Heiß in jeder Hinsicht: Besuch der Bundeswehrkontingente in Djibouti, Gabun und Kongo
Beschreibung: 21.02.2006 Berlin - In der Demokratischen Republik Kongo sind seit 1998 in der Folge eines blutig ausgetragenen Konfliktes mit Beteiligung von Armeen aus sieben Ländern ca. 3,5 Millionen Menschen ums Leben gekommen. Die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) fordert die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene konstruktiv in die politische Entscheidungsfindung im Kongo-Konflikt einzubringen. Die Bitte der UN um Unterstützung im zeitlichen Umfeld der Wahlen sollte positiv beantwortet werden.
Hinzugefügt am: 21. Februar 2006 15:59:57 +02:00 | Rate/Comment
Nachtwei fordert gesicherten Aufenthaltsstatus für ehemalige Kindersoldaten
Anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen:
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Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002
Webmaster
10. Januar 2006 19:22:18 +02:00
Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:
Nachtwei trifft russischen Menschenrechtler
Mit dem Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Rjasan, Andrei Blinushov, traf Winfried Nachtwei, grüner Bundestagsabgeordneter aus Münster und sicherheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion, im Berliner Reichstagsgebäude zusammen.
Wahlsonntag auch in Afghanistan
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Nachtwei zur Situation von Flüchtlingen in Deutschland
Webmaster
12. September 2005 15:00:57 +02:00
Anna Laumeier von der gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender (GGUA) hat in einem Schreiben Winfried Nachtwei mehrere Fragen gestellt, darunter Fragen zum Umgang mit langjährig hier geduldeten Menschen, zum Flüchtlingsschutz, zur Abschiebepraxis, zum Umgang mit irregulär hier befindlichen Menschen und zur Integrationspolitik. In seiner ausführlichen Antwort bezieht Nachtwei Stellung zu den genannten Themenkomplexen.