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Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention
Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Dezember 2005 19:00:31 +02:00
Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.
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Nachtwei im Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung
Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2005 20:32:52 +02:00
Am 8. November 2005 hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag für seine Fraktion eine Rede zur OEF-Mandatsverlängerung. Hier ist die Mitschrift der Rede:
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Grüne Abgeordnete sprechen sich gegen die zwangsweise Rückführung in den Kosovo aus
[ Kosovo | Persönliche Erklärung ]
Eine Persönliche Erklärung zur Kososo-Mandatsverlängerung haben mehrere MdBs der grünen Bundestagsfraktion abgegeben, unter ihnen auch Winfried Nachtwei. In dieser Persönlichen Erklärung wenden sich die Abgeordneten gegen die zwangsweise Rückführung insbesondere von Minderheitenangehörigen in den Kosovo. Sie sehen vielmehr die Notwendigkeit, eine Altfallregelung für langjährig in Deutschland lebende Minderheitenangehörige aus dem Kosovo zu treffen.
a:2:{s:4:"link";s:62:"http://www.nachtwei.de/downloads/btrede/20050602_pe_kosovo.pdf";s:5:"title";s:40:"zur Persönlichen Erklärung (PDF-Datei)";}