BEITRAG ZUR WAHRHEITSFINDUNG: SICHERHEITSLAGE AFGHANISTAN NORD (Teil 1)
Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2007 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!
Bericht als PDF-Datei.
Nachtwei: Reisebericht Afghanistan September 2009 (Teil 2)
Teil 2:
Nachtwei: Reisebericht Afghanistan September 2009 (Teil1 )
Der hochaktuelle Bericht von Winni Nachtwei von seiner Reise nach Afghanistan im September 2009 findet sich hier:
Nachtwei zur Sicherheitslage in Afghanistan, Teil 2
Teil 2 Teil 1 findet sich hier):
Nachtwei zur Sicherheitslage in Afghanistan
Hier die aktualisierte Kurzfassung der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans von Winfried Nachtwei:
(Klein-)Krieg bei Kunduz - Weizenrekordernte nebenan
Vom 10.bis zum 13. Juni 2009 besuchte Winfried Nachtwei Kabul und Kunduz. Im Folgenden findet sich sein Reisebericht:
Nachtwei: Berichte und Stellungnahmen zu Afghanistan
Ein Überblick über Berichte und Stellungnahmen Winfried Nachtweis zu Afghanistan/Pakistan und zum Afghanistaneinsatz 2001-2009 findet sich hier:
Nachtwei zur Sicherheitslage in Afghanistan
Hier die aktualisierte Kurzfassung der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans von Winfried Nachtwei:
Wittstock-Zwischenstand von Winfried Nachtwei: Freie Heide - zum Greifen nah
Nach dem Votum des Petitionsausschuss des Bundestages vom 17. Juni und der schrifltlichen Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide muss der Verteidigungsminister jetzt unverzüglich auf den Luft-Boden-Schießplatz Wittstock verzichten. Winfried Nachtwei hat einen aktuellen Zwischenstand zur Auseinandersetzung um die Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide verfasst. Dieser findet sich hier:
Better news statt bad news aus Afghanistan V
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Pakistan im April - Visite am Abgrund (Teil 2)
Teil 2 des Berichts:
Pakistan im April - Visite am Abgrund (Teil 1)
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über seinen jüngsten Pakistan-Besuch:
Teil 2 des Berichts findet sich hier.
10. Jahrestag des Kosovo-Luftkrieges: Politisch-persönlicher Rückblick eines beteiligten Abgeordneten
Zum 10. Jahrestag des Beginns des NATO-Luftkrieges gegen die Bundesrepublik Jugoslawien am 24. März erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Widersprüche, Glaubwürdigkeitslücken und Verantwortung – die Grünen zwischen Antikriegsprotest und Kriegsbeteiligung
Seit Beginn der NATO-Luftangriffe erschüttert die Auseinandersetzung um die rotgrüne Kriegsbeteiligung die Grüne Partei. Sie fand ihren Höhepunkt mit dem Bielefelder Sonderparteitag, wo die Mehrheit der aus der Friedensbewegung stammenden Grünen die deutsche Beteiligung am ersten NATO-Krieg der Geschichte billigte, die Friedensinitiativen des grünen Außenministers ausdrücklich unterstützte, deutlich die Art der Kriegführung kritisierte und eine befristete Aussetzung der Luftangriffe zur Beförderung einer Verhandlungslösung forderte. Damit bekannten sich die Grünen weiterhin zu ihrer Mitverantwortung für eine möglichst schnelle Beendigung von Krieg und Vertreibung im Kosovo.
Aktuelle Sicherheitslage Afghanistans (Auszüge), Teil 2
Teil 2 des Berichts:
Aktuelle Sicherheitslage Afghanistans (Auszüge), Teil 1
Aktuelle Sicherheitslage Afghanistans (Auszüge) - umfassende Zusammenstellung der Entwicklungen in den letzten Jahren und verschiedenen Regionen durch W. Nachtwei. Parallel zu den „Better News" aktualisiert Nachtwei die Sicherheitslage seit Sommer 2007.
Bericht als PDF-Datei (Teil 1 + 2) zum Herunterladen.
Better news statt bad news aus Afghanistan IV
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Better news statt bad news aus Afghanistan III
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Vor der ISAF-Mandatsentscheidung - Jüngste Eindrücke aus Kabul, Mazar-e Sharif und Kunduz
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über die Reise der Obleute des Verteidigungsausschuss, die vom 29.9.-2.10.2008 stattfand:
Nachtwei: Reisebericht Afghanistan, Sommer 2008
KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle
Better news statt bad news aus Afghanistan II
Neuer Erfolg der deutsch-russischen Abrüstungszusammenarbeit - Start für die 3. Chemiewaffenvernichtungsanlage in Potschep
Zur Erhöhung der Obergrenze des deutschen ISAF-Kontingents: Kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel
Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2
Aus aktuellem Anlass: Rückblick: EUFOR 2006
Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden
Gespannte Ruhe: Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung, Teil 2
Teil 2
Bericht als PDF-Datei:
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung, Teil 1
Wer es ernst meint mit einem gewaltpräventiven Ansatz in der Außen- und Sicherheitspolitik, der muss mehr in die zivile Krisenprävention investieren. In der Öffentlichkeit sind die vielfältigen staatlichen und nicht-staatlichen Aktivitäten auf dem Feld der zivilen Konfliktbearbeitung noch viel zu wenig bekannt. Winfried Nachtwei gibt einen ersten bislang noch nicht vorhandenen Überblick über die verschiedenen Maßnahmen und Aktivitäten:
Better news statt bad news aus Afghanistan
Bericht der Friedenspolitischen Kommission der Grünen
Claudia Roth und Winfried Nachtwei haben am 11. Dezember der Presse den Zwischenbericht der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission vorgestellt. Dort werden eine Bilanz der Außenpolitik während der rot-grünen Jahre gezogen, Kriterien und Prinzipien für künftige Auslandseinsätze entwickelt und Schwerpunkte zukünftiger grüner Friedens- und Sicherheitspolitik formuliert.
Dieser ist unter folgendem Link herunterladbar:
http://www.gruener-friedenskongress.de/
Nachtwei: Hintergrund- und Positionspapier zu OEF
Irak-Kurdistan: Reisebericht Juli 2007
Stabilität im Schatten des Terrors: Roth und Nachtwei im Nordirak
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Kurzbilanz Afghanistan-Reise
Webmaster
8. Mai 2007 09:13:24 +02:00
Über ihre Afghanistan-Reise verfassten Renate Künast, Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei folgenden Kurzbericht:
1. Bundeskongreß „Wege zur sozialen Verteidigung"
Wer hätte das gedacht! In Zeiten, in denen zwar eine friedenspolitische Erwartungshaltung verbreitet, aktives Interesse, gar Handlungsbereitschaft aber rückläufig sind, zog der 1. Bundeskongreß „Wege zur sozialen Verteidigung" über 1100 Teilnehmer für ein Sommerwochenende nach Minden.
10 Jahre Auslandseinsätze der Polizei NRW: „Diamanten der deutschen Außenpolitik“
Afghanistan-Besuch im Oktober 2006: Zwischen Anschlagsgefahren und Aufbaufortschritten
Oktober 2006 nach Afghanistan: