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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Jüngste Informationen + Einschätzungen zum Tornado-Streit

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. März 2007 00:07:32 +02:00
Winfried Nachtwei befasst sich im folgenden Positionspapier mit den neuesten Informationen und Einschätzungen bezüglich des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Einsatzes von Tornados im südlichen Afghanistan. Hier seine Ausführungen:
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Grüne Abgeordnete sprechen sich gegen den Tornado-Einsatz aus

Webmaster

9. März 2007 14:51:00 +02:00

Eine Persönliche Erklärung zum Tornado-Einsatz in Afghanistan haben mehrere MdBs der grünen Bundestagsfraktion abgegeben, unter ihnen auch Winfried Nachtwei. In dieser Persönlichen Erklärung machen die Abgeordneten deutlich, dass sie den Antrag der Bundesregierung zur Entsendung deutscher Tornados ablehnen.

Hier die Persönliche Erklärung:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte | Antrag ]

Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2007 12:36:48 +02:00
Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Oktober 2000 verabschiedete Resolution 1325 ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik. An der Umsetzung der Resolution hapert es jedoch. Kerstin Müller und Winfried Nachtwei haben deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, eine nationale Monitoringstelle einzurichten sowie einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 bis zum März 2008 vorzulegen. Der Antrag findet sich hier:
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Entschließungsantrag: Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik erforderlich

Webmaster

7. März 2007 00:20:06 +02:00

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Antrag zur weiteren Afghanistanpolitik beschlossen, in dem ein Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau des Landes gefordert wird:

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Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Grünen zu den Tornados und zur Gesamtstrategie in Afghanistan

Webmaster

6. März 2007 17:09:36 +02:00

Die heute eingegangenen (6. März 2007) Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den RECCE-Tornados und zur Gesamtstrategie in Afghanistan vom 15. Februar 2007 (Drs. 16/4325) sind unkonkret und lückenhaft. Sie schweigt zur faktischen Militärstrategie im Süden und gibt keinerlei Hinweise zu einer substanziellen Verstärkung des deutschen Anteils beim Polizeiaufbau. Lapidar heißt es lediglich, Deutschland werde sein Engagement im Rahmen der ESVP-Polizeimission fortsetzen. Im folgenden dokumentieren wir die Antworten der Bundesregierung:

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Frankfurter Rundschau: Grummeln im Parlament

Webmaster

1. März 2007 18:19:11 +02:00

Für die Franfurter Rundschau hat Thomas Kröter den Beitrag "Grummeln im Parlament" verfasst, der wie folgt beginnt: "Winfried Nachtwei ist ein geduldiger Mensch. Aber einmal reißt auch ihm der Faden. Zu viele Appelle hat er gehört, zu viele selbst vom Stapel gelassen. Zu oft hat er sich von den Zusicherungen der Bundesregierung vertrösten lassen. Nun ist Schluss."

Hier geht es zum vollständigen Beitrag in der FR.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei im Bundestag zum Tornado-Einsatz

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Februar 2007 22:39:29 +02:00
In der Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beteiligte sich Winfried Nachtwei mit folgendem Beitrag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Keine militärische Eskalation gegenüber dem Iran - Konflikt über das Atomprogramm mit Verhandlungen lösen

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Februar 2007 12:48:16 +02:00
Anlässlich der Auseinandersetzungen über das iranische Atomprogramm haben Kerstin Müller und Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem sie fordern, den Konflikt strikt friedlich zu lösen und deutlich zu machen, dass die Bundesrepublik unter keinen Umständen sich an einer militärischen "Lösung" des Atomstreits beteiligen wird. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Dual Use Tornados nach Afghanistan - Wo bleibt die zivile Frühjahrsoffensive?

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Februar 2007 17:35:17 +02:00
Winfried Nachtwei lehnt den Einsatz von Tornados im südlichen Afghanistan ab und legt in folgendem Positionspapier seine Gründe dar:
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Tornados nach Afghanistan: Kleine Anfrage an die Bundesregierung

Webmaster

19. Februar 2007 18:11:02 +02:00

Das Kabinett hat am 7. Februar beschlossen, der NATO-geführten ISAF-Mission bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten mit Fähigkeiten zur Aufklärung und Überwachung aus der Luft zur Verfügung stellen zu wollen.
Im Antrag der Bundesregierung werden die vorgesehenen Aufklärungskräfte nicht näher erläutert. Nach Informationen der Bundesregierung sollen bis zu sechs RECCE-Tornados zur Verfügung gestellt werden. Zur Aufklärung über den geplanten Einsatz von RECCE-Tornados sowie zur Gesamtstrategie für Afghanistan hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/die Grünen eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Stellungnahme ]

Auslandseinsätze: Lehren und Kriterien

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2007 16:27:00 +02:00
Die Ernüchterung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr wächst.
Winfried Nachtwei versucht eine Zwischenbilanz der bisherigen Kriseneinsätze, formuliert zentrale Konsequenzen und Kriterien für künftige Einsätze und stellt sie zur Diskussion:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

"We are not convinced" - Afghanistan braucht zivile Daueroffensive

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Februar 2007 16:57:21 +02:00
Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz erklären Jürgen Trittin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitische Sprecher:
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[ NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

NATO muss Afghanistan-Strategie ändern

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Januar 2007 19:43:31 +02:00
Anlässlich des NATO-Außenminister-Treffens erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Große Anfrage: Zum Wiederaufbau und der Lage in Afghanistan

Webmaster

25. Januar 2007 17:35:35 +02:00

In einer kritischen Phase des Afghanistan-Engagements hat die grüne Bundestagsfraktion eine Große Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war. Wir brauchen eine grundlegende Evaluierung des bisherigen Engagements und dringend eine Änderung der NATO-Strategie in Afghanistan, so Winfried Nachtwei.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Beratungspapier TORNADOS nach Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2007 14:46:02 +02:00
Das NATO-Hauptquartier SHAPE erbat in der ersten Dezemberhälfte 2006 in einem Brief an den Generalinspekteur deutsche RECCE-Tornados. Zur Vorbereitung der Positionierung der grünen Bundestagsfraktion zu dieser Anfrage hat Winfried Nachtwei folgendes Beratungspapier verfasst:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zum ersten Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans zur zivilen Krisenprävention

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Dezember 2006 00:56:19 +02:00
In der Bundestagsdebatte über den ersten Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans zur zivilen Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung beteiligte sich auch Winfried Nachtwei mit einem Redebeitrag. Hier seine Rede:
Hinweis:

Die Beiträge aller Rednerinnen und Redner zu diesem Tagesordnungspunkt lassen sich hier als PDF-Datei herunterladen.

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Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan)

Webmaster

16. Dezember 2006 00:42:28 +02:00

Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):

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Publik-Forum Nr. 24/2006: Streitgespräch zwischen Schorlemmer und Nachtwei

Webmaster

15. Dezember 2006 18:17:49 +02:00

Die Bundeswehr, die Friedensdienste und Wege gegen die globale Gewalt sind die Themen, um die es im Streitgespräch zwischen Friedrich Schorlemmer und Winfried Nachtwei geht. Das Streitgespräch wurde im Publik-Forum Nr. 24/2006 veröffentlicht und ist hier als PDF-Datei herunterladbar.

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Nachtwei bei tagesschau.de: „Wir wollen in Afghanistan besser sein"

Webmaster

3. Dezember 2006 17:51:42 +02:00

Der Grünen-Verteidigungsexperte Nachtwei erklärt im tagesschau.de-Interview, warum die Grünen die US-Militäroperation "Enduring Freedom" ablehnen. Andererseits hätten sich inzwischen die US-Politik und die europäische Strategie in Afghanistan angenähert.

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Deutschlandradio: Warnungen vor Scheitern der NATO in Afghanistan

Webmaster

29. November 2006 09:18:23 +02:00

Ex-General Klaus Naumann und der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei haben vor einem Scheitern des Afghanistan-Einsatzes der NATO gewarnt. "Das würde Unsicherheit für uns alle, das würde Ausbreitung des Terrors bedeuten", sagte Naumann. Nachtwei wies darauf hin, dass eine Stabilisierung des Landes nur mit militärischen Mitteln nicht zu erreichen sei.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/568460/

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

NATO muss ISAF-Strategie überprüfen

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2006 19:31:36 +02:00
Anlässlich des NATO-Gipfels erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Afghanistan-Besuch im Oktober 2006: Zwischen Anschlagsgefahren und Aufbaufortschritten

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. November 2006 19:10:45 +02:00
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über seine Reise mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses vom 10. bis 14.
Oktober 2006 nach Afghanistan:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Verantwortung statt billiger Polemik - Afghanistan politisch stabilisieren

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. November 2006 15:25:17 +02:00
Zu den Forderungen von britischen Abgeordneten und Vertretern der US-Regierung deutsche Soldaten in den Süden Afghanistans zu entsenden, erklären Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender, Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Weblink ]

Morgenecho, WDR 5:Grüne gegen einen Kampfeinsatz von Bundeswehrsoldaten im Süden Afghanistans

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. November 2006 11:31:58 +02:00

"Die Fraktionsspitze der Grünen ist auch weiter ausdrücklich gegen einen Kampfeinsatz von Bundeswehrsoldaten im Süden Afghanistans", ist die Zusammenfassung von Thomas Schaaf (Moderator beim Morgenecho, WDR 5) des Interviews, das er mit Winfried Nachtwei am 20.11.2006 geführt hat. Hier findet sich das Interview: morgenecho/820753.phtml

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Kuhn im Deutschen Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung

Webmaster

10. November 2006 19:45:59 +02:00

Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, begründete in seiner Rede die Ablehnung einer weiteren Mandatsverlängerung für die Operation Enduring Freedom. Hier seine Rede:

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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung

Webmaster

9. November 2006 14:04:10 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag bringt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in den Bundestag ein aus Anlass der Beschlussfassung über eine Verlängerung der deutschen OEF-Beteiligung:

[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Nachtwei zur deutschen OEF-Beteiligung: Nicht mehr dringlich und nicht mehr verantwortbar!

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2006 13:35:08 +02:00
Zu dem Schluss, dass "eine weitere deutsche Beteiligung an OEF/Afghanistan für die Absicherung des Stabilisierungsprozesses nicht nur nicht mehr notwendig, sondern auch nicht mehr verantwortbar", kommt Winfried Nachtwei in seiner Stellungnahme für die grüne Bundestagsfraktion.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Nachtwei im Inforadio: Neue Vorwürfe gegen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan
Beschreibung: Angesichts neuer Vorwürfe gegen Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan hat der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Winfried Nachtwei, im Interview mit Inforadion vom rbb eine rasche Überprüfung verlangt.
Hinzugefügt am: 5. November 2006 12:08:36 +02:00 | Rate/Comment

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Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen

Webmaster

3. November 2006 00:01:57 +02:00

Eine von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage "Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen" hat die Bundestagsfraktion eingebracht. Hier der Wortlaut der Anfrage:

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Nachtwei in n-tv: Schändung gefährdet Soldaten

Webmaster

26. Oktober 2006 21:35:37 +02:00

Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, geht im Gespräch mit n-tv.de auf die Totenschändung durch deutsche Soldaten und rechtes Gedankengut in der Bundeswehr ein. -> zum Interview

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Winfried Nachtwei zur OEF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Oktober 2006 18:08:33 +02:00
Zum Antrag der Bundesregierung auf "Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen" machte Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag folgende Ausführungen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Weblink ]

Deutschlandfunk: Nachtwei verlangt mehr Transparenz bei KSK-Aktionen

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Oktober 2006 16:14:44 +02:00

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, fordert angesichts der Vorwürfe gegen KSK-Soldaten im Falle Kurnaz generell mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei KSK-Einsätzen. Das vollständige Interview können Sie unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/554710/ lesen.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Zweiter Besuch von Nachtwei im Kongo

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2006 18:17:46 +02:00
Nachtwei in der DR Kongo 3Zum zweiten Mal informierte sich Winfried Nachtwei über den Stand des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo. Zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses und Minister Jung erfuhr er in Kinshasa aus erster Hand, wie erfolgreich die Wahlen bisher trotz schwierigster Umstände gelaufen sind und wie sehr sich die EU-Unterstützung für die UNO-Blauhelme bewährt hat.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | Bericht ]

Heiß in jeder Hinsicht: Besuch der Bundeswehrkontingente in Djibouti, Gabun und Kongo

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Oktober 2006 12:20:16 +02:00
Vom 24. bis 27. September 2006 besuchten die Obleute und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses zusammen mit Verteidigungsminister und Generalinspekteur die Bundeswehrkontingente in Djibouti, Gabun und Kongo. Winfried Nachtwei nahm an der Reise teil und verfasste anschließend folgenden Bericht:
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Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung

Webmaster

29. September 2006 11:03:41 +02:00

Anlässlich der gestrigen Entscheidung zur ISAF-Mandatsverlängerung hat Winfried Nachtwei folgenden Entschließungsantrag der bündnisgrünen Fraktion zu Afghanistan mitinitiiert:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei zur ISAF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. September 2006 18:06:35 +02:00
Winfried Nachtwei bezog vor dem Deutschen Bundestag Position für seine Fraktion zur ISAF-Mandatsverlängerung in Afghanistan. Kurz vor seiner Rede hat Winfried Nachtwei an einem äußerst intensiven und freundschaftlichem Gespräch mit 14 afghanischen Parlamentarierinnen aus 14 Provinzen aus allen Landesteilen Afghanistans teilgenommen. Seine Rede stand noch ganz unter dem Eindruck dieses Gespräches. Hier folgt seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]

Heute ist der Internationale Friedenstag der Vereinten Nationen

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. September 2006 13:31:59 +02:00
UNRIC hat als Hintergrundinformation zum heutigen Internationalen Friedenstag einen interessanten und anschaulichen Vergleich der weltweiten Kosten für Militär- und Friedenseinsätze veröffentlicht. Dieser gibt einen guten Überblick über Zahlen und Kosten von UN-Friedensmissionen, wie diese von den Mitgliedsstaaten geschultert werden sowie deren Effektivität. So machen die UN-Friedensmissionen nur 0,5 % der jährlichen Militärausgaben weltweit aus und weniger als 5,7 % der Truppen stammen aus den 25 Mitgliedsstaaten der EU.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Libanon | Stellungnahme ]

Nachtwei: Der geplante VN-Libanon-Einsatz der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2006 18:14:34 +02:00
Zu den Kriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr bezogen auf die UNIFIL-Mission hat Winfried Nachtwei folgenden Beitrag verfasst:
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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