Von 1994-1998 war der Bundeswehrgeneral Manfred Eisele Stellvertreter Kofi Annans im Department of Peacekeeping Operations der Vereinten Nationen und oberster Blauhelm. Hier Näheres zu dem empfehlenswerten Buch und meine Leseprobe.

28 Jahre nach Ende des deutschen Angriffs- und Vernichtungskrieges wurden die beiden deutschen Staaten am 18. September 1973 in die Vereinten Nationen aufgenommen. DIE Gelegenheit für Blicke zurück und nach vorn. Ein Gegenakzent zu einem Wahlkampf fast ohne Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik.

Kriegsbrände in der europäischen Nachbarschaft, transnationale islamistische Terrorbewegungen, Extrem-Destabilisierung schwacher Staaten durch die Ebola-Epidemie - da sind die Vereinten Nationen notwendiger denn je, da ist die verbreitete UN-Ignoranz kurzsichtig und dumm. Mein Beitrag in Publik-Forum hier in der erweiterten Fassung.

Immer im Januar treffen sich die Eine-Welt-Gruppen im Bistum Münster und in der Evangelischen Kirche von Westfalen zu ihrer Jahrestagung Entwicklungspolitik, dieses Mal im Münsteraner Franz-Hitze Haus. Lauter Menschen, die sich meist seit vielen Jahren in Eine-Welt-Partnerschaftsprojekten engagieren. Viele anregende und spannende Vorträge, Workshops und Diskussionen. Ich hatte den Abschlussvortrag zu einem immer wieder strittigen Thema.

Am 20. Mai 2011 fand im Historischen Rathaus von Münster der 1. Münschersche Kongress zur Humanitären Hilfe statt. Jetzt ist der Tagungsband erschienen, zu dem ich als Podiumsteilnehmer einen Beitrag geleistet habe.

In diesem Jahr sollte und könnte die Beteiligung deutscher Polizeibeamter an UN-Friedenssicherung an Gewicht gewinnen. Das Themenheft der Zeitschrift der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) liefert dazu wertvolle Beiträge - z.B. ein Interview mit Stefan Feller, Leitender Polizeiberater des UN-Generalsekretärs.

Jüngste Umfragen zeigen, dass auch sehr viele Bundeswehrangehörige nicht wissen, wohin die Reise bei der gegenwärtigen Bundeswehrreform gehen soll. Das Zentrum Internationale Friedenseinsätze ZIF hat für künftige Friedenseinsätze im VN-Auftrag vier mögliche "Reiserouten" (Szenarien) entwickelt. Sehr anregend und lehrreich für alle, denen an wirksamerer VN-Friedenssicherung liegt!

Mit den Gewaltexzessen in Libyen und jetzt in Syrien hat die internationale Schutzverantwortung eine drängende Aktualität bekommen. Im Bundestag haben Grüne und SPD hierzu Anträge eingebracht. In meinem neuen Diskussionsbeitrag gehe ich vor allem auch auf kontroverse Punkte und die Umsetzungsproblematik ein.

Zum vierten Mal laden die Minister des Auswärtigen, des Innern und der Verteidigung ein, jetzt wieder ins Auswärtige Amt. Mehrere hundert Gäste werden erwartet, die meisten von ihnen Frauen und Männer aus Friedenseinsätzen - eine einmalige Versammlung von Friedenspraktikern. Zu hoffen ist, dass jetzt endlich auch die Medien gebührend berichten. 2013, 2014 und 2015 geschah das nicht. Reichlich ignorant angesichts des Überflusses an bad news.     

Vor zehn Jahren beschloss die UN-Generalversammlung, alljährlich am 29. Mai den Blick auf die UN-Peacekeepers zu lenken: Ihren Einsatz für Sicherheit der Menschen in Konfliktregionen zu ehren. Zzt. sind es 120.000 Soldaten, Polizisten und Zivilexperten in 17 Missionen, Frauen und Männer aus 116 Mitgliedsstaaten. In diesem Jahr ist das Motto "Peacekeeping is a Global Partnership".

Der "International Day of UN Peacekeepers" wird am 10. Juni im BMI begangen - mit Hunderten Peacekeepers in Uniformen und Zivil. Gastrednerin ist eine besonders starke Frau aus Sierra Leone, Zainab Bangura. Das friedenspolitische Großereignis verdient breites Interesse - gerade auch der Medien.

Dieses Jahr lud der Bundesinnenminister in das neue Ministerium ein. Nach dem Schwerpunkt Afrika im Vorjahr lag jetzt der Fokus auf "Frauen, Frieden und Sicherheit". Hier der Bericht zu einer gelungenen Feier mit Links.  

Die Unterzeichnung der UN-Charta sieben Wochen nach Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa war DIE Schlussfolgerung aus zwei Weltkriegen in einer Generation und beispiellosen Völkermorden. Ihre Grundnormen - Kriegsverhinderung, internationales Gewaltverbot, friedliche Streitbeilegung, kollektive Friedenssicherung sind unverändert elementar für ein friedliches Zusammenleben auf dem Erdball. Aber sie werden zunehmend von Machthabern in Ost und West, Nord und Süd infrage gestellt und sabotiert. Nach den Grußworten der Prominenten im Gespräch die DGVN-Vorstandsmitglieder Manuela Scheuermann, Max Zuber, Winfried Nachtwei, moderiert von unserer Genealsekretärin Lisa Heemann.  

Zum "Tag des Peacekeeper 2013" in Berlin informieren ausführlicher das Zentrum Internationale Friedenseinsätze (ZIF) und die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN). Hier die Links zu den Seiten von ZIF und DGVN - und von mir eine herzliche Bitte an die Medien.

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, fordert angesichts der Vorwürfe gegen KSK-Soldaten im Falle Kurnaz generell mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei KSK-Einsätzen. Das vollständige Interview können Sie unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/554710/ lesen.

"Für eine politische Aufwertung der VN-Friedenssicherung in Deutschland - Ungenutze Chancen im VN-Peacekeeping nutzen" meinen Dr. Ekkehard Griep und W. Nachtwei, beide Vorstandsmitglieder der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen DGVN, in dem von ihnen verfassten DGVN Policy Paper 1/2011 und machen dafür konkrete Vorschläge. Dass Deutschland zzt. an der 44. Stelle der Personalsteller von VN-geführten Friedensmissionen steht, ist kein Ruhmesblatt für eine Außen- und Sicherheitspolitik, die Friedenspolitik sein will. Das Policy Paper erscheint am Vorabend des Monats Juli, in dem Deutschland turnusgemäß den Vorsitz im Sicherheitsrat inne hat (http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Policy_Paper/DGVN-Policy_Paper1_2011.pdf).

 

Seit 11 Jahren gibt es den "International Day of UN-Peacekeepers". Erstmalig lädt nun auch der Bundesaußenminister zu Feierstunde und Empfang im Auswärtigen Amt ein, zusammen mit dem Innen- und dem Verteidigungsminister sowie dem Zentrum Internationale Friedenseinsätze/ZIF. Es ist eine erfreuliche und bunte friedens- und sicherheitspolitische Premiere.

Am 18. April 2013 beschloss das Europaparlament mit deutlicher Mehrheit eine Empfehlung an den Rat zur "Schutzverantwortung". Rat und Hohe Vertreterin werden aufgefordert, einen Europäischen Konsens zur R2P zu entwickeln. Das Parlament macht umfangreiche konkrete Vorschläge, betont den vornehmlich präventiven Charakter des Prinzips der Schutzverantwortung und nimmt die von Brasilien eingebrachte "Responsibility while Protecting" auf. Großer Glückwunsch für die grüne EP-Abgeordnete Franziska Brantner aus Tübingen, die den Antrag eingebracht und im Auswärtigen Ausschuss mit 38 Ja, 5 Nein und einer Enthaltung  durchbekommen hatte!

Herbe Kritik erfuhr der erste "Tag des Peacekeepers" von Heinz Wagner, Geschäftsführer des Forum Ziviler Friedensdienst. Als Unterstützer und Teilnehmer des Peacekeeper-Tages widersprach ich deutlich. Heinz, dem ich im Engagement für die Stärkung des ZFD seit vielen Jahren verbunden bin, antwortete. Hier die Links zum Wortwechsel auf www.forumzfd.de und zu Berichten über den Peacekeeper-Tag im Internet.

In ihrem "Gründungsländle" Baden-Württemberg feierte die DGVN ihr 65-jähriges Bestehen. Die Präsidentin des baden-württembergischen Landtages Muhterem Aras hielt die Festrede. Besonders geehrt wurden langjährige Stützen und Pioniere der DGVN sowie etliche tolle junge Leute. Bei der Mitgliederversammlung der DGVN am Folgetag wurden vier Mitglieder neu in den 13-köpfigen Vorstand gewählt, ich zum 9. Mal. Vorsitzender bleibt Detlef Dzembritzki

Der gemeinsame Festakt von Außen-, Verteidigungs- und Innenministerium zum "Tag des Peacekeepers" findet in diesem Jahr am 23. Oktober in Berlin statt, am Vorabend des Tages der Vereinten Nationen, deren Charta am 24.10.1945 in Kraft trat, und des Jahrestages des Westfälischen Friedens von Münster vor 369 Jahren, der den Dreißigjährigen Krieg beendete. 

In der Februarausgabe des Mitgliedermagazins des Dt. BundeswehrVerbandes wurden auf 15 Seiten sehr informativ, differenziert und anschaulich die Realitäten und Herausforderungen von UN-Einsätzen dargestellt, Hier beispielhaft zwei Artikel des verdienstvollen Schwerpunkts.

Mehr als 500 Frauen und Männer kamen am "Tag des Peacekeepers" am 12. Juni im Auswärtigen Amt zusammen, die meisten erfahren in Friedenseinsätzen rund um den Globus. Je drei Soldaten, PolizistInnen und ZivilexpertInnen wurden von den Ministern des Auswärtigen, des Innern und der Verteidigung ausgezeichnet. Was für die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik und ihre Praktiker ein großes Ereignis war, bekam in den Printmedien keine Zeile Aufmerksamkeit. Hier mein Bericht:

Zum vierten Mal wurden in Berlin Peacekeeper in Uniformen und Zivil für ihre professionelle, mutige und hartnäckige Arbeit in internationalen Friedenseinsätzen geehrt. Der prominenteste deutsche Peacekeeper, der UN-Sonderbeauftragte und Leiter der UN-Mission für Libyen Martin Kobler, hielt eine Spitzenrede. Hier wie jedes Jahr mein Bericht plus Links zu anderen Artikeln, zu Reden und Interviews.

In geradezu spektakulärer Einmütigkeit beschloss der Bundesparteitag der Bündnisgrünen am 16. November in Hannover einen friedenspolitischen Grundsatzantrag zur internationalen Schutzverantwortung. In einem intensiven und ausgesprochen konstruktiven Diskussionsprozess hatte die BAG Frieden & Internationales die Voraussetzungen dafür geschaffen. Hier der Beschluss und mein Redebeitrag.

Festakt der DGVN in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche in Berlin. Die Festrede des ehemaligen Bundespräsidenten war eine herausragende Rede zur rechten Zeit, besonders hilfreich, wo Kriegsbrände in der Nachbarschaft und sich häufende Großkrisen deutsche und internationale Politik heraus-, ja überfordern wie seit vielen Jahrzehnten nicht. Dazu weitere Links zu 70 Jahre Vereinte Nationen.