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"Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo"
Webmaster
16. Mai 2006 22:08:49 +02:00
Die grüne Bundestagsfraktion hat folgenden Entschließungsantrag eingebracht, an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei "Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo" maßgeblich mitbeteiligt war:
Aus aktuellem Anlass: Rückblick: EUFOR 2006
Besuch der Evangelischen Kirchenleitung von Westfalen in Ruanda und im Kongo
Parallelität der Ereignisse: MONUSCO-Chef Kobler in Berlin, Delegation der Westfälischen Landeskirche in Ruanda + Kongo. Beide drängen auf mehr Aufmerksamkeit und politisches Engagement. Sehr anschaulich berichten Maike Friedrich, Superintendentin aus Münster, u.a. live auf ihrem Blog.
Besuch im Ostkongo: Naturparadies und Hölle auf Erden
Beschreibung: Mit großer Mehrheit wählte die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Münster Winfried Nachtwei zum Direktkandidaten bei der kommenden Bundestagswahl und erhofft sich eine gute Platzierung von Winfried Nachtwei auf der Landesreserveliste NRW. In seiner Bewerbungsrede hatte Nachtwei auf grüne Erfolge in den letzten sieben Jahren hingewiesen wie die grüne Energiepolitik, die ökologische Erneuerung in der Landwirtschaftspolitik und die Außen- und Sicherheitspolitik.
Hinzugefügt am: 24. Juni 2005 08:12:32 +02:00 | Rate/Comment
Bundeswehrsoldaten fliegen in den Kongo – Westerwelle tritt nach
Demokratische Wahlen im Kongo historischer Meilenstein
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Deutscher Bundestag: Protokoll der Fragestunde am 7. Mai 2008, zu FDLR-Präsident Murwanashyaka
Webmaster
7. Mai 2008 15:01:11 +02:00
Am 7. Mai befragte die grüne Abgeordnete Kerstin Müller im Bundestag die Bundesregierung zum Skandal des FDLR-Präsidenten, der seit langem von Deutschland aus die größte Miliz des Ostkongo führt.
Deutschlandfunk: Nachtwei verlangt mehr Transparenz bei KSK-Aktionen
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, fordert angesichts der Vorwürfe gegen KSK-Soldaten im Falle Kurnaz generell mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei KSK-Einsätzen. Das vollständige Interview können Sie unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/554710/ lesen.
DGVN Policy Paper von Griep/Nachtwei: Deutschland sollte mehr für`s VN-Peacekeeping tun!
"Für eine politische Aufwertung der VN-Friedenssicherung in Deutschland - Ungenutze Chancen im VN-Peacekeeping nutzen" meinen Dr. Ekkehard Griep und W. Nachtwei, beide Vorstandsmitglieder der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen DGVN, in dem von ihnen verfassten DGVN Policy Paper 1/2011 und machen dafür konkrete Vorschläge. Dass Deutschland zzt. an der 44. Stelle der Personalsteller von VN-geführten Friedensmissionen steht, ist kein Ruhmesblatt für eine Außen- und Sicherheitspolitik, die Friedenspolitik sein will. Das Policy Paper erscheint am Vorabend des Monats Juli, in dem Deutschland turnusgemäß den Vorsitz im Sicherheitsrat inne hat (http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Policy_Paper/DGVN-Policy_Paper1_2011.pdf).
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Beschreibung: Die Grünen-Politiker Renate Künast und Winfried Nachtwei kritisieren in einem Beitrag für die Zeitung DIE WELT angesichts der schwindenden Akzeptanz für Auslandseinsätze das Verteidigungsweißbuch der Regierung.
Hinzugefügt am: 22. Oktober 2006 02:05:50 +02:00 | Rate/Comment
EU-Show im Kongo?
Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...
Beschreibung:
Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.
Hinzugefügt am: 3. November 2008 10:24:08 +02:00 | Rate/Comment
Fortschritte im Kongo-Konflikt - wirklich? MONUSCO-Chef Martin Kobler in Berlin. Lackmustest für Internationale (Schutz-)Verantwortung!
Seit vielen Jahren tobt im Ostkongo Krieg vor allem gegen die Zivilbevölkerung, Frauen und Kinder. Seit August 2013 leitet der deutsche Diplomat Martin Kobler MONUSCO, die weltweit größte UN-Mission. ZUm Schutz der Zivilbevölkerung agiert MONUSCO jetzt konsequent und mit Erfolgen, die Hoffnung machen. Was trägt Deutschland dazu bei? Hier mein Bericht und Kommentar zu Vortrag und Diskussion mit Martin Kobler.
Grüne erkundigen sich über Stand der EUFOR-Vorbereitungen für Kongo
Grüner Entschließungsantrag zur Veröffentlichung des Weißbuchentwurfes
Jungs Eiertanz beim Kongo-Einsatz beenden
Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden
Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2
Kongo: Waffenruhe einhalten und festigen – EU-Engagement verstärken
Kongoeinsatz muss Teil eines umfassenden Stabilisierungskonzepts sein
Leserbrief von Martin Kobler, Leiter der UN-Mission im Kongo, in der TAZ zur Reportage über blockierte Schutzverantwortung
Am 9. August veröffentlichte die TAZ eine erschütternde und empörende Reportage zu UN-Soldaten, die ihren Schutzauftrag nicht ausführen durften. Das hat sich seit einem Jahr grundlegend geändert. MONUSCO-Chef Martin Kobler nimmt in seinem Leserbrief deutlich Stellung - auch zum spärlichen deutschen Engagement.
Beschreibung:
In der soeben erschienenen Ausgabe 39/2006 der Hamburger Informationen zur Friedensforschung und Sicherheitspolitik befasst sich Margret Johannsen mit der Nahostproblematik: "Waffenruhe im Libanon: Ruhe vor dem nächsten Sturm?" (PDF-Datei).
Hinzugefügt am: 31. August 2006 08:47:23 +02:00 | Rate/Comment
Morgenecho, WDR 5:Grüne gegen einen Kampfeinsatz von Bundeswehrsoldaten im Süden Afghanistans
"Die Fraktionsspitze der Grünen ist auch weiter ausdrücklich gegen einen Kampfeinsatz von Bundeswehrsoldaten im Süden Afghanistans", ist die Zusammenfassung von Thomas Schaaf (Moderator beim Morgenecho, WDR 5) des Interviews, das er mit Winfried Nachtwei am 20.11.2006 geführt hat. Hier findet sich das Interview: morgenecho/820753.phtml
Beschreibung: Winfried Nachtwei beteiligt sich an der Kampagne "Waffen unter Kontrolle" von Oxfam, Amnesty und IANSA für rechtsverbindliche Instrumente zur Kontrolle des internationalen Handels mit Rüstungsgütern ("Arms Trade Treaty", ATT)
Hinzugefügt am: 31. Mai 2005 10:16:40 +02:00 | Rate/Comment
Nachtwei erneut in der Demokratischen Republik Kongo
Beschreibung:
Winfried Nachtwei kritisiert den Einsatz der Bundeswehr gegen Demonstrantinnen und Demonstranten beim G8-Gipfel. Lesen Sie hierzu den Beitrag von Frontal 21 "Bundeswehr gegen Demonstranten" unter http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/0/0,1872,5565408,00.html.
Hinzugefügt am: 10. Juli 2007 23:03:12 +02:00 | Rate/Comment
Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen
Zusammen mit Christian Ströbele besuchte Winfried Nachtwei vom 18. - 23. April 2006 die Demokratische Republik Kongo. Im Anschluss verfasste er folgenden Erfahrungsbericht (Ströbeles Bericht findet sich hier):
Beschreibung:
Angesichts der massiven Angriffe der israelischen Armee im Libanon sei jede Waffenlieferung an Israel «politisch schädlich», meint Winfried Nachtwei gegenüber der NETZEITUNG. Weiter heißt es: "Der Grünen-Sicherheitsexperte forderte ein «Moratorium» für Rüstungsexporte."
Den vollständigen Artikel in der NETZEITUNG lesen Sie hier:
Hinzugefügt am: 9. August 2006 10:44:23 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Seit 1999 gilt Ziviles Krisenmanagement als eine zentrale Säule der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Eine damalige Bestandsaufnahme verdeutlichte, dass die EU mit dem breiten Spektrum ihrer Instrumente besonders gute Voraussetzungen für eine wirksame zivile Konfliktbearbeitung hatte. Inzwischen gab es 22 zivile GSVP-Missionen. In ihrer jüngsten SWP-Studie zieht Claudia Major eine Bilanz und beschreibt Stand und Optionen zur Weiterentwicklung der GSVP.
Hinzugefügt am: 21. November 2012 16:18:55 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung: Auf der 7. Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag in New York hielt Bundesaußenminister Fischer eine Rede, in der er die deutsche Position verdeutlichte.
Hinzugefügt am: 3. Mai 2005 01:51:48 +02:00 | Rate/Comment
Stillschweigender Abschied vom Aktionsplan Zivile Krisenprävention?
So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)
Beschreibung:
In der einstündigen Sendung diskutierte ich am 16. November mit Jan van Aken, MdB Linke, Roderich Kiesewetter, MdB CDU, Harald Kujat, General a.D. und Moderator Michael Groth eine mögliche deutsche Beteiligung an einem EU-Einsatz in Mali und die grundsätzliche Frage von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Hinzugefügt am: 21. November 2012 15:34:58 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Erst Afghanistan, Russland, Bosnien, Kosovo, seit einigen Jahren auch Kongo, Sudan, Südsudan, Somalia, Mali. Seit 2006 berichtet Andrea Böhm für die ZEIT (vorher u.a. für die taz) aus Krisenregionen, mit genauem Blick und Einfühlung, mutig aus Welten der Hoffnungslosigkeiten nicht ohne Hoffnungsfunken. Aktuell in "Böhms Logbuch: Von Kabul nach Kinshasa": Attentat auf Doktor Mukwege, Leiter des Panzi-Hospitals in Bukavu, Süd-Kivu (Ostkongo); Ruanda Mitglied des VN-Sicherheitsrats; zum gefährlichen Gerede von "Afrikas Krieg gegen den Terror" (Somalia, Kenia, Nigeria, Mali).
Hinzugefügt am: 29. Oktober 2012 21:10:23 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung: Cordula Denninghoff, Moderatorin des Morgenechos auf WDR 5, führte mit Winfried Nachtwei ein Interview zum Kongo-Einsatz und zur am gleichen Tag anstehenden Bundestagsdebatte (Morgenecho vom 19. Mai 2006, 7.06 Uhr).
Hinzugefügt am: 19. Mai 2006 10:49:35 +02:00 | Rate/Comment