Afghanistan: Wuchernde Fluchtursachen, einzelne Hoffnungsträger - Zur Lagebeurteilung des AA und zur deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit AFG unter Bedrohung
Nach der Ausschaltung der deutschen Botschaft in Kabul durch den Lkw-Anschlag am 31. Mai verfasste das AA eine Lagebeurteilung der Sicherheitslage für Asylverfahren. Hierzu als Ergänzung meines Vortrags in Lemgo mein kritischer Kommentar und Nachrichten zum prekären Stand der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Aktualisierung der Liste "Abschiebungen nach Afghanistan: Wichtigste aktuelle Berichte zur Sicherheitslage dort und zur Situation Abgeschobener" (Stand 5. September 2017)
Stärkung des VN-Peacekeeping: Übergabe von Bundeswehrfähigkeiten an VN-Untergeneralsekretär Lacroix in Bonn
Im Alten Rathaus der deutschen UNO-Stadt Bonn übergab Ministerin von der Leyen dem hohen VN-Vertreter symbolisch verschiedene Bundeswehrfähigkeiten. Als DGVN-Vorstandsmitglied nahm ich gern an der Feierstunde teil - mit dem Wunsch, dass die Zusagen und Anmeldungen auch verlässlich eingelöst und in Richtung eines Engagements weiterentwickelt werden, das der gewachsenen internationalen Verantwortung Deutschlands und dem drängenden Bedarf der VN-Friedenssicherung entspricht.
Brücken der Erinnerung zwischen Nationen + Generationen: 2. Gedenk- und Erinnerungsreise von Städtevertretern des Dt. Riga-Komitees nach Riga (Bericht)
Das Dt. Riga-Komitee ist ein einzigartiges Netzwerk von inzwischen 57 Städten, um die Erinnerung an über 25.000 jüdische Nachbarn wachzuhalten, die 1941/42 aus dem "Reich" in das Rigaer Ghetto deportiert und dort zum größten Teil ermordet worden waren. Organisiert vom Volksbund Dt. Kriegsgräberfürsorge besuchten jetzt VertreterInnen von 25 Städten Orte des NS-Terrors in Riga. 50 Jahre lang waren sie nahezu vergessen.
Weitere Erinnerungsorte in Riga: Lipke-Memorial, KZ Kaiserwald, KGB-Haus, Okkupationsmuseum u.a. (Anhang zum Reisebericht Riga-Komitee und Artikel dazu)
Vielfach gebrochene Geschichte: 1940/41 sowjetische Okkupation mit Massendeportation, 1941-44 deutsche Okkupation mit Völkermord an der jüdischen Bevölkerung und den Gefangenen des "Reichsjudenghettos", 1944-90/91 sowjetische Okkupation mit erneuten Massendeportationen ... Orte einer entstehenden europäischen Erinnerungskultur. Außerdem Artikel zur Gedenkreise.
Ein Beratungsprozess mit Wirkung + Fortsetzung: Broschüre zur PeaceLab-Debatte vor den Leitlinien "Krisen verhindern (::) Frieden fördern" der Bundesregierung
PeaceLab2016: Eine Debatte, die nicht verpufft, sondern einen politischen Lernprozess ermöglicht. Die gerade erschienene Broschüre des GPPi-Redaktionsteams ist da ausgesprochen hilfreich!
VORTRAGSANGEBOT: "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern"
Krisenprävention vor allem mit zivilen Mitteln ist dringlicher denn je, auch der Nachholbedarf dabei. Seit mehr als 25 Jahren unterstütze ich diesen Ansatz. Hier mein Vortragsangebot zu einem Thema, das viel Zuspruch findet und immer mehr beschworen wird, das zugleich wenig bekannt ist - mit seinen Instrumenten, Erfahrungen, Chancen, aber auch Grenzen. Dazu der Bericht von meinem Vortrag bei der Friedensinitiative Nottuln, der Vorbild-FI aus dem Münsterland.
UNAMA-Zivilopfer-Bericht 1. Halbjahr 2017: Weiter Höchstand an Zivilopfern in Afghanistan, "Spitzenreiter" Kabul, Zunahme komplexer Angriffe
Auch wenn in den Programmen der Parteien zur Bundestagswahl Afghanistan über die Frage der Abschiebungen hinaus KEIN Thema mehr ist: Hier wieder jüngste Informationen zur düsteren Lage dort. Weil Wegsehen und Verdrängen irgendwann in bösem Ewachen landen.
15 Jahre ZIF: "Einsatzbereit für die Zukunft - zivil, innovativ, flexibel". Jubiläumsfeier im Berliner "Wasserwerk"
Eine Erfolgsgeschichte in Sachen Friedensfähigkeit! Angestoßen unter Rot-Grün 1998 ff., gegründet 2002, jetzt vollwertige Entsendeorganisation des Auswärtigen Amtes für zivile Experten in Friedensmissionen.
ERSTMALIG + ENDLICH: Bericht der Bundesregierung über das dt. Engagement beim Einsatz von PolizistInnen in internationalen Polizeimissionen 2016, Bundestagsdebatte am 21. Juni
Seit 28 Jahren nehmen deutsche PolizistInnen an internationalen Friedensmissionen teil. Erstmalig konnte jetzt der Bundestag über einen zusammenfassenden Bericht der Bundesregierung dazu debattieren. Rund 15 PolizistInnen von Bund und Ländern schauten sich das von der Zuschauertribüne an und bekamen dabei immer wieder herzlichen Dank und Anerkennung für ihre enorme Leistung zu hören.
"FRIEDEN MACHEN" - Premiere einer einmaligen Wanderausstellung für SchülerInnen ab Klasse 9 im Bundestag
Breit und dringend gewünscht, aber erstaunlich wenig bekannt: Wege, Ansätze, Instrumente und Methoden der Friedensförderung. Diese Wanderausstellung soll da was ändern, kann da was ändern. Dringend zu empfehlen! Zugleich ein Beispiel, was ein guter UNterausschuss des Bundestages ganz konkret anstoßen kann.
"Krisen verhüten, Konflikte bewältigen, Frieden fördern - Leitlinien der Bundesregierung" am 14. Juni vom Bundeskabinett verabschiedet. Zum Text und Kontext
International Day of UN Peacekeepers 2017 in Gao + Berlin: Friedenssicherung durch die UN in Mali - Deutschlands Beitrag zu MINUSMA
Am 24. Mai begingen MINUSMA-Angehörige vieler Länder den Peacekeeper-Tag in Gao/Mali; am 29. Mai luden DGVN und ZIF zum Expertengespräch zu "UN-Friedenssicherung in Mali" - und viele kamen. Hier einige Informationen, Überlegungen und Links zum Thema.
Mörderische Woche in Kabul - Mittwoch Lkw-Bombe in der Rush Hour im Zentrum, Freitag Demo mit Toten, Samstag drei Selbstmordattentäter bei Beerdigung (3. Juni)
In Kabul ist für AfghanInnen nichts mehr sicher. Nach der Lkw-Bombe im Herzen der Stadt drei Tage später drei Selbstmordattentäter bei einer Beerdigung. Bis Mittwoch wertete die Bundesregierung die Hauptstadt als relativ sicher, weshalb man dorthin abschieben könne. Inzwischen setzte die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan aus. Das Auswärtige Amt soll die Sicherheitslage neu bewerten.
International Day of UN Peacekeepers 29. Mai 2017 - Zum Beispiel MINUSMA/Mali - Offizielle Feierstunde zum Peacekeeper-Tag in Deutschland leider auf den Herbst verschoben
Der diesjährige International Day of UN Peacekeepers steht unter dem Motto "Investing in Peace Around the World". Das ist dringend und macht Sinn - im Gegensatz zum strategisch-dummen Aufrüstungsmantra des Waffen-Dealers Donald Trump. Nach vier Feierstunden seit 2013 in Berlin wächst mit dem Tag des Peacekeepers ein Eckpfeiler einer zeitgemäßen friedens- und sicherheitspolitischen Traditionsbildung. Umso bedauerlicher ist, dass die diesjährige Feierstunde "aus Termingründen" auf den Herbst veschoben wurde.
Mai 2007: Unser Besuch in der Hoffnungsprovinz Kunduz, 14 Tage später Selbstmordanschlag auf dem Markt - Wendepunkt des dt. Afghanistaneinsatzes
Als ich vor 10 Jahren zusammen mit Renate Künast + Jürgen Trittin Kunduz besuchte, gab es Grund zu einiger Hoffnung. 14 Tage später kippte die Lage, als drei Bundeswehrsoldaten + sieben afghanische Zivilisten durch einen Selbstmordattentäter auf dem Markt von Kunduz ermordet wurden. Hierzu Auszüge aus meinen damaligen Notizen. Ein Beitrag gegen das Vergessen + Verdrängen des Afghanisaneinsatzes.
Beiträge zu Innerer Lage + Führung, Traditionspflege, Besonderen Vorkommnissen in der Bundeswehr seit 1997: Innere Führung fängt oben an
Alle Jahre wieder? Vor 20/25 Jahren neigte ein militärskeptischer Grüner eher zu einem Generalverdacht gegenüber Bundeswehrangehörigen. Zahllose direkte Begegnungen mit BW-Soldaten seitdem - in Einsätzen, in Deutschland, in (Untersuchungs-)Ausschüssen - brachten positive "Enttäuschungen" und widerlegten Generalverdächtigungen. Wo Skandale passierten (wie um 1997, Coesfeld 2004 u.a.), entpuppten sie sich des öfteren als Gruppenphänomen, aber nie als "Spitze eines Eisbergs". Der aktuelle Fall des jahrelang geduldeten rechtsextremen Oberleutnant ist in seiner Dimension und Brisanz einmalig. Nicht einmalig, sondern traditionell ist eine Seh- und Führungsschwäche von politischen Führungen, die sich gegen kontinuierliche Untersuchungen zu Grundorientierungen von BW-Angehörigen sperrte und deren Einsatzauftragen es immer wieder an Klarheit und Erfüllbarkeit mangelt.
Massakerangriff auf afghanische Soldaten in Mazar-e Sharif beim Freitagsgebet: Hierzulande keine Anteilnahme, kein Interesse mehr?
Mazar-e Sharif ist die zentrale Provinzhauptstadt im afghanischen Norden, der so groß ist wie die halbe Bundesrepublik und wo die Provinz Balkh zu den vergleichsweise weniger kriegsgeplagten Provinzen gehört. Im November 2016 wurde das Deutsche Generalkonsulat in Mazar von den Taliban angriffen und unbrauchbar gemacht. Am 21. April verübten Taliban in Camp Shaheen, dem größten afg. Armeestützpunkt des Nordens, ein Massaker an überwiegend unbewaffneten Soldaten. Obwohl Deutschland jahrelang in der Region Führungsverantwortung bei der "Sicherheitsunterstützung" trug, scheint der Schock von Mazar hierzulande kaum zu interessieren. Die übliche mediale Blitzaufmerksamkeit - das war`s.
Kurzrede bei der 7. Pulse-of-Europe-Kundgebung in Münster/Ausstellung "Verschiedene Kriege"
Bei endlich wieder Sonnenschein nahmen am 30. April wieder etliche Hundert Menschen an der inzwischen 7. Pulse of Europe Kundgebung in Münster teil. Als eingeladene Redner sprachen Ruprecht Polenz, ehemaliger Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, und ich. Beim "Offenen Mikrofon" sprachen u.a, zwei Schülerinnen des Hittorf-Gymnasiums, die gerade von einem Besuch in der Partnerstadt Orleans zurück waren.
Abschiebungen nach Afghanistan: Wichtigste aktuelle Berichte zur Sicherheitslage dort und zur Situation Abgeschobener
Mit vier Flügen wurden inzwischen fast hundert afghanische Flüchtlinge aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. Angeblich soll die relativ sichere Lage in Teilen des Landes das erlauben. So behauptet es die Bundesregierung - pauschal und faktenfern. Hier die wichtigsten aktuellen Berichte zur Sicherheitslage, die ein viel realitätsnäheres Bild ergeben. (Aktualisierung der Ausgabe vom 1. Mai, Stand 5. September 2017)
Langstrecken: Weiter im Vorstand von "LACHEN HELFEN" (seit 2008) und weiter in der grünen BAG Frieden (seit Anfang 80er)
"Damit Frieden Zukunft hat" ist die Losung von LACHEN HELFEN, der Initiative von Soldaten und Polizisten für Kinder in Kriegs- und Krisengebieten. Dafür engagiert man sich ganz konkret "von unten" mit Hilfsprojekten. "Damit Frieden Zukunft hat", ist auch die Zielsetzung der BAG Frieden, die politisch dafür wirken will. Bei beiden bin ich weiterhin dabei - im erweiterten Vorstand bzw. als kooptiertes Mitglied, in beiden Zusammenhängen mit tollen MitstreiterInnen.
SCHUTZVERANTWORTUNG? Wo die "schlimmste Hungerkatastrophe seit 1945 droht", wo die UN 4 Mrd. Euro zur Rettung der Bedrohten brauchen, fehlen 90%!! Zum Beispiel SOMALILAND
1981 arbeitete Angela als Krankenschwester in Nordsomalia - wirksame Nothilfe für die schwer unterernährten Kinder. Seit 26 Jahren ist Somaliland eine Insel erstaunlicher Stabilität. Weil international nicht anerkannt, erhält Somaliland kaum internationale Hilfe. Über die KINDERNOTHILFE + WELTHUNGERHILFE ist verlässliche Hilfe möglich. Bitte!!!
Liste meiner Beiträge zu deutschen Beteiligungen an Internationalen Polizeimissionen
In Mostar begegnete ich im Oktober 1996 erstmalig deutschen Polizisten in einer internationalen Friedensmissionen. Bei fast jedem Besuch in Kriseneinsatzgebieten suchte ich auch die PolizistInnen auf. Wo die Staatengemeinschaft kriegszerrüttete Länder bei Stabilisierung und Friedenskonsolidierung unterstützen will, ist Polizeiaufbauhilfe im Kontext von Rechtsstaatsförderung von elementarer Bedeutung. Bisher wird sie in Politik und Öffentlichkeit noch viel zu wenig beachtet.
Nächste Aufführungen des hoch-intensiven Theaterstücks "Kampfeinsatz" des Hamburger Axensprung Theaters im Mai/Juni
Die nächsten Stationen des äußerst empfehlenswerten Stücks sind Koblenz, Stadtallendorf, Glückstadt, Hamburg. Weitere Stationen sollten folgen!
Meine Vorträge im Frühjahr 2017
Vor allem zur Bilanzierung deutscher Krisenengagements seit den 90er Jahren und Perspektiven der (zivilen) Krisenverhinderung und Friedensförderung angesichts heutiger Krisenstürme,
UNAMA-Jahresbericht 2016 Zivilopfer Afghanistan: Im Norden Zunahme um 58%, bei Kindern um 24%, Zivilopfer durch Daesh/IS fast verzehnfacht - neuer Höchststand insgesamt!
Der UNAMA-Report Zivilopfer ist der Indikator für die Sicherheit der Menschen in Afghanistan und gibt Aufschluss, wie es um angeblich "sichere Regionen" dort im Hinblick auf erzwungene Abschiebungen steht. Vorsicht vor erneuter Realitätsverleugnung! Hier meine detaillierte Zusammenfassung und Kommentierung.
Liste meiner 185 Vorträge, Ansprachen zu "Verschollen in Riga" (Deportationen, Ghetto, Verdrängen + Erinnern) seit 1989
"Erinnerungspolitische Wende um 180 Grad"? Das ist ein Votum für eine Praxis, wie sie jahrzehnteland dominierte: Großzügigkeit gegenüber Tätern, Gleichgültigkeit gegenüber Opfern. Hier die Übersicht meiner Vorträge für eine offene, selbstkritische und demokratisch selbstbewusste Erinnerung.
"Kampfeinsatz - stell dir vor es ist Krieg und du gehst hin". Sehr empfehlenswertes Stück des Axensprung Theaters
Eine hoch-intensive Szenen-Collage um Kriegsteilnehmer und -rückkehrer heute, menschliche Folgen, Widersprüche, dicht an den harten Realitäten, völlig authentische Schauspieler. Mein Bericht ... (Nächste Termine: 19.01. Flensburg, Marineschule Mürwik; 04.05. Stadtallendorf, Stadthalle)
Neujahrsdank an die Polizistinnen und Polizisten beim Polizeipräsidium Münster
PolizistInnen sind immer stärker gefordert, schwierigere Lagen, wachsende (Terror-)Gefahren, vermehrte Anmache, gar Gewalt gegen Beamte, Wochenenddienste + Überstunden noch und nöcher, das Risiko, es niemandem der vielen Schnellkritiker recht zu machen ... Zeit zum DANKESAGEN nach einer knalligen + blitzenden, aber sicher gehaltenen Silvesternacht. Besuch beim PP-Münster ...
Festrede beim Empfang für Einsatzrückkehrer der Wehrverwaltung NRW und Hessen
Seit 1999 nehmen Angehörige der Wehrverwaltung an Auslandseinsätzen teil, zzt. über 120 in acht Einsätzen. Ihre Leistungen sind elementar, werden aber zu wenig wahrgenommen. Der Empfang sollte den Einsatz der "Truppe hinter der Truppe" sichtbar machen und ihren MitarbeiterInnen Anerkennung zeigen.
Aufbauhilfe in Afghanistan unter immer schwereren Bedingungen - Kurzbesuch in Kabul + Mazar-e Sharif im November 2016
Was ist nach den Sicherheitsrückschlagen in Afghanistan überhaupt noch an Stabilisierung + Aufbauunterstützung möglich? Mehr, als man aus der Ferne oft meint. Eindrücke + Erkenntnisse von meiner 19. Afghanistanreise. GENAUER HINSEHEN statt Wunschdenken.
Hoch organisierter Massenmord: Der "Rigaer Blutsonntag" vor 75 Jahren - der monströse Tatverlauf lt. Landgericht Hamburg
Dass am 30.11. und 8.12.1941 über 25.000 Rigaer Juden im Wald von Rumbula erschossen wurden, um "Platz zu schaffen" für die angekündigten Deportationen aus Deutschland und Österreich, ist hierzulande wenig bekannt. Hier der vom Landgericht Hamburg 1973 ermittelte Tatverlauf.
Terrorangriff gegen deutsche Diplomaten in Mazar - Bundespolizisten + afg. Sicherheitskräfte schützen sie. Kurzbericht von meinem 19. AFG-Besuch
Es waren die letzten Stunden meines jüngsten AFG-Besuches in Mazar-i Sharif, als ein Talibankommando mit Bomben-Lkw und Kämpfern das deutsche Generalkonsulat in Mazar angriff. Hier ein Kurzbericht.
Lob + Kritik am Aktionsplan Zivile Krisenprävention und seiner Umsetzung
Der Beratungsprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" bereitete mit seinen über 20 Veranstaltungen und seinem hervorragend bestückten Blog das Feld für die künftigen Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung. Hierfür trug ich die wesentlichen positiven und kritischen Stellungnahmen zum Aktionsplan und seinen vier Umsetzungsberichten zusammen.
30. (!) Villigster AFGHANISTAN-Tagung 25.-27. November: Herzliche Einladung!
Ende November findet in der Evangelischen Akademie in Villigst (Schwerte) an der Ruhr die inzwischen 30. AFGHANISTAN-Tagung statt. DER Treffpunkt und Begegnungsort von Menschen mit menschlichen, verwandschaftlichen, beruflichen und Erfahrungsbeziehungen mit Afghanistan. Hier nähere Informationen und Link zur Dokumentation der 29. Tagung.
Wider das schnelle Vergessen: Am Hang von Sarajevo und das "Gelöbnis von Banja Luka" - unsere Schlüsselerfahrungen im Oktober 1996
Am 22. Oktober 1996 standen wir am Hang von Sarajevo, blickten auf die Stadt, die über drei Jahre belagert + beschossen worden war. HIER erreichte auch mich erst, was ich seit Jahren über die Medien wusste, aber nie ganz an mich rangelassen hatte. "Kein zweites Bosnien im Einflussbereich europäischer Politik!" war das Gelöbnis. Dazu der SZ-Bericht von Christiane Schlötzer-Scotland und mein Reisebericht.
Westfälischer Friedenspreis an König Abdullah II. von Jordanien und Aktion Sühnezeichen Friedensdienste
Zum 10. Mal verlieh die Wirtschaftsgesellschaft für Westfalen + Lippe den Westfälischen Friedenspreis. Ein ermutigendes friedenspolitisches Großereignis. Es verlief ohne Zwischenfälle - also von geringem Nachrichtenwert für die meisten überregionalen Medien?!
ENDLICH! Bundestag votiert mit sehr großer Mehrheit für die überfällige Stärkung deutscher Beiträge zu Internationalen Polizeimissionen
Bei der Feierstunde für aus Auslandseinsätzen zurückgekehrte PolitistInnen betonten mehrere Redner die Notwendigkeit, die sehr nachgefragten deutschen Beiträge zu stärken. ERSTMALIG beschloss nun eine sehr große Mehrheit des Bundestages umfasssende Forderungen zur nachhaltigen Stärkung der deutschen Polizei in internationalen Friedensmissionen. Zum Beispiel: An der Dt. Hochschule der Polizei in Münster soll ein Fachgebiet für internationale Polizeimissionen entstehen
Vor 20 Jahren Bosnien-Reise der Grünen: Schlüsselerfahrungen + was daraus wurde, Bilanz + Lehren (Vortragsangebot)
Vom 20.-25. Oktober 1996 reisten wir ins kriegszerstörte Bosnien: Kerstin, Joschka, Krista, Jürgen, Marie, Gerd ... Es war eine Erkundungsreise. Sie brachte Schlüsselerfahrungen mit erheblichen politischen Auswirkungen. Von meinen ca. 40 Reisen in Krisengebiete war es wahrscheinlich die wichtigste.
Mal ANDERE Berichte zu Afghanistan: "Hilfe per Fernsteuerung", Safran statt Schlafmohn, Sonita rappt gegen Zwangsehe,
Im Urlaubsaugust fielen mir drei Zeitungsberichte auf, die nicht der Sommerpause und dem Bad-news-Mechamismus zum Opfer fallen sollten.